| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| | Instrumente |
 | G01 | Messen (Zählen G06M); Prüfen |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst zusätzlich zu "eigentlichen" Messinstrumenten auch andere Anzeige- oder Aufzeichnungsvorrichtungen entsprechender Bauart und auch Signal- oder Steuervorrichtungen, soweit diese das Messen (wie in Anmerkung 2 unten definiert) betreffen und sie nicht für Zwecke des Signalisierens oder Steuerns in besonderer Weise angepasst sind.
- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Messen" umfasst beträchtlich mehr, als dies seiner ursprünglichen und grundlegenden Bedeutung entspricht. Im ursprünglichen Sinn bedeutet es, eine zahlenmäßige Darstellung für den Wert einer Veränderlichen in Bezug auf eine Einheit oder ein Normal oder in Bezug auf eine andere Veränderliche derselben Art zu finden, z.B. Angeben einer Länge durch Einheiten einer anderen Länge, wie das bei der Längenmessung mit einem Maßstab der Fall ist. Der Wert kann (wie erwähnt) unmittelbar oder durch das Messen einer anderen Veränderlichen, auf deren Wert die gesuchte Veränderliche bezogen werden kann, erhalten werden, z.B. das Messen von Temperaturänderungen durch Messen einer sich ergebenden Änderung der Länge einer Quecksilbersäule.
- Da jedoch dieselbe Vorrichtung oder dasselbe Instrument - anstatt eine unmittelbare Anzeige zu geben - auch dazu benutzt werden kann, eine Registrierung zu bewirken oder ein Signal für einen Anzeige- oder Steuervorgang in Gang zu setzen oder um zusammen mit anderen Vorrichtungen oder Instrumenten ein zusammengefasstes Ergebnis aus der Messung von zwei oder mehr Veränderlichen gleicher oder unterschiedlicher Art zu liefern, ist es nötig, den Begriff "Messen" so weit zu fassen, dass dazu auch jede Maßnahme gehört, die es ermöglicht, zu einer solchen zahlenmäßigen Darstellung durch zusätzliche Anwendung irgendeiner Art von Umformung eines Wertes in Ziffern zu gelangen. So kann die Darstellung in Ziffern durch digitale Anzeige oder durch Ablesen einer Skala erfolgen, oder eine Darstellung kann ohne Gebrauch von Ziffern bewirkt werden, z.B. durch ein wahrnehmbares (veränderliches) charakteristisches Merkmal der Sache (z.B. eines Gegenstands, einer Substanz, eines Lichtstrahls), deren zu messende Veränderliche eine Eigenschaft oder ein Zustand oder ein diesen vergleichbares Merkmal ist (z.B. die entsprechende Stellung eines Gliedes ohne jede Skala, eine entsprechende, irgendwie erzeugte Spannung).
- In vielen Fällen erfolgt keine Anzeige der Absolutwerte, sondern nur die Anzeige der Abweichung von oder der Übereinstimmung mit einem Normal oder einer vorgegebenen Größe (deren Wert zahlenmäßig bekannt sein kann oder nicht); das Normal oder die vorgegebene Größe kann der Wert einer anderen Veränderlichen gleicher Art, aber einer anderen Sache (z.B. ein Standardmaß) oder derselben Sache zu einem anderen Zeitpunkt sein. In ihrer einfachsten Form kann eine Messung nur die Anzeige der An- oder Abwesenheit eines Zustandes oder einer Eigenschaft, z.B. einer Bewegung (in jeder oder einer bestimmten Richtung), betreffen oder sich darauf beziehen, ob eine Veränderliche einen bestimmten Wert überschreitet.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" und die dem Titel der Unterklasse B82B folgende Anmerkung bezüglich "Nanostrukturen" zu beachten. [7]
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen zu beachten, insbesondere die Definition des Begriffs "Veränderliche".
- Bei vielen Messanordnungen wird eine erste Veränderliche, die gemessen werden soll, in eine zweite oder in weitere Veränderliche umgeformt. Die zweite oder die weiteren Veränderlichen können sein:
- ein Zustand im Messobjekt, der mit der ersten Variablen in Beziehung steht, oder
- eine Verschiebung eines Messobjekts. Weitere Umformungen können notwendig sein.
