F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
	F16	Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F16H	Getriebe
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden Gruppen von starr verbundenen Gliedern als einziges Glied angesehen. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Zahnrädergetriebe" schließt Schneckengetriebe und andere Getriebe ein, die wenigstens ein mit Zähnen oder dgl. versehenes Rad oder Segment enthalten, ausgenommen Getriebe mit Ketten oder Zahnriemen; diese werden bei den Reibgetrieben behandelt; "Übertragen einer Bewegung" schließt das Übertragen von Energie ein und bedeutet, dass die an- und abtriebsseitigen Bewegungen von gleicher Art sind, wenn sie auch, z.B. in Bezug auf Geschwindigkeit, Richtung, Dauer, verschieden sein können; "drehend" bedeutet, dass die Bewegung unendlich fortgesetzt werden kann; "schwingend" bedeutet eine durch die Bauart des Getriebes begrenzte Bewegung um eine Achse, die eine ganze Umdrehung überschreiten kann und die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist; "hin- und hergehend" bedeutet eine geradlinige Bewegung, die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist; "Umsteuern" oder "Wenden" bedeutet, dass eine in einer Richtung angewandte Bewegung wahlweise eine resultierende Bewegung in jeder von zwei entgegengesetzten Richtungen hervorbringen kann; "Sonnenrad" umfasst jedes Zahnrad in einem Umlaufgetriebe, dessen Achse die Hauptachse des Getriebes ist. Folgende Stellen sind zu beachten: A01D 69/06 Getriebe für Ernte- oder Mähmaschinen A63H 31/00 Getriebe für Spielzeuge B21B 35/12 Zahnradgetriebe für Metallwalzwerke B60K Anordnungen von Kraft- bzw. Drehmoment-Übertragungen in Fahrzeugen B61C 9/00 Kraftübertragungsmittel für Lokomotiven B62D 3/00 Lenkgetriebe für Fahrzeuge B62M Kraftübertragung für Fahrräder B63H 23/00 Getriebe für Schiffsantriebsanlagen B63H 25/00 Getriebe für Schiffsruderanlagen F01-F04 Kraft- und Arbeitsmaschinen, Kraftmaschinen, insbesondere Pumpen F15B 15/00 Getriebe vereinigt mit druckmittelbetriebenen Vorrichtungen G01D 5/04 Getriebe in Anzeige- oder Aufzeichnungs- geräten in Verbindung mit Messvorrichtungen H03J 1/00 Antriebseinrichtungen für Abstimmungsresonanzkreise H04L 13/04 Antriebsvorrichtungen für Geräte zur Übertragung digital codierter Information. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Getriebe, nicht auf Drehbewegungen beschränkt Mechanische Getriebe mit Hebeln oder Nocken F16H 21/00-F16H 25/00 mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern F16H 27/00-F16H 31/00 andere Getriebe; Kombina- tionen von Getrieben F16H 19/00, F16H 33/00-F16H 37/00 Einzelheiten F16H 51/00-F16H 57/00 Strömungsmittelgetriebe F16H 43/00 Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen Zahnrädergetriebe F16H 1/00, F16H 3/00 mit endlosen, biegsamen Übertragungsgliedern F16H 7/00, F16H 9/00 andere Reibgetriebe F16H 13/00, F16H 15/00 Strömungsmittelgetriebe F16H 39/00, F16H 41/00, F16H 45/00 mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern F16H 29/00 Steuerung oder Regelung von geschwindigkeitsändernden oder umsteuernden Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung F16H 59/00-F16H 63/00 Kombinationen von Getrieben; Ausgleichsgetriebe, Differenzialgetriebe; andere Getriebe F16H 47/00; F16H 48/00; F16H 49/00 Allgemeine Einzelheiten von Getrieben F16H 57/00
		Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung
	F16H 1/00	Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung (mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umsteuern der Drehbewegung F16H 3/00)
	F16H 1/02	.  ohne Umlaufräder [Zahnräder-Standgetriebe]
	F16H 1/04	. .  mit nur zwei ineinandergreifenden Rädern
	F16H 1/06	. . .  mit parallelen Achsen
	F16H 1/08	. . . .  mit schrauben-, pfeil- oder ähnlich verzahnten Rädern
