GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G03G03Fotografie; Kinematografie; vergleichbare Techniken unter Verwendung von nicht optischen Wellen; Elektrografie; Holografie (Aufzeichnen durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Aufzeichnungen" bedeutet fotografische Bilder oder jede andere Art von latenter, direkt sichtbarer oder dauernder Speicherung einer bildlichen Information, die aus einer bildmäßigen Verteilung einer Größe besteht, z.B. ein elektrisches Ladungsbild, gespeichert auf einem Träger.
    • "optisch" bezieht sich nicht nur auf sichtbares Licht, sondern auch auf ultraviolette oder infrarote Strahlungen. [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: G03BG03BGeräte oder Anordnungen zum Aufnehmen, Projizieren oder Betrachten von Fotografien; Geräte oder Anordnungen, die sich vergleichbarer Techniken unter Verwendung von nicht optischen Wellen bedienen; Zubehör dafür (optische Teile für solche Apparate G02Blichtempfindliche Materialien oder Verfahren für fotografische Zwecke G03CGeräte für die Behandlung von belichteten fotografischen Materialien G03D) [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst, soweit Verfahren in Betracht kommen, nur solche Verfahren, die durch die Verwendung oder Handhabung von Geräten gekennzeichnet sind, die an sich in dieser Unterklasse eingeordnet werden können.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Einzelheiten
Gemeinsam für wenigstens zwei der folgenden Gerätetypen: Kameras, Projektoren, KopiergeräteG03B 1/00-G03B 5/00
Gemeinsam nur für Kameras, Belichtung und ihre RegelungG03B 7/00, G03B 9/00
Sucher, EinstellmittelG03B 13/00
Filter; bauliche Einzelheiten, ZubehörG03B 11/00; G03B 17/00
Besondere Maßnahmen bei der AufnahmeG03B 15/00
Gemeinsam nur für ProjektorenG03B 21/00, G03B 23/00
Gemeinsam nur für KopiergeräteG03B 27/00
Apparate
KamerasG03B 19/00
Projektoren, BetrachterG03B 21/00, G03B 25/00
BildwechselvorrichtungenG03B 23/00
KopiergeräteG03B 27/00
Kombinationen mit anderen GerätenG03B 29/00
Besondere Verfahren
Zusammenwirken mit TongerätenG03B 31/00
Farbfotografie; Stereo- fotografie; Panoramafoto- grafie; ZeitlupenfotografieG03B 33/00-G03B 39/00
Andere VerfahrenG03B 41/00
Verwendung nicht optischer Wellen, SichtbarmachenG03B 42/00
PrüfenG03B 43/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G03CG03CLichtempfindliche Materialien für fotografische Zwecke (für fotomechanische Zwecke G03F); fotografische Verfahren, z.B. kinematografische, Röntgen-, Farb-, stereofotografische Verfahren; Hilfsverfahren in der Fotografie (fotografische Verfahren gekennzeichnet durch Gebrauch oder Verwendung von Apparaten an sich G03B , siehe G03Bfotomechanische Herstellung strukturierter oder gemusterter Oberflächen G03FElektrografie, Elektrofotografie, Magnetografie G03G)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "lichtempfindliche Zusammensetzungen" umfassen lichtempfindliche Substanzen, z.B. Silberhalogenide, und gegebenenfalls Bindemittel oder Zusätze;
    • "lichtempfindliche Materialien" umfassen lichtempfindliche Zusammensetzungen, z.B. Emulsionen, deren Schichtträger, und gegebenenfalls Hilfsschichten. [5]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Fotografische Verfahren
AllgemeinG03C 5/00, G03C 11/00
für FarbfotografieG03C 7/00
für DiffusionsübertragungsverfahrenG03C 8/00
für Stereofotografie und ähnliche VerfahrenG03C 9/00
Lichtempfindliche Zusammensetzungen und MaterialienG03C 1/00
VerpackungG03C 3/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G03DG03DGeräte für die Behandlung von belichteten fotografischen Materialien (Geräte speziell ausgebildet für fotomechanische Herstellung strukturierter oder gemusterter Oberflächen G03F); Zubehör dafür (lichtempfindliche Materialien für fotografische Zwecke G03Celektrografische, elektrofotografische oder magnetografische Methoden oder Geräte G03G)
Sachverzeichnis der Unterklasse
Geräte für die Behandlung belichteten Materials
mittels Flüssigkeit; mittels Gas; durch DiffusionG03D 3/00-G03D 9/00
Umkehr-BehandlungsgeräteG03D 11/00
andere Geräte und ZubehörG03D 13/00
Geräte für die Weiterbearbeitung des behandelnden MaterialsG03D 15/00
