| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| G05 | Steuern; Regeln |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Steuern" bedeutet das Beeinflussen einer Veränderlichen, z.B. das Ändern ihrer Richtung oder ihres Betrages (auch nach oder von Null), das Konstanthalten, das Begrenzen ihres Veränderungsbereiches;
- "Regeln" bedeutet das selbsttätige Halten einer Veränderlichen auf einem gewünschten Wert oder in einem gewünschten Wertebereich. Der gewünschte Wert oder Wertebereich kann festliegen, von Hand veränderlich sein oder sich mit dem Zeitablauf entsprechend einem "Programm" oder entsprechend der Änderung einer anderen Veränderlichen ändern. Regeln ist eine Form des Steuerns;
- "selbsttätiges Steuern" wird oft als gleichbedeutendes Wort zu "Regeln" verwendet.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
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| G05B | Steuer- oder Regelsysteme allgemein; funktionelle Elemente solcher Systeme; Überwachungs- oder Prüfanordnungen für solche Systeme oder Elemente (druckmittelbetriebene Betätigungseinrichtungen oder Systeme allgemein F15B; Ventile an sich F16K; gekennzeichnet nur durch mechanische Merkmale G05G; Fühler, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. G12B , die Unterklassen von G01 , H01; Stellglieder, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. H02K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Merkmale von Steuersystemen oder Elementen zum Regeln besonderer Veränderlicher, die deutlich mehr allgemein anwendbar sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Systeme zum Steuern oder Regeln nicht-elektrischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05D umfasst sind; [7]
- Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05F umfasst sind; [7]
- Systeme, die für die Steuerung oder Regelung bestimmter Maschinen oder Geräte besonders ausgebildet sind, die in einer einzelnen anderen Unterklasse vorgesehen sind, werden dann in den zutreffenden Unterklassen für solche Maschinen oder Geräte klassifiziert, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regeleinrichtungen für die besondere Ausbildung vorgesehen sind (siehe Anmerkung (5), unten). Andernfalls sind die Steuerungs- und Regelungssysteme in der am besten geeigneten Stelle dieser Unterklasse zu klassifizieren. [7]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Regler" bedeutet ein System, eine Schaltung oder eine Einrichtung, in dem bzw. in der ein von einem Abfühlelement abgeleitetes Istwert-Signal mit einem Signal verglichen wird, das den Sollwert darstellt und in dem bzw. in der von dem erhaltenen Vergleichswert nach einer vorgegebenen Gesetzmäßigkeit das Stellsignal abgeleitet wird. Der Regler schließt weder das Abfühlelement ein, d.h. jenes Element, das den Wert der zu korrigierenden Größe misst, noch das Stellglied, d.h. jenes Element, das den zu korrigierenden Wert entsprechend einstellt;
- "elektrisch" schließt "elektromechanisch", "elektrohydraulisch" oder "elektropneumatisch" ein.
- In dieser Unterklasse werden Einzelheiten bestimmter Steuersysteme in der für das System zuständigen Gruppe eingeordnet, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- In dieser Anmerkung sind die Stellen der IPC aufgelistet, in denen eine spezielle Ausbildung vorliegt, wie sie in obiger Anmerkung (2) (c) erwähnt ist; wird die Ausbildung von einer allgemeinen Gruppe umfasst, ist die Stelle unter der Bezeichnung "Allgemeine Querverweise" aufgelistet; steht die Ausbildung z.B. in Verbindung mit einer Programmsteuerung, so sind die Stellen unter der Bezeichnung "Stellen in Verbindung mit G05B 19/00" aufgelistet. [7]
- Allgemeine Querverweise
- A01K 73/04 Ausbreiten oder Positionieren von Schleppnetzen zum Fischen
- A61G 13/02, A61G 15/02 Verstellbare Operationstische, Operationsstühle, zahnärztliche Stühle
- B01D 3/42 Destillation
- B01D 24/48, B01D 29/60, B01D 37/04, B01D 46/44 Filtration
- B01D 53/30 Trennen von Gasen oder Dämpfen mit Apparaturen zur Gasanalyse
- B01D 61/00 Trennverfahren unter Verwendung semipermeabler Membranen
- B01J 4/00 Zuführen oder Austragen bei chemischen oder physikalischen Verfahren
- B01J 38/14 Sauerstoffgehalt im Oxidationsgas bei der Regenerierung oder Reaktivierung von Katalysatoren
- B01J 47/14 Ionenaustauschverfahren
- B05B 12/02 Zuführung bei Sprühanlagen
- B21B 37/00, B21B 39/00 Metallwalzwerke
- B21K 31/00 Einstellen der Werkzeugträger beim Schmieden, Pressen oder Hämmern
- B22D 11/16 Stranggießen von Metallen
- B22D 13/12 Schleudergießen von Metallen
- B22D 17/32 Druckgießen oder Spritzgießen von Metallen
- B22D 18/08 Pressgießen oder Vakuumgießen von Metallen
- B22D 46/00 Gießen von Metallen allgemein
- B23B 39/26 Positionieren von Werkzeug oder Werkstück beim Bohren oder Aufbohren
- B23D 36/00 Scher- oder ähnliche Abtrennmaschinen, bei denen sich das Werkstück in einer anderen als der Schnittrichtung bewegt
- B23Q 5/00 Antriebs- oder Vorschubeinrichtung von Werkzeugmaschinen
- B23Q 15/00 Vorschubbewegung, Schnittgeschwindigkeit oder Positionieren des Werkzeugs oder Werkstücks
- B23Q 35/00 Kopieren von einer Schablone oder einem Metall bei Werkzeugmaschinen
- B24B 47/22 Positionieren des Schleifwerkzeugs oder des Werkstücks
- B25J 13/00 Manipulatoren
- B26D 5/02 Positionieren des Schneidwerkzeugs bei Schneidmaschinen
- B29C 39/00-B29C 51/00 Formgebungsverfahren für Kunststoffe
- B30B 15/14, B30B 15/16 Pressen
- B41B 27/00 Setzmaschinen
- B41F 33/00 Druckmaschinen oder -pressen
- B41J 11/42 Zuführen von Bögen oder Bahnen bei Schreibmaschinen
- B41L 39/00 Apparate oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für kommerzielle Zwecke
- B41L 47/56 Adressiermaschinen
- B60G 17/00-B60G 21/00 Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge
- B60T 7/00-B60T 15/00 Fahrzeugbremsen
- B65B 57/00 Verpackungsmaschinen
- B65G 43/00 Förderer
- E02F 3/43 Bewegungsablauf beim Baggern oder bei der Bodenbewegung
- E21B 44/00 Arbeitsvorgänge beim Erdbohren
- F01K 1/12, F01K 1/16 Dampfspeicher
- F01K 3/00, F01K 7/00, F01K 13/02 Dampfkraftanlagen
- F02C 7/057 Lufteinlässe von Gasturbinen oder Strahltriebwerken
- F02C 9/00 Gasturbinenanlagen; Brennstoffzufuhr in luftansaugenden Strahltriebwerken
- F02D Brennkraftmaschinen
- F02K 1/15, F02K 1/76 Rohre oder Düsen von Strahltriebwerken
- F02K 7/00-F02K 9/00 Strahltriebwerke
- F04B 1/00, F04B 27/00, F04B 49/00 Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen
- F04D 15/00, F04D 27/00 Strömungsarbeitsmaschinen, Pumpeneinrichtungen oder -anlagen
- F16D 43/00, F16D 48/00 Kupplungen
- F16F 15/027 Unterdrückung von Schwingungen unter Verwendung von Strömungsmitteln
- F16H 59/00-F16H 63/00 Getriebe
- F22B 35/00 Dampferzeuger
- F23G 5/50 Verbrennung von Abfall
- F23N Verbrennung in Feuerungsanlagen
- F24B 1/187 Verbrennung mit offenem Feuer und mit festen Brennstoffen
- F24J 2/40 Solarheizung
- F26B 25/22 Trocknungsverfahren für feste Güter oder Erzeugnisse
- F28B 11/00 Kondensatoren für Wasserdampf oder andere Dämpfe
- F28D 15/06 Wärmetauscher mit Zwischenübertragungsmittel in geschlossenen Rohren, die durch die Wärmetauschwand der Wärmetauschkanäle führen oder an die Wärmetauschwand heranführen, in denen das Mittel kondensiert und verdampft
- F28F 27/00 Wärmetauscher oder Wärmeübertragungsvorrichtungen allgemein
- G06F 11/00 Computer
- G08G Verkehr
- G09G Anzeigevorrichtungen mit statischen Mitteln zur Darstellung veränderlicher Informationen
- G11B 15/00, G11B 19/00 Antrieb, Start oder Stopp von Aufzeichnungsträgern
- G21C 7/00 Kernreaktion
- G21D 3/00 Kernkraftwerk
- H01J 37/304 Elektronenstrahl- oder Ionenstrahlröhren für örtliche Behandlung von Gegenständen
- H02P Elektrische Motoren, Generatoren oder dynamoelektrische Umformer
- Stellen in Verbindung mit G05B 19/00 [Programmsteuersysteme]
- A61J 7/04 Programmierte Arzneimittelspender
- A61L 2/24 Desinfizieren oder Sterilisieren
- A61N 1/36 Herzschrittmacher
- A63H 17/395 Lenkmechanismen für Spielfahrzeuge
- B04B 13/00 Zentrifugen
- B21B 37/24 Welzgutdicke durch ein Metallwalzwerk erzeugt
- B21D 7/12 Biegen von Metallstangen, Profilen oder Rohren
- B23B 39/08, B23B 39/24 Bohr- oder Aufbohrmaschinen
- B23H 7/20 Elektroentladungsbearbeitung oder elektrochemische Bearbeitung
- B23P 21/00 Zusammensetzen von Teilen zu Baugruppen
- B24B 51/00 Verschiedene besondere Einzelschritte beim Schleifen eines Werkstücks
- B25J 9/00 Manipulatoren
- B30B 15/26 Pressen
- B41F 33/16 Folge von Betriebsvorgängen bei Druckmaschinen oder -pressen
- B41J 11/44 Zuführen von Bögen oder Bahnen bei Schreibmaschinen
- B41L 39/16 Folge von Betriebsvorgängen bei Apparaten oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für kommerzielle Zwecke
- B41L 47/64 Auswählen von zu druckendem Text oder Bild bei Adressiermaschinen
- B60L 15/20 Antriebsmotordrehzahl elektrisch angetriebener Fahrzeuge
- B65H 31/24 Stapeln von Werkstücken
- B66C 13/48, B66C 23/58 Kranantriebe
- B67D 5/14 Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten
- D05B 19/00, D05B 21/00 Nähmaschinen
- D05C 5/04 Stickmaschinen
- D06F 33/00 Arbeitsvorgänge in Waschmaschinen
- F02D 27/02, F02D 28/00 Brennkraftmaschinen
- F02D 41/26 Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile bei Brennkraftmaschinen
- F15B 21/02 Druckmittelbetriebene Stellorgan-Systeme
- F23N 5/20, F23N 5/22 Verbrennung in Feuerungsanlagen
- G01G 19/38 Wägevorrichtungen
- G04C 23/08, G04C 23/34 Elektromechanische Groß- oder Kleinuhren
- G06C 21/00 Mechanisch betätigte Digitalrechner
- G06F 9/00 Leitwerke bei der elektrischen digitalen Datenverarbeitung
- G06F 13/10 Peripheriegeräte für die elektrische digitale Datenverarbeitung
- G06F 15/00 Elektrisch betätigte Digitalrechner
- G06G 7/06 Elektrisch oder magnetisch betätigte Analogrechner
- G09B 7/04, G09B 7/08, G09B 7/12 Elektrisch betätigte Unterrichtsgeräte oder Vorrichtungen
- H01H 43/00 Elektrische Schalter
- H01J 37/302 Elektronenstrahl- oder Ionenstrahlröhren für örtliche Behandlung von Gegenständen
- H03K 17/296 Elektronisches Schalter oder Austasten
- H04Q 3/54, H04Q 7/18 Wählanordnungen in der elektrischen Nachrichtentechnik [7]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G05B 1/00 | Vergleichselemente, d.h. Elemente, die einen mittelbaren oder unmittelbaren Vergleich bewirken zwischen einem Sollwert und einem Istwert oder einem vorausgesetzten Wert (Vergleich von Phase oder Frequenz zweier elektrischer Signale H03D 13/00) |
| G05B 1/01 | . | Elektrische Vergleichselemente [2] |
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| G05B 1/02 | . . | zum Vergleichen von analogen Signalen [2] |
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| G05B 1/03 | . . | zum Vergleichen von digitalen Signalen [2] |
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| G05B 1/04 | . . | in denen die Lage des Zeigers eines Messinstrumentes abgefühlt wird |
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| G05B 1/06 | . . . | mit kontinuierlicher Abtastung |
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| G05B 1/08 | . . . | mit intermittierender Abtastung |
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| G05B 1/11 | . | Fluidische Vergleichselemente [2] |
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| G05B 5/00 | Unterdrücken von Schwingungen |
| G05B 5/01 | . | Elektrische Anordnungen |
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| G05B 5/04 | . | Fluidische Anordnungen [2] |
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| G05B 6/00 | Interne Rückführ-Anordnungen zum Erzielen besonderer Kennlinien, z.B. Proportional-, Integral-, Differenzial-Kennlinien (in Reglern G05B 11/00) |
| G05B 6/02 | . | Elektrische Anordnungen |
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| G05B 6/05 | . | Fluidische Anordnungen [2] |
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| G05B 7/00 | Einrichtungen zum Erzielen eines stoßfreien An- oder Abschaltens der Steuereinrichtung |
| G05B 7/02 | |
| G05B 7/04 | |
| G05B 9/00 | Sicherheitseinrichtungen (G05B 7/00 hat Vorrang; Sicherheitseinrichtungen in Programmsteuersystemen G05B 19/048 , G05B 19/406; Sicherheitsventile F16K 17/00; Schutzschaltungsanordnungen allgemein H02H) |
| G05B 9/02 | . | Elektrische Sicherheitseinrichtungen |
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| G05B 9/03 | . . | mit Mehrfach-Instrumentierung, d.h. redundante Systeme [2] |
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| G05B 9/05 | . | Fluidische Sicherheitseinrichtungen [2] |
