GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige ausschalten: G05G05Steuern; Regeln
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein.
  2. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Steuern" bedeutet das Beeinflussen einer Veränderlichen, z.B. das Ändern ihrer Richtung oder ihres Betrages (auch nach oder von Null), das Konstanthalten, das Begrenzen ihres Veränderungsbereiches;
    • "Regeln" bedeutet das selbsttätige Halten einer Veränderlichen auf einem gewünschten Wert oder in einem gewünschten Wertebereich. Der gewünschte Wert oder Wertebereich kann festliegen, von Hand veränderlich sein oder sich mit dem Zeitablauf entsprechend einem "Programm" oder entsprechend der Änderung einer anderen Veränderlichen ändern. Regeln ist eine Form des Steuerns;
    • "selbsttätiges Steuern" wird oft als gleichbedeutendes Wort zu "Regeln" verwendet.
  3. Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
Hierarchische Anzeige ausschalten: G05BG05BSteuer- oder Regelsysteme allgemein; funktionelle Elemente solcher Systeme; Überwachungs- oder Prüfanordnungen für solche Systeme oder Elemente (druckmittelbetriebene Betätigungseinrichtungen oder Systeme allgemein F15B; Ventile an sich F16K; gekennzeichnet nur durch mechanische Merkmale G05G; Fühler, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. G12B , die Unterklassen von G01 , H01; Stellglieder, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. H02K)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Merkmale von Steuersystemen oder Elementen zum Regeln besonderer Veränderlicher, die deutlich mehr allgemein anwendbar sind.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    1. Systeme zum Steuern oder Regeln nicht-elektrischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05D umfasst sind; [7]
    2. Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05F umfasst sind; [7]
    3. Systeme, die für die Steuerung oder Regelung bestimmter Maschinen oder Geräte besonders ausgebildet sind, die in einer einzelnen anderen Unterklasse vorgesehen sind, werden dann in den zutreffenden Unterklassen für solche Maschinen oder Geräte klassifiziert, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regeleinrichtungen für die besondere Ausbildung vorgesehen sind (siehe Anmerkung (5), unten). Andernfalls sind die Steuerungs- und Regelungssysteme in der am besten geeigneten Stelle dieser Unterklasse zu klassifizieren. [7]
  3. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Regler" bedeutet ein System, eine Schaltung oder eine Einrichtung, in dem bzw. in der ein von einem Abfühlelement abgeleitetes Istwert-Signal mit einem Signal verglichen wird, das den Sollwert darstellt und in dem bzw. in der von dem erhaltenen Vergleichswert nach einer vorgegebenen Gesetzmäßigkeit das Stellsignal abgeleitet wird. Der Regler schließt weder das Abfühlelement ein, d.h. jenes Element, das den Wert der zu korrigierenden Größe misst, noch das Stellglied, d.h. jenes Element, das den zu korrigierenden Wert entsprechend einstellt;
    • "elektrisch" schließt "elektromechanisch", "elektrohydraulisch" oder "elektropneumatisch" ein.
  4. In dieser Unterklasse werden Einzelheiten bestimmter Steuersysteme in der für das System zuständigen Gruppe eingeordnet, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
  5. In dieser Anmerkung sind die Stellen der IPC aufgelistet, in denen eine spezielle Ausbildung vorliegt, wie sie in obiger Anmerkung (2) (c) erwähnt ist; wird die Ausbildung von einer allgemeinen Gruppe umfasst, ist die Stelle unter der Bezeichnung "Allgemeine Querverweise" aufgelistet; steht die Ausbildung z.B. in Verbindung mit einer Programmsteuerung, so sind die Stellen unter der Bezeichnung "Stellen in Verbindung mit G05B 19/00" aufgelistet. [7]
    1. Allgemeine Querverweise
    2. Stellen in Verbindung mit G05B 19/00 [Programmsteuersysteme]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Steuerungs- oder Regelungssysteme
SelbstanpassendeG05B 13/00
durch einen Rechner beeinflussteG05B 15/00
mit Anwendung von Modell oder SimulatorG05B 17/00
mit ProgrammsteuerungG05B 19/00
mit Abfühlen in ZeitabständenG05B 21/00
Automatische Steuer- oder Regel- systeme, soweit nicht anderweitig vorgesehenG05B 24/00
Einzelheiten von Systemen
VergleichselementeG05B 1/00
SchwingungsunterdrückungG05B 5/00
Interne RückführeinrichtungenG05B 6/00
Anordnungen für stoßfreien EingriffG05B 7/00
SicherheitsvorrichtungenG05B 9/00
ReglerG05B 11/00
Prüfen, ÜberwachenG05B 23/00
Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehenG05B 99/00