| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F24 | Heizung; Herde; Lüftung (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; Schmieden B21J , B21K; besonders angepasst für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Ofen" schließt Vorrichtungen ein, die ein offenes Feuer haben können, z.B. Kamin;
- "Herd" bedeutet eine Vorrichtung zum Kochen mit Geräten, die verschiedene Kochvorgänge oder Koch- und Heizvorgänge ausführen.
|
| F24B | Hausöfen oder -herde für feste Brennstoffe; Geräte in Verbindung mit Hausöfen oder -herden [1, 6] |
| F24C | Andere Hausöfen oder -herde; Einzelheiten von Hausöfen oder -herden von allgemeiner Anwendung (Öfen mit von einem strömenden Medium durchflossenen Heizkörpern F24H) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Öfen oder Herde, nicht auf festen Brennstoff beschränkt | | | Allgemeine Kennzeichen | F24C 1/00 | | für eine einzige Art von Brennstoff oder Energie | F24C 3/00-F24C 9/00 | | für mehr als eine oder eine unbestimmte Art von Brennstoff- oder Energiezufuhr | F24C 1/00 | | mit zusätzlichen Vorrichtungen zum Erhitzen von Wasser | F24C 13/00 | | mit Selbstreinigung | F24C 14/00 | | Kombinationen von Öfen oder Herden | F24C 11/00 | | Einzelheiten von Öfen oder Herden allgemein | F24C 15/00 |
|
| F24D | Haus- oder Raumheizungssysteme, z.B. Zentralheizungssysteme; häusliche Warmwasserversorgungssysteme; Einzelheiten oder Teile dafür (Korrosionsverhütung C23F; Wasserversorgung allgemein E03; Verwendung von Dampf oder Kondensat aus Dampfkraftanlagen für Heizzwecke F01K 17/02; Kondensatableiter F16T; häusliche Öfen oder Herde F24B , F24C; Wasser- oder Lufterhitzer mit eigener Wärmeerzeugung F24H; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme F25B; Wärmetauscher oder Wärmetauscher-Teile F28; Entfernen von Kesselsteinablagerungen F28G) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Zentralheizungssystem" bedeutet ein System, in dem die an zentralen Stellen erzeugte oder gespeicherte Wärme mittels eines Übertragungsfluids auf die zu erwärmenden Räume oder Flächen verteilt wird. [5]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F24F | Klimatisierung; Luftbefeuchtung; Belüftung; Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen (Vorrichtungen zum Belüften von Gewächshäusern A01G; Tierzucht A01K , z.B. Überwachen der Feuchtigkeit in Brutapparaten A01K 41/04; Desinfizieren oder Sterilisieren von Luft A61L; Vorrichtungen zum Wiederaufbereiten von Atemluft in geschlossenen Räumen oder zum Belüften gasdichter Bunker A62B; Filtern, Waschen oder Trocknen von Gasen B01D; Mischen von Gasen mit Dämpfen oder Flüssigkeiten allgemein B01F 3/00; Versprühen oder Zerstäuben B05B , B05D; Entfernen von Schmutz oder Rauchgasen von Orten ihrer Erzeugung B08B 15/00; Lüftung, Klimatisierung oder Kühlung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge, siehe die entsprechenden Stellen für Fahrzeuge, z.B. B60H , B61D 27/00; Erzeugung von Ozon C01B 13/10; Schornsteine oder Rauchgasabzüge E04F 17/02 , E04H 12/28 , F23J 11/00 , F23L 17/02; Luftleitungen oder -kanäle E04F 17/04 , F16L; Einrichtungen zur Belüftung in Türen oder Fenstern E06B 7/02; Ventilatoren, Gebläse F04; Geräuschdämpfung in Rohrleitungen oder Rohrleitungssystemen F16L; Aufsätze oder Hauben für Schornsteine oder Lüftungsschächte F23L; Kühlung F25; Einzelheiten von Wärmetauschern oder Wärmeübertragungsgeräten, für allgemeine Verwendung F28F; Vorrichtungen zum Erzeugen von Ionen zum Einbringen in nicht abgeschlossene Gase, z.B. in die Atmosphäre H01T 23/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse gilt:
- Luftbefeuchtung als zusätzliche Behandlung bei der Klimatisierung, d.h. in Geräten, in denen die Luft auch gekühlt oder erwärmt wird, wird von den Gruppen F24F 1/00 oder F24F 3/14 umfasst; [3]
- Luftbefeuchtung an sich, z.B. in Raumluftbefeuchtern, wird von Gruppe F24F 6/00 umfasst. [3]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Klimatisierung" bedeutet die Versorgung von Zimmern oder Räumen mit Luft, die wenigstens auf zwei der folgenden Arten behandelt ist, nämlich: durch Erwärmen - durch Abkühlen - oder auf andere Art, z.B. durch Befeuchten;
- "Lüftung" bedeutet das Einblasen oder Absaugen von Luft in bzw. aus Zimmern oder Räumen sowie Systeme zum Umwälzen von Luft innerhalb von Zimmern oder Räumen, umfasst jedoch nicht die Behandlung von Luft als solche, die in bzw. aus Zimmern oder Räumen eingeblasen oder abgesaugt wird oder darin zirkuliert.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F24H | Erhitzer für flüssige oder gasförmige Stoffe, z.B. Wasser- oder Lufterhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung, allgemein (Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel C09K 5/00; Röhrenöfen zum thermischen nicht-katalytischen Spalten von Kohlenwasserstoffen C10G 9/20; Vorrichtungen, z.B. Ventile, zum Be- und Entlüften von Hohlräumen F16K 24/00; Kondensatabscheider oder ähnliche Vorrichtungen F16T; Dampferzeugung F22; Feuerungen F23; Hausöfen oder -herde F24B , F24C; Haus- oder Raumheizungssysteme F24D; Industrie-, Schacht- oder Brennöfen, Retorten F27; Wärmetauscher F28; elektrische Heizelemente oder -einrichtungen H05B) |
| | Anmerkung:- Das charakteristische Merkmal der von dieser Unterklasse umfassten Lufterhitzer ist, dass die Wärme auf die Luft im wesentlichen durch Konvektion übertragen wird, und zwar meist durch Zwangsumlauf der Luft. Die Hausöfen oder -herde der Unterklassen F24B, F24C können auch mit Brennstoff oder elektrisch beheizte Lufterhitzer sein; sie geben ihre Wärme jedoch in der Hauptsache durch Strahlung ab und nur zu einem gewissen Teil durch natürliche Konvektion. [3]
- In dieser Unterklasse werden die nachstehenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Wasser" schließt andere Flüssigkeiten ein und bedeutet immer die zu erhitzende Flüssigkeit; [3]
- "Luft" schließt andere Gase oder Gemische ein und bedeutet immer das zu erhitzende Gas oder Gasgemisch; [3]
- "Brennrohre" sind Rohre im Erhitzer, in denen die Verbrennung stattfindet; [3]
- "Heizrohre" sind Rohre im Erhitzer, durch welche die Verbrennungsgase von einer außerhalb dieser Rohre angeordneten Brennkammer geführt werden; [3]
- "Erhitzer" sind Vorrichtungen, die sowohl die Wärmeerzeugung als auch Mittel zum Übertragen der erzeugten Wärme auf Wasser oder Luft einschließen. [3]
- Sämtliche Speichererhitzer sind in Gruppe F24H 7/00 einzuordnen. [3]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F24J | Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Mittel hierfür C09K 5/00; Maschinen oder andere Vorrichtungen zum Erzeugen mechanischer Energie aus Wärme, siehe die entsprechenden Klassen, z.B. F03G unter Ausnutzung natürlicher Wärme) |
| | Anmerkung:- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung eine bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
- werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
|