FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Hierarchische Anzeige einschalten: F23F23Feuerungen; Verbrennungsverfahren
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Verbrennung" bedeutet die unmittelbare Verbindung von gasförmigem Sauerstoff, z.B. als Bestandteil der Luft, mit einem Brennstoff. Jede sonstige wärmeerzeugende Verbindung von chemischen Stoffen, z.B. Wasserstoffperoxid und Methan, Eisenoxid und Aluminium, ist von Sektion C oder von Unterklasse F24J umfasst;
    • "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
    • "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
    • "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
Hierarchische Anzeige einschalten: F23BLink zur Definition für IPC-Symbol: F23BF23BFeuerungsverfahren und Feuerungen für feste Brennstoffe (zur Verbrennung von Brennstoffen, die bei Raumtemperatur fest sind, aber in geschmolzener Form verbrannt werden, z.B. Kerzenwachs, C11C , F23C , F23Dunter Verwendung von festen Brennstoffen in Luft suspendiert F23C , F23D 1/00unter Verwendung von festen Brennstoffen in Flüssigkeit suspendiert F23C , F23D 11/00unter Verwendung von festen und flüssigen Brennstoffen gleichzeitig oder wahlweise F23C , F23D 17/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nur Feuerungen, bei denen der Hauptteil der Brennstoffe im Wesentlichen während der Verbrennung stationär ist oder mechanisch transportiert wird, im Gegensatz zu pneumatisch transportiert oder während der Verbrennung in Luft verteilt. [2006.01]
  2. In dieser Unterklasse wird die "Erste-Stelle-Vorrangregel" angewandt, d.h. in jeder Hierarchiestufe ist an der ersten geeigneten Stelle zu klassifizieren. [2006.01]
  3. In dieser Unterklasse werden die Verfahren in Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die sich nicht auf einen bestimmten Vorrichtungstyp beziehen, werden in Gruppe F23B 90/00 klassifiziert. [2006.01]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen. [2006.01]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Feuerungen
Kombinationen von zwei oder mehr BrennkammernF23B 10/00
besonders ausgebildet zum Tragen oder TransportierenF23B 20/00
Bauarten nach der WirkungsweiseF23B 30/00-F23B 60/00
Zurückführen von festen Verbrennungsrückständen zu der BrennkammerF23B 70/00
Erzeugung eines bestimmten Strömungswegs für die Feuerungsgase oder für unverbrannte, von dem Brennstoff abgegebene GaseF23B 80/00
Feuerungsverfahren, die keine bestimmte Vorrichtungsart betreffenF23B 90/00
Sachverhalte, die nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen sindF23B 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23CLink zur Definition für IPC-Symbol: F23CF23CVerbrennungsverfahren oder -vorrichtungen für fließfähige Brennstoffe (Brenner F23Dbauliche Einzelheiten von Feuerräumen oder Brennkammern, soweit nicht anderweitig vorgesehen F23MBrennkammern zum Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Drucks oder hoher Geschwindigkeit F23R)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die Verbrennungsverfahren in den für die Vorrichtungen vorgesehenen Gruppen klassifiziert. [2006.01]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Feuerungen, besonders ausgebildet für zwei oder mehrere BrennstoffartenF23C 1/00
Kombinationen von zwei oder mehreren BrennkammernF23C 6/00
Bauarten nach der Wirkungsweise von Feuerungen
Verbrennung im FließbettF23C 10/00
Verbrennung mit katalytischem MaterialF23C 13/00
Verbrennung durch Resonanz beeinflusstF23C 15/00
Feuerungen gekennzeichnet durch Teilsysteme 
BrennkammernF23C 3/00
Anordnung oder Befestigung von BrennernF23C 5/00
LuftzufuhrF23C 7/00
Einrichtungen zum Rückführen von Abgasen oder VerbrennungsproduktenF23C 9/00
Sachverhalt, der nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen istF23C 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23DF23DBrenner (Verbrennung unter hohem Druck oder mit hoher Geschwindigkeit F23R)
Sachverzeichnis der Unterklasse
Brenner für pulverförmigen BrennstoffF23D 1/00
Brenner für flüssigen Brennstoff
mit KapillarwirkungF23D 3/00
mit Verdampfung des Brennstoffes; mit unmittelbarer EinspritzungF23D 5/00; F23D 11/00
mit Aufprall des Brenn- stoffes auf eine OberflächeF23D 7/00, F23D 9/00
GasbrennerF23D 14/00
Brenner für gasförmige oder flüssige oder pulverförmige BrennstoffeF23D 17/00
Andere BrennerF23D 21/00
Anordnungen von zwei oder mehr BrennernF23D 23/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23GLink zur Definition für IPC-Symbol: F23GF23GEinäscherungsöfen; Abfallverbrennung
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst auch die Verbrennung geringwertigen festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffes.
