G	Sektion G — Physik
		Anmerkung: In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden). Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05). Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
	G05	Steuern; Regeln
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Steuern" bedeutet das Beeinflussen einer Veränderlichen, z.B. das Ändern ihrer Richtung oder ihres Betrages (auch nach oder von Null), das Konstanthalten, das Begrenzen ihres Veränderungsbereiches; "Regeln" bedeutet das selbsttätige Halten einer Veränderlichen auf einem gewünschten Wert oder in einem gewünschten Wertebereich. Der gewünschte Wert oder Wertebereich kann festliegen, von Hand veränderlich sein oder sich mit dem Zeitablauf entsprechend einem "Programm" oder entsprechend der Änderung einer anderen Veränderlichen ändern. Regeln ist eine Form des Steuerns; "selbsttätiges Steuern" wird oft als gleichbedeutendes Wort zu "Regeln" verwendet. Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
	G05B	Steuer- oder Regelsysteme allgemein; funktionelle Elemente solcher Systeme; Überwachungs- oder Prüfanordnungen für solche Systeme oder Elemente (druckmittelbetriebene Betätigungseinrichtungen oder Systeme allgemein F15B; Ventile an sich F16K; gekennzeichnet nur durch mechanische Merkmale G05G; Fühler, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. G12B , die Unterklassen von G01 , H01; Stellglieder, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. H02K)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst Merkmale von Steuersystemen oder Elementen zum Regeln besonderer Veränderlicher, die deutlich mehr allgemein anwendbar sind. Diese Unterklasse umfasst nicht: Systeme zum Steuern oder Regeln nicht-elektrischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05D umfasst sind; [7] Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05F umfasst sind; [7] Systeme, die für die Steuerung oder Regelung bestimmter Maschinen oder Geräte besonders ausgebildet sind, die in einer einzelnen anderen Unterklasse vorgesehen sind, werden dann in den zutreffenden Unterklassen für solche Maschinen oder Geräte klassifiziert, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regeleinrichtungen für die besondere Ausbildung vorgesehen sind (siehe Anmerkung (5), unten). Andernfalls sind die Steuerungs- und Regelungssysteme in der am besten geeigneten Stelle dieser Unterklasse zu klassifizieren. [7] In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Regler" bedeutet ein System, eine Schaltung oder eine Einrichtung, in dem bzw. in der ein von einem Abfühlelement abgeleitetes Istwert-Signal mit einem Signal verglichen wird, das den Sollwert darstellt und in dem bzw. in der von dem erhaltenen Vergleichswert nach einer vorgegebenen Gesetzmäßigkeit das Stellsignal abgeleitet wird. Der Regler schließt weder das Abfühlelement ein, d.h. jenes Element, das den Wert der zu korrigierenden Größe misst, noch das Stellglied, d.h. jenes Element, das den zu korrigierenden Wert entsprechend einstellt; "elektrisch" schließt "elektromechanisch", "elektrohydraulisch" oder "elektropneumatisch" ein. In dieser Unterklasse werden Einzelheiten bestimmter Steuersysteme in der für das System zuständigen Gruppe eingeordnet, soweit nicht anderweitig vorgesehen. In dieser