| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F24 | Heizung; Herde; Lüftung (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; Schmieden B21J , B21K; besonders angepasst für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Ofen" schließt Vorrichtungen ein, die ein offenes Feuer haben können, z.B. Kamin;
- "Herd" bedeutet eine Vorrichtung zum Kochen mit Geräten, die verschiedene Kochvorgänge oder Koch- und Heizvorgänge ausführen.
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| F24F | Klimatisierung; Luftbefeuchtung; Belüftung; Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen (Vorrichtungen zum Belüften von Gewächshäusern A01G; Tierzucht A01K , z.B. Überwachen der Feuchtigkeit in Brutapparaten A01K 41/04; Desinfizieren oder Sterilisieren von Luft A61L; Vorrichtungen zum Wiederaufbereiten von Atemluft in geschlossenen Räumen oder zum Belüften gasdichter Bunker A62B; Filtern, Waschen oder Trocknen von Gasen B01D; Mischen von Gasen mit Dämpfen oder Flüssigkeiten allgemein B01F 3/00; Versprühen oder Zerstäuben B05B , B05D; Entfernen von Schmutz oder Rauchgasen von Orten ihrer Erzeugung B08B 15/00; Lüftung, Klimatisierung oder Kühlung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge, siehe die entsprechenden Stellen für Fahrzeuge, z.B. B60H , B61D 27/00; Erzeugung von Ozon C01B 13/10; Schornsteine oder Rauchgasabzüge E04F 17/02 , E04H 12/28 , F23J 11/00 , F23L 17/02; Luftleitungen oder -kanäle E04F 17/04 , F16L; Einrichtungen zur Belüftung in Türen oder Fenstern E06B 7/02; Ventilatoren, Gebläse F04; Geräuschdämpfung in Rohrleitungen oder Rohrleitungssystemen F16L; Aufsätze oder Hauben für Schornsteine oder Lüftungsschächte F23L; Kühlung F25; Einzelheiten von Wärmetauschern oder Wärmeübertragungsgeräten, für allgemeine Verwendung F28F; Vorrichtungen zum Erzeugen von Ionen zum Einbringen in nicht abgeschlossene Gase, z.B. in die Atmosphäre H01T 23/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse gilt:
- Luftbefeuchtung als zusätzliche Behandlung bei der Klimatisierung, d.h. in Geräten, in denen die Luft auch gekühlt oder erwärmt wird, wird von den Gruppen F24F 1/00 oder F24F 3/14 umfasst; [3]
- Luftbefeuchtung an sich, z.B. in Raumluftbefeuchtern, wird von Gruppe F24F 6/00 umfasst. [3]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Klimatisierung" bedeutet die Versorgung von Zimmern oder Räumen mit Luft, die wenigstens auf zwei der folgenden Arten behandelt ist, nämlich: durch Erwärmen - durch Abkühlen - oder auf andere Art, z.B. durch Befeuchten;
- "Lüftung" bedeutet das Einblasen oder Absaugen von Luft in bzw. aus Zimmern oder Räumen sowie Systeme zum Umwälzen von Luft innerhalb von Zimmern oder Räumen, umfasst jedoch nicht die Behandlung von Luft als solche, die in bzw. aus Zimmern oder Räumen eingeblasen oder abgesaugt wird oder darin zirkuliert.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |