| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
|
| G05 | Steuern; Regeln |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Steuern" bedeutet das Beeinflussen einer Veränderlichen, z.B. das Ändern ihrer Richtung oder ihres Betrages (auch nach oder von Null), das Konstanthalten, das Begrenzen ihres Veränderungsbereiches;
- "Regeln" bedeutet das selbsttätige Halten einer Veränderlichen auf einem gewünschten Wert oder in einem gewünschten Wertebereich. Der gewünschte Wert oder Wertebereich kann festliegen, von Hand veränderlich sein oder sich mit dem Zeitablauf entsprechend einem "Programm" oder entsprechend der Änderung einer anderen Veränderlichen ändern. Regeln ist eine Form des Steuerns;
- "selbsttätiges Steuern" wird oft als gleichbedeutendes Wort zu "Regeln" verwendet.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
|
| G05F | Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher (Regeln des zeitlichen Auftretens oder der Folgefrequenz von Impulsen in Radar- oder Funknavigationssystemen G01S; Regeln von Strom oder Spannung, besonders ausgebildet für die Anwendung in elektronischen Zeitmessgeräten G04G 19/02; geschlossene Regelkreise für nichtelektrische Veränderliche unter Verwendung elektrischer Mittel G05D; Regeln der Spannungs- oder Stromversorgung von Digitalrechnern G06F 1/26; zur Erlangung gewünschter Betriebseigenschaften von Elektromagneten mit Anker H01F 7/18; Regeln für die Verteilung elektrischer Leistung H02J; Regeln des Aufladens von Batterien H02J 7/00; Regeln der Ausgangsgrößen von ruhenden Umformern, z.B. Schaltreglern, H02M; Regeln der Ausgangsgrößen elektrischer Generatoren H02N , H02P 9/00; Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen H02P 13/00; Regeln des Frequenzganges, der Verstärkung, der maximalen Ausgangsgröße, der Amplitude oder der Bandbreite von Verstärkern H03G; Regeln der Abstimmung von Resonanzkreisen H03J; Steuern oder Regeln elektronischer Schwingungs- oder Impulserzeuger H03L; Regeln der Charakteristiken von Übertragungsleitungen H04B; Steuern, Regeln elektrischer Lichtquellen H05B 37/02 , H05B 39/04 , H05B 41/36; elektrisches Steuern oder Regeln von Röntgenapparaten H05G 1/30) [4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- nur Systeme;
- Verwendung hydraulischer, mechanischer und elektrischer Motoren zum Ändern der elektrischen Charakteristiken von Stellgliedern für die Regelgröße;
- die Kombination von ruhenden Umformern mit Strom- oder Spannungsreglern, wenn das wesentliche Merkmal in dieser Kombination liegt. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht Bauelemente an sich, diese werden von den zuständigen Unterklassen umfasst.
|
| G05F 1/00 | Selbsttätige Systeme, in denen Abweichungen einer elektrischen Größe von einem oder mehreren Sollwerten am Ausgang der Regelstrecke gemessen und zu einer Vorrichtung innerhalb des Systems rückgeführt werden, um die gemessene elektrische Größe [Istwert] auf den oder die Sollwerte zu bringen, d.h. geschlossene Regelkreise |
| G05F 1/02 | . | Regeln der elektrischen Größen von Lichtbögen (Anordnungen zum Vorschub oder Bewegen der Elektroden beim Punkt- oder Nahtschweißen oder Schneiden B23K 9/12; Anordnungen zum Vorschub der Elektroden für elektrische Heizung oder elektrische Beleuchtung H05B 7/109 , H05B 31/18; automatische Heizleistung durch die Entladung H05B 7/148) [2] |
|
| G05F 1/04 | . . | durch magnetisch sättigbare Vorrichtungen |
|
| G05F 1/06 | . . | durch Entladungsgefäße |
|
| G05F 1/08 | . . | durch Halbleitervorrichtungen |
|
| G05F 1/10 | . | Regeln der Spannung oder des Stromes (G05F 1/02 hat Vorrang; für elektrische Eisenbahnen B60M 3/02) |
|
| G05F 1/12 | . . | wobei die durch das Stellglied tatsächlich geregelte Veränderliche Wechselstrom oder Wechselspannung ist (G05F 1/625 hat Vorrang) [4] |
|