Anmerkung sind die Stellen der IPC aufgelistet, in denen eine spezielle Ausbildung vorliegt, wie sie in obiger Anmerkung (2) (c) erwähnt ist; wird die Ausbildung von einer allgemeinen Gruppe umfasst, ist die Stelle unter der Bezeichnung "Allgemeine Querverweise" aufgelistet; steht die Ausbildung z.B. in Verbindung mit einer Programmsteuerung, so sind die Stellen unter der Bezeichnung "Stellen in Verbindung mit G05B 19/00" aufgelistet. [7] Allgemeine Querverweise A01K 73/04 Ausbreiten oder Positionieren von Schleppnetzen zum Fischen A61G 13/02, A61G 15/02 Verstellbare Operationstische, Operationsstühle, zahnärztliche Stühle B01D 3/42 Destillation B01D 24/48, B01D 29/60, B01D 37/04, B01D 46/44 Filtration B01D 53/30 Trennen von Gasen oder Dämpfen mit Apparaturen zur Gasanalyse B01D 61/00 Trennverfahren unter Verwendung semipermeabler Membranen B01J 4/00 Zuführen oder Austragen bei chemischen oder physikalischen Verfahren B01J 38/14 Sauerstoffgehalt im Oxidationsgas bei der Regenerierung oder Reaktivierung von Katalysatoren B01J 47/14 Ionenaustauschverfahren B05B 12/02 Zuführung bei Sprühanlagen B21B 37/00, B21B 39/00 Metallwalzwerke B21K 31/00 Einstellen der Werkzeugträger beim Schmieden, Pressen oder Hämmern B22D 11/16 Stranggießen von Metallen B22D 13/12 Schleudergießen von Metallen B22D 17/32 Druckgießen oder Spritzgießen von Metallen B22D 18/08 Pressgießen oder Vakuumgießen von Metallen B22D 46/00 Gießen von Metallen allgemein B23B 39/26 Positionieren von Werkzeug oder Werkstück beim Bohren oder Aufbohren B23D 36/00 Scher- oder ähnliche Abtrennmaschinen, bei denen sich das Werkstück in einer anderen als der Schnittrichtung bewegt B23Q 5/00 Antriebs- oder Vorschubeinrichtung von Werkzeugmaschinen B23Q 15/00 Vorschubbewegung, Schnittgeschwindigkeit oder Positionieren des Werkzeugs oder Werkstücks B23Q 35/00 Kopieren von einer Schablone oder einem Metall bei Werkzeugmaschinen B24B 47/22 Positionieren des Schleifwerkzeugs oder des Werkstücks B25J 13/00 Manipulatoren B26D 5/02 Positionieren des Schneidwerkzeugs bei Schneidmaschinen B29C 39/00-B29C 51/00 Formgebungsverfahren für Kunststoffe B30B 15/14, B30B 15/16 Pressen B41B 27/00 Setzmaschinen B41F 33/00 Druckmaschinen oder -pressen B41J 11/42 Zuführen von Bögen oder Bahnen bei Schreibmaschinen B41L 39/00 Apparate oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für kommerzielle Zwecke B41L 47/56 Adressiermaschinen B60G 17/00-B60G 21/00 Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge B60T 7/00-B60T 15/00 Fahrzeugbremsen B65B 57/00 Verpackungsmaschinen B65G 43/00 Förderer E02F 3/43 Bewegungsablauf beim Baggern oder bei der Bodenbewegung E21B 44/00 Arbeitsvorgänge beim Erdbohren F01K 1/12, F01K 1/16 Dampfspeicher F01K 3/00, F01K 7/00, F01K 13/02 Dampfkraftanlagen F02C 7/057 Lufteinlässe von Gasturbinen oder Strahltriebwerken F02C 9/00 Gasturbinenanlagen; Brennstoffzufuhr in luftansaugenden Strahltriebwerken F02D Brennkraftmaschinen F02K 1/15, F02K 1/76 Rohre oder Düsen von Strahltriebwerken F02K 7/00-F02K 9/00 Strahltriebwerke F04B 1/00, F04B 27/00, F04B 49/00 Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen F04D 15/00, F04D 27/00 Strömungsarbeitsmaschinen, Pumpeneinrichtungen oder -anlagen F16D 43/00, F16D 48/00 Kupplungen F16F 15/027 Unterdrückung