- Bei der Klassifizierung einer solchen Anordnung ist
- der Schritt oder jeder Schritt der Umformung zu klassifizieren, der von Interesse ist, oder
- wenn nur die Messung als Ganzes von Interesse ist, dann ist die erste Veränderliche an der zutreffenden Stelle zu klassifizieren.
- Das ist insbesondere wichtig, wenn zwei oder mehr Umformungen stattfinden; wenn etwa eine erste Veränderliche, z.B. Druck, in eine zweite Veränderliche, z.B. die optische Eigenschaft eines Sensors, umgeformt wird und die zweite Veränderliche mittels einer dritten Veränderlichen, z.B. ein elektrischer Effekt, dargestellt wird. In einem solchen Fall sollten folgende Klassifikationsstellen in Betracht gezogen werden: Die Stelle für die Umformung der ersten Veränderlichen, die Stelle für die Messung des Zustands, der durch die erste Veränderliche hervorgerufen wird, Unterklasse G01D für die Anzeige der Messung und schließlich, falls es sie gibt, die Stelle für die Messung als Ganzes. [1, 6]
- Das Messen der Veränderung des Wertes einer physikalischen Eigenschaft ist in derselben Unterklasse einzuordnen wie das Messen dieser physikalischen Eigenschaft selbst, z.B. das Messen einer Längendehnung in G01B.
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 | G01B | Messen der Länge, der Dicke oder ähnlicher linearer Abmessungen; Messen von Winkeln; Messen von Flächen; Messen von Unregelmäßigkeiten an Oberflächen oder Umrissen (Messen des menschlichen Körpers, siehe die dafür vorhandenen entsprechenden Stellen, z.B. A41H 1/00 , A43D 1/02 , A61B 5/103; Messgeräte kombiniert mit Spazierstöcken A45B 3/08; Sortieren gemäß den Abmessungen B07; Messmethoden oder -geräte speziell für Metallwalzwerke B21B 38/00; Werkzeugeinstellungs- oder Zeicheninstrumente, die nicht besonders zum Messen abgeändert sind, B23B 49/00 , B23Q 15/00-B23Q 17/00 , B43L; Mess- oder Steuereinrichtungen von Schleifwerkzeugen besonders angepasst für Schleif- und Polierarbeiten B24B 49/00; Kombination von Messvorrichtungen mit schreibenden Geräten B43K 29/08; geodätisches, nautisches und aeronautisches Messen, Vermessen, Entfernungsmessen G01C; Fotogrammmetrie oder Videogrammmetrie G01C 11/00; Messen von Kraft oder mechanischer Spannung allgemein G01L 1/00; Untersuchen oder Analysieren von Oberflächenstrukturen in atomaren Bereichen mit rastersondenmikroskopischen Methoden [scanning-probe techniques] G01N 13/00; Untersuchen oder Analysieren der Teilchengröße, Untersuchen oder Analysieren der Oberfläche von porösem Material G01N 15/00; Messen des Standorts, der Entfernung oder der Richtung allgemein durch Empfang oder Senden von Radiowellen oder anderen Wellen, beruhend auf der Wellenausbreitung, z.B. Doppler-Effekt, Laufzeit, Richtung der Ausbreitung G01S; geophysikalisches Messen G01V; Messen der Länge oder des Rollendurchmessers eines Films in Kameras oder Projektoren G03B 1/60; Kombinationen von Messvorrichtungen mit Einrichtungen zum Steuern oder Regeln G05; Verfahren oder Anordnungen zum Umsetzen der Lage eines handbetätigten Schreibstiftes oder eines Elements zum manuellen Nachfahren einer Aufzeichnung in ein elektrisches Signal G06K 11/00; Messen der vom aufzeichnenden Medium in Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräten durchlaufenen Länge, Abtasten des Durchmessers einer Schallplatte in Plattenspielern mit selbsttätigem Plattenwechsel G11B; Einzelheiten von Geräten für rastersondenmikroskopische Methoden allgemein G12B 21/00; mit Drehstromabnehmern baulich vereinigte Einrichtungen zum Anzeigen der Bürstenabnutzung H01R 39/58; Anzeigen des Elektrodenverbrauchs in einer Lichtbogenlampe H05B 31/34) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst das Messen der Position oder der Verschiebung in Längen- oder Winkeleinheiten. [4]
- In dieser Unterklasse werden die Gruppen nach dem Mittel zur Messung unterschieden, das von größerer Bedeutung ist. Die Anwendung anderer Mittel lediglich für eine Anzeige beeinflusst nicht die Einordnung.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
- Maschinen, die nach ähnlichen Verfahren wie die Messinstrumente dieser Unterklasse arbeiten, werden bei diesen Instrumenten eingeordnet.
