GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G02G02Optik (Herstellung optischer Elemente oder Geräte B24B , B29D 11/00 , C03 oder andere geeignete Unterklassen oder Klassen; Materialien an sich, siehe die zuständigen Stellen, z.B. C03B , C03C)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "optisch" bezieht sich nicht nur auf sichtbares Licht, sondern auch auf ultraviolette und infrarote Strahlungen. [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: G02CLink zur Definition für IPC-Symbol: G02CG02CBrillen; Sonnenbrillen oder Schutzbrillen, soweit sie die gleichen Merkmale wie Brillen haben (Versuchsgestelle zum Prüfen der Augen A61B 3/04Schutzbrillen oder Augenschützer, die nicht die gleichen Merkmale wie Brillen haben, A61F 9/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst auch Kontaktlinsen für die Augen, Monokel, Klemmer oder Stielbrillen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Optische TeileG02C 7/00
Nichtoptische Teile
Halteanordnungen; ZubehörG02C 3/00, G02C 5/00; G02C 11/00
Befestigung optischer Teile an nichtoptischen Teilen
von wesentlichen optischen Teilen; von optischen HilfsteilenG02C 1/00; G02C 9/00
Zusammenbau, Reparatur, ReinigungG02C 13/00
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 1/00G02C 1/00Anordnungen von Gläsern mit Brücke oder oberem Fassungsrand
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 1/02G02C 1/02
Befestigung der Gläser ohne Randfassungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 1/04G02C 1/04
Befestigung der Gläser mit teilweisen Randfassungen, z.B. mit teilweise elastischen Rändern zum Halten der Gläser
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 1/06G02C 1/06
Befestigung der Gläser mit geschlossenen starren Randfassungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 1/08G02C 1/08
. . Die Randfassungen sind quer geteilt und mit Schließvorrichtungen versehen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 3/00G02C 3/00Besondere Halteanordnungen für Brillen oder Monokel (Gläser dafür G02C 7/00an Spazierstöcken A45B 3/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 3/02G02C 3/02
Festhalteanordnungen am Kopf
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 3/04G02C 3/04
Anordnungen zum Halten durch die Hand, z.B. Stielbrillen; Anordnungen zum Halten durch Gegenstände
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/00G02C 5/00Konstruktionen nichtoptischer Teile
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/02G02C 5/02
Brücken; obere Fassungsränder; dazwischen liegende Teile (Nasenauflageflächen G02C 5/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/04G02C 5/04
. . mit Einstellvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/06G02C 5/06
. . mit elastischen Mitteln
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/08G02C 5/08
. . zusammenklappbar
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/10G02C 5/10
. . zwischen Brücke und Bügeln liegende Teile
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/12G02C 5/12
Seitenstege; Nasenauflageflächen von Brücken oder Randfassungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/14G02C 5/14
Bügel
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/16G02C 5/16
. . elastisch oder mit elastischen Teilen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/18G02C 5/18
. . verstärkt
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/20G02C 5/20
. . einstellbar, z.B. zusammenschiebbar
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 5/22G02C 5/22
Scharniere (drehbare Verbindungen allgemein F16C 11/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/00G02C 7/00Optische Teile (durch das Material gekennzeichnet G02B 1/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/02G02C 7/02
Gläser; Systeme von Gläsern
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/04G02C 7/04
. . Kontaktlinsen (Desinfizieren oder Sterilisieren von Kontaktlinsen A61L 12/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/06G02C 7/06
. . bifokal; multifokal
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/08G02C 7/08
. . Hilfsgläser; Anordnungen zum Ändern der Brennweite
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/10G02C 7/10
Filter, z.B. zum leichteren Anpassen der Augen an die Dunkelheit; Sonnenbrillen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/12G02C 7/12
Polarisatoren
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/14G02C 7/14
Spiegel; Prismen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 7/16G02C 7/16
Schirme, Schutzschilde; Verschlussvorrichtungen, z.B. mit Löchern oder Schlitzen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 9/00G02C 9/00Befestigen optischer Hilfsteile
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 9/02G02C 9/02
mittels Scharnieren
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 9/04G02C 9/04
durch Aufstecken oder Anklammern
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 11/00G02C 11/00Nichtoptisches Zubehör (H05B 3/84 hat Vorrang); Befestigung desselben (G02C 7/16 hat Vorrang; Gehäuse A45C 11/04)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 11/02G02C 11/02
Verzierungen, z.B. auswechselbar
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 11/04G02C 11/04
Beleuchtungseinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 11/06G02C 11/06
Hörhilfen (Konstruktionen von Hörhilfen H04R 25/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 11/08G02C 11/08
Mittel zum Verhindern des Beschlagens, z.B. Belüften, Heizen; Wischer [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: G02C 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G02C 13/00G02C 13/00Zusammenbau (Herstellen von Brillengestellen aus Kunststoffen oder aus Stoffen in plastischem Zustand B29D 12/02); Reparatur; Reinigung (Desinfizieren oder Sterilisieren von Kontaktlinsen A61L 12/00)