DunkelkammernG03D 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G03FG03FFotomechanische Herstellung strukturierter oder gemusterter Oberflächen, z.B. zum Drucken, zum Herstellen von Halbleiterbauelementen; Materialien dafür; Kopiervorlagen dafür; Vorrichtungen besonders ausgebildet dafür (Lichtsetzmaschinen B41Blichtempfindliche Materialien oder fotografische Verfahren G03CElektrografie, lichtempfindliche Schichten oder Verfahren dafür G03G)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden folgende Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "lichtempfindlich" bedeutet nicht nur Empfindlichkeit gegenüber elektromagnetischer Strahlung, sondern auch gegen Korpuskularstrahlung;
    • "lichtempfindliche Zusammensetzungen" umfassen lichtempfindliche Substanzen, z.B. Chinondiazide und gegebenenfalls Bindemittel oder Zusätze;
    • "lichtempfindliche Materialien" umfassen lichtempfindliche Zusammensetzungen, z.B. Fotolacke [Resists], Schichtträger dafür und gegebenenfalls Hilfsschichten. [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G03GG03GElektrografie; Elektrofotografie; Magnetografie (Informationsspeicher mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler G11Bstatische Speicher mit Einrichtungen zum Einschreiben oder Auslesen von Informationen G11CAufzeichnen von Fernsehsignalen H04N 5/76)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Die Herstellung von permanenten direkt sichtbaren Bildern in Übereinstimmung mit einem Originalbild oder -dokument mittels einer zwischenzeitlich bildmäßigen Verteilung einer elektrischen oder magnetischen Größe, wie eines Ladungsbildes, eines elektrischen Leitfähigkeitsbildes oder eines Magnetbildes. [1, 6]
    • Die Herstellung von permanenten direkt sichtbaren Bildern mittels einer zwischenzeitlich bildmäßigen Verteilung einer elektrischen oder magnetischen Größe, sofern der Ursprung und die Art der Erzeugung der zwischenzeitlichen Verteilung nicht von Bedeutung sind. [6]
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Verwendung von elektrischen Signalen zur Übertragung der Bildinformation vom Original zur Reproduktion, z.B. Bildtelegrafie; diese Verwendung wird von Unterklasse H04N umfasst;
    • Herstellung von Bildern nur mittels eines Wärmebildes ohne elektrostatisches oder magnetisches Bild; diese Herstellung wird von Gruppe B41M 5/00 umfasst;
    • Herstellung von Drucken durch Übertragen der Farbe von einer Druckform auf eine Druckfläche ohne körperliche Berührung mit Hilfe eines elektrostatischen Feldes; diese Herstellung wird von Unterklasse B41M umfasst;
    • Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, gekennzeichnet durch selektive Zufuhr von elektrischem Strom oder selektiver Anwendung von Magnetismus oder Strahlung zu einem oder auf ein Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial, was durch die Gruppen B41J 2/385, B41J 2/435 umfasst wird. [5]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Aufzeichnungs- und andere MaterialienG03G 5/00, G03G 7/00, G03G 9/00
Elektrografische Verfahren und Geräte
unter Verwendung eines LadungsbildesG03G 13/00, G03G 15/00
unter Verwendung eines anderen Bildes als eines LadungsbildesG03G 17/00
unter Verwendung der Deformation von thermoplastischen SchichtenG03G 16/00
Verfahren und Geräte die magnetische Bilder verwendenG03G 19/00
Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehenG03G 8/00, G03G 11/00, G03G 21/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G03HG03HHolografische Verfahren oder Vorrichtungen (Hologramme, z.B. Punkthologramme, verwendet als reguläre optische Elemente G02B 5/32Erzielung stereoskopischer oder anderer dreidimensionaler Wirkungen G02B 27/22Beugungsgittersysteme G02B 27/44Systeme mit Moire-Mustern [Streifen] G02B 27/60optische logische Elemente G02F 3/00Stereo-Fotografie G03B 35/00 , lichtempfindliche Materialien oder Verfahren für fotografische Zwecke G03CGeräte für die Behandlung von belichteten fotografischen Materialien G03DAnalogrechner, die mathematische Operationen mit Hilfe optischer Elemente ausführen, G06E 3/00Echtheitserkennung durch Strahlung, von verborgener Information, die von Hologrammen oder Beugungsgittern getragen wird G06K 19/16holografische Speicher G11B 7/0065 , G11C 13/04) [2]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Einrichtungen zur Herstellung einer Aufzeichnung der Phasen- und Amplitudeninformation einer Wellenfront, welche Information zur Wiederherstellung der ursprünglichen Wellenfront dienen kann, oder Einrichtungen zur Wiederherstellung der ursprünglichen Wellenfront aus einer Aufzeichnung, die die Phasen- oder Amplitudeninformation der Wellenfront enthält. [2]