	F16H 1/10	. . . .  mit einem innenverzahnten Rad
	F16H 1/12	. . .  mit nichtparallelen Achsen
	F16H 1/14	. . . .  nur mit Kegelrädern
	F16H 1/16	. . . .  mit Schnecke und Schneckenrad
	F16H 1/18	. . . .  mit schrauben-, pfeil- oder ähnlich verzahnten Rädern (F16H 1/14 hat Vorrang)
	F16H 1/20	. .  mit mehr als zwei ineinandergreifenden Rädern
	F16H 1/22	. . .  mit mehreren treibenden oder getriebenen Wellen; mit Anordnungen zum Verteilen des Drehmoments auf mehrere Nebenwellen
	F16H 1/24	. .  mit Rädern mit anderen ineinandergreifenden Teilen als Evolventen- oder Zykloidenzähnen (F16H 1/16 hat Vorrang)
	F16H 1/26	. .  Besondere Vorrichtungen zum Ausgleich nichtfluchtender Achsen
	F16H 1/28	.  mit Umlaufrädern
	F16H 1/30	. .  bei denen die Achse eines Umlaufrades die Hauptachse des Getriebes kreuzt und das Umlaufrad ein Schrauben- oder Schneckenrad ist
	F16H 1/32	. .  wobei die Hauptachse des Getriebes innerhalb des Umfangs eines Umlaufrades liegt
	F16H 1/34	. .  mit Rädern mit anderen als Evolventen- oder Zykloidenzähnen (mit Schneckenrädern F16H 1/30)
	F16H 1/36	. .  mit zwei Zentralrädern, die mit Umlaufrädern in Eingriff stehen
	F16H 1/46	. .  Aus einer Mehrzahl von Getriebesätzen bestehende Systeme mit Umlaufrädern
	F16H 1/48	. .  Besondere Vorrichtungen zum Ausgleich nichtfluchtender Achsen
	F16H 3/00	Zahnradgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis oder zum Umsteuern der Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] (drehzahländernde oder umsteuernde Mechanismen F16H 59/00-F16H 63/00)
	F16H 3/02	.  ohne Umlaufräder
	F16H 3/04	. .  mit innenverzahnten Rädern
	F16H 3/06	. .  mit Schnecke und Schneckenrad oder mit schräg- oder pfeilverzahnten Rädern
	F16H 3/08	. .  mit dauernd in Eingriff stehenden, von ihren Wellen ausschaltbaren Rädern
		Anmerkung: In dieser Gruppe bleiben die Zahnräder außer Betracht, die außer Eingriff gebracht werden können, wenn sie nur zum Umsteuern benutzt werden [2006.01]
	F16H 3/083	. . .  mit radial wirkenden und axial gesteuerten Kupplungen, z.B. Gleitsteine [5]
	F16H 3/085	. . .  mit mehr als einer Ausgangswelle [5]
	F16H 3/087	. . .  gekennzeichnet durch die Anordnung der Zahnräder (F16H 3/083 , F16H 3/085 haben Vorrang) [5]
		Anmerkung: Beim Zählen der Vorgelegewellen bleibt die Rückwärtsgang-Vorgelegewelle außer Betracht, wenn sie ausschließlich für den Rückwärtsgang benutzt wird. [5]
	F16H 3/089	. . . .  alle kämmenden Zahnräder werden von einem Paar paralleler Wellen getragen, eine Welle ist Eingangs- und die andere Ausgangswelle, Vorgelegewelle nicht eingeschlossen [5]
	F16H 3/091	. . . .  eingeschlossen eine einzige Vorgelegewelle [5]
	F16H 3/093	. . . .  mit zwei oder mehr Vorgelegewellen [5]
	F16H 3/095	. . . . .  mit Mitteln zur Sicherung einer gleichmäßigen Aufteilung des Drehmoments auf die Vorgelegewellen [5]
	F16H 3/097	. . . . .  die Eingangs- und Ausgangswellen liegen auf derselben Achse [5]
	F16H 3/10	. . .  mit einer oder mehreren Freilaufkupplungen als Hauptmerkmal
	F16H 3/12	. . .  mit nicht in die Kupplungen eingebauten Synchronisiereinrichtungen (synchronisierte Kupplungen F16D 23/02)
	F16H 3/14	. . .  Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
	F16H 3/16	. .  mit Zahnrädern, die außer Eingriff gebracht werden können, und dauernd in Eingriff stehenden, von ihren Wellen ausschaltbaren Rädern
		Anmerkung: In dieser Gruppe bleiben die Zahnräder außer Betracht, die außer Eingriff gebracht werden können, wenn sie nur zum Umsteuern benutzt werden [2006.01]
	F16H 3/18	. . .  Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
	F16H 3/20	. .  mit Zahnrädern, die außer Eingriff gebracht werden können
		Anmerkung: In dieser Gruppe bleiben die Zahnräder außer Betracht, die außer Eingriff gebracht werden können, wenn sie nur zum Umsteuern benutzt werden [2006.01]
	F16H 3/22	. . .  mit nur axial verschiebbaren Rädern