- Messanordnungen oder Details davon, die von zwei oder mehr der Gruppen G01B 3/00-G01B 17/00 umfasst werden, sind, wenn nicht eine einzelne andere Gruppe vorrangig anwendbar ist, in der Gruppe
G01B 21/00
zu klassifizieren. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01C | Messen von Entfernungen, Höhen, Neigungen oder Richtungen; Geodäsie; Navigation; Kreiselgeräte; Fotogrammmetrie oder Videogrammmetrie (Messen von Abmessungen oder Winkeln bei Gegenständen G01B; Messen von Flüssigkeitsständen G01F; Messen der Stärke oder Richtung magnetischer, nicht das Erdmagnetfeld betreffender Felder allgemein G01R; Messen von Entfernung oder Geschwindigkeit durch Empfang oder Ausstrahlung von Radiowellen oder anderer Wellen, beruhend auf Ausbreitungseffekten, z.B. Doppler-Effekt, Laufzeit, Ausbreitungsrichtung G01S; optische Systeme dafür G02B; Landkarten oder Globen G09B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Navigation" bedeutet das Bestimmen des Standortes und des Kurses von Landfahrzeugen, Schiffen, Flugzeugen und Raumfahrzeugen.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01D | Anzeigen oder Aufzeichnen in Verbindung mit Messen allgemein; Einrichtungen oder Instrumente zum Messen von zwei oder mehr Veränderlichen, soweit nicht von einer anderen Unterklasse umfasst; Tarifmessgeräte; Messen oder Prüfen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Einrichtungen, die zur Registrierung der Arbeitsweise von Blitz und andersartigen Überspannungs-Entladegeräten dienen und mit diesen baulich vereinigt sind, G01R; Anzeigeinformation allgemein G09F; Aufzeichnung von Messgrößen zur Wiedergabe über Wandler G11B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Einrichtungen zum Anzeigen oder zum Aufzeichnen von Messergebnissen, die nicht ausschließlich Veränderliche betreffen, die von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst werden;
- Ähnliche Anordnungen, bei denen die eingegebene Größe nicht gemessen werden soll, z.B. eine Handbetätigung;
- Einzelheiten von Messinstrumenten, die von allgemeinem Interesse sind;
- Messumformer, die nicht allein zum Messen einer einzigen spezifischen Veränderlichen bestimmt sind und nicht anderweitig vorgesehen sind, d.h. Mittel zum Umformen der Ausgangsgröße eines Messgliedes in eine andere Veränderliche, wobei der Aufbau oder die Funktionsweise des Messgliedes nicht die Mittel zum Umformen bedingen;
- Messen oder Prüfen, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- Auf die dem Klassentitel G01 folgende Anmerkung wird hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Messanordnungen allgemein | | | mit Darstellung der Messdaten in anderer Form als der ihres Augenblickwertes | G01D 1/00 | | mit Ausbildung für besondere Zwecke | G01D 3/00 | | Anordnungen zum Übertragen und Umformen, gekennzeichnet durch das verwendete Mittel größter Bedeutung | G01D 5/00 | | Einzelbauteile | G01D 11/00 | | Anzeigen; Einzelbauteile von Anzeigegeräten | G01D 7/00, G01D 13/00 | | Aufzeichnen; Einzelbauteile von Aufzeichnungsgeräten | G01D 9/00, G01D 15/00 | | Prüfen oder Eichen | G01D 18/00 | | Messen oder Prüfen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G01D 21/00 | | Tarifzählung | G01D 4/00 |
