| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F25 | Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen |
| F25B | Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme (Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel, z.B. Kühlmittel oder Stoffe, die Wärme oder Kälte durch chemische Reaktionen, auf andere Weise als durch Verbrennung, erzeugen, C09K 5/00; Pumpen, Kompressoren F04; Verwenden von Wärmepumpen für Haus- oder Raumheizung oder für häusliche Warmwasserversorgung F24D; Klimatisierung, Luftbefeuchtung F24F; Erhitzer für gasförmige oder flüssige Stoffe unter Verwendung von Wärmepumpen F24H) |
| | Anmerkung:- Zu beachten ist die Anmerkung (2) nach dem Titel der Unterklasse F24F. [5]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseKompressionsmaschinen | | gekennzeichnet durch den Kreislauf | F25B 1/00, F25B 13/00 | gekennzeichnet durch den Aufbau | | umlaufend, gekapselt; mit mehreren Verdampfer- kreisläufen; mit mehreren Kondensatorkreisläufen; mit Kaskadenschaltung | F25B 3/00-F25B 7/00 | gekennzeichnet durch das Kältemittel | F25B 9/00 | Verwendung von Turbinen | F25B 11/00 | Sorptionsmaschinen | F25B 15/00, F25B 17/00 | Andere Arten mit einer einzelnen Arbeitsweise: | | ohne Wiederverwendung des Dampfes; mit elektrischer oder magnetischer Wirkungsweise; mit anderer Wirkungsweise | F25B 19/00-F25B 23/00 | Kombinationen: vorheriger Arten; | | kombinierte Heizung und Kühlung | F25B 25/00; F25B 29/00 | Wärmepumpen | F25B 30/00 | Benutzung besonderer Energiequellen | F25B 27/00 | Einzelheiten, Anordnungen oder Bauteile | | Bauteile: Austreiber, Trenn- säulen, Dampfkühler; Austrei- ber-Absorber; Absorber, Ad- sorber; Verdampfer, Konden- satoren; Nachkühler, Heißdampf- kühler, Überhitzer | F25B 33/00-F25B 40/00 | Anordnungen | | des Kompressors; Kreislauf der Fluide; Trennung oder Reinigung von Gasen | F25B 31/00; F25B 41/00; F25B 43/00 | zum Einführen und Ablassen des Kältemittels; zur Verhinderung von Korrosion oder Ablagerungen | F25B 45/00; F25B 47/00 | Einbau von Steuer- oder Regeleinrichtungen und Sicherheitseinrichtungen | F25B 49/00 |
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| F25C | Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis (gefrorene Süßwaren, einschließlich Speiseeis, und deren Herstellung A23G 9/00; Eindicken von Lösungen durch Entfernen gefrorener Lösungsmittel B01D 9/04; Wasserreinigung mittels Gefrierens C02F 1/22; Kältemaschinen, Kälteanlagen, Kälteverfahren F25B; Verfestigen von Gasen oder Gasgemischen F25J; Gefriertrocknung F26B) [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eis" bedeutet jede gefrorene Flüssigkeit und umfasst auch gefrorene halbflüssige oder pastöse Massen. [2]
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| F25D | Kühlschränke; Kühlräume; Eisschränke; Kühl- oder Gefriervorrichtungen, soweit sie nicht von einer anderen Unterklasse umfasst sind (Kühlvitrinen A47F 3/04; wärmeisolierte Gefäße für den Haushalt A47J 41/00; Kühlfahrzeuge siehe die entsprechende Unterklasse der Klassen B60-B64; wärmeisolierte Behälter allgemein B65D 81/38; Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel, z.B. Kühlmittel oder Stoffe, die Wärme oder Kälte durch chemische Reaktionen, auf andere Weise als durch Verbrennung, erzeugen, C09K 5/00; wärmeisolierte Behälter für verflüssigte oder verfestigte Gase F17C; Klimatisierung oder Luftbefeuchtung F24F; Kältemaschinen, -anlagen oder -verfahren F25B; Kühlen von Messinstrumenten oder vergleichbaren Geräten ohne Kälteerzeugung G12B; Kühlen von Kraft- oder Arbeitsmaschinen oder Pumpen, siehe die entsprechenden Klassen) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Vorrichtung" bedeutet einen geschlossenen, zu kühlenden Raum; solche Vorrichtungen sind entweder mit einer Kältemaschine, z.B. in einem Kühlschrank, oder mit anderen Kältequellen, z.B. in einem Eisschrank, zusammengebaut.
- Zu beachten ist die Anmerkung (2) nach dem Titel der Unterklasse F24F. [5]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVorrichtungen ohne Kältemaschine | | Verwendung von kalter Luft oder kaltem Wasser; Verwendung von anderen Kühlmitteln oder -körpern | F25D 1/00; F25D 3/00 | Anwendung endotherm che- mischer Reaktionen oder Verdampfung ohne Wieder- verwendung des Dampfes | F25D 5/00, F25D 7/00 | Andere Vorrichtungen, Kombinationen | F25D 9/00 | Mit Kältemaschinen verbundene Vorrichtungen: Geschlossene bewegliche Einheiten; ortsfeste; andere | F25D 11/00-F25D 16/00 | Bauteile und Anordnungen von allgemeiner Bedeutung: Allgemeines; Enteisen; Handhabung des Kühlgutes | F25D 21/00-F25D 25/00 | Kreislauf des Kühlmittels oder Umwälzen von Gas; Beleuchtung | F25D 17/00; F25D 27/00 | Anordnung oder Einbau der Kühlaggregate; von Steuer-, Regel- oder Sicherheitseinrichtungen | F25D 19/00; F25D 29/00 | Andere Vorrichtungen | F25D 31/00 |
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| F25J | Verflüssigen, Verfestigen oder Trennen von Gasen oder Gasgemischen durch Druck- und Kältebehandlung (Kryopumpen F04B 37/08; Gasspeicherbehälter, Gasbehälter F17; Füllen oder Entnehmen von verdichteten, verflüssigten oder verfestigten Gasen in bzw. aus Behältern F17C; Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren F25B) |