	F16H 3/24	. . . .  mit gleichachsiger treibender und getriebener Welle
	F16H 3/26	. . . . .  und mehreren Nebenwellen
	F16H 3/28	. . . . . .  von denen eine gleichachsig mit den Hauptwellen ist
	F16H 3/30	. . . .  mit nicht gleichachsiger treibender und getriebener Welle
	F16H 3/32	. . . . .  und mit einer Nebenwelle
	F16H 3/34	. . .  mit anders als nur axial verschiebbaren Rädern
	F16H 3/36	. . .  mit einem einzigen wechselweise in gleichachsige Räder von verschiedenen Durchmessern einrückbaren Rad
	F16H 3/38	. . .  mit synchroner Einschaltung
	F16H 3/40	. . .  Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
	F16H 3/42	. .  mit Rädern mit so geformten oder angeordneten Zähnen, dass vielfache Übersetzungsverhältnisse, z.B. nahezu stufenlose, erreichbar sind
	F16H 3/44	.  mit Umlaufrädern
	F16H 3/46	. .  Getriebe mit nur zwei Zentralrädern, die durch Umlaufräder verbunden sind (F16H 3/68-F16H 3/78 haben Vorrang)
	F16H 3/48	. . .  mit einzelnen Umlaufrädern oder Paaren von starr verbundenen Umlaufrädern
	F16H 3/50	. . . .  mit Kegelrädern als Umlaufräder
	F16H 3/52	. . . .  mit Stirnrädern als Umlaufräder
	F16H 3/54	. . . . .  eins der Zentralräder ist innenverzahnt und das andere außenverzahnt
	F16H 3/56	. . . . .  beide Zentralräder sind Sonnenräder
	F16H 3/58	. . .  mit Umlaufrädergruppen, von denen jede aus zwei oder mehr miteinander in Eingriff stehenden Umlaufrädern besteht
	F16H 3/60	. . .  Getriebe nur zum Umsteuern [Wendegetriebe]
	F16H 3/62	. .  Getriebe mit drei oder mehr Zentralrädern (F16H 3/68-F16H 3/78 haben Vorrang)
	F16H 3/64	. . .  zusammengesetzt aus mehreren Getriebesätzen, wobei der Antrieb immer durch alle Sätze hindurchgeht, und jeder Getriebesatz genau eine Antriebsverbindung zu einem weiteren Getriebesatz hat
	F16H 3/66	. . .  zusammengesetzt aus mehreren Getriebesätzen ohne Durchleitung des Antriebes von einem zum anderen Getriebesatz
	F16H 3/68	. .  bei denen die Achse eines Umlaufrades die Hauptachse des Getriebes kreuzt und das Umlaufrad ein Schrauben- oder Schneckenrad ist
	F16H 3/70	. .  wobei die Hauptachse des Getriebes innerhalb des Umfangs eines Umlaufrades liegt
	F16H 3/72	. .  mit einem zweiten Antrieb, z.B. einem Reguliermotor, zum stufenlosen Verändern der Drehzahl
	F16H 3/74	. .  Anordnungen, die keine drehzahländernden oder regelnden Betätigungsteile benötigen, z.B. mit vom freien Spiel der Reibungs- oder sonstigen Kräfte bestimmten Übersetzung
	F16H 3/76	. .  mit einem Umlaufrad mit so geformten oder angeordneten Zähnen, dass vielfache, z.B. nahezu unbegrenzte Übersetzungsverhältnisse erreichbar sind
	F16H 3/78	. .  Synchronisiereinrichtungen, besonders angepasst an diese Getriebe
		Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose, biegsame Übertragungsglieder (biegsame Übertragungsglieder, z.B. Riemen, Ketten an sich F16G)
	F16H 7/00	Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Wechsel- oder Wendegetriebe mit endlosen biegsamen Übertragungsgliedern F16H 9/00)
	F16H 7/02	.  mit Riemen; mit Keilriemen
	F16H 7/04	.  mit Seilen
	F16H 7/06	.  mit Ketten
	F16H 7/08	.  Vorrichtungen zum Ändern der Spannung der Riemen, Seile oder Ketten (verstellbare Riemenscheiben F16H 55/52)
	F16H 7/10	. .  durch Verstellen der Welle oder Achse einer Riemenscheibe
	F16H 7/12	. . .  einer Losscheibe
	F16H 7/14	. . .  einer Festscheibe
	F16H 7/16	. . . .  ohne Verstellen der treibenden oder getriebenen Welle
	F16H 7/18	.  Führungen für Riemen, Seile oder Ketten (Bauart von Riemenscheiben F16H 55/36)
	F16H 7/20	. .  Einbau von Rollen oder Riemenscheiben
	F16H 7/22	.  Riemen-, Seil- oder Kettenschalteinrichtungen
	F16H 7/24	.  Hilfsmittel zum Einbau von Riemen, Seilen oder Ketten
	F16H 9/00	Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderlicher Übersetzung oder zum Umkehren einer Drehbewegung [Wechsel- oder Wendegetriebe] durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00)
