| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| | Beleuchtung; Heizung |
 | F21 | Beleuchtung (elektrische Gesichtspunkte oder elektrische Bauelemente Sektion H , z.B. elektrische Lichtquellen H01J , H01K , H05B) |
| | Anmerkung:- Wenn die Beschreibung keinen Anhaltspunkt liefert, ob es sich um elektrische Mittel handelt oder nicht, dann ist so zu klassifizieren, als ob es elektrische wären [7]
- Es ist die dem Titel der Sektion H folgende Anmerkung, Absatz III zu beachten.
- Folgende Stellen sind zu beachten: [7]
- A01G 9/20 Beleuchtung für den Anbau in Behältern, Frühbeeten oder Gewächshäusern [7]
- A01K 63/06 Aquarien [7]
- A01K 75/02 Fischnetzen [7]
- A01K 85/01 Fischköder [7]
- A01M 1/04 Fangeinrichtungen für Insekten [7]
- A21B 3/10 Bäckereiöfen [7]
- A45B 3/02 Stöcke [7]
- A45C 15/06 Taschen, Geldbörsen oder dgl. [7]
- A45D 33/32 Behälter für Toiletten-Erzeugnisse oder kosmetischen Puder [7]
- A45D 42/10 Rasierspiegel [7]
- A47F 11/10 Schaufenster oder Schaukästen [7]
- A47L 9/30 Staubsauger [7]
- A61B 1/00 Medizinische Instrumente zur Untersuchung von Körperhöhlen oder -gängen [7]
- A61C 13/15 Aushärten von Kunststoff-Zahnprothesen mit Licht [7]
- A61H 15/02 Massage bei gleichzeitiger Behandlung mit Licht [7]
- A61N 5/06 Strahlentherapie [7]
- A63B 15/02 Keulen [7]
- A63B 43/06 Bälle [7]
- A63C 17/26 Rollschuhe oder Rollbretter [7]
- A63H 1/24 Kreisel [7]
- A63H 17/28 Spielfahrzeuge [7]
- A63H 19/20 Modelleisenbahnen [7]
- B25B 23/18 Schraubenschlüssel, Mutterschlüssel, Schraubendreher [7]
- B26B 19/46 Haarschneidemaschinen, Trockenrasiergeräte [7]
- B26B 21/46 Zubehör für Rasiergeräte [7]
- B41B 21/08 Fotografische Setzmaschinen [7]
- B41J 29/19 Schreibmaschinen oder Einzeltypen-Druckwerke [7]
- B43K 29/10 Schreibgeräte [7]
- B44D 3/24 Einbrennlampen für Lacke für Malerei oder künstlerisches Zeichnen [7]
- B60Q Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge allgemein, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu [7]
- B61D 29/00 Eisenbahnfahrzeuge [7]
- B61L 5/18 Eisenbahn-Lichtsignale [7]
- B61L 9/00 Weichen, Signale oder Schranken [7]
- B62J 6/00 Fahrräder [7]
- B63B 45/00 Schiffe [7]
- B63C 9/20 Rettungsbojen, Rettungsgürtel, Schwimmwesten [7]
- B64D 47/02 Flugzeuge [7]
- B67D 5/66 Geräte zum Überleiten von Flüssigkeiten [7]
- D05B 79/00 Nähmaschinen [7]
- E01F 9/016 Wegweiser [7]
- E01F 9/053 Markierungen auf Straßenoberflächen [7]
- E04H 15/10 Zelte oder Schutzdächer [7]
- E05B 17/10 Schlösser oder Schlüssel [7]
- F24F 3/056 Klimatisierungssysteme [7]
- F24F 13/078 Auslässe zum Richten von Luft in Zimmern oder Räumen kombiniert mit Beleuchtungskörpern [7]
- F25D 27/00 Kühl- oder Gefriervorrichtungen [7]
- F27D 21/02 Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten [7]
- F41G 1/35 Nachtvisiere [7]
- G01C 9/32 Wasserwaage [7]
- G01C 17/24 Kompasse [7]
- G01D 11/28 Messanordnungen [7]
- G01G 23/30 Wägevorrichtungen [7]
- G01K 1/06 Thermometer [7]
- G01P 1/08 Geschwindigkeitsmesser [7]
- G01R 1/08 Messinstrumente [7]
- G02B 21/06 Mikroskope [7]
- G02B 25/02 Lupen [7]
- G02B 27/20 Lichtzeiger [7]
- G02B 27/34 Optische Instrumente [7]
- G02C 11/04 Brillen [7]
- G02F 1/1335 Flüssigkristalle [7]
- G02F 1/157 Elektrochrome Zellen [7]
- G03B 15/02 Szenenbeleuchtung zum Fotografieren [7]
- G03B 15/03 Kameras [7]
- G03B 27/16 Fotografisches Kopieren im Kontaktverfahren [7]
- G03B 27/54 Fotografisches Projektions-Kopieren [7]
