| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F23 | Feuerungen; Verbrennungsverfahren |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verbrennung" bedeutet die unmittelbare Verbindung von gasförmigem Sauerstoff, z.B. als Bestandteil der Luft, mit einem Brennstoff. Jede sonstige wärmeerzeugende Verbindung von chemischen Stoffen, z.B. Wasserstoffperoxid und Methan, Eisenoxid und Aluminium, ist von Sektion C oder von Unterklasse F24J umfasst;
- "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
- "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
- "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
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| F23J | Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen; Rauchgaszüge (Abscheiden von Staub aus Rauchgas B01D; Zusammensetzung von Brennstoffen C10; Feuerungsvorrichtung zum Verbrennen von Rauch, Rauchgasen oder Dämpfen, z.B. Abgasen, F23G 7/06) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch das Reinigen der Oberflächen von Flammrohren, Rauchrohren, Wasserrohren, Rauchgaszügen oder dgl. von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Reinigung der Oberflächen von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch andere als Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind; dies ist von Unterklasse F28G umfasst.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Beseitigung von festen Verbrennungsprodukten oder -rückständen | | | aus dem Verbrennungsraum | F23J 1/00 | | aus dem Raum unter dem Feuer | F23J 3/00 | | Behandlung von Verbrennungsprodukten oder -rückständen | | | Zuführung von Chemikalien; Verhüten von Erstarrungen; Behandlung von Rauch oder Dämpfen | F23J 7/00; F23J 9/00; F23J 15/00 | | Rauchgaszüge; Armaturen für Kamine oder Rauchgaszüge | F23J 11/00, F23J 13/00 | | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen | F23J 99/00 |
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 | F23J 1/00 | Beseitigen von Asche oder Schlacke aus dem Feuerraum (Vorrichtungen zum Entfernen von Material aus dem Bett einer Wirbelschichtfeuerung [Fließbettfeuerung] F23C 10/24) |
| F23J 1/02 | | . | Einrichtungen zum Beseitigen von Asche oder Schlacke aus dem Aschetrichter, z.B. mit Wagen oder Förderern sowie Absaugvorrichtungen |
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| F23J 1/04 | | . | Handwerkzeuge, z.B. Schürstangen, Lanzen, Zangen |
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| F23J 1/06 | | . | Mechanisch betätigte Vorrichtungen, z.B. Schlackenbrecher (als Teil des Rostes F23H) |
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| F23J 1/08 | | . | Flüssigschlacke-Abzug [3] |
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| F23J 3/00 | Beseitigen fester Rückstände aus Kanälen oder Kammern hinter der Verbrennungszone, z.B. aus Rauchgaszügen mit Rußbläsern |
| F23J 3/02 | | . | Reinigen von Rauchrohren; Reinigen von Rauchgaszügen oder Schornsteinen (durch Mittel, die sich von denen zum Reinigen sonstiger Rohre nicht unterscheiden, sobald das Feuer erloschen ist, B08B) |
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| F23J 3/04 | |
| F23J 3/06 | | . | Einrichtungen zum Sammeln von Rückständen aus verschiedenen Teilen der Feuerungsanlage |
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| F23J 7/00 | Einrichtungen zum Zuführen von Chemikalien in die Verbrennungszone (Zuführen von Chemikalien in die Verbrennungszone C10L) |
| F23J 9/00 | Verhüten des vorzeitigen Erstarrens geschmolzener Verbrennungsrückstände |
| F23J 11/00 | Vorrichtungen zum Führen von Rauch oder Dämpfen, z.B. Rauchgaszüge (Wärmeisolation hierfür E04B 1/94; Schornsteine E04H 12/28; Entfernen von Kochdünsten von Haus-Öfen oder -Herden F24C 15/20) [5] |
| F23J 11/02 | | . | aus verschiedenen Stellen nach außen, z.B. aus Lokschuppen, Garagen |
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| F23J 11/04 | | . | bei Lokomotiven; bei Straßenfahrzeugen; bei Schiffen |
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| F23J 11/06 | | . . | in horizontalen Zügen |
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| F23J 11/08 | | . | bei tragbaren Vorrichtungen |
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| F23J 11/10 | | . | bei Zelten; bei Baracken; bei sonstigen brennbaren Bauten |
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| F23J 11/12 | | . | Rauchgasführung bei Fabriken oder großen Gebäuden |
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| F23J 13/00 | Ausrüstungsteile für Schornsteine oder Rauchgaszüge (Verankern, Versteifen E04H; Vorrichtungen zum Erleichtern des Aufstiegs E06C; zur Zugerzeugung in Verbindung mit Rauchgaszügen oder Schornsteinen F23L) |
| F23J 13/02 | | . | Auskleidungen; Verkleidungen; Ummantelungen |
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| F23J 13/04 | | . | Verbindungen; Anschlüsse (Rohrverbindungen allgemein F16L) |
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| F23J 13/06 | | . | Mündungen; Eintrittskanäle |
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| F23J 13/08 | | . | Türen oder Deckel für Rauchgaskammern, Rauchgaszüge oder Schornsteine (allgemein E06B) |
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| F23J 15/00 | Anordnungen von Vorrichtungen zum Behandeln von Rauch, Rauchgasen oder Dämpfen (diese Vorrichtungen an sich, Verfahren zum Behandeln von Rauch oder Rauchgasen oder Dämpfen siehe die entsprechenden Stellen für die Behandlung, z.B. B01D 53/00) |
| F23J 15/02 | | . | Reiniger, z.B. zum Beseitigen von schädlichem Material (Klappenverschlüsse für feste Rückstände F23J 3/04) [6] |
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| F23J 15/04 | | . . | mit Verwendung von Waschfluiden [6] |
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| F23J 15/06 | |
| F23J 15/08 | |
| F23J 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |