| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F23 | Feuerungen; Verbrennungsverfahren |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verbrennung" bedeutet die unmittelbare Verbindung von gasförmigem Sauerstoff, z.B. als Bestandteil der Luft, mit einem Brennstoff. Jede sonstige wärmeerzeugende Verbindung von chemischen Stoffen, z.B. Wasserstoffperoxid und Methan, Eisenoxid und Aluminium, ist von Sektion C oder von Unterklasse F24J umfasst;
- "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
- "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
- "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
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| F23B | Feuerungsverfahren und Feuerungen für feste Brennstoffe (zur Verbrennung von Brennstoffen, die bei Raumtemperatur fest sind, aber in geschmolzener Form verbrannt werden, z.B. Kerzenwachs, C11C , F23C , F23D; unter Verwendung von festen Brennstoffen in Luft suspendiert F23C , F23D 1/00; unter Verwendung von festen Brennstoffen in Flüssigkeit suspendiert F23C , F23D 11/00; unter Verwendung von festen und flüssigen Brennstoffen gleichzeitig oder wahlweise F23C , F23D 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Feuerungen, bei denen der Hauptteil der Brennstoffe im Wesentlichen während der Verbrennung stationär ist oder mechanisch transportiert wird, im Gegensatz zu pneumatisch transportiert oder während der Verbrennung in Luft verteilt. [2006.01]
- In dieser Unterklasse wird die "Erste-Stelle-Vorrangregel" angewandt, d.h. in jeder Hierarchiestufe ist an der ersten geeigneten Stelle zu klassifizieren. [2006.01]
- In dieser Unterklasse werden die Verfahren in Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die sich nicht auf einen bestimmten Vorrichtungstyp beziehen, werden in Gruppe F23B 90/00 klassifiziert. [2006.01]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen. [2006.01]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseFeuerungen | | Kombinationen von zwei oder mehr Brennkammern | F23B 10/00 | besonders ausgebildet zum Tragen oder Transportieren | F23B 20/00 | Bauarten nach der Wirkungsweise | F23B 30/00-F23B 60/00 | Zurückführen von festen Verbrennungsrückständen zu der Brennkammer | F23B 70/00 | Erzeugung eines bestimmten Strömungswegs für die Feuerungsgase oder für unverbrannte, von dem Brennstoff abgegebene Gase | F23B 80/00 | Feuerungsverfahren, die keine bestimmte Vorrichtungsart betreffen | F23B 90/00 | Sachverhalte, die nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen sind | F23B 99/00 |
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| F23C | Verbrennungsverfahren oder -vorrichtungen für fließfähige Brennstoffe (Brenner F23D; bauliche Einzelheiten von Feuerräumen oder Brennkammern, soweit nicht anderweitig vorgesehen F23M; Brennkammern zum Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Drucks oder hoher Geschwindigkeit F23R) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die Verbrennungsverfahren in den für die Vorrichtungen vorgesehenen Gruppen klassifiziert. [2006.01]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseFeuerungen, besonders ausgebildet für zwei oder mehrere Brennstoffarten | F23C 1/00 | Kombinationen von zwei oder mehreren Brennkammern | F23C 6/00 | Bauarten nach der Wirkungsweise von Feuerungen | | Verbrennung im Fließbett | F23C 10/00 | Verbrennung mit katalytischem Material | F23C 13/00 | Verbrennung durch Resonanz beeinflusst | F23C 15/00 | Feuerungen gekennzeichnet durch Teilsysteme | | Brennkammern | F23C 3/00 | Anordnung oder Befestigung von Brennern | F23C 5/00 | Luftzufuhr | F23C 7/00 | Einrichtungen zum Rückführen von Abgasen oder Verbrennungsprodukten | F23C 9/00 | Sachverhalt, der nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen ist | F23C 99/00 |