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| G01F | Messen des Volumens, des Durchflussvolumens, des Massendurchflusses oder des Füllstandes; volumetrische Mengenmessung (Milchfluss-Messapparat in Melkmaschinen oder Einrichtungen A01J 5/01; Messen oder Aufzeichnen der Blutströmung A61B 5/02 , A61B 8/06; Dosieren von dem menschlichen Körper zugeführten Flüssigkeiten A61M 5/168; Büretten oder Pipetten B01L 3/02; Anordnungen von Flüssigkeitsvolumenmessgeräten oder Durchflussmessern in Flüssigkeit ausgebenden Vorrichtungen, z.B. für Kleinverkauf, B67D 5/16; Pumpen, Strömungskraftmaschinen, Einzelheiten, die Mess- oder Abmessvorrichtungen und Pumpen oder Strömungskraftmaschinen gemeinsam sind, F01-F04; Messen des Standorts, der Entfernung oder der Geschwindigkeit durch Reflexion oder Wiederausstrahlen von Radiowellen, vergleichbare Anordnungen mit anderen Wellen G01S; Systeme zur Steuerung oder Regelung des Verhältnisses G05D 11/00) [2, 5] |
| | Anmerkung:- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01G | Wägen (Sortieren durch Wägen B07C 5/16) |
| | Anmerkung:- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01H | Messen von mechanischen Schwingungen oder Ultraschall-, Schall- oder Infraschallwellen (Erzeugen mechanischer Schwingungen ohne Messen B06B , G10K; Messung der Lage, Richtung oder Geschwindigkeit eines Objekts G01C , G01S; Messen des quasi-stationären Drucks eines Fluids G01L 7/00; Bestimmen der Unwucht G01M 1/14; Bestimmen von Materialeigenschaften mittels hindurchgeleiteter Schall- oder Ultraschallwellen G01N; Systeme, welche die Reflexion oder Wiederausstrahlung von Schallwellen verwenden, z.B. bildliche Darstellung von Gegenständen mittels Sonar G01S 15/00; Seismologie, seismisches Prospektieren, akustisches Prospektieren G01V 1/00; akusto-optische Vorrichtungen an sich G02F; Erstellen von Aufzeichnungen mittels der Fotografie vergleichbaren Techniken durch Ultraschall-, Schall- oder Infraschallwellen G03B 42/06; Analyse oder Synthese von Sprache, Spracherkennung G10L; Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler G11B; piezo-eletrische, elektrostriktive oder magnetostriktive Bauelemente allgemein H01L; Herstellen elektromechanischer Resonatoren durch Verfahren, welche das Messen der Frequenz mit nachfolgender Änderung des Resonators einschließen H03H 3/00) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst die Kombination von Erzeugung und Messen mechanischer Schwingungen.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Arten der Messung | | | durch unmittelbare Leitung; durch Erfassen in einem Fluid; durch Empfindlichkeit gegen Strahlung; durch Erfassen der Änderung der elektrischen oder magnetischen Eigenschaften | G01H 1/00; G01H 3/00; G01H 9/00; G01H 11/00 | | Messen bestimmter Parameter | | | Fortpflanzungsgeschwindigkeit; Nachhallzeit; Resonanzfrequenz; mechanische oder akustische Impedanz | G01H 5/00; G01H 7/00; G01H 13/00; G01H 15/00 | | Andere Messverfahren | G01H 17/00 |
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| G01J | Messen der Intensität, der Geschwindigkeit, der spektralen Zusammensetzung, der Polarisation, der Phase oder der Pulscharakteristik von infrarotem, sichtbarem oder ultraviolettem Licht; Farbmessung; Strahlungspyrometrie (Lichtquellen F21 , H01J , H01K , H05B; Untersuchen von Stoffeigenschaften mit optischen Mitteln G01N) [2] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst das Erfassen des Vorhanden- oder Nichtvorhandenseins von infrarotem, sichtbarem oder ultraviolettem Licht, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01K | Messen der Temperatur; Messen von Wärmemengen; Temperaturfühler, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Erfassen von Temperaturänderungen zur Kompensation bei Messungen von anderen Veränderlichen oder zur Kompensation der Anzeige von Instrumenten bei Temperaturänderungen, siehe G01D oder die diesbezügliche Unterklasse für die gemessene Größe; Strahlungspyrometrie G01J; Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Anwenden thermischer Mittel G01N 25/00; zusammengesetzte empfindliche Elemente, z.B. bimetallische, G12B 1/02) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Thermometer" schließt Temperaturfühler ein, soweit sie nicht in anderen Unterklassen vorgesehen sind.