Sachverzeichnis der Unterklasse
EinäscherungsöfenF23G 1/00
Beseitigen von Abfällen durch Verbrennung
Verfahren; Bauarten von Geräten nach der WirkungsweiseF23G 5/00
Anpassung für besonderen Abfall oder besondere BrennstoffeF23G 7/00
Einzelheiten, ZubehörF23G 5/44
Regelungs- oder SicherheitsanordnungenF23G 5/50
Hierarchische Anzeige einschalten: F23HF23HFeuerungsroste (Einlässe für die Fluidisierungsluft von Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C 10/20); Rostreinigungs- oder -schürvorrichtungen
Sachverzeichnis der Unterklasse
Feuerungsroste
mit massiven Stäben; mit hohlen StäbenF23H 1/00; F23H 3/00
Doppelroste; Schrägroste; Dreh- oder Schüttelroste; WanderrosteF23H 5/00-F23H 11/00
Andere ArtenF23H 13/00
EinzelheitenF23H 17/00
Reinigungsvorrichtungen für Roste, Bewegen des Brennstoffes auf den RostenF23H 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23JF23JBeseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen; Rauchgaszüge (Abscheiden von Staub aus Rauchgas B01DZusammensetzung von Brennstoffen C10Feuerungsvorrichtung zum Verbrennen von Rauch, Rauchgasen oder Dämpfen, z.B. Abgasen, F23G 7/06)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst auch das Reinigen der Oberflächen von Flammrohren, Rauchrohren, Wasserrohren, Rauchgaszügen oder dgl. von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Reinigung der Oberflächen von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch andere als Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind; dies ist von Unterklasse F28G umfasst.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Beseitigung von festen Verbrennungsprodukten oder -rückständen
aus dem VerbrennungsraumF23J 1/00
aus dem Raum unter dem FeuerF23J 3/00
Behandlung von Verbrennungsprodukten oder -rückständen
Zuführung von Chemikalien; Verhüten von Erstarrungen; Behandlung von Rauch oder DämpfenF23J 7/00; F23J 9/00; F23J 15/00
Rauchgaszüge; Armaturen für Kamine oder RauchgaszügeF23J 11/00, F23J 13/00
Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehenF23J 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23KF23KBrennstoffzufuhr zu Feuerungen (Brennstoffzuführung, besonders ausgebildet für Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C 10/22Regelung oder Steuerung der Verbrennung F23N)
Hierarchische Anzeige einschalten: F23LF23LVerbrennungsluftzufuhr; Zugerzeugung; Zufuhr nichtbrennbarer Flüssigkeiten oder Gase (Luftzuführung für Verbrennungsapparate für fließfähige Brennstoffe, z.B. Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23CSchieber oder Drosseleinrichtungen für offene Feuerstätten F24Lufteintrittsventile für offene Feuerstätten F24)
Sachverzeichnis der Unterklasse
Luftzufuhr
Durchlässe für: Primärluft; SekundärluftF23L 1/00; F23L 9/00
Ventile oder Schieber
AufbauF23L 13/00
Anordnung: vor dem Feuer; hinter dem FeuerF23L 3/00; F23L 11/00
Zugfördernde Einrichtungen vor dem Feuer; Anwärmen der VerbrennungsluftF23L 5/00; F23L 15/00
Zufuhr nicht brennbarer Flüssigkeiten oder Gase — außer Luft — zum FeuerF23L 7/00
ZugerzeugungF23L 17/00
Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehenF23L 99/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23MF23MBauliche Einzelheiten von Feuerräumen oder Brennkammern, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Ausbildung oder Halterung von Rohrwänden bei Dampferzeugern F22BErzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Drucks oder hoher Geschwindigkeit F23R)
Hierarchische Anzeige einschalten: F23NF23NRegelung oder Steuerung der Verbrennung (Steuerungsvorrichtung, besonders ausgebildet für Feuerungen in denen die Verbrennung in einem Fließbett aus Brennstoffen oder anderen Partikeln stattfindet F23C 10/28Steuer- oder Regelvorrichtungen zur Verbrennungsregulierung in Hausöfen mit offenem Feuer für festen Brennstoff F24B 1/187)
Hierarchische Anzeige einschalten: F23QF23QZündung (Vorrichtungen zum Entzünden von Zündhölzern A24FSprengstoffe oder thermische Gemische C06Bchemische Anzünder C06Cbesonders für Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, ausgenommen Glühkerzen, geeignete Vorrichtungen oder Einrichtungen F02P); Löschvorrichtungen
Sachverzeichnis der Unterklasse
Zündvorrichtungen
MechanischF23Q 1/00
mit elektrischen FunkenF23Q 3/00, F23Q 5/00
GlühzündungF23Q 7/00
mit ZündflammeF23Q 9/00
katalytischF23Q 11/00
andereF23Q 13/00
FernzündungF23Q 21/00
PrüfungF23Q 23/00
Zündvorrichtungen mit BrennstoffF23Q 2/00, F23Q 3/01, F23Q 7/00
LöschvorrichtungenF23Q 25/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F23RF23RErzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit, z.B. Gasturbinenbrennkammern (chemische Gesichtspunkte der Gaserzeugung C06D 5/00Gasturbinenanlagen, gekennzeichnet durch die Anordnung der Brennkammer F02C 3/14Anordnung von Nachbrennern in Strahltriebwerken F02K 3/10Brennkammern von Raketentriebwerken F02K 9/00Verwendung solcher Produkte für besondere Zwecke siehe die entsprechenden Klassen für die Verwendungszwecke)