von Schwingungen unter Verwendung von Strömungsmitteln F16H 59/00-F16H 63/00 Getriebe F22B 35/00 Dampferzeuger F23G 5/50 Verbrennung von Abfall F23N Verbrennung in Feuerungsanlagen F24B 1/187 Verbrennung mit offenem Feuer und mit festen Brennstoffen F24J 2/40 Solarheizung F26B 25/22 Trocknungsverfahren für feste Güter oder Erzeugnisse F28B 11/00 Kondensatoren für Wasserdampf oder andere Dämpfe F28D 15/06 Wärmetauscher mit Zwischenübertragungsmittel in geschlossenen Rohren, die durch die Wärmetauschwand der Wärmetauschkanäle führen oder an die Wärmetauschwand heranführen, in denen das Mittel kondensiert und verdampft F28F 27/00 Wärmetauscher oder Wärmeübertragungsvorrichtungen allgemein G06F 11/00 Computer G08G Verkehr G09G Anzeigevorrichtungen mit statischen Mitteln zur Darstellung veränderlicher Informationen G11B 15/00, G11B 19/00 Antrieb, Start oder Stopp von Aufzeichnungsträgern G21C 7/00 Kernreaktion G21D 3/00 Kernkraftwerk H01J 37/304 Elektronenstrahl- oder Ionenstrahlröhren für örtliche Behandlung von Gegenständen H02P Elektrische Motoren, Generatoren oder dynamoelektrische Umformer Stellen in Verbindung mit G05B 19/00 [Programmsteuersysteme] A61J 7/04 Programmierte Arzneimittelspender A61L 2/24 Desinfizieren oder Sterilisieren A61N 1/36 Herzschrittmacher A63H 17/395 Lenkmechanismen für Spielfahrzeuge B04B 13/00 Zentrifugen B21B 37/24 Welzgutdicke durch ein Metallwalzwerk erzeugt B21D 7/12 Biegen von Metallstangen, Profilen oder Rohren B23B 39/08, B23B 39/24 Bohr- oder Aufbohrmaschinen B23H 7/20 Elektroentladungsbearbeitung oder elektrochemische Bearbeitung B23P 21/00 Zusammensetzen von Teilen zu Baugruppen B24B 51/00 Verschiedene besondere Einzelschritte beim Schleifen eines Werkstücks B25J 9/00 Manipulatoren B30B 15/26 Pressen B41F 33/16 Folge von Betriebsvorgängen bei Druckmaschinen oder -pressen B41J 11/44 Zuführen von Bögen oder Bahnen bei Schreibmaschinen B41L 39/16 Folge von Betriebsvorgängen bei Apparaten oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für kommerzielle Zwecke B41L 47/64 Auswählen von zu druckendem Text oder Bild bei Adressiermaschinen B60L 15/20 Antriebsmotordrehzahl elektrisch angetriebener Fahrzeuge B65H 31/24 Stapeln von Werkstücken B66C 13/48, B66C 23/58 Kranantriebe B67D 5/14 Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten D05B 19/00, D05B 21/00 Nähmaschinen D05C 5/04 Stickmaschinen D06F 33/00 Arbeitsvorgänge in Waschmaschinen F02D 27/02, F02D 28/00 Brennkraftmaschinen F02D 41/26 Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile bei Brennkraftmaschinen F15B 21/02 Druckmittelbetriebene Stellorgan-Systeme F23N 5/20, F23N 5/22 Verbrennung in Feuerungsanlagen G01G 19/38 Wägevorrichtungen G04C 23/08, G04C 23/34 Elektromechanische Groß- oder Kleinuhren G06C 21/00 Mechanisch betätigte Digitalrechner G06F 9/00 Leitwerke bei der elektrischen digitalen Datenverarbeitung G06F 13/10 Peripheriegeräte für die elektrische digitale Datenverarbeitung G06F 15/00 Elektrisch betätigte Digitalrechner G06G 7/06 Elektrisch oder magnetisch betätigte Analogrechner G09B 7/04, G09B 7/08, G09B 7/12 Elektrisch betätigte Unterrichtsgeräte oder Vorrichtungen H01H 43/00 Elektrische Schalter H01J 37/302 Elektronenstrahl- oder Ionenstrahlröhren für örtliche Behandlung von Gegenständen H03K 17/296 Elektronisches Schalter oder Austasten H04Q 3/54, H04Q 7/18 Wählanordnungen in der elektrischen Nachrichtentechnik [7]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Steuerungs- oder Regelungssysteme Selbstanpassende G05B 13/00 durch einen Rechner beeinflusste G05B 15/00 mit Anwendung von Modell oder Simulator G05B 17/00 mit Programmsteuerung G05B 19/00 mit Abfühlen in Zeitabständen G05B 21/00 Automatische Steuer- oder Regel- systeme, soweit nicht anderweitig vorgesehen G05B 24/00 Einzelheiten von Systemen Vergleichselemente G05B 1/00 Schwingungsunterdrückung G05B 5/00 Interne Rückführeinrichtungen G05B 6/00 Anordnungen für stoßfreien Eingriff G05B 7/00 Sicherheitsvorrichtungen G05B 9/00 Regler G05B 11/00 Prüfen, Überwachen G05B 23/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen G05B 99/00
	G05D	Systeme zum Steuern oder Regeln nichtelektrischer veränderlicher Größen (Systeme für kontinuierliches Gießen von Metall B22D 11/16; Ventile an sich F16K; Messen nichtelektrischer veränderlicher Größen, siehe die entsprechenden Unterklassen von G01; Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer veränderlicher Größen G05F)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nicht auf Regelsysteme allgemein anwendbare Einzelheiten; diese werden von Unterklasse G05B umfasst. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Systeme" umfassen in sich abgeschlossene Vorrichtungen, wie Geschwindigkeits- oder Druckregeleinrichtungen. Steuerungs- oder Regelungssysteme, die für bestimmte Geräte, Maschinen oder Verfahren besonders ausgebildet sind, werden nur dann in den Unterklassen für diese Geräte, Maschinen oder Verfahren eingeordnet, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regelungsanwendungen entweder von einer speziellen Gruppe, z.B. A21B 1/40: "zum Regulieren der Temperatur in Bäckereiöfen", oder von einer allgemeinen Gruppe, z.B. B23K 9/095: "selbsttätiges Steuern von Schweißparametern beim Lichtbogenschweißen", umfasst werden. Andernfalls müssen Steuerungs- und Regelungssysteme an der am besten geeigneten Stelle dieser Unterklasse eingeordnet werden. Im Folgenden sind die Stellen mit den vorstehend beschriebenen spezifischen Anwendungen aufgelistet. Sofern sie von einer speziellen Gruppe umfasst werden, sind die Stellen entsprechend den Hauptgruppen dieser Unterklasse angeordnet. Werden sie von einer allgemeinen Gruppe umfasst, z.B. bei einer Zugehörigkeit zu mehr als einer der aufgelisteten Hauptgruppen oder zu den Hauptgruppen G05D 27/00 oder G05D 29/00, sind die Stellen unter der Bezeichnung "Allgemeine Querverweise" aufgelistet. Stellen in Verbindung mit G05D 1/00 A01B 69/00 Landwirtschaftliche Maschinen oder Geräte A63H 17/36 Spielfahrzeuge B60V 1/11 Luftkissenfahrzeuge B60W 30/10 Bahnsteuerung, Bahnregelung bei Straßenfahrzeugen [2006.01] B62D 1/00 Lenkbetätigungen für Motorfahrzeuge oder Anhänger, d.h. Einrichtungen zum Einleiten eines Wechsels der Fahrzeugrichtung B62D 6/00 Einrichtungen, die selbsttätig die Lenkung in Abhängigkeit von Fahrbedingungen beeinflussen B62D 55/116 Chassis von Raupenkettenfahrzeugen B63H 25/00 Steuern der Schiffe; Steuerung, Regelung oder Kontrolle von Wasserfahrzeugen B64C 13/00-B64C 15/00 Überwachung und Steuerung von Flugzeugen B64D 25/11 Vorrichtungen zum Überwachen der Fluglage oder Flugbahn von Flugzeugschleudersitzen B64G 1/24 Raumfahrzeuge F41G 7/00 Selbstangetriebene Geschosse oder Flugkörper F42B 15/01 Lenkflugkörper F42B 19/01 See-Torpedos Stellen in Verbindung mit G05D 3/00 A43D 119/00 Herstellung von Schuhwerk B21K 31/00 Werkzeugträger beim Schmieden oder Pressen B23B 39/26 Bohr- oder Aufbohrmaschinen mit Schablonensteuerung B23D 1/30, B23D 3/06, B23D 5/04 Hobel- oder Stoßmaschinen mit Steuerung durch eine Kopiervorrichtung B23H 7/18 Abstand zwischen Elektrode und Werkstück in der Elektroentladungsbearbeitung oder der elektrochemischen Bearbeitung B23K 26/02 Laserschweiß- oder Laserschneidwerkstücke B23K 37/04 Schweißwerkstücke B23K 37/06 Geschmolzenes Metall beim Schweißen B23Q 5/20 Spindeln in Werkzeugmaschinen B23Q 15/00, B23Q 16/00 Werkzeug- oder Werkstückposition in Werkzeugmaschinen B23Q 35/00 Schablonen- oder modellgesteuerte Werkzeuge B24B 17/00 Schleifen, gesteuert durch Schablonen, Zeichnungen, Magnetbänder oder dgl. B24B 47/22 Anfangsposition beim Schleifen B30B 15/24 Betätigungsvorrichtungen von Pressen B62D 55/116 Chassis von Kettenfahrzeugen B65H 23/18 Bahnvorschubvorrichtungen E02F 3/43 Löffel oder Schaufeln von Baggern F15B 9/00 Druckmittelbetriebene Servomotoren mit Nachlaufsteuerung F24J 2/38 Nachführen von Sonnenkollektoren G03F 9/00 Fotomechanische Herstellung strukturierter oder gemusterter Oberflächen G11B 5/588 Rotierende Köpfe in Informationsspeicherungssystemen G21C 7/12 Bewegen von Regelelementen in Kernreaktoren Stellen in Verbindung mit G05D 5/00 A24B 7/14 Tabakschneiden B05C 11/02 Dicke von auf einer Oberfläche aufgetragener Flüssigkeit B21B 37/16 Dicke, Breite, Durchmesser oder andere Querschnittsabmessungen von Walzwerkprodukten C03B 18/04 Abmessungen von Glasbändern D21F 7/06 Schichtdicken bei der Papierherstellung Stellen in Verbindung mit G05D 7/00 A45D 20/26 Luft in Trockenhauben für Haare A61M 5/168 Fluss von Mitteln in den menschlichen Körper B03C 3/36 Gase oder Dämpfe in elektrostatischen Separatoren B05C 11/10 Flüssigkeiten in Beschichtungseinrichtungen B67D 1/12 Ausschenken von Getränken vom Fass B67D 5/28 Überleiten von Flüssigkeiten C10K 1/28 Gasreiniger E21B 21/08 Spülen von Bohrlöchern E21B 43/12 Gewinnen von fließfähigen Stoffen aus Bohrlöchern F01D 17/00 Fluss in Strömungsmaschinen F01M 1/16 Schmiereinrichtungen F01P 7/00 Kühlmittelfluss in Kühleinrichtungen F02C 9/16, F02C 9/50 Arbeitsflüssigkeit von Gasturbinen F16L 55/027 Drosseleinrichtungen für Rohre F24F 11/00 Luftdurchsatz oder Zufuhr von Heiz- oder Kühlflüssigkeit in Luftbehandlungseinrichtungen F26B 21/12 Luft- oder Gasdurchsatz in Trocknern G01G 11/08 Wägevorrichtungen für einen ununterbrochenen Materialstrom G21D 3/14 Kühlmittel in Kernkraftwerken Stellen in Verbindung mit G05D 9/00 B01D 21/34 Flüssigkeitsniveau in Sedimentationsanordnungen B41L 27/04 Tintenniveau in Einrichtungen zum Vervielfältigen, Kopieren oder Drucken F22D 5/00 Speisewasser in Kesseln H01J 1/10, H01J 13/14 Flüssige Elektroden für Entladungsröhren oder -lampen Stellen in Verbindung mit G05D 11/00 B01D 21/32 Dichte in Sedimentationsanordnungen B01F 15/04 Mischer B24C 7/00 Schleuderstrahlen B28C 7/00 Mischungen aus Ton oder Zement B65G 53/66 Schüttgutförderer F02K 3/075 Durchflussverhältnis von Strahltriebwerken Stellen in Verbindung mit G05D 13/00 B21C 1/12 Geschwindigkeit der Ziehtrommeln beim Ziehen von Metall B23Q 15/00 Schnittgeschwindigkeit von Werkzeugen oder Werkstücken B30B 15/20 Geschwindigkeit des Stößels beim Pressen B60K 31/00 Einhaltung oder Begrenzung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen B60L 15/00 Elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60W 30/14 Fahrtregler, Tempomat für Straßenfahrzeuge B64D 31/08 Reisegeschwindigkeit von Flugzeugen D01D 1/09 Zuführgeschwindigkeit bei der Herstellung von künstlichen Fäden, Filamenten, Fasern, Borsten oder Bändern D01G 15/36 Krempelmaschinen D02H 13/14 Maschinen zum Schären, Bäumen oder Einlesen von Fadenkreuzen D03D 51/16 Zyklische Veränderungen der Geschwindigkeit von Webmaschinen G01N 30/32 Geschwindigkeit der Trägerflüssigkeit für chemische Analysen G11B 15/46 Draht- oder bandförmige Aufzeichnungsträger oder Köpfe hierfür für Informationsspeicherungssysteme G11B 19/28 Aufzeichnungsträger, die nicht draht- oder bandförmig sind oder Köpfe hierfür für Informationsspeicherungssysteme Stellen in Verbindung mit G05D 15/00 B25D 9/26 Tragbare Schlagwerkzeuge B30B 15/22 Größe des Stößeldrucks bei Pressen B65H 59/00 Spannung in fadenförmigem Gut B65H 77/00 Spannung in Bahnen, Bändern, fadenförmigem Gut B66D 1/50 Seil- oder Kettenspannung D03D 49/04 Spannung in Webmaschinen D05B 47/04 Spannung in Nähmaschinen D21F 3/06 Druck in Papiermaschinen F26B 13/12 Trockensysteme F26B 21/10 Druck in Trocknern G11B 15/43 Mechanische Spannung von Aufzeichnungsträgern zur Informationsspeicherung Stellen in Verbindung mit G05D 16/00 B60C 23/00 Reifendruck B63C 11/08 Luftdruck im Tauchanzug B64D 13/00 Luftdruck in Flugzeugen B65G 53/66 Schüttgutförderer D01D 1/09 Herstellung von künstlichen Fäden, Filamenten, Fasern, Borsten oder Bändern E21B 21/08 Spülen von Bohrlöchern F01M 1/16 Schmiereinrichtungen G01N 30/32 Druck der Trägerflüssigkeit für chemische Analysen H01J 7/14 Druck in elektrischen Entladungsröhren oder -lampen H01K 1/52 Druck in elektrischen Glühlampen Stellen in Verbindung mit G05D 19/00 B25D 9/26 Tragbare Schlagwerkzeuge B65G 27/32 Schwingförderer Stellen in Verbindung mit G05D 21/00 B01D 21/32 Dichte in Sedimentationsanordnungen B01D 53/30 Behandlung von Gasen oder Dämpfen G01N 30/34 Zusammensetzung der Trägerflüssigkeit für chemische Analysen Stellen in Verbindung mit G05D 22/00 A01G 25/16 Bewässern von Gärten, Feldern, Sportplätzen oder dgl. A01K 41/04 Brutapparate A24B 9/00 Tabakerzeugnisse F24F 11/00 Klimatisierung F26B 21/08 Trockner Stellen in Verbindung mitG05D 23/00 A21B 1/40 Bäckereiöfen A45D 6/20 Haarkräusler B21C 31/00 Strangpressen von Metall B60C 23/00 Reifentemperatur B64G 1/50 Raumfahrzeuge C03B 18/18, C03B 18/22 Bäder für die Glasformung D01D 1/09 Herstellung von künstlichen Fäden, Filamenten, Fasern, Borsten oder Bändern D04B 35/30 Strick- oder Wirkmaschinen D06F 75/26 Bügeleisen D21F 5/06 Papiermaschinen F01M 5/00 Schmiermittel in Schmiermittelanordnungen F16N 7/08 Anordnungen zum Zuführen von Öl oder einem sonstigen gleichartigen Schmiermittel aus einem Behälter F22G 5/00 Dampfüberhitzung F26B 21/10 Trockner G01N 30/30 Temperatur der Trägerflüssigkeit für chemische Analysen H01M 10/50 Sekundärelemente H05B 6/06, H05B 6/50, H05B 6/68 Dielektrisches Heizen, Induktionsheizung, Heizen mit Mikrowellen H05G 1/36 Anoden von Röntgenröhren Stellen in Verbindung mit G05D 25/00 B41B 21/08 Fotografische Setzmaschinen H01S 3/10, H05B 33/08, H05B 35/00-H05B 43/00 Laser und andere Lichtquellen Allgemeine Querverweise A01D 41/127 Mähdrescher A01J 5/007 Melkmaschinen B23K 9/095 Schweißparameter B23Q 35/00 Kopieren B24B 17/00, B24B 49/00 Schleifen oder Polieren B24C 7/00 Schleuderstrahlen B67D 1/12 Ausschenken von Getränken vom Fass F23C 10/28 Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] von Brennstoff oder anderen Partikeln G03G 21/20 Elektrografische, elektrofotografische oder magnetografische Verfahren H02P 5/00-H02P 9/00 Dynamoelektrische Motoren oder Generatoren.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Steuerung oder Regelung von: Geschwindigkeit oder Beschleunigung; Kraft; Druck; Leistung; mechanischen Schwingungen G05D 13/00-G05D 19/00 Steuerung oder Regelung von: Strömung; Füllstand; Mengenverhältnis G05D 7/00-G05D 11/00 Steuerung oder Regelung von: Temperatur; Feuchtigkeit; Viskosität; chemischen oder physikalisch-chemischen Ver- änderlichen; Lichtintensität G05D 21/00-G05D 25/00 Steuerung oder Regelung von: Lage, Richtung, Abmessungen G05D 1/00-G05D 5/00 Gleichzeitige Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Veränderlichen G05D 27/00, G05D 29/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen G05D 99/00
	G05F	Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher (Regeln des zeitlichen Auftretens oder der Folgefrequenz von Impulsen in Radar- oder Funknavigationssystemen G01S; Regeln von Strom oder Spannung, besonders ausgebildet für die Anwendung in elektronischen Zeitmessgeräten G04G 19/02; geschlossene Regelkreise für nichtelektrische Veränderliche unter Verwendung elektrischer Mittel G05D; Regeln der Spannungs- oder Stromversorgung von Digitalrechnern G06F 1/26; zur Erlangung gewünschter Betriebseigenschaften von Elektromagneten mit Anker H01F 7/18; Regeln für die Verteilung elektrischer Leistung H02J; Regeln des Aufladens von Batterien H02J 7/00; Regeln der Ausgangsgrößen von ruhenden Umformern, z.B. Schaltreglern, H02M; Regeln der Ausgangsgrößen elektrischer Generatoren H02N , H02P 9/00; Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen H02P 13/00; Regeln des Frequenzganges, der Verstärkung, der maximalen Ausgangsgröße, der Amplitude oder der Bandbreite von Verstärkern H03G; Regeln der Abstimmung von Resonanzkreisen H03J; Steuern oder Regeln elektronischer Schwingungs- oder Impulserzeuger H03L; Regeln der Charakteristiken von Übertragungsleitungen H04B; Steuern, Regeln elektrischer Lichtquellen H05B 37/02 , H05B 39/04 , H05B 41/36; elektrisches Steuern oder Regeln von Röntgenapparaten H05G 1/30) [4, 5]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: nur Systeme; Verwendung hydraulischer, mechanischer und elektrischer Motoren zum Ändern der elektrischen Charakteristiken von Stellgliedern für die Regelgröße; die Kombination von ruhenden Umformern mit Strom- oder Spannungsreglern, wenn das wesentliche Merkmal in dieser Kombination liegt. [4] Diese Unterklasse umfasst nicht Bauelemente an sich, diese werden von den zuständigen Unterklassen umfasst.
	G05G	Steuer- oder Regelvorrichtungen oder Steuer- oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten ("Bowden-Züge" oder dgl. F16C 1/10; Getriebe allgemein F16H; Geschwindigkeitsänderungs- oder Umkehrmechanismen für Getriebe zum Übertragen einer Rotationsbewegung F16H 59/00-F16H 63/00)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: allgemein anwendbare Glieder zum mechanischen Steuern; mechanische Systeme zum Bewegen von Gliedern in eine oder mehrere Einstellungen. Steuer- oder Regeleinrichtungen für bestimmte Maschinen oder Vorrichtungen, die in einer einzigen anderen Klasse vorgesehen sind, sind in der entsprechenden Klasse aufgeführt; z.B.: [6] A61G 13/02 Steuerungen oder Regelungen zum Verstellen von Operationstischen [6] A61G 15/02 Steuerungen oder Regelungen zum Verstellen von Operationsstühlen [6] A63F 13/02 Zubehör für Spiele mit einer elektronisch erzeugten Anzeige [7] B25J Manipulatoren, z.B. Steuerungen oder Regelungen hierfür [6] B60K 26/00 Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen [6] B60T 7/00 Einrichtungen zum Einleiten des Fahrzeugbremsvorgangs [6] B62D 33/073 Anpassung von Steuer- oder Regeleinrichtungen für bewegliche Fahrzeugführerhäuser [6] B62K 21/00 Lenkvorrichtungen für Fahrräder [6] B62K 23/00 Vom Fahrer betätigte Steuerungen, die besonders für Fahrräder ausgebildet sind [6] B62L 3/00 Bremsbetätigungsvorrichtungen, die besonders für Fahrräder ausgebildet sind [6] B63H 25/02 Das Steuern von Schiffen veranlassende Einrichtungen [6] B66B 1/00 Steuerungen oder Regelungen für Aufzüge [6] B66C 13/18 Steuer- oder Regelsysteme oder -einrichtungen für Kräne [6] B66C 13/56 Anordnung von Steuerhand- oder -fußhebeln für den Betrieb von Kränen [6] E02F 9/20 Steuereinrichtungen für Bagger oder Maschinen für den Bodenaushub [6] F16C 3/28 Verstellbare Kurbeln oder Exzenter [6] F16D 43/00 Selbsttätige Kupplungen [6] F16K 31/00, F16K 33/00 Steuerungen oder Regelungen für Ventile [6] F16P 3/00 Schutzvorrichtungen, die in Verbindung mit der Steuerung, Regelung oder Bewegung einer Maschine wirken [6] F16P 7/02 Anhalten von Maschinen bei Gefahr [6] G02B 21/32 Mikromanipulatoren als Zusatzgerät mit Mikroskopen vereinigt [6] G04B 1/00-G04B 18/00 Antriebsmechanismen für Groß- oder Kleinuhren [6] G06C Digitalrechner, bei denen der gesamte Rechenvorgang mechanisch ausgeführt wird [6] G06F 3/01 Rechnereingabeeinrichtungen zur Eingabe von Hand [6] G06K 11/00 Umsetzen eines Verteilungsmusters von mechanischen Größen in elektrische Signale [6] G21C 7/08 Verschieben von festen Steuer- oder Regelelementen in Kernreaktoren [6] H01H Mechanismen zum Betätigen von Schaltkontakten [6] H03J 1/00 Mechanische Steuerung von Resonanzkreisen. [6]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Handsteuervorrichtungen, wobei ein oder mehrere Betätigungsorgane auf ein oder mehrere Übertragungsglieder einwirken G05G 7/00-G05G 13/00 Vorrichtungen zum selbsttätigen Auslösen einer Bewegung; Anschlagvorrichtungen G05G 15/00; G05G 17/00 Servo-Einrichtungen G05G 19/00 Programmsteuervorrichtungen G05G 21/00 Gesperre, Verriegelungen; Positioniervorrichtungen G05G 5/00; G05G 23/00 Bestandteile G05G 1/00, G05G 3/00, G05G 25/00