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Messen der Temperatur | | | gekennzeichnet durch das Arbeitsprinzip | G01K 5/00-G01K 11/00 | | Thermometer, die einen anderen als den Momentanwert angeben | G01K 3/00 | | Einzelheiten von Thermometern, soweit sie nicht in besonderer Weise für einen bestimmten Typ ausgebildet sind | G01K 1/00 | | Anpassung von Thermometern an besondere Zwecke | G01K 13/00 | | Prüfen und Eichen von Thermometern | G01K 15/00 | | Messen der Wärmemenge; Prüfen und Eichen von Kalorimetern | G01K 17/00; G01K 19/00 |
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| G01L | Messen von Kraft, mechanischer Spannung, Drehmoment, Arbeit, mechanischer Leistung, mechanischem Wirkungsgrad oder des Drucks von Fluiden (Messmethoden oder -vorrichtungen speziell für Metallwalzwerke B21B 38/00; Erfassen von Druckänderungen zur Kompensation bei Messungen anderer Veränderlicher oder zur Kompensation der Anzeige von Instrumenten bei Druckänderungen, siehe G01D oder die entsprechenden Unterklassen für die gemessene Veränderliche; Wägen G01G; rastersondenmikroskopische Methoden [scanning-probe techniques] mit Kraftmikroskopie G01N 13/16; Umsetzung eines Musters der Kraftverteilung in elektrische Signale G06K 11/00) [4] |
| | Anmerkung:- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Messen von Kraft, mechanischer Spannung, Drehmoment, Arbeit, mechanischer Leistung, mechanischem Wirkungsgrad | | | allgemeine Methoden; Vorrich- tungen, angepasst an besondere Zwecke | G01L 1/00-G01L 5/00 | | Messen des Druckes von Fluiden | | | Messmethoden | G01L 7/00-G01L 11/00 | | Messungen des Differenzdruckes oder des Mehrfachdruckes | G01L 13/00, G01L 15/00 | | Einzelheiten der Vorrichtungen oder Zubehör | G01L 19/00 | | Messvorrichtungen angepasst für besondere Zwecke | | | Messen des Druckes von aufgeblasenen Körpern | G01L 17/00 | | Vakuummeter | G01L 21/00 | | Indikatoren für schnelle Änderungen, insbesondere für das Arbeiten von Kraftmaschinen mit Strömungsmitteldruck | G01L 23/00 | | Prüfen oder Eichen | G01L 25/00, G01L 27/00 |
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| G01M | Prüfen der statischen oder dynamischen Massenverteilung rotierender Teile von Maschinen oder Konstruktionen; Prüfen von Konstruktionsteilen oder Apparaten, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Prüfen der statischen oder dynamischen Massenverteilung rotierender Teile von Maschinen oder Konstruktionen | G01M 1/00 | | Untersuchen auf Dichtigkeit; auf Elastizität | G01M 3/00; G01M 5/00 | | Schwingungs- oder Stoßprüfung | G01M 7/00 | | Besondere Anwendungen | | | aerodynamisches Prüfen; hydrodynamisches Prüfen | G01M 9/00; G01M 10/00 | | optisches Prüfen | G01M 11/00 | | mechanisches Prüfen oder Prüfen von Maschinen | G01M 13/00-G01M 17/00 | | Andersartiges Prüfen von Kon- struktionen oder Apparaten, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G01M 19/00 |
