| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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 | G06 | Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen (Zählvorrichtungen für Spiele A63B 71/06 , A63D 15/20 , A63F 1/18; Kombinationen von Schreibgeräten mit Rechenvorrichtungen B43K 29/08) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Simulatoren, die die Mathematik zur Berechnung der vorhandenen oder erwarteten Bedingungen innerhalb einer wirklichen Vorrichtung oder eines wirklichen Systems betreffen;
- Simulatoren, welche mit Hilfsmitteln, die Rechenvorgänge verwenden, die Wirkungsweise von Apparaten oder Systemen demonstrieren, einschließlich des Rechners, falls anderweitig keine Stelle vorgesehen ist.
- Bilddatenverarbeitung oder -erzeugung. [1, 6]
- Diese Klasse umfasst nicht:
- Steuervorgänge, die von Simulatoren abgeleitet werden, ganz allgemein; diese werden von Klasse G05 umfasst, obwohl solche Vorgänge von der Unterklasse dieser Klasse für die gesteuerte Vorrichtung umfasst sein können;
- das Messen einzelner Veränderlicher, die als Eingang für einen Simulator dienen; diese werden von Klasse G01 umfasst;
- als Lehr- oder Übungsvorrichtung anzusehende Simulatoren, was der Fall ist, wenn sie wahrnehmbare Eindrücke vermitteln, die den Eindrücken entsprechen, die der Schüler in Wirklichkeit als Reaktion auf seine Handlungen empfinden würde. Solche Simulatoren werden von Klasse G09 umfasst;
- Teile von Simulatoren, soweit sie mit wirklichen Vorrichtungen oder Maschinen identisch sind; diese werden von den betreffenden Unterklassen für diese Vorrichtungen oder Maschinen umfasst (und nicht von Klasse G09).
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Daten" ist als gleichwertig zu verstehen mit "Information". Deshalb wird der Begriff "Information" in den Unterklassen G06C, G06F oder G06Q nicht gebraucht;
- "Zählen und Rechnen" umfassen unter anderem Operationen an Zahlenwerten oder zahlenmäßig ausgedrückten Daten. Der Begriff "Rechnen" wird in der gesamten Klasse angewandt;
- "Rechenvorgang" ist von dieser Deutung von "Rechnen" abgeleitet. In der französischen Sprache dient der Begriff "calcul" für beide Begriffe;
- "Simulator" ist eine Vorrichtung, die dasselbe Zeitmaß wie die wirkliche Vorrichtung gebrauchen oder mit einem gespreizten oder verdichteten Zeitmaß arbeiten kann. Bei der Auslegung des Begriffs werden Modelle wirklicher Vorrichtungen in verkleinertem oder vergrößertem Maßstab nicht als Simulatoren angesehen;
- "Aufzeichnungsträger" bedeutet einen Körper, z.B. einen Zylinder, eine Scheibe, eine Karte, ein Band oder einen Draht, welcher die Aufzeichnung dauernd festhält, die durch ein Fühlelement abgelesen werden kann, das relativ zu der aufgezeichneten Information beweglich ist.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Begriffsbestimmung des Begriffs "Veränderliche", zu beachten.
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| G06C | Digitalrechner, bei denen der gesamte Rechenvorgang mechanisch ausgeführt wird (Rechenvorrichtungen für Kartenspiele A63F 1/18; Konstruktion von Tasten, Druckwerken oder anderen Teilen für allgemeine Anwendung auf dem Gebiet der Schreibmaschinen- oder Druckmaschinentechnik B41; Tasten oder Druckwerke für spezielle Anwendungen siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. G05G , G06K; Registrierkassen G07G 1/00) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht von den Hauptgruppen G06C 9/00, G06C 11/00 oder G06C 15/00 umfasste Geräte-Einzelheiten, die bei mechanischen Rechenwerken anwendbar sind, die nur durch die niedrigste Einheit fortgeschaltet werden; diese werden von Unterklasse G06M umfasst.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Maschinen, gekennzeichnet durch die bauliche Verbindung ihrer Funktionseinheiten | G06C 27/00 | | Funktionselemente | | | Eingabe; Übertragung; Ausgabe; Speicherung; Rechnen | G06C 7/00-G06C 15/00 | | Hilfsanordnungen oder -teile | | | Zahlenumwandlung; Kommasetzung; Programmierung; Antrieb von Funktionselementen; Hilfsvorrichtungen | G06C 17/00-G06C 25/00 | | Nichtfunktionelle Elemente Gehäuse, Rahmen | G06C 5/00 | | Kombinationen von Rechen- mit anderen Maschinen | G06C 29/00 | | Andere Rechenhilfen als Maschinen | G06C 1/00, G06C 3/00 |
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| G06D | Digitalrechner mit strömungsgesteuertem Rechenwerk |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst alle Vorrichtungen, in denen mindestens eine Rechenfunktion mit hydraulischen oder pneumatischen Mitteln durchgeführt wird.