| G05F 1/13 | . . . | mit Ferroresonanztransformatoren als Stellglieder [4] |
|
| G05F 1/14 | . . . | mit Anzapftransformatoren oder Spulen mit Anzapfungsumschaltung als Stellglieder [4] |
|
| G05F 1/147 | . . . . | mit motorgetriebenem Anzapfungsschalter [4] |
|
| G05F 1/153 | . . . . . | gesteuert oder geregelt durch Entladungsgefäße oder Halbleiterbauelemente [4] |
|
| G05F 1/16 | . . . . | kombiniert mit Entladungsgefäßen oder Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/20 | . . . . . | nur mit Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/22 | . . . . | kombiniert mit magnetischen Bauelementen mit steuerbarem Sättigungsgrad |
|
| G05F 1/24 | . . . | mit Kompensations- oder Zusatztransformatoren als Stellglieder |
|
| G05F 1/247 | . . . . | mit einem Motor im Regelkreis [4] |
|
| G05F 1/253 | . . . . | wobei die Transformatoren mehrere Wicklungen in Serie zwischen Quelle und Last enthalten (G05F 1/247 hat Vorrang) [4] |
|
| G05F 1/26 | . . . . | kombiniert mit Entladungsgefäßen oder Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/30 | . . . . . | nur mit Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/32 | . . . | mit magnetischen Bauelementen mit steuerbarem Sättigungsgrad als Stellglieder |
|
| G05F 1/325 | . . . . | mit besonderem Aufbau des Kernes, z.B. Luftspalt, Kernfenster, Nut, Permanentmagnet [4] |
|
| G05F 1/33 | . . . . | mit mehreren vom zu regelnden Strom durchflossenen Wicklungen [4] |
|
| G05F 1/335 | . . . . . | auf verschiedenen Kernen [4] |
|
| G05F 1/34 | . . . . | kombiniert mit Entladungsgefäßen oder Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/38 | . . . . . | nur mit Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/40 | . . . | mit Entladungsgefäßen oder Halbleiterbauelementen als Stellglieder |
|
| G05F 1/42 | . . . . | nur mit Entladungsgefäßen |
|
| G05F 1/44 | . . . . | nur mit Halbleiterbauelementen |
|
| G05F 1/445 | . . . . . | unter Verwendung von Transistoren in Reihe mit der Belastung [3] |
|
| G05F 1/45 | . . . . . | unter Verwendung von gesteuerten Gleichrichtern in Reihe mit der Belastung [3] |
|
| G05F 1/455 | . . . . . . | mit Phasensteuerung [3] |
|
| G05F 1/46 | . . | wobei die durch das Stellglied tatsächlich geregelte Veränderliche Gleichstrom oder Gleichspannung ist (G05F 1/625 hat Vorrang) [4] |
|
| G05F 1/52 | . . . | mit Entladungsgefäßen als Stellglieder in Reihe mit der Last |
|
| G05F 1/54 | . . . . | mit zusätzlicher Steuerung durch die nichtgeregelte Speisespannung oder den nicht geregelten Speisestrom |
|
| G05F 1/56 | . . . | mit Halbleiterbauelementen als Stellglieder in Reihe mit der Last |
|
| G05F 1/563 | . . . . | mit zwei Regelstufen, von denen wenigstens eine auf den Pegel der Ausgangsgröße anspricht, z.B. Grob- und Feinregelung [4] |
|
| G05F 1/565 | . . . . | mit Abfühlen einer Größe des Systems oder seiner Last zusätzlich zu Einrichtungen, die auf Abweichungen der Ausgangsgröße des Systems ansprechen, z.B. Strom, Spannung, Leistungsfaktor (G05F 1/563 hat Vorrang) [4] |
|
| G05F 1/567 | . . . . . | zur Temperaturkompensation [4] |
|
| G05F 1/569 | . . . . . | zu Schutzzwecken [4] |
|
| G05F 1/571 | . . . . . . | mit Überspannungsfühler [4] |
|
| G05F 1/573 | . . . . . . | mit Überstromfühler [4] |
|
| G05F 1/575 | . . . . | gekennzeichnet durch den Rückkopplungsschaltkreis [4] |
|
| G05F 1/577 | . . . . | für mehrere Lasten [4] |
|
| G05F 1/585 | . . . . . | mit Abgabe von Spannungen entgegengesetzter Polarität [4] |
|
| G05F 1/59 | . . . . | mit mehreren Halbleiterbauelementen als Stellglieder für eine einzelne Last [4] |
|
| G05F 1/595 | . . . . . | wobei die Halbleiterbauelemente in Reihe geschaltet sind [4] |
|
| G05F 1/607 | . . . | mit Entladungsgefäßen als Stellglieder parallel zur Last [3] |
|
| G05F 1/61 | . . . . | mit zwei Regelstufen, von denen wenigstens eine auf den Pegel der Ausgangsgröße anspricht [4] |
