GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige ausschalten: G05G05Steuern; Regeln
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein.
  2. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Steuern" bedeutet das Beeinflussen einer Veränderlichen, z.B. das Ändern ihrer Richtung oder ihres Betrages (auch nach oder von Null), das Konstanthalten, das Begrenzen ihres Veränderungsbereiches;
    • "Regeln" bedeutet das selbsttätige Halten einer Veränderlichen auf einem gewünschten Wert oder in einem gewünschten Wertebereich. Der gewünschte Wert oder Wertebereich kann festliegen, von Hand veränderlich sein oder sich mit dem Zeitablauf entsprechend einem "Programm" oder entsprechend der Änderung einer anderen Veränderlichen ändern. Regeln ist eine Form des Steuerns;
    • "selbsttätiges Steuern" wird oft als gleichbedeutendes Wort zu "Regeln" verwendet.
  3. Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
Hierarchische Anzeige ausschalten: G05DG05DSysteme zum Steuern oder Regeln nichtelektrischer veränderlicher Größen (Systeme für kontinuierliches Gießen von Metall B22D 11/16; Ventile an sich F16K; Messen nichtelektrischer veränderlicher Größen, siehe die entsprechenden Unterklassen von G01; Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer veränderlicher Größen G05F)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht auf Regelsysteme allgemein anwendbare Einzelheiten; diese werden von Unterklasse G05B umfasst.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Systeme" umfassen in sich abgeschlossene Vorrichtungen, wie Geschwindigkeits- oder Druckregeleinrichtungen.
  3. Steuerungs- oder Regelungssysteme, die für bestimmte Geräte, Maschinen oder Verfahren besonders ausgebildet sind, werden nur dann in den Unterklassen für diese Geräte, Maschinen oder Verfahren eingeordnet, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regelungsanwendungen entweder von einer speziellen Gruppe, z.B. A21B 1/40: "zum Regulieren der Temperatur in Bäckereiöfen", oder von einer allgemeinen Gruppe, z.B. B23K 9/095: "selbsttätiges Steuern von Schweißparametern beim Lichtbogenschweißen", umfasst werden. Andernfalls müssen Steuerungs- und Regelungssysteme an der am besten geeigneten Stelle dieser Unterklasse eingeordnet werden.
    1. Im Folgenden sind die Stellen mit den vorstehend beschriebenen spezifischen Anwendungen aufgelistet. Sofern sie von einer speziellen Gruppe umfasst werden, sind die Stellen entsprechend den Hauptgruppen dieser Unterklasse angeordnet. Werden sie von einer allgemeinen Gruppe umfasst, z.B. bei einer Zugehörigkeit zu mehr als einer der aufgelisteten Hauptgruppen oder zu den Hauptgruppen G05D 27/00 oder G05D 29/00, sind die Stellen unter der Bezeichnung "Allgemeine Querverweise" aufgelistet.
    2. Stellen in Verbindung mit G05D 1/00
      • A01B 69/00 Landwirtschaftliche Maschinen oder Geräte
      • A63H 17/36 Spielfahrzeuge
      • B60V 1/11 Luftkissenfahrzeuge
      • B60W 30/10 Bahnsteuerung, Bahnregelung bei Straßenfahrzeugen [2006.01]
      • B62D 1/00 Lenkbetätigungen für Motorfahrzeuge oder Anhänger, d.h. Einrichtungen zum Einleiten eines Wechsels der Fahrzeugrichtung
      • B62D 6/00 Einrichtungen, die selbsttätig die Lenkung in Abhängigkeit von Fahrbedingungen beeinflussen
      • B62D 55/116 Chassis von Raupenkettenfahrzeugen
      • B63H 25/00 Steuern der Schiffe; Steuerung, Regelung oder Kontrolle von Wasserfahrzeugen
      • B64C 13/00-B64C 15/00 Überwachung und Steuerung von Flugzeugen
      • B64D 25/11 Vorrichtungen zum Überwachen der Fluglage oder Flugbahn von Flugzeugschleudersitzen
      • B64G 1/24 Raumfahrzeuge
      • F41G 7/00 Selbstangetriebene Geschosse oder Flugkörper
      • F42B 15/01 Lenkflugkörper
      • F42B 19/01 See-Torpedos
    3. Stellen in Verbindung mit G05D 3/00
    4. Stellen in Verbindung mit G05D 5/00
      • A24B 7/14 Tabakschneiden
      • B05C 11/02 Dicke von auf einer Oberfläche aufgetragener Flüssigkeit
      • B21B 37/16 Dicke, Breite, Durchmesser oder andere Querschnittsabmessungen von Walzwerkprodukten
      • C03B 18/04 Abmessungen von Glasbändern
      • D21F 7/06 Schichtdicken bei der Papierherstellung
    5. Stellen in Verbindung mit G05D 7/00
    6. Stellen in Verbindung mit G05D 9/00
    7. Stellen in Verbindung mit G05D 11/00
    8. Stellen in Verbindung mit G05D 13/00
      • B21C 1/12 Geschwindigkeit der Ziehtrommeln beim Ziehen von Metall
      • B23Q 15/00 Schnittgeschwindigkeit von Werkzeugen oder Werkstücken
      • B30B 15/20 Geschwindigkeit des Stößels beim Pressen
      • B60K 31/00 Einhaltung oder Begrenzung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen
      • B60L 15/00 Elektrisch angetriebene Fahrzeuge
      • B60W 30/14 Fahrtregler, Tempomat für Straßenfahrzeuge
      • B64D 31/08 Reisegeschwindigkeit von Flugzeugen
      • D01D 1/09 Zuführgeschwindigkeit bei der Herstellung von künstlichen Fäden, Filamenten, Fasern, Borsten oder Bändern
      • D01G 15/36 Krempelmaschinen
      • D02H 13/14 Maschinen zum Schären, Bäumen oder Einlesen von Fadenkreuzen
      • D03D 51/16 Zyklische Veränderungen der Geschwindigkeit von Webmaschinen
      • G01N 30/32 Geschwindigkeit der Trägerflüssigkeit für chemische Analysen
      • G11B 15/46 Draht- oder bandförmige Aufzeichnungsträger oder Köpfe hierfür für Informationsspeicherungssysteme
      • G11B 19/28 Aufzeichnungsträger, die nicht draht- oder bandförmig sind oder Köpfe hierfür für Informationsspeicherungssysteme
    9. Stellen in Verbindung mit G05D 15/00
    10. Stellen in Verbindung mit G05D 16/00
    11. Stellen in Verbindung mit G05D 19/00
    12. Stellen in Verbindung mit G05D 21/00
      • B01D 21/32 Dichte in Sedimentationsanordnungen
      • B01D 53/30 Behandlung von Gasen oder Dämpfen
      • G01N 30/34 Zusammensetzung der Trägerflüssigkeit für chemische Analysen
    13. Stellen in Verbindung mit G05D 22/00
    14. Stellen in Verbindung mitG05D 23/00
    15. Stellen in Verbindung mit G05D 25/00
    16. Allgemeine Querverweise
Sachverzeichnis der Unterklasse
Steuerung oder Regelung von: Geschwindigkeit oder Beschleunigung; Kraft; Druck; Leistung; mechanischen SchwingungenG05D 13/00-G05D 19/00
Steuerung oder Regelung von: Strömung; Füllstand; MengenverhältnisG05D 7/00-G05D 11/00
Steuerung oder Regelung von: Temperatur; Feuchtigkeit; Viskosität; chemischen oder physikalisch-chemischen Ver- änderlichen; LichtintensitätG05D 21/00-G05D 25/00
Steuerung oder Regelung von: Lage, Richtung, AbmessungenG05D 1/00-G05D 5/00
Gleichzeitige Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr VeränderlichenG05D 27/00, G05D 29/00
Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehenG05D 99/00