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| G06E | Rechner mit optischen Recheneinrichtungen (optische logische Elemente an sich G02F 3/00; Rechnersysteme basierend auf spezifischen Rechenmodellen G06N; Digitalspeicher mit optischen Elementen G11C 13/04) [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst alle Einrichtungen, bei denen zumindest eine Rechenfunktion durch optische Mittel ausgeführt wird. [5]
- Wenn zusätzliche Sachverhalte, z.B. mechanische, strömungsgesteuerte oder elektrische Rechenvorgänge von Bedeutung sind, so erfolgt die Einordnung ebenfalls in der für solche Sachverhalte zuständigen Unterklasse. [5]
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 | G06F | Elektrische digitale Datenverarbeitung (Rechner, bei denen ein Teil des Rechenvorganges hydraulisch oder pneumatisch bewirkt wird, G06D , optisch bewirkt wird G06E; Rechnersysteme unabhängige periphere Ein- oder Ausgabegeräte G06K; Rechnersysteme basierend auf spezifischen Rechenmodellen G06N; Impedanznetzwerke mit digitaler Technik H03H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Behandeln" schließt die Verarbeitung und den Transport von Daten ein,
- "Datenverarbeitungsanlage" bedeutet eine Verbindung eines unter der Gruppe G06F 7/00 aufgeführten elektrischen digitalen Datenprozessors mit einer oder mehreren Anordnungen unter den Gruppen G06F 1/00-G06F 5/00 und G06F 9/00-G06F 13/00. [6]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G06G | Analogrechner (Rechner mit optischen Recheneinrichtungen G06E 3/00; Rechnersysteme basierend auf spezifischen Rechenmodellen G06N) |
| G06J | Hybridrechner (optische Hybridrechenwerke G06E 3/00; Rechnersysteme basierend auf spezifischen Rechenmodellen G06N; Neuronale Netzwerke für Bilddatenverarbeitung G06T; Analog-Digital-Umsetzung allgemein H03M 1/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- ein "Hybridrechner" ist ein solcher, bei dem ein Teil der Rechnung digital und ein anderer analog ist.
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| G06K | Erkennen von Daten; Darstellen von Daten; Aufzeichnungsträger; Handhabung von Aufzeichnungsträgern (Sortieren von Postgut B07C; Sekundär-Überwachungsradar G01S; Aufspüren von Antwortgeräten [Transpondern] oder Objektmarkierungen G01S , G01V) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Markieren, Abtasten und Transportieren von Aufzeichnungsträgern;
- Erkennen von Zeichen oder anderen Daten;
- sichtbares oder anderweitiges Darstellen von erkannten Daten oder des Ergebnisses einer Berechnung.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Drucken an sich.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G06M | Zählwerke; Zählen von Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Zählen durch Messung des Volumens oder des Gewichts der zu zählenden Gegenstände G01F , G01G; Zählwerke besonderer Ausgestaltung zu Elektrizitätszählern in elektromechanischen Anordnungen zum Messen des Zeitintegrals der elektrischen Leistung oder des elektrischen Stromes G01R 11/16; Digitalrechner G06C-G06J; elektronische Impulszählwerke H03K; Zählen der Zeichen, Worte oder Nachrichten in Schaltnetzwerken mit Durchschaltung zur Übertragung digitaler Information H04L 12/08; Zähleranordnungen in Fernsprechanlagen H04M 15/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- schrittweise oder kontinuierlich fortschreitende mechanische Zählwerke, die über einen oder mehrere Eingänge angetrieben werden, wobei die Eingangsgröße bzw. die Eingangsgrößen mechanisch oder elektromechanisch nur auf den Wertverkörperungsträger einer Wertstelle einwirken;
- Zähleinrichtungen, in denen mechanische, elektrische oder elektronische Zählwerke verwendet werden.