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| G01N | Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Bestimmen ihrer chemischen oder physikalischen Eigenschaften (Trennen von Stoffbestandteilen allgemein B01D , B01J , B03 , B07; Apparate, die als Ganzes in einer einzelnen anderen Unterklasse aufgeführt sind, siehe die entsprechende Unterklasse, z.B. B01L; Mess- oder Untersuchungsverfahren außer Immunoassay unter Einschluss von Enzymen oder Mikroorganismen C12M , C12Q; Baugrunduntersuchung an Ort und Stelle E02D 1/00; Überwachungs- oder Diagnoseeinrichtungen für Abgasbehandlungsapparate F01N 11/00; Ermittlungen von Feuchtigkeitsänderungen zwecks Berücksichtigung bei der Messung anderer veränderlicher Größen oder zum Korrigieren der Ablesungen an Instrumenten für Feuchtigkeitsänderungen siehe G01D oder die Unterklasse für die entsprechende Größe; Prüfen oder Bestimmen der Eigenschaften von Konstruktionen G01M; Messen oder Untersuchen der elektrischen oder magnetischen Eigenschaften von Werkstoffen G01R; Systeme allgemein beruhend auf Ausbreitungseffekten, z.B. Doppler-Effekt, Laufzeit, reflektierter oder wiederausgestrahlter Radiowellen, ähnlicher Anordnungen unter Verwendung anderer Wellen G01S; Bestimmen der Empfindlichkeit, Körnung oder Schwärzungsdichte fotografischer Stoffe G03C 5/02; Prüfen der Bauteile von Kern-Reaktoren G21C 17/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Untersuchen" bedeutet Prüfen oder Bestimmen;
- "Stoffe" umfasst feste, flüssige und gasförmige Medien, z.B. die Atmosphäre.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
- Das Untersuchen der Eigenschaften von Werkstoffen, welche für den Gebrauch in von B23K umfassten Verfahren besonders ausgebildet sind, sind in B23K 31/12 einzuordnen. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01P | Messen der Linear- oder Winkelgeschwindigkeit, der Beschleunigung, der Verzögerung oder des Stoßes; Anzeigen des Vorhandenseins, des Fehlens oder der Richtung einer Bewegung (Messen oder Aufzeichnen der Blutströmung A61B 5/02 , A61B 8/06; Überwachen der Geschwindigkeit oder der Verzögerung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen B60L 3/00; optische Signalvorrichtungen an Fahrzeugen zum Anzeigen der Geschwindigkeit B60Q 1/54; Bestimmen des Ortes oder des Kurses in der Navigation, Messen der Horizontalkomponente in der Erdvermessung oder Vermessung G01C; kombinierte Messvorrichtungen zum Messen von zwei oder mehr Veränderlichen der Bewegung G01C 23/00; Messen der Schallgeschwindigkeit G01H; Messen der Lichtgeschwindigkeit G01J 7/00; Bestimmen der Richtung oder der Geschwindigkeit von festen Körpern durch Reflexion oder Wiederausstrahlung von Funkwellen oder anderen Wellen, beruhend auf Ausbreitungseffekten, z.B. Doppler-Effekt, Laufzeit, Ausbreitungsrichtung G01S; Messen der Geschwindigkeit der Kernstrahlung G01T; Messen der Erdbeschleunigung G01V) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst das Messen der Richtung oder der Geschwindigkeit von fließfähigen Medien mittels Ausbreitungseffekten von in dem Medium selbst erzeugten Radiowellen oder anderen Wellen, z.B. durch Laser-Anemometer, durch Ultraschallströmungsmesser nach dem "Sing-around-System". [4]
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Anzeigen der Bewegung oder der Bewegungsrichtung | G01P 13/00 | | Messen der Linear- oder Winkel- geschwindigkeit fester Körper | | | gekennzeichnet durch das Wirkungs- prinzip derjenigen Messmittel, die von größter Bedeutung sind | G01P 3/00 | | durch Integration; durch Anwendung des Kreiseleffekts; durch Mittelung | G01P 7/00-G01P 11/00 | | Messen der Geschwindigkeit von fließfähigen Medien oder der relativen Geschwindigkeit eines festen Körpers zu einem fließfähigen Medium oder eines fließfähigen Mediums zu einem festen Körper | G01P 5/00 | | Messen der Beschleunigung oder einer Beschleunigungsänderung | G01P 15/00 | | Einzelheiten | G01P 1/00 | | Funktionelles Prüfen oder Eichen | G01P 21/00 |