	F16H 9/02	.  ohne Planetenbewegung
	F16H 9/04	. .  mit Riemen, Keilriemen oder Seilen (mit Zahnriemen F16H 9/24; verstellbare Riemenscheiben F16H 55/52)
	F16H 9/06	. . .  mit Stufenscheiben
	F16H 9/08	. . .  mit Kegeltrommeln (F16H 9/12 hat Vorrang)
	F16H 9/10	. . .  mit radial spreizbaren Scheiben
	F16H 9/12	. . .  mit einer Riemenscheibe aus axial zueinander verstellbaren Teilen, bei der der Riemen auf den Außenrändern aufliegt und sich zwischen diesen keine riementragenden Flächen befinden
	F16H 9/14	. . . .  mit nur einer Riemenscheibe aus verstellbaren Kegelteilen
	F16H 9/16	. . . .  mit zwei Riemenscheiben aus verstellbaren Kegelteilen
	F16H 9/18	. . . . .  mit nur einem verstellbaren Kegelteil an jeder Riemenscheibe
	F16H 9/20	. . . . .  mit je zwei verstellbaren Kegelteilen an jeder Riemenscheibe
	F16H 9/22	. . .  besonders ausgebildet für Seile
	F16H 9/24	. .  unter Verwendung von Ketten, Zahnriemen, Gliederriemen; für derartige Getriebe besonders ausgebildete Ketten oder Riemen (Zahnriemen F16G 1/28; Gliederkeilriemen F16G 5/18; gezahnte Keilriemen F16G 5/20)
	F16H 9/26	.  mit Planetenbewegung
		Andere Reibgetriebe zum Übertragen einer Drehbewegung
	F16H 13/00	Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit konstanter Übersetzung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Reibräderwechsel- oder Wendegetriebe F16H 15/00)
	F16H 13/02	.  ohne Planetenbewegung
	F16H 13/04	. .  mit Kugeln oder Rollen
	F16H 13/06	.  mit Planetenbewegung
	F16H 13/08	. .  mit Kugeln oder Rollen
	F16H 13/10	.  Einrichtungen zum Anpressen der Reibscheiben
	F16H 13/12	. .  durch magnetische Kräfte
	F16H 13/14	. .  zum mechanisch-selbsttätigen Ändern des Anpressdruckes
	F16H 15/00	Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit veränderbarer Übersetzung oder zum Umkehren der Drehbewegung durch Reibung zwischen umlaufenden Gliedern (Steuerung oder Regelung zur Drehzahländerung oder Drehrichtungsumkehr für Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen F16H 59/00-F16H 63/00)
	F16H 15/01	.  gekennzeichnet durch den Gebrauch magnetisierbarer Stäube oder Flüssigkeiten als Reibungsmittel zwischen den umlaufenden Gliedern [2]
	F16H 15/02	.  ohne Planetenbewegung
	F16H 15/04	. .  Stufenlose Getriebe
	F16H 15/06	. . .  bei denen ein Rad A von gleich bleibendem Laufdurchmesser mit einem Rad B mit veränderlichem Laufdurchmesser zusammenwirkt
	F16H 15/08	. . . .  bei denen das Rad B scheibenförmig mit ebener Reibfläche ist
	F16H 15/10	. . . . .  bei denen sich die Achsen zweier Räder kreuzen oder schneiden
	F16H 15/12	. . . . . .  bei denen ein oder jedes Rad doppelt vorhanden ist, z.B. zum besseren Übertragen, zum Verringern des Gegendrucks auf die Lager
	F16H 15/14	. . . . .  bei denen die Achsen der Räder parallel sind
	F16H 15/16	. . . .  bei denen das Rad B eine kegelige Reibfläche hat
	F16H 15/18	. . . . .  mit äußerer Reibfläche
	F16H 15/20	. . . . . .  zusammenwirkend mit der äußeren Umfangsfläche des Rades A, das senkrecht zur Reibfläche des Rades B steht
	F16H 15/22	. . . . . .  mit parallelen Achsen
	F16H 15/24	. . . . .  mit innerer Reibfläche
	F16H 15/26	. . . .  bei denen das Rad B eine kugelige, auf ihrer Umdrehungsachse zentrierte Reibfläche hat
	F16H 15/28	. . . . .  mit äußerer Reibfläche
	F16H 15/30	. . . . .  mit innerer Reibfläche
	F16H 15/32	. . . .  bei denen die Reibfläche des Rades B eine sonstige Rotationskörperfläche ist
	F16H 15/34	. . . . .  mit konvexer Reibfläche
	F16H 15/36	. . . . .  mit konkaver Reibfläche, z.B. einer hohlen Ringfläche
	F16H 15/38	. . . . . .  mit zwei Rädern B mit einander gegenüberliegenden hohlen Ringflächen und mit einstellbar zwischen den Flächen angeordnetem Glied oder Rädern A
	F16H 15/40	. . .  bei denen zwei Räder mittels nicht auf den Wellen angeordneten Kugeln oder Rollen von gleichem Durchmesser zusammenwirken
	F16H 15/42	. . .  bei denen zwei Räder über Zwischenglieder in Form von Ringen, endlosen Riemen und dgl. zusammenwirken
	F16H 15/44	. . .  bei denen zwei Räder von ungleichem Laufdurchmesser unmittelbar miteinander zusammenwirken
	F16H 15/46	. .  Getriebe mit stufenweiser Änderung der Übersetzung
	F16H 15/48	.  mit Planetenbewegung
	F16H 15/50	. .  Stufenlose Getriebe
	F16H 15/52	. . .  bei denen ein auf einer Welle angeordnetes Rad von gleich bleibendem Laufdurchmesser mit einem anderen Rad mit veränderlichem Laufdurchmesser zusammenwirkt
	F16H 15/54	. . .  bei denen zwei Räder über Zwischenglieder in Form von Ringen, endlosen Riemen oder dgl. zusammenwirken
	F16H 15/56	. .  Getriebe mit stufenweiser Änderung der Übersetzung
	F16H 19/00	Getriebe mit im wesentlichen nur gezahnten Gliedern oder Reibgliedern, nicht geeignet für unbegrenzte Drehbewegungen (mit aussetzend antreibenden Gliedern F16H 27/00-F16H 31/00; Flaschenzüge B66D 3/00)
	F16H 19/02	.  zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
	F16H 19/04	. .  mit einer Zahnstange
	F16H 19/06	. .  mit einem endlosen biegsamen Übertragungsglied
	F16H 19/08	.  zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
		Getriebe zum Übertragen oder Umwandeln einer Bewegung mittels Hebel oder Nocken (Kombinationen von Getrieben verschiedener Bauarten F16H 37/00)
	F16H 21/00	Hebelgetriebe, mit oder ohne Gleitstücke (F16H 23/00 hat Vorrang)
	F16H 21/02	.  mit mehreren sich unabhängig voneinander bewegenden Antriebsgliedern zum Erzeugen einer einzigen Bewegung
	F16H 21/04	.  Führungen, z. B Geradführungen (für Zeichenmaschinen B43L)
	F16H 21/06	.  ausschaltbar
	F16H 21/08	. .  durch Ausrücken eines hin- und hergehenden Bauteiles aus seiner Betriebsstellung
	F16H 21/10	.  bei denen jede Bewegung in oder parallel zu einer einzigen Ebene erfolgt [ebene Hebelgetriebe]
	F16H 21/12	. .  zum Übertragen einer Drehbewegung
	F16H 21/14	. . .  durch Kurbeln, Exzenter oder ähnliche Glieder, die an dem einen drehenden Teil befestigt sind und an dem anderen geführt werden
	F16H 21/16	. .  zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
	F16H 21/18	. . .  Kurbelgetriebe; Exzentergetriebe
	F16H 21/20	. . . .  mit verstellbarem Hub (verstellbare Kurbeln oder Exzenter F16C 3/28; verstellbare Pleuelstangen F16C 7/06)
	F16H 21/22	. . . .  mit einer Pleuelstange und einem Gleitstein an jeder Kurbel oder jedem Exzenter
	F16H 21/24	. . . . .  ohne weitere Lenker oder Führungen
	F16H 21/26	. . . . .  mit Kniehebelwirkung
	F16H 21/28	. . . . .  mit Nocken oder zusätzlichen Führungen
	F16H 21/30	. . . . .  mit Wälzbewegung
	F16H 21/32	. . . . .  mit zusätzlichen Schwingen oder Schwenkarmen
	F16H 21/34	. . . .  mit mehreren Pleuelstangen an jeder Kurbel oder jedem Exzenter
	F16H 21/36	. . . .  ohne Pleuelstangen, z.B. mit planetenartiger Parallelbewegung, Kulissen- oder Kurbelbewegung
	F16H 21/38	. . . .  mit zeitweiser Energiespeicherung, z.B. zum Totpunktüberwinden
	F16H 21/40	. .  zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
	F16H 21/42	. . .  mit verstellbarem Hub
	F16H 21/44	. .  zum Übertragen einer schwingenden oder einer hin- und hergehenden Bewegung; zum Umwandeln einer schwingenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
	F16H 21/46	.  mit Bewegungen in drei Dimensionen [räumliche Hebelgetriebe]
	F16H 21/48	. .  zum Übertragen einer Drehbewegung
	F16H 21/50	. .  zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
	F16H 21/52	. .  zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
	F16H 21/54	. .  zum Übertragen einer schwingenden oder einer hin- und hergehenden Bewegung; zum Umwandeln einer schwingenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt
	F16H 23/00	Taumelscheibengetriebe; Schiefscheibengetriebe
	F16H 23/02	.  mit Hubänderung durch Verstellen des Taumelgliedes (F16H 29/04 , F16H 33/10 haben Vorrang)
	F16H 23/04	.  mit nicht umlaufenden Taumelgliedern
	F16H 23/06	. .  mit gelenkig an hin- und hergehenden Gliedern angebrachten Gleitsteinen
	F16H 23/08	. .  mit durch Pleuelstangen verbundenen, hin- und hergehenden Gliedern
	F16H 23/10	.  mit umlaufenden Taumelscheiben mit ebener Oberfläche
	F16H 25/00	Getriebe hauptsächlich aus Nocken oder Antriebskurven und Schraubgetrieben
	F16H 25/02	.  mit mehreren sich unabhängig voneinander bewegenden Antriebsgliedern zum Erzeugen einer einzigen Bewegung
	F16H 25/04	.  zum Übertragen einer Drehbewegung
	F16H 25/06	. .  mit an drehenden Gliedern geführten Zwischengliedern
	F16H 25/08	.  zum Umwandeln einer drehenden in eine hin- und hergehende Bewegung und umgekehrt (F16H 23/00 hat Vorrang)
	F16H 25/10	. .  mit verstellbarem Hub (verstellbare Nocken F16H 53/04)
	F16H 25/12	. .  mit Hin- und Herbewegung entlang der Drehachse und selbsttätiger Umkehr, z.B. Getriebe mit schraubenförmigen Rillen (Schraubgetriebe ohne selbsttätige Umkehr F16H 25/20)
	F16H 25/14	. .  mit Hin- und Herbewegung senkrecht zur Drehachse (F16H 21/36 hat Vorrang)
	F16H 25/16	.  zum Umwandeln einer drehenden in eine schwingende Bewegung und umgekehrt
	F16H 25/18	.  zum Übertragen einer schwingenden oder einer hin- und hergehenden Bewegung; zum Umwandeln einer schwingenden in eine hin- und hergehende Bewegung oder umgekehrt
	F16H 25/20	. .  Schraubgetriebe (mit selbsttätigem Umkehren F16H 25/12)
	F16H 25/22	. . .  mit Kugeln, Rollen oder dgl. zwischen Schraube und Mutter; Einzelteile dafür
	F16H 25/24	. . .  Einzelteile für Schraubgetriebe, z.B. Schrauben, Muttern (F16H 25/22 hat Vorrang)
		Absatzweise wirkende Getriebe
	F16H 27/00	Schrittschaltwerke ohne Freilaufglieder, z.B. Malteserkreuzgetriebe (drehende Getriebe mit periodisch sich änderndem Übersetzungsverhältnis F16H 35/02; Impulskupplung F16D 5/00; Hemmwerke für Uhren G04B 15/00)
	F16H 27/02	.  mit wenigstens einem hin- und hergehenden oder schwingenden Übertragungsglied
	F16H 27/04	.  zum Umwandeln einer kontinuierlichen in eine schrittweise Drehbewegung
	F16H 27/06	. .  Schaltwerke mit in Schlitze eingreifenden Treiberstiften, z.B. Malteserkreuzgetriebe
	F16H 27/08	. .  mit einem Ritzel, das mit einer unterbrochenen Verzahnung in Eingriff steht
	F16H 27/10	. .  mit ausrückbaren Übertragungsgliedern, auch bei Schaltwerken gemäß F16H 27/06 oder F16H 27/08
	F16H 29/00	Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit absatzweise treibenden Gliedern, z.B. mit Freilaufwirkung (Freilaufkupplungen F16D 41/00)
	F16H 29/02	.  zwischen einer der Wellen und einem schwingenden oder hin- und hergehenden Zwischenglied, das mit keiner der Wellen umläuft (F16H 29/20 , F16H 29/22 haben Vorrang)
	F16H 29/04	. .  bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen einer Kurbel, eines Exzenters, einer Taumelscheibe oder eines Nockens auf einer der Wellen veränderbar ist
	F16H 29/06	. . .  mit konzentrischen Wellen und einem ringförmigen, sich im Kreise bewegenden und von einer verstellbaren Kurbel oder einem Exzenter getragenen Zwischenglied
	F16H 29/08	. .  bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Weges der Bewegung, der Stellung des Drehzapfens oder der wirksamen Länge eines schwingenden Verbindungsgliedes veränderbar ist
	F16H 29/10	. .  bei denen das Übersetzungsverhältnis durch unmittelbares Einwirken auf die absatzweise treibenden Glieder veränderbar ist
	F16H 29/12	.  zwischen drehenden, treibenden und getriebenen Gliedern (F16H 29/20 , F16H 29/22 haben Vorrang)
	F16H 29/14	. .  bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen eines feststehenden Führungsgliedes für die absatzweise treibenden Glieder veränderbar ist
	F16H 29/16	. .  bei denen das Übersetzungsverhältnis durch Verstellen des Abstandes zwischen den Achsen der drehenden Glieder veränderbar ist
	F16H 29/18	. . .  bei denen die absatzweise treibenden Glieder beim Umlaufen mit einem der Drehglieder entlang radialer Führungen gleiten
	F16H 29/20	.  bei denen die absatzweise wirkenden Glieder Schnecken, Schrauben oder Zahnstangen sind
	F16H 29/22	.  mit selbsttätiger Drehzahländerung
	F16H 31/00	Sonstige Getriebe mit Freilaufkupplungen oder mit anderen absatzweise treibenden Gliedern (F16H 21/00 , F16H 23/00 , F16H 25/00 haben Vorrang; Getriebe mit selbsttätigen Schaltvorrichtungen, z.B. periodisch umgeschaltete Wendegetriebe, siehe die entsprechenden Gruppen)
	F16H 33/00	Getriebe mit wiederholter Energiespeicherung und -abgabe
	F16H 33/02	.  Getriebe für Drehbewegungen mit mechanischen Speichern, z.B. Gewichten, Federn, periodisch eingeschalteten Schwungrädern
	F16H 33/04	. .  mit durch Energiespeicher angestrebter Selbstregelung der Übersetzungsänderung
	F16H 33/06	. . .  durch Federwirkung (Ratschkupplungen F16D 7/04)
	F16H 33/08	. . .  durch Massenträgheit wirkend
	F16H 33/10	. . . .  mit Kreiselwirkung, z.B. mit Taumel- oder Schiefscheiben
	F16H 33/12	. . . .  mit einem treibenden Glied, das differenzial mit einem getriebenen und einem pendelnden Glied mit großem Bewegungswiderstand verbunden ist, z.B. Constantinesco-Getriebe
	F16H 33/14	. . . .  mit durch Reguliermassen beeinflussten Umlaufgliedern
	F16H 33/16	. . . . .  mit Reguliermassen mit freier Eigenbeweglichkeit oder aus Strömungsmitteln bestehend
	F16H 33/18	. . . . .  mit Reguliermassen mit zwangsläufiger Beweglichkeit
	F16H 33/20	.  für im wesentlichen auf Massenträgheit beruhender Umwandlung von drehender in hin- und hergehende oder schwingende Bewegung
	F16H 35/00	Getriebe oder Vorrichtungen mit anderen besonderen Wirkungsmerkmalen
	F16H 35/02	.  zum Übertragen einer Drehbewegung mit periodisch sich änderndem Übersetzungsverhältnis (periodisch arbeitende Wechselgetriebe siehe die entsprechenden Gruppen)
	F16H 35/06	.  Getriebe, die Bewegungen gegen ihre Auflager ohne nachteilige Wirkung zulassen (F16H 1/26 , F16H 1/48 haben Vorrang)
	F16H 35/08	.  zum Verstellen von Gliedern an bewegten Teilen von einer festen Stelle
	F16H 35/10	.  Anordnungen oder Vorrichtungen zur Aufnahme von Überlast oder zum Verhindern von Beschädigungen durch Überlast (Kupplungen für Drehbewegungen F16D)
	F16H 35/12	.  Übertragungsvorrichtungen mit Verzögerungswirkung (Schwingungs- oder Stoßdämpfer allgemein F16F)
	F16H 35/14	.  Vorrichtungen mit nur zwei festen Stellungen, z.B. bei bestimmten Winkellagen wirkend
	F16H 35/16	.  Vorrichtungen für mathematischen Formeln entsprechende Bewegungen oder Bewegungsverhältnisse (Vorrichtungen zum mechanischen Ausführen mathematischer Operationen G06G 3/00)
	F16H 35/18	.  Drehvorrichtungen für drehbare Teile, z.B. Wellen (Anlassvorrichtungen für Brennkraftmaschinen F02N)
	F16H 37/00	Kombinationen mechanischer Getriebe, die im Vorhergehenden nicht vorgesehen sind (Anordnungen von Geländegängen oder Schnellgängen, Kombinationen mit Ausgleichsgetrieben in Kraftfahrzeugen B60K)
	F16H 37/02	.  die im wesentlichen nur Zahnräder- oder Reibgetriebe umfassen
	F16H 37/04	. .  nur von Zahnradgetrieben (F16H 37/06 hat Vorrang)
	F16H 37/06	. .  mit mehreren treibenden oder getriebenen Wellen; mit Anordnungen zum Verteilen des Drehmoments auf zwei oder mehr Zwischenwellen
	F16H 37/08	. . .  mit Ausgleichsgetrieben
	F16H 37/10	. . . .  an beiden Enden der Vorgelegewellen
	F16H 37/12	.  Getriebe, die hauptsächlich Zahnrad- oder Reibgetriebe, Lenker oder Hebel, und Nocken oder wenigstens zwei Elemente dieser drei Bauarten umfassen (F16H 21/14 , F16H 21/28 , F16H 21/30 haben Vorrang; Zahnräder-, Reib- oder Nockengetriebe mit nur einem zusätzlichen Hebel oder Lenker siehe die entsprechende Gruppe für das Hauptgetriebe)
	F16H 37/14	. .  durch die unabhängige Bewegungen mehrerer Glieder zu einer einzigen Bewegung vereinigt werden
	F16H 37/16	. .  mit einem treibenden oder getriebenen Glied, das um seine Achse umläuft oder schwingt und hin- und hergeht
		Druck- oder Strömungsmittelgetriebe (Druckmittelbetätigte Stellmotoren F15B; Kupplungen mit Kraftübertragung über ein Strömungsmittel oder eine halbflüssige Masse F16D 31/00-F16D 39/00; Flüssigkeits- oder Luftwiderstandsbremsen F16D 57/00) [3]
	F16H 39/00	Drehende Fluidgetriebe mit Pumpen und Motoren der Verdrängerbauart, d.h. Förderung eines festen Fluidvolumens je Umdrehung (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38; Verwendung bei Hebe- oder Schiebeeinrichtungen B66F) [5]
	F16H 39/01	.  Pneumatische Getriebe; mit Unterdruck arbeitende Getriebe (pneumatische Hämmer B25D 9/00) [2]
	F16H 39/02	.  bei denen die Flüssigkeitsmotoren von den Flüssigkeitspumpen getrennt sind
	F16H 39/04	.  bei denen Flüssigkeitsmotor und Flüssigkeitspumpe zu einer Einheit zusammengebaut sind
	F16H 39/06	. .  wobei Pumpe und Motor von derselben Bauart sind
	F16H 39/08	. . .  mit einer Hauptwelle und in Zylindern hin- und hergehenden Kolben [Hubkolbenmaschinen]
	F16H 39/10	. . . .  mit um die Hauptachse des Getriebes und parallel zu ihr angeordneten Zylindern [Axialkolbenmaschinen]
	F16H 39/12	. . . . .  mit feststehenden Zylindern
	F16H 39/14	. . . . .  mit Zylindern in umlaufenden Zylinderblöcken oder dgl.
	F16H 39/16	. . . .  mit senkrecht zur Hauptachse des Getriebes angeordneten Zylindern
	F16H 39/18	. . . . .  bei denen die Kolben an den äußeren Enden der Zylinder miteinander verbunden sind
	F16H 39/20	. . . . .  bei denen die Kolben an den inneren Enden der Zylinder miteinander verbunden sind
	F16H 39/22	. . .  mit als Drehkörper konzentrisch zur Hauptachse des Getriebes ausgebildeten Flüssigkeitszellen
	F16H 39/24	. . . .  mit umlaufenden Verdrängungskörpern, z.B. mit axial oder radial beweglichen, durch bewegliche Dichtungskörper hindurchgehenden Flügeln
	F16H 39/26	. . .  mit nicht als Drehkörper oder als Drehkörper exzentrisch zur Hauptachse des Getriebes ausgebildeten Flüssigkeitszellen
	F16H 39/28	. . . .  mit in umlaufenden Teilen ausgebildeten Flüssigkeitszellen
	F16H 39/30	. . . .  mit in feststehenden Teilen ausgebildeten Flüssigkeitszellen
	F16H 39/32	. . . . .  mit vom Rotor getragenen Gleitflügeln
	F16H 39/34	. . .  bei denen ein Rotor auf einer Welle mit einem Rotor auf einer anderen Welle zusammenwirkt
	F16H 39/36	. . . .  in Zahnradpumpenbauart
	F16H 39/38	. . . .  in Schraubenpumpenbauart
	F16H 39/40	. . .  Hydraulische Getriebe mit Differenzialwirkung, z.B. mit umlaufendem Gehäuse
	F16H 39/42	. .  wobei Pumpe und Motor von verschiedener Bauart sind
	F16H 41/00	Umlaufende Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe] der hydrokinetischen Bauart (Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben F16H 61/38) [5]
	F16H 41/02	.  mit Pumpe und Turbine, die durch Leitungen oder Kanäle verbunden sind
	F16H 41/04	.  Vereinigte Pumpen-Turbineneinheiten
	F16H 41/22	. .  Getriebesysteme, bestehend aus mehreren abwechselnd arbeitenden hydrokinetischen Einheiten, z.B. beeinflusst durch Füllen oder Entleeren oder durch mechanische Kupplungen
	F16H 41/24	.  Einzelheiten
	F16H 41/26	. .  Form der Schaufeln oder Kanäle in Bezug auf die Strömung
	F16H 41/28	. .  in Bezug auf die Herstellung, z.B. die Schaufelbefestigung
	F16H 41/30	. .  Entlüften, Schmieren, Kühlen, Kühlmittelkreislauf
	F16H 41/32	.  Auswahl der Arbeitsfluide (chemische Gesichtspunkte siehe die entsprechenden Klassen)
	F16H 43/00	Sonstige Druck- oder Strömungsmittelgetriebe [Fluidgetriebe], z.B. fortwährende Pendelbewegung bei drehendem oder hin- und hergehendem An- oder Abtrieb [2]
	F16H 43/02	.  mit Druckwellen arbeitende Fluidgetriebe [2]