|
| G05F 1/613 | . . . | mit Halbleiterbauelementen als Stellglieder parallel zur Last [3] |
|
| G05F 1/614 | . . . . | mit zwei Regelstufen, von denen wenigstens eine auf den Pegel der Ausgangsgröße anspricht [4] |
|
| G05F 1/618 | . . . | mit Halbleiterbauelementen als Stellglieder parallel und in Reihe zur Last [4] |
|
| G05F 1/62 | . . . | mit Kompensations- oder Zusatz-Gleichstromquellen |
|
| G05F 1/625 | . . | wobei es unerheblich ist, ob die tatsächlich geregelte Veränderliche Wechsel- oder Gleichstrom oder Wechsel- oder Gleichspannung ist [4] |
|
| G05F 1/63 | . . . | mit veränderlichen Impedanzen als Stellglieder in Reihe mit der Last [4] |
|
| G05F 1/635 | . . . . | unter Verwendung von Halleffekt-Bauelementen, magnetfeldabhängigen Widerständen oder Thermistoren [4] |
|
| G05F 1/644 | . . . . | unter Verwendung von druckempfindlichen Widerständen [4] |
|
| G05F 1/648 | . . . . | unter Verwendung von mehreren Widerständen, unter denen eine Auswahl getroffen wird [4] |
|
| G05F 1/652 | . . . | mit veränderlichen Impedanzen als Stellglieder parallel zur Last [4] |
|
| G05F 1/656 | . . . | mit veränderlichen Impedanzen als Stellglieder parallel und in Reihe zur Last [4] |
|
| G05F 1/66 | . | Regeln elektrischer Leistung |
|
| G05F 1/67 | . . | auf den Höchstwert, der von einem Generator verfügbar ist, z.B. von Solarzellen [4] |
|
| G05F 1/70 | . | Regeln des Leistungsfaktors; Regeln des Blindstroms oder der Blindleistung [3] |
|
| G05F 3/00 | Systeme ohne geschlossenen Regelkreis zum Regeln [Stabilisieren] elektrisch veränderlicher Größen durch ein ungesteuertes Element mit selbstregelnden Eigenschaften oder durch eine ungesteuerte Kombination von Elementen, die selbstregelnde Eigenschaften aufweist |
| G05F 3/02 | . | Regeln [Stabilisieren] der Spannung oder des Stromes |
|
| G05F 3/04 | . . | in Wechselstromkreisen |
|
| G05F 3/06 | . . . | mit Kombinationen magnetisch gesättigter und ungesättigter induktiver Bauelemente, z.B. mit Resonanzstromkreisen kombiniert |
|
| G05F 3/08 | . . | in Gleichstromkreisen |
|
| G05F 3/10 | . . . | mit ungesteuerten Bauelementen, die nichtlineares Verhalten aufweisen [4] |
|
| G05F 3/12 | . . . . | durch Glimmentladungsröhren |
|
| G05F 3/16 | . . . . | unter Verwendung von Halbleiterbauelementen [3] |
|
| G05F 3/18 | . . . . . | mit Zenerdioden [3] |
|
| G05F 3/20 | . . . . . | mit Diode-Transistor-Kombinationen (G05F 3/18 hat Vorrang) [3] |
|
| G05F 3/22 | . . . . . . | wobei die Transistoren ausschließlich vom bipolaren Typ sind (G05F 3/26 , G05F 3/30 haben Vorrang) [4] |
|
| G05F 3/24 | . . . . . . | wobei die Transistoren ausschließlich vom Feldeffekt-Typ sind (G05F 3/26 , G05F 3/30 haben Vorrang) [4] |
|
| G05F 3/26 | . . . . . . | Stromspiegel [4] |
|
| G05F 3/28 | . . . . . . . | kombiniert mit einem nichtlinearen Stromverstärker [4] |
|
| G05F 3/30 | . . . . . . | Regler, welche den Unterschied der Basis-Emitter-Spannungen zweier Bipolartransistoren ausnützen, die mit unterschiedlichen Stromdichten betrieben werden (G05F 3/26 hat Vorrang) [4] |
|
| G05F 5/00 | Selbsttätige Systeme zum Nachstellen elektrischer Größen durch Messen von Änderungen am Eingang der Steuerstrecke und Steuern einer Vorrichtung innerhalb des Systems in Abhängigkeit dieser Änderungen, um eine gewünschte Ausgangsgröße zu erhalten |
| G05F 5/02 | . | Phasengesteuertes Schalten unter Verwendung von Elektronenröhren oder von Halbleiterbauelementen mit drei oder mehr Anschlüssen [4] |
|
| G05F 5/04 | . | mit einem Transformator oder einer Induktivität als Stellglied [4] |
|
| G05F 5/06 | |
| G05F 5/08 | . | mit einem Stellglied mit linearem Verhalten [4] |
|
| G05F 7/00 | Regeln magnetischer Größen (Einzelheiten von Geräten zur Messung magnetischer Größen mittels magnetischer Resonanz G01R 33/28) [5] |