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| G01R | Messen elektrischer Größen; Messen magnetischer Größen (Messen physikalischer Größen beliebiger Art durch Umwandlung in elektrische Größen, siehe die dem Titel der Klasse G01 folgende Anmerkung 4; Messen der Diffusion von Ionen in einem elektrischen Feld, z.B. Elektrophorese, Elektroosmose, G01N; Untersuchen der nichtelektrischen oder nichtmagnetischen Eigenschaften von Materialien mit elektrischen oder magnetischen Verfahren G01N; Anzeige der richtigen Abstimmung von Resonanzkreisen H03J 3/12; Überwachen elektronischer Impulszähler H03K 21/40; Überwachen des Betriebes von Fernmeldesystemen H04) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- das Messen aller Arten von elektrischen oder magnetischen Größen entweder direkt oder durch Ableitung von anderen elektrischen oder magnetischen Größen;
- das Messen aller Arten von elektrischen oder magnetischen Eigenschaften von Materialien;
- die Prüfung elektrischer oder magnetischer Vorrichtungen, Geräte oder Netzwerke (z.B. Entladungsröhren, Verstärker) oder das Messen ihrer Charakteristiken;
- die Anzeige der Anwesenheit oder des Vorzeichens von Strömen oder Spannungen;
- Geräte zur Messung von NMR, ESR oder anderer Spineffekte, soweit nicht für eine bestimmte Anwendung besonders ausgebildet; [5]
- Einrichtungen zum Erzeugen von Signalen, die zum Ausführen solcher Prüfungen oder Messungen vorgesehen sind.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Messen" umfasst auch Prüfen;
- Unter "Instrumente" oder "Messinstrumente" sind elektromechanische Messeinrichtungen zu verstehen;
- Unter "Anordnungen zum Messen" sind Geräte, Schaltungen oder Verfahren zum Messen zu verstehen.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
- In dieser Unterklasse werden Instrumente und Anordnungen zur Messung elektrischer Variabler folgendermaßen klassifiziert: [2006.01]
- Elektromechanische Instrumente, bei denen die gemessenen elektrischen Variablen direkt die Anzeige des gemessenen Werts beeinflussen, einschließlich kombinierter Wirkungen von zwei oder mehr Werten, werden in die Gruppen G01R 5/00-G01R 11/00 klassifiziert. [2006.01]
- Gemeinsame Einzelheiten verschiedener Instrumente, die von den Gruppen G01R 5/00-G01R 11/00 umfasst werden, werden in Gruppe G01R 1/00 klassifiziert. [2006.01]
- Anordnungen, die Schaltungen zur Anzeige eines gemessenen Wertes durch Ableitung, Berechnung oder anderweitige Verarbeitung elektrischer Variabler, z.B. durch Vergleich mit einem anderen Wert, einschließen, werden in die Gruppen G01R 17/00-G01R 29/00 klassifiziert. [2006.01]
- Gemeinsame Einzelheiten verschiedener Anordnungen, die von den Gruppen G01R 17/00-G01R 29/00 umfasst werden, werden in Gruppe G01R 15/00 klassifiziert. [2006.01]
- In dieser Unterklasse hat die Gruppe G01R 17/00 Vorrang vor den Gruppen G01R 19/00-G01R 31/00.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01S | Funkpeilung; Funknavigationssysteme; Bestimmen der Entfernung oder der Geschwindigkeit mittels Funkwellen; Orten oder Ermitteln der Anwesenheit mittels Reflexion oder Wiederausstrahlung von Funkwellen; vergleichbare Anordnungen mit anderen Wellen (Aufspüren von Massen oder Gegenständen durch Verfahren, die eine Reflexion oder Wiederausstrahlung von Funkwellen, akustischen oder anderen Wellen nicht einbeziehen G01V) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Antwortgerät [Transponder]" bedeutet eine Anordnung, die auf eine eintreffende abfragende oder aufspürende Welle durch Aussenden einer spezifischen antwortenden oder identifizierenden Welle reagiert. [6]
