| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Steuern" bedeutet das Beeinflussen einer Veränderlichen, z.B. das Ändern ihrer Richtung oder ihres Betrages (auch nach oder von Null), das Konstanthalten, das Begrenzen ihres Veränderungsbereiches;
- "Regeln" bedeutet das selbsttätige Halten einer Veränderlichen auf einem gewünschten Wert oder in einem gewünschten Wertebereich. Der gewünschte Wert oder Wertebereich kann festliegen, von Hand veränderlich sein oder sich mit dem Zeitablauf entsprechend einem "Programm" oder entsprechend der Änderung einer anderen Veränderlichen ändern. Regeln ist eine Form des Steuerns;
- "selbsttätiges Steuern" wird oft als gleichbedeutendes Wort zu "Regeln" verwendet.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
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| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- allgemein anwendbare Glieder zum mechanischen Steuern;
- mechanische Systeme zum Bewegen von Gliedern in eine oder mehrere Einstellungen.
- Steuer- oder Regeleinrichtungen für bestimmte Maschinen oder Vorrichtungen, die in einer einzigen anderen Klasse vorgesehen sind, sind in der entsprechenden Klasse aufgeführt; z.B.: [6]
- A61G 13/02 Steuerungen oder Regelungen zum Verstellen von Operationstischen [6]
- A61G 15/02 Steuerungen oder Regelungen zum Verstellen von Operationsstühlen [6]
- A63F 13/02 Zubehör für Spiele mit einer elektronisch erzeugten Anzeige [7]
- B25J Manipulatoren, z.B. Steuerungen oder Regelungen hierfür [6]
- B60K 26/00 Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen [6]
- B60T 7/00 Einrichtungen zum Einleiten des Fahrzeugbremsvorgangs [6]
- B62D 33/073 Anpassung von Steuer- oder Regeleinrichtungen für bewegliche Fahrzeugführerhäuser [6]
- B62K 21/00 Lenkvorrichtungen für Fahrräder [6]
- B62K 23/00 Vom Fahrer betätigte Steuerungen, die besonders für Fahrräder ausgebildet sind [6]
- B62L 3/00 Bremsbetätigungsvorrichtungen, die besonders für Fahrräder ausgebildet sind [6]
- B63H 25/02 Das Steuern von Schiffen veranlassende Einrichtungen [6]
- B66B 1/00 Steuerungen oder Regelungen für Aufzüge [6]
- B66C 13/18 Steuer- oder Regelsysteme oder -einrichtungen für Kräne [6]
- B66C 13/56 Anordnung von Steuerhand- oder -fußhebeln für den Betrieb von Kränen [6]
- E02F 9/20 Steuereinrichtungen für Bagger oder Maschinen für den Bodenaushub [6]
- F16C 3/28 Verstellbare Kurbeln oder Exzenter [6]
- F16D 43/00 Selbsttätige Kupplungen [6]
- F16K 31/00, F16K 33/00 Steuerungen oder Regelungen für Ventile [6]
- F16P 3/00 Schutzvorrichtungen, die in Verbindung mit der Steuerung, Regelung oder Bewegung einer Maschine wirken [6]
- F16P 7/02 Anhalten von Maschinen bei Gefahr [6]
- G02B 21/32 Mikromanipulatoren als Zusatzgerät mit Mikroskopen vereinigt [6]
- G04B 1/00-G04B 18/00 Antriebsmechanismen für Groß- oder Kleinuhren [6]
- G06C Digitalrechner, bei denen der gesamte Rechenvorgang mechanisch ausgeführt wird [6]
- G06F 3/01 Rechnereingabeeinrichtungen zur Eingabe von Hand [6]
- G06K 11/00 Umsetzen eines Verteilungsmusters von mechanischen Größen in elektrische Signale [6]
- G21C 7/08 Verschieben von festen Steuer- oder Regelelementen in Kernreaktoren [6]
- H01H Mechanismen zum Betätigen von Schaltkontakten [6]
- H03J 1/00 Mechanische Steuerung von Resonanzkreisen. [6]
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