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| F23D | Brenner (Verbrennung unter hohem Druck oder mit hoher Geschwindigkeit F23R) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23G | Einäscherungsöfen; Abfallverbrennung |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch die Verbrennung geringwertigen festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffes.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseEinäscherungsöfen | F23G 1/00 | Beseitigen von Abfällen durch Verbrennung | | Verfahren; Bauarten von Geräten nach der Wirkungsweise | F23G 5/00 | Anpassung für besonderen Abfall oder besondere Brennstoffe | F23G 7/00 | Einzelheiten, Zubehör | F23G 5/44 | Regelungs- oder Sicherheitsanordnungen | F23G 5/50 |
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| F23H | Feuerungsroste (Einlässe für die Fluidisierungsluft von Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C 10/20); Rostreinigungs- oder -schürvorrichtungen |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23J | Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen; Rauchgaszüge (Abscheiden von Staub aus Rauchgas B01D; Zusammensetzung von Brennstoffen C10; Feuerungsvorrichtung zum Verbrennen von Rauch, Rauchgasen oder Dämpfen, z.B. Abgasen, F23G 7/06) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch das Reinigen der Oberflächen von Flammrohren, Rauchrohren, Wasserrohren, Rauchgaszügen oder dgl. von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Reinigung der Oberflächen von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch andere als Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind; dies ist von Unterklasse F28G umfasst.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseBeseitigung von festen Verbrennungsprodukten oder -rückständen | | aus dem Verbrennungsraum | F23J 1/00 | aus dem Raum unter dem Feuer | F23J 3/00 | Behandlung von Verbrennungsprodukten oder -rückständen | | Zuführung von Chemikalien; Verhüten von Erstarrungen; Behandlung von Rauch oder Dämpfen | F23J 7/00; F23J 9/00; F23J 15/00 | Rauchgaszüge; Armaturen für Kamine oder Rauchgaszüge | F23J 11/00, F23J 13/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen | F23J 99/00 |
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| F23K | Brennstoffzufuhr zu Feuerungen (Brennstoffzuführung, besonders ausgebildet für Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C 10/22; Regelung oder Steuerung der Verbrennung F23N) |
| F23L | Verbrennungsluftzufuhr; Zugerzeugung; Zufuhr nichtbrennbarer Flüssigkeiten oder Gase (Luftzuführung für Verbrennungsapparate für fließfähige Brennstoffe, z.B. Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C; Schieber oder Drosseleinrichtungen für offene Feuerstätten F24; Lufteintrittsventile für offene Feuerstätten F24) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23M | Bauliche Einzelheiten von Feuerräumen oder Brennkammern, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Ausbildung oder Halterung von Rohrwänden bei Dampferzeugern F22B; Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Drucks oder hoher Geschwindigkeit F23R) |
| F23N | Regelung oder Steuerung der Verbrennung (Steuerungsvorrichtung, besonders ausgebildet für Feuerungen in denen die Verbrennung in einem Fließbett aus Brennstoffen oder anderen Partikeln stattfindet F23C 10/28; Steuer- oder Regelvorrichtungen zur Verbrennungsregulierung in Hausöfen mit offenem Feuer für festen Brennstoff F24B 1/187) |
| F23Q | Zündung (Vorrichtungen zum Entzünden von Zündhölzern A24F; Sprengstoffe oder thermische Gemische C06B; chemische Anzünder C06C; besonders für Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, ausgenommen Glühkerzen, geeignete Vorrichtungen oder Einrichtungen F02P); Löschvorrichtungen |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23R | Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit, z.B. Gasturbinenbrennkammern (chemische Gesichtspunkte der Gaserzeugung C06D 5/00; Gasturbinenanlagen, gekennzeichnet durch die Anordnung der Brennkammer F02C 3/14; Anordnung von Nachbrennern in Strahltriebwerken F02K 3/10; Brennkammern von Raketentriebwerken F02K 9/00; Verwendung solcher Produkte für besondere Zwecke siehe die entsprechenden Klassen für die Verwendungszwecke) |