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen und die Anmerkung (1) zur Unterklasse G09B zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Bakensysteme; Peiler; Standortsbestimmung | G01S 1/00-G01S 5/00 | | Radar- oder vergleichbare Systeme | | | Einzelheiten | G01S 7/00 | | Verwendung von Funkwellen, Verwendung von anderen Wellen, deren Wellenlänge oder Art unerheblich oder unspezifiziert ist | G01S 13/00 | | Verwendung von Schallwellen | G01S 15/00 | | Verwendung von anderen elektromagnetischen Wellen als Funkwellen | G01S 17/00 | | Systeme zum Bestimmen von Entfernung oder Geschwindigkeit, die keine Reflexion oder Wiederausstrahlung verwenden | G01S 11/00 |
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| G01T | Messung von Kern- oder Röntgenstrahlung (Strahlungsanalyse von Stoffen, Massenspektrometrie G01N; Zähler an sich G06M , H03K; elektrische Entladungsröhren zum Analysieren von Strahlen oder Teilchen H01J 40/00 , H01J 47/00 , H01J 49/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst die Messung von Röntgenstrahlung, Gammastrahlung, Teilchenstrahlung, kosmischer Strahlung oder Neutronenstrahlung.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| G01V | Geophysik; Gravitationsmessungen; Aufspüren von Massen oder Gegenständen; Objektmarkierungen (Ermitteln oder Lokalisieren von Fremdkörpern für diagnostische oder chirurgische Zwecke oder zur Personenidentifizierung A61B; Einrichtungen zum Anzeigen des Liegeplatzes von verschütteten, z.B. schneeverschütteten, Personen A63B 29/02; Untersuchen oder Analysieren von Erdmaterialien durch Bestimmen ihrer chemischen oder physikalischen Eigenschaften G01N; Messen von elektrischen oder magnetischen Variablen allgemein, außer der Richtung und des Betrags des Erdfelds, G01R; elektronische oder nuklear magnetische Resonanz-Anordnungen allgemein G01R 33/20) [4, 6] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Radar-, Sonar-, Lidar- oder vergleichbare Systeme, die für die Anwendung in der Geophysik besonders ausgebildet sind. Radar-, Sonar-, Lidar- oder vergleichbare Systeme oder Einzelheiten solcher Systeme werden ebenfalls in der Unterklasse G01S klassifiziert, wenn sie von allgemeinem Interesse sind. [6]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: [6]
- "Objektmarkierungen" sind Anordnungen, die mit einem Nachweisfeld zusammenwirken, z.B. dem Nahfeld, und eine spezifische Nachweiswirkung erzeugen; "Objektmarkierungen" sind auch aktive Elemente, die ein nachweisbares Feld erzeugen. [6]
- In dieser Unterklasse gelten die geophysikalischen Methoden, sowohl für die Erde, als auch für andere Himmelskörper, z.B. Planeten.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G01W | Meteorologie (Beeinflussen der Wetterlage A01G 15/00; Nebelzerstreuung E01H 13/00; Instrumente zum Messen einzelner Veränderlicher allgemein, siehe die zuständige Unterklasse von G01 , z.B. G01K , G01L; Radar-, Sonar-, Lidar- oder ähnliche Systeme für meteorologische Anwendungen G01S 13/95 , G01S 15/88 , G01S 17/95) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Meteorologie" schließt das Messen von bestimmten atmosphärischen Umgebungsbedingungen ein.
- Es sind die dem Titel der Klasse G01 folgenden Anmerkungen zu beachten.
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