GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02G02Optik (Herstellung optischer Elemente oder Geräte B24B , B29D 11/00 , C03 oder andere geeignete Unterklassen oder Klassen; Materialien an sich, siehe die zuständigen Stellen, z.B. C03B , C03C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "optisch" bezieht sich nicht nur auf sichtbares Licht, sondern auch auf ultraviolette und infrarote Strahlungen. [4]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02FLink zur Definition für IPC-Symbol: G02FG02FVorrichtungen oder Anordnungen, deren optische Arbeitsweise durch Änderung der optischen Eigenschaften des Mediums der Vorrichtungen oder Anordnungen geändert wird zum Steuern der Intensität, Farbe, Phase, Polarisation oder der Richtung von Lichtstrahlen, z.B. Schalten, Austasten, Modulieren oder Demodulieren; Techniken oder Verfahren für deren Arbeitsweise; Frequenzänderung; nichtlineare Optik; optische logische Elemente; optische Analog-Digital-Umsetzer (optische Einrichtungen für die Übertragung zwischen einem Messfühler und einem Anzeige- oder Aufzeichnungsgerät im Zusammenhang mit Messen G01D 5/26Vorrichtungen, in denen mathematische Operationen mit optischen Elementen vorgenommen werden, G06E 3/00elektrische Signalübertragungssysteme mit optischen Einrichtungen zum Umsetzen des Eingangssignals G08C 19/36Aufzeichnen von Information mit elektrischen oder magnetischen Einrichtungen und Wiedergabe durch Abtasten optischer Eigenschaften G11B 11/00statische Speicher mit optischen Elementen G11C 13/04Übertragungssysteme, die elektromagnetische Wellen außer Radiowellen benutzen, z.B. Licht, Infrarotstrahlung, H04B 10/00optische Multiplexsysteme H04J 14/00Bildübertragung, z.B. Fernsehen, H04N) [2, 4]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02F 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02F 1/00G02F 1/00Vorrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Intensität, Farbe, Phase, Polarisation oder der Richtung von Lichtstrahlen einer unabhängigen Lichtquelle, z.B. Schalten, Austasten oder Modulieren; nichtlineare Optik (Thermometer, die ein Verändern der Farbe oder der Durchsichtigkeit ausnutzen, G01K 11/12 , unter Verwendung von Fluoreszenzänderungen G01K 11/32Vorrichtungen mit Lichtleitern G02B 6/00optische Vorrichtungen oder Anordnungen mit beweglichen oder verformbare n Elementen zum Steuern von Licht unabhängig von der Lichtquelle G02B 26/00Steuern oder Regeln von Licht allgemein G05D 25/00sichtbare Signalisieranordnungen G08B 5/00Anzeigeanordnungen für sich ändernde Information durch Auswahl oder Kombination von einzelnen Elementen G09F 9/00Steuer- und Regelanordnungen oder Schaltungen für andere sichtbare Anzeigeeinrichtungen als Kathodenstrahlröhren G09G 3/00Steuern oder Regeln von Lichtquellen H01S 3/10 , H05B 33/08 , H05B 35/00-H05B 43/00) [2, 4]
Anmerkung:
  1. Diese Gruppe umfasst nur:
    • Vorrichtungen oder Anordnungen, z.B. Zellen, deren optische Arbeitsweise durch Ändern der optischen Eigenschaften des Mediums der Vorrichtungen oder Anordnungen unter dem Einfluss von oder durch Steuern mittels physikalischer Parameter geändert wird, z.B. elektrische Felder, elektrische Ströme, magnetische Felder, Schall- oder mechanische Schwingungen, mechanische oder thermische Beaufschlagung; [2]
    • Vorrichtungen oder Anordnungen, in denen die elektrischen oder magnetischen Feldkomponenten der Lichtstrahlen die optischen Eigenschaften des Mediums beeinflussen, d.h. nichtlineare Optik; [2]
    • Steuern von Licht durch elektromagnetische Wellen, z.B. Radiowellen oder durch Elektronen oder andere Elementarteilchen. [2]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02F 1/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02F 1/01G02F 1/01
zum Steuern der Intensität, der Phase, der Polarisation oder der Farbe (G02F 1/29 , G02F 1/35 haben Vorrang; Polarisationselemente an sich G02B 5/30statische Speicher an sich G11CBildröhrenschirme, die durch Blendensteuerung als Lichtventile arbeiten H01J 29/12solche Schirme, die mit Farbveränderungen arbeiten H01J 29/14) [2, 7]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02F 1/13Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02F 1/13G02F 1/13
. . basierend auf Flüssigkristallen, z.B. einzelne Flüssigkristall-Anzeigezellen (Flüssigkristallmaterialien C09K 19/00) [2]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02F 1/133Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02F 1/133G02F 1/133
. . . Konstruktiver Aufbau; Betrieb von Flüssigkristallzellen; Schaltungsanordnungen (Anordnungen oder Schaltkreise zum Steuern oder Regeln von Flüssigkristallelementen in einer Matrix, die nicht strukturell mit den Flüssigkristallelementen verbunden ist G09G 3/36) [3, 7]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G02F 1/1333Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02F 1/1333G02F 1/1333
. . . . Konstruktiver Aufbau (G02F 1/135 , G02F 1/136 haben Vorrang) [5]