F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
	F16	Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F16K	Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
		Anmerkung: Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursystem" zu beachten. [7] Zu beachten ist die Anmerkung (2) von G05D und auch die Unterteilungen dieser Unterklasse, wonach Druck- und Durchflussregler, z.B. Durchflussregelventile mit Druckausgleich - auch wenn das ganze Regelsystem in einem Ventil enthalten ist - mit oder ohne Hilfskraft von G05D 16/00 bzw. G05D 7/00 umfasst sind. Einzelheiten der Ventilteile an sich jedoch werden in den entsprechenden Gruppen dieser Unterklasse eingeordnet. [2] Folgende Stellen sind zu beachten: A47J 27/09 Sicherheitsvorrichtungen für Druckkochgefäße A47J 31/46 Ausgießöffnungen, Ablassventile oder dgl. für Getränkebereitungsmaschinen A61B 5/0235 Ventile, besonders ausgebildet zum Messen von Druck in Herz- oder Blutgefäßen A61F 2/24 Herzklappen A61M 16/20 Ventile, besonders ausgebildet für medizinische Beatmungsgeräte A61M 39/00 Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für die allgemeine medizinische Verwendung A62B 9/02 Ventile für Atemschutz- oder Atmungsgeräte A62B 18/10 Ventile für Gasmasken oder -helme A62C Feuerlöscher B05B Düsen, Sprühköpfe oder andere Abgabegeräte zum Sprühen oder Zerstäuben B60C 29/00 Anordnungen von Reifenfüllventilen in Bezug auf Reifen oder Felgen; Verbindung von Ventilen mit Felgen, Reifen oder anderen aufblasbaren elastischen Körpern B60G 17/048 Ventile, besonders ausgebildet zum Einstellen von Kennlinien von Strömungsmittelfedern B60T Ventile, besonders ausgebildet für Steuer- oder Regelsysteme von Fahrzeugbremsen B62D 5/08 Fahrzeugservolenkung, gekennzeichnet durch die verwendete Ventilbauart B63B 7/00, B63C 9/00 Anordnung von aufblasbaren Ventilen für schwimmfähige Lebensrettungsausrüstung B65D 47/04 Behälterverschlüsse mit Entleerungsventilen B65D 83/28, B65D 83/44 Düsen oder Ventile, besonders ausgebildet für Aerosolbehälter B65D 90/32 Sicherheitsventile für Großbehälter B65D 90/54 Verschlüsse oder Abschlussorgane für Großbehälter B67C 3/28 Einrichtungen zur Mengenregelung beim Abfüllen von Flüssigkeiten B67D Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten E02B 8/00 Einzelheiten, z.B. Ventile, von Stauwerken oder Wehren E02B 13/02 Verschlüsse für Bewässerungsleitungen E03B 9/02 Anordnung von Ventilen in Hydranten [2006.01] E03D Spülventile für Wasserklosetts oder Pissoire E05F 3/12 Ventilanordnungen in Türschließern E21B 21/10 Ventilanordnungen für Bohrflüssigkeits-Umlaufsysteme E21B 34/00 Ventilanordnungen für Bohrlöcher F01B 25/10 Arbeitsfluidventile zur Steuerung oder Regelung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein oder mit Verdrängerwirkung F01D 17/10 Stellglieder für Strömungsmaschinen F01L Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen F02D 9/08 Drosselventile für Brennkraftmaschinen F02K 9/58 Treibstoffventile für Raketentriebwerke F02M Vergaser, Kraftstoffeinspritzung F02M 59/46 Ventile für Kraftstoff-Einspritzpumpen F04 Pumpen F16F 9/34 Ventile für Stoßdämpfer F16L 29/00, F16L 37/28 Rohrverbindungen oder Schnellkupplungen mit Absperrvorrichtungen F16L 55/00 Anordnung von Ventilen in Rohren F16L 55/055 Ventile, besonders ausgebildet zum Verhindern oder Abschwächen der Folgen eines Wasserschlages F16L 55/46 Start oder Aufnahme von Molchen F16N 23/00 Rückschlagventile für Schmiersysteme F17C 13/04 Anordnung von Ventilen in Druckgefäßen F22B 37/44 Anordnung von Sicherheitsventilen an Dampferzeugern F22D 5/34 Anbringen von Ventilen an automatischen Speisewasserreglern F23L 13/00 Ventile für die Steuerung der Luftzufuhr zu Brennern F23Q 2/173 Ventile für Feuerzeuge mit Gas als Brennstoff und einstellbarer Flamme F24C 3/12, F24C 5/16 Anordnung von Ventilen an Öfen oder Herden F24F Klimaanlagen; Belüftung F25B 41/04 Anordnung von Ventilen im Fluidkreislauf von Kältemaschinen G05D Steuern oder Regeln nichtelektrischer, veränderlicher Größen G10B 3/06 Ventile für Orgeln G10D 9/04 Ventile für andere Musikinstrumente, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Bauarten Hubventile, Schieber, Hähne, Membranabsperrventile F16K 1/00-F16K 7/00 Mehrwegventile F16K 11/00 Sonstige Bauarten von Absperr- vorrichtungen, Vorrichtungen zum Absperren F16K 13/00 Wirkungsweise Rückschlagventile, Sicherheits- oder Ausgleichsventile; An- ordnungen zum Mischen von Strömungsmitteln F16K 11/00, F16K 15/00, F16K 17/00 Ventile zur Abgabe von Flüssig- keiten; Ventile, die das Tropfen von Düsen verhindern F16K 21/00; F16K 23/00 zum Ent- oder Belüften von Hohlräumen F16K 24/00 Einzelheiten oder allgemein verwendbare Vorrichtungen Handhabung, Steuerung oder Regelung F16K 29/00, F16K 31/00, F16K 39/00, F16K 43/00 Hilfsmittel F16K 47/00, F16K 49/00 Sicherheit F16K 35/00, F16K 37/00 Einzelheiten: Kontakt zwischen Ventilteilen und Auflagefläche, Gehäuse, Schwimmer, Ab- dichtung F16K 25/00, F16K 27/00, F16K 33/00, F16K 41/00 Andere Einzelheiten F16K 51/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen F16K 99/00