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| G06N | Rechnersysteme, basierend auf spezifischen Rechenmodellen [7] |
| G06Q | Datenverarbeitungsvorrichtungen oder -verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische, geschäftliche, finanzielle oder betriebswirtschaftliche Zwecke, sowie an geschäftsbezogene Überwachung- oder Voraussagezwecke; Vorrichtungen oder Verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische Zwecke, sowie an geschäftsbezogene Überwachungs- oder Voraussagezwecke, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2006.01] |
| | Anmerkung:- Die Gruppen G06Q 10/00-G06Q 50/00 und G06Q 99/00 umfassen nur Vorrichtungen oder Verfahren, die bedeutsame Datenverarbeitungsvorgänge betreffen, d.h. Datenverarbeitungsvorgänge, die zur Ausführung ein rechnergestütztes System benötigen. [2006.01]
- Gruppe G06Q 90/00 umfasst Vorrichtungen oder Verfahren, die keine bedeutsamen Datenverarbeitungsvorgänge betreffen, wenn die beiden folgenden Bedingungen erfüllt sind: [2006.01]
- die Vorrichtungen oder Verfahren sind besonders ausgebildet für Zwecke, die vom Titel der Unterklasse oder in den jeweiligen Titeln der Gruppen G06Q 10/00-G06Q 50/00 umfasst sind; und [2006.01]
- die Vorrichtungen oder Verfahren die an keiner anderen Stelle der IPC klassifiziert werden können, z.B. durch Anwendung der in Paragraph 96 der Einführung beschriebenen Richtlinien. [2006.01]
Wenn solche Vorrichtungen oder Verfahren in Gruppe G06Q 90/00 klassifiziert werden, kann eine zusätzliche Klassifikation in die inhaltlich am nächsten liegende Gruppe aus dieser oder einer anderen Unterklasse erfolgen, sofern diese Klassifikation Informationen über die Anwendung der Vorrichtungen oder Verfahren vermittelt, die für eine Recherche von Interesse sein können. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [2006.01]
- Wenn in die Gruppen G06Q 10/00-G06Q 40/00 klassifiziert wird, müssen Vorrichtungen oder Verfahren, die an bestimmte Geschäftsbereiche besonders angepasst sind, auch in Gruppe G06Q 50/00 eingeordnet werden, wenn deren spezielle Anpassung als neu und nicht naheliegend angesehen werden. [2006.01]
- In dieser Unterklasse ist die Erste-Stelle-Vorrangregel anzuwenden, d.h. in jeder Hierarchie-Ebene ist an der ersten geeigneten Stelle zu klassifizieren. [2006.01]
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| G06T | Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein (besonders ausgebildet für bestimmte Anwendungen, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. G01C , G06K , G09G , H04N) [6, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst: [6]
- Anordnungen zum zeichnerischen Aufbauen von Objekten, wobei der endgültige Aufbau zur bildlichen Darstellung dieses Objektes verwendet wird, oder für andere Zwecke wie die Herstellung eines korrespondierenden Objekts; [6]
- Anordnungen zum Analysieren der geometrischen Eigenschaften eines Bildes von einem Objekt. [6]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: [6]
- Fotogrammmetrie oder Videogrammmetrie, was von der Unterklasse G01C umfasst wird;
- Lesen oder Erkennen gedruckter oder geschriebener Zeichen oder Erkennen von Mustern, z.B. Fingerabdrücke, was von Unterklasse G06K umfasst wird; [6]
- Verändern von Bilddaten, um eine Anzeige mit mehreren Fenstern [Fenstertechnik] zu ermöglichen, was von Unterklasse G09G umfasst wird; [6]
- Funktionsgenerator-Schaltungen für sichtbare Anzeigevorrichtungen, was von Unterklasse G09G umfasst wird; [6]
- Bildzerlegung und -zusammensetzung oder dgl. bei der Bildübertragung, was von Unterklasse H04N umfasst wird. [6]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |