FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Hierarchische Anzeige einschalten: F23F23Feuerungen; Verbrennungsverfahren
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Verbrennung" bedeutet die unmittelbare Verbindung von gasförmigem Sauerstoff, z.B. als Bestandteil der Luft, mit einem Brennstoff. Jede sonstige wärmeerzeugende Verbindung von chemischen Stoffen, z.B. Wasserstoffperoxid und Methan, Eisenoxid und Aluminium, ist von Sektion C oder von Unterklasse F24J umfasst;
    • "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
    • "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
    • "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
Hierarchische Anzeige einschalten: F23GLink zur Definition für IPC-Symbol: F23GF23GEinäscherungsöfen; Abfallverbrennung
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst auch die Verbrennung geringwertigen festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffes.
Sachverzeichnis der Unterklasse
EinäscherungsöfenF23G 1/00
Beseitigen von Abfällen durch Verbrennung
Verfahren; Bauarten von Geräten nach der WirkungsweiseF23G 5/00
Anpassung für besonderen Abfall oder besondere BrennstoffeF23G 7/00
Einzelheiten, ZubehörF23G 5/44
Regelungs- oder SicherheitsanordnungenF23G 5/50
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 1/00F23G 1/00Einäscherungsöfen für Leichen oder Tierkadaver
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/00F23G 5/00Verbrennung von Abfall (von besonderem Abfall F23G 7/00); Konstruktion von Müllverbrennungsöfen; Einzelheiten, Zubehör oder Regelung dafür [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/02F23G 5/02
mit Vorbehandlung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/027Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/027F23G 5/027
. . pyrolytische oder Vergasungsstufe (Pyrolyse von Schlamm C02F 11/00Zersetzende Destillation von kohlenstoffhaltigem Stoff C10B 53/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/033Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/033F23G 5/033
. . Zerkleinern oder Brechen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/04F23G 5/04
. . Trocknung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/05F23G 5/05
. . . unter Verwendung von Trocknungsrosten [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/08F23G 5/08
mit zusätzlicher Beheizung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/10F23G 5/10
. . elektrisch [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/12F23G 5/12
. . mit gasförmigem oder flüssigem Brennstoff (F23G 5/14 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/14F23G 5/14
. . mit Nachverbrennung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/16F23G 5/16
. . . in einer separaten Brennkammer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/18F23G 5/18
. . . in einem Kamin [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/20F23G 5/20
mit rotierenden oder oszillierenden Trommeln [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/22F23G 5/22
. . wobei die Trommeln konische Form haben [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/24F23G 5/24
mit einer senkrechten, im wesentlichen zylindrischen Brennkammer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/26F23G 5/26
. . mit rotierendem Boden [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/28F23G 5/28
. . mit Rührarmen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/30F23G 5/30
mit einem Wirbelbett [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/32F23G 5/32
der Abfall wird einer Wirbelbewegung unterworfen, z.B. Zyklonbrenner [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/34F23G 5/34
der Abfall wird in einer Grube verbrannt oder zur Verbrennung in einem Haufen angeordnet [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/36F23G 5/36
mit einer konischen Brennkammer, z.B. Zeltbrenner (F23G 5/22 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/38F23G 5/38
Etagenöfen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/40F23G 5/40
tragbare oder mobile Müllverbrennungsöfen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/42F23G 5/42
. . mit Korbeinsatz [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/44F23G 5/44
Einzelheiten; Zubehör [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/46F23G 5/46
. . Rückgewinnung von Wärme [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/48F23G 5/48
. . Korrosionsverhinderung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 5/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 5/50F23G 5/50
Regelungs- oder Sicherheitsanordnungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/00F23G 7/00Verbrennungsöfen oder sonstige Vorrichtungen, besonders ausgebildet zum Beseitigen von Sondermüll oder minderwertigen Brennstoffen, z.B. Chemikalien (F23G 1/00 hat Vorrang; Verbrennungsklosetts A47K 11/02Oxidation von Schlamm C02F 11/06Brenner allgemein, Einzelheiten von Brennern F23DVerbrennung von radioaktivem Abfall G21F 9/00) [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/02F23G 7/02
von Rückständen der Rohr- und Rübenzuckerherstellung oder dgl. [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/04F23G 7/04
von flüssigen Rückständen, z.B. Sulfitlauge [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/05F23G 7/05
von Altölen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/06F23G 7/06
von Abfallgasen oder schädlichen Gasen, z.B. Abgasen (Auspuffvorrichtungen für Kraft- oder Arbeitsmaschinen allgemein oder für Brennkraftmaschinen F01Nvon Unverbranntem aus einer Erstverbrennung von festem oder flüssigem Brennstoff innerhalb von Geräten F23B , F23C) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/07F23G 7/07
. . bei welchen die Verbrennung in Gegenwart von katalytischem Material stattfindet. [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/08F23G 7/08
. . mit Fackeln, z.B. in Kaminen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/10F23G 7/10
von Feld- oder Gartenabfällen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/12F23G 7/12
von Kunststoff oder Gummi [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: F23G 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F23G 7/14F23G 7/14
von verunreinigtem Boden, z.B. durch Öl [4]