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| G05B 11/00 | Regler (G05B 13/00 hat Vorrang) |
| G05B 11/01 | |
| G05B 11/06 | . . | in denen das Ausgangssignal eine stetige Funktion der Abweichung vom Sollwert darstellt, d.h. stetige Regler (G05B 11/26 hat Vorrang) |
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| G05B 11/10 | . . . | wobei das Signal mittels Gleichstrom übertragen wird |
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| G05B 11/12 | . . . | wobei das Signal einem Wechselstromträger aufmoduliert ist |
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| G05B 11/14 | . . | in denen das Ausgangssignal eine unstetige Funktion der Abweichung vom Sollwert darstellt, d.h. unstetige Regler (G05B 11/26 hat Vorrang) |
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| G05B 11/16 | . . . | Zweipunktregler z.B. mit Ein-Aus-Funktion |
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| G05B 11/18 | |
| G05B 11/26 | . . | in denen das Ausgangssignal ein Impulszug ist [Digitalregler] |
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| G05B 11/28 | . . . | mit Impulshöhenmodulation; mit Impulsbreitenmodulation |
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| G05B 11/30 | . . . | mit Impulsfrequenzmodulation |
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| G05B 11/32 | . . | mit Eingängen von mehr als einem Abfühlelement; mit Ausgängen an mehr als einem Stellglied |
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| G05B 11/36 | . . | mit Einrichtungen zum Erzielen einer bestimmten Kennlinie, z.B. Proportional-, Integral-, Differenzial-Kennlinie |
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| G05B 11/38 | . . . | einer Proportional-Kennlinie |
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| G05B 11/40 | . . . | einer Integral-Kennlinie |
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| G05B 11/42 | . . . | einer Kennlinie, die proportional und zeitabhängig ist, z.B. P.I.-, P.I.D.-Kennlinie |
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| G05B 11/44 | . | ausschließlich pneumatische Regler |
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| G05B 11/46 | |
| G05B 11/48 | |
| G05B 11/50 | . . . | wobei das Ausgangssignal eine stetige Funktion der Abweichung vom Sollwert darstellt, d.h. stetige Regler |
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| G05B 11/52 | . . . | wobei das Ausgangssignal eine unstetige Funktion der Abweichung vom Sollwert darstellt, d.h. unstetige Regler |
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| G05B 11/54 | . . . . | Zweipunktregler, z.B. mit Einschalt-Ausschalt-Funktion |
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| G05B 11/56 | |
| G05B 11/58 | . . | mit Eingängen von mehr als einem Abfühlelement; mit Ausgängen an mehr als einem Stellglied |
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| G05B 11/60 | . | ausschließlich hydraulische Regler |
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| G05B 13/00 | Selbstanpassende Steuerungs- oder Regelungssysteme, d.h. Systeme, die sich automatisch entsprechend einem vorgegebenen Kriterium auf eine optimale Arbeitsweise einstellen (G05B 19/00 hat Vorrang; Einzelheiten von Rechnern G06F 15/18) [3] |
| G05B 13/02 | . | Elektrische selbstanpassende Steuerungs- oder Regelungssysteme |
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| G05B 13/04 | . . | die die Verwendung von Modellen oder Simulatoren einschließen [3] |
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| G05B 15/00 | Systeme, die von einem Rechner gesteuert oder geregelt werden (G05B 13/00 , G05B 19/00 haben Vorrang; automatische Regler mit bestimmter Kennlinie G05B 11/00; Rechner an sich G06) [3] |
| G05B 15/02 | |
| G05B 17/00 | Systeme, die den Gebrauch von Modellen oder Simulatoren einschließen (G05B 13/00 , G05B 15/00 , G05B 19/00 haben Vorrang; Analogrechner für bestimmte Verfahren, Systeme oder Vorrichtungen, z.B. Simulatoren, G06G 7/48) [3] |
| G05B 17/02 | |
| G05B 19/00 | Programmsteuersysteme (bestimmte Anwendungen, siehe die entsprechenden Stellen, z.B. A47L 15/46; Uhren oder Uhrwerke mit angebauten oder eingebauten Einrichtungen zum Betätigen einer Vorrichtung zu einem vorgewählten Zeitpunkt oder nach einer vorbestimmten Zeitspanne G04C 23/00; Markieren oder Abfühlen von Aufzeichnungsträgern mit digitalen Informationen G06K; Informationsspeicherung G11; Zeitschalter oder Zeitprogrammschalter, die selbsttätig ihren Betrieb beenden, wenn das Programm abgelaufen ist H01H 43/00) |
| G05B 19/02 | . | Elektrische Programmsteuerungssysteme |
|
| G05B 19/04 | . . | Programmsteuerungen, die keine numerischen Steuerungen sind, d.h. solche in Ablaufsteuerungen oder Verknüpfungssteuerungen (G05B 19/418 hat Vorrang; numerische Steuerungen G05B 19/18) |
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| G05B 19/042 | . . . | mit digitalen Prozessoren (G05B 19/05 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/045 | . . . | mit Einrichtungen zur Verarbeitung des logischen Zustandes [logic state machines], welche nur aus Speichern oder programmierbaren logischen Schaltungen bestehen, deren Inhalt die Steuerungslogik für die zu steuernde Maschine ist und in welchen der Zustand ihrer Ausgänge abhängig ist vom Zustand ihrer Eingänge oder einem Teil ihrer eigenen Ausgangszustände, z.B. binäre Entscheidungssteuerungen, endliche Zustandsautomaten [6] |
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| G05B 19/048 | . . . | Überwachung; Sicherheit [6] |
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| G05B 19/05 | . . . | Speicherprogrammierbare Steuerungen, z.B. zur Simulation der logischen Verknüpfung von Signalen nach Kontaktplänen oder Funktionsplänen [5] |
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| G05B 19/06 | . . . | mit Nocken, Scheiben, Stangen, Trommeln oder dgl. (mechanische Programmsteuerungsgeräte G05G 21/00) |
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| G05B 19/07 | . . . | bei denen das Programm definiert ist durch die feste Verbindung von elektrischen Elementen, z.B. Potenziometer, Zähler, Transistoren [6] |
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| G05B 19/08 | . . . | mit Schalttafeln, Kreuzschienenverteiler, Matrixschaltern oder dgl. |
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| G05B 19/10 | |
| G05B 19/12 | . . . | mit Aufzeichnungsträgern |
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| G05B 19/14 | . . . . | mit Lochkarten oder Lochbändern |
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| G05B 19/16 | . . . . | mit magnetischen Aufzeichnungsträgern |
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| G05B 19/18 | . . | Numerische Steuerungen [NC], d.h. automatische Bearbeitungsmaschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, z.B. in Bearbeitungszentren, zur Ausführung von Positionierungs-, Bewegungs- oder koordinierten Vorgängen mittels eines numerischen Steuerprogrammes (G05B 19/418 hat Vorrang) [1, 6] |
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| G05B 19/19 | . . . | gekennzeichnet durch Positionierungs- oder Kontursteuersysteme, z.B. um die Positionierung von einem zum anderen programmierten Punkt oder um die Bewegung entlang eines programmierten zusammenhängenden Weges zu steuern [3, 6] |
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| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird die Bemaßung einer Achse dazu verwendet, die Verschiebung entlang dieser Achse zu messen. Das Ergebnis dieser Messung wird als aktueller Positionswert [Istwert] in das Servokontrollsystem zurückgeführt. [6]
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| G05B 19/21 | . . . . | unter Verwendung eines digital-inkremental arbeitenden Messgerätes [3] |
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| G05B 19/23 | . . . . . | für punktweise Steuerung [3] |
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| G05B 19/25 | . . . . . | für eine kontinuierliche Steuerung [3] |
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| G05B 19/27 | . . . . | unter Verwendung einer absolut digital arbeitenden Messeinrichtung [3] |
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| G05B 19/29 | . . . . . | für punktweise Steuerung [3] |