- G04B 19/30 Uhren [7]
- G04C 17/02 Zeitanzeige durch elektrische Lampen [7]
- G04C 19/02 Zeitsignale durch elektrische Lampen [7]
- G08B 5/36 Sichtbare Signalisier- oder Rufsysteme [7]
- G08B 17/103 Auslösung von Feueralarm [7]
- G08G 1/095 Verkehrsampeln [7]
- G09F 13/00 Leuchtschilder [7]
- G09F 19/22 Reklame- oder Anzeigemittel auf Straßen oder Wänden [7]
- G09F 21/10 Sichtreklame an Luftfahrzeugen [7]
- G09F 21/14 Sichtreklame von Flugzeugen geschleppt [7]
- G09F 21/20 Sichtreklame auf Schiffen [7]
- G09F 23/04 Beleuchtete Reklame an oder auf besonderen Gegenständen [7]
- G12B 11/00 Anzeigeelemente von Instrumenten [7]
- H01H 73/14 Anzeigelampen in Überlast-Schutzschaltern [7]
- H01H 85/32 Anzeigelampen in Sicherungen [7]
- H01Q 1/06 Beleuchten von Antennen [7]
- H01R 13/717 Kupplungsvorrichtungen mit eingebauter elektrischer Lampe [7]
- H03K 21/20 Impulszähler oder Frequenzteiler mit Glimmentladungslampen [7]
- H04M 1/22 Beleuchtung von Telefon-Teilnehmersprechstellen [7]
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| F21H | Glühstrümpfe; andere weiß glühende, durch Verbrennung erhitzte Körper (Anordnungen hierfür F21V 36/00; Brenner F23D) |
| F21K | Anderweitig nicht vorgesehene Lichtquellen |
| F21L | Tragbare oder speziell für den Transport angepasste Leuchten oder Beleuchtungssysteme [1, 7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum Tragen bestimmt oder dazu besonders ausgebildet sind, z.B. von Hand, oder anders von Stelle zu Stelle transportiert werden, z.B. mit fahrbaren Vorrichtungen. [7]
- Diese Unterklasse umfasst nicht Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum festen Einbau, z.B. Fahrzeugleuchten, oder die im wesentlichen zum Gebrauch dauerhaft an einem Ort bestimmt sind. Diese sind von der Unterklasse F21S umfasst. [7]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen. [7]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F21S | Ortsfeste Leuchten oder Beleuchtungssysteme [1, 7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum festen Einbau, z.B. Fahrzeugleuchten, oder zum Gebrauch dauerhaft an einem Ort bestimmt sind, z.B. freistehende Steh- oder Tischleuchten. [7]
- Diese Unterklasse umfasst nicht Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die besonders für den Transport ausgebildet sind. Diese sind von der Unterklasse F21L umfasst. [7]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen. [7]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F21V | Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen; bauliche Kombinationen von Leuchten mit anderen Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 7] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen. [7]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F21W | Index-Schema in Verbindung mit den Unterklassen F21L , F21S und F21V , betreffend den Gebrauch oder Einsatz von Leuchten oder Beleuchtungssystem [7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das den Gebrauch oder Einsatz von Leuchten oder Beleuchtungssystemen betrifft. [7]
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| F21Y | Index-Schema in Verbindung mit den Unterklassen F21L , F21S und F21V , betreffend die Form der Lichtquellen [7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das die Form der Lichtquellen betrifft. Das Index-Schema ist in Verbindung mit den Unterklassen F21L, F21S und F21V zu verwenden. [7]
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