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| G05B 19/31 | . . . . . | für kontinuierliche Steuerung [3] |
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| G05B 19/33 | . . . . | unter Verwendung einer analog arbeitenden Messeinrichtung [3] |
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| G05B 19/35 | . . . . . | für punktweise Steuerung [3] |
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| G05B 19/37 | . . . . . | für kontinuierliche Steuerung [3] |
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| G05B 19/39 | . . . . | unter Verwendung einer Kombination der Einrichtungen, die von wenigstens zwei der vorhergehenden Gruppen G05B 19/21 , G05B 19/27 und G05B 19/33 umfasst sind [3] |
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| G05B 19/40 | . . . . | Systeme mit offenen Kreisen [offene Steuerketten], z.B. mit einem Schrittmotor [3] |
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| G05B 19/401 | . . . | gekennzeichnet durch Steuer- und Regelanordnungen zur Messung, z.B. zur Kalibrierung und Initialisierung, Messungen am Werkstück für die maschinelle Bearbeitung (G05B 19/19 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/402 | . . . | gekennzeichnet durch Steuer- und Regelanordnungen zur Positionierung, z.B. Zentrieren eines Werkzeugs relativ zu einer Bohrung im Werkstück, zusätzliche Maßnahmen zur Detektion der korrekten Position (G05B 19/19 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/404 | . . . | gekennzeichnet durch Überwachungsanordnungen zur Kompensation, z.B. von Umkehrspiel, Überschwingen, Werkzeugoffset, Werkzeugabnutzung, Temperatur, Maschinenkonstruktionsfehlern, Belastung, Trägheit (G05B 19/19 , G05B 19/41 haben Vorrang) [6] |
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| G05B 19/406 | . . . | gekennzeichnet durch Überwachung oder Sicherheit (G05B 19/19 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/4061 | . . . . | Vermeiden von Kollisionen oder verbotenen Bereichen [6] |
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| G05B 19/4062 | . . . . | Überwachung der Servoschleife, z.B. auf Überlastung des Servomotors, auf fehlende Rückkopplung oder Referenz [6] |
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| G05B 19/4063 | . . . . | Überwachung allgemeiner Kontrollsysteme (G05B 19/4062 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/4065 | . . . . | Überwachung auf Werkzeugbruch, Werkzeuglebensdauer oder Werkzeugzustand [6] |
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| G05B 19/4067 | . . . . | Wiederherstellung von Daten oder Position nach Netzausfall oder anderen Unterbrechungen [6] |
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| G05B 19/4068 | . . . . | Kontrollieren des Teileprogrammes auf einem Bildschirm durch Zeichnung oder andere Mittel [6] |
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| G05B 19/4069 | . . . . | Simulator des Bearbeitungsprozesses auf einem Bildschirm (G05B 19/4068 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/408 | . . . | gekennzeichnet durch die Datenhandhabung oder das Datenformat, z.B. Einlesen, Zwischenspeichern oder Umwandlung von Daten [6] |
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| G05B 19/409 | . . . | gekennzeichnet durch manuelle Dateneingabe [MDI] oder den Gebrauch von Schalttafeln, z.B. Funktionskontrolle mit der Schalttafel; gekennzeichnet durch Einzelheiten der Schalttafel, durch das Setzen von Parametern (G05B 19/408 , G05B 19/4093 haben Vorrang) [6] |
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| G05B 19/4093 | . . . | gekennzeichnet durch die Teileprogrammierung, z.B. Eingabe von geometrischer Information, erhalten aus einer technischen Zeichnung, deren Kombination mit Maschinen- und Materialinformation zur Gewinnung von Kontrollinformation, als Teileprogramm bezeichnet, für die NC-Maschine [6] |
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| G05B 19/4097 | . . . | gekennzeichnet durch die Verwendung von Entwurfsdaten zur Steuerung von NC-Maschinen, z.B. CAD/CAM (G05B 19/4093 hat Vorrang; CAD allgemein G06F 17/50) [6] |
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| G05B 19/4099 | . . . . | Oberflächen- oder Kurvenbearbeitung, Erzeugen von 3D-Objekten, z.B. mittels Bildschirmanweisungen [6] |
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| G05B 19/41 | . . . | gekennzeichnet durch Interpolation, z.B. der Berechnung von Zwischenpunkten zwischen programmierten Endpunkten zur Definition des zu folgenden Bearbeitungsweges und der Bearbeitungsgeschwindigkeit entlang dieses Weges (G05B 19/25 , G05B 19/31 , G05B 19/37 , G05B 19/39 , G05B 19/40 haben Vorrang) [3, 6] |
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| G05B 19/4103 | . . . . | Digitale Interpolation [6] |
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| G05B 19/4105 | . . . . | Analoge Interpolation [6] |
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| G05B 19/414 | . . . | Struktur der Steuerung, z.B. Singleprozessorsysteme oder Multiprozessorsysteme, Servo-Schnittstellen, programmierbare Interface-Steuerungen [6] |
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| G05B 19/4155 | . . . | gekennzeichnet durch die Programmausführung, d.h. Ausführung von Teileprogrammen oder Maschinenfunktionen, z.B. Auswahl eines Programms [6] |
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| G05B 19/416 | . . . | gekennzeichnet durch die Steuerung der Geschwindigkeit, Beschleunigung oder Verzögerung (G05B 19/19 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/418 | . . | Übergreifende Fabrikationssteuerung, d.h. zentrale Steuerung einer Mehrzahl von Maschinen, z.B. direkte oder verteilte numerische Steuerung [distributed numerical control = DNC], flexible Fertigungssysteme [flexible manufacturing systems = FMS], integrierte Fertigungssysteme [integrated manufacturing systems = IMS], rechnerunterstützte Fertigung [computer integrated manufacturing = CIM] [6] |
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| G05B 19/42 | . . | Systeme, in denen das Programm durch einen, z.B. von Hand gesteuerten Zyklus von Operationen zusammengestellt wird, worauf die Aufzeichnung an der gleichen Maschine abläuft [Repetiersteuerungen] |
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| G05B 19/421 | . . . | Lehren aufeinanderfolgender Positionen mit mechanischen Mitteln, z.B. mechanisch gekoppelten Handrädern zum Positionieren eines Werkzeugkopfes oder Wirkorgans (G05B 19/423 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/423 | . . . | Lehren aufeinanderfolgender Positionen durch das Abfahren einer Bahn, d.h. der Werkzeugkopf oder das Wirkorgan wird ergriffen und mit oder ohne Antriebsunterstützung direkt geführt, um einer Bahn zu folgen [6] |
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| G05B 19/425 | . . . | Lehren aufeinanderfolgender Positionen durch numerische Steuerung, d.h. Steuerbefehle für die Positionierungsantriebe des Werkzeugkopfes oder des Wirkorgans werden eingegeben [6] |
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| G05B 19/427 | . . . | Lehren aufeinanderfolgender Positionen mit einem Steuerknüppel oder Handgriff zur Steuerung der Positionierungsantriebe des Werkzeugkopfes oder des Wirkorgans, master-slave-Steuerung (G05B 19/423 hat Vorrang) [6] |
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| G05B 19/43 | |
| G05B 19/44 | . . | Pneumatische Systeme [3] |
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| G05B 19/46 | . . | Hydraulische Systeme [3] |
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| G05B 21/00 | Systeme, in denen die veränderliche Größe abgetastet wird (G05B 13/00-G05B 19/00 haben Vorrang; Signalübertragungssysteme G08C; elektronisches Schalten oder gesteuertes Schalten H03K 17/00) |
| G05B 21/02 | |
| G05B 23/00 | Prüfen oder Überwachen von Steuer- oder Regelsystemen oder ihrer Teile (Überwachung von Programmsteuersystemen G05B 19/048 , G05B 19/406) |
| G05B 23/02 | . | Elektrisches Prüfen oder Überwachen |
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| G05B 24/00 | Automatische Steuer- oder Regelsysteme, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2] |
| G05B 24/02 | |
| G05B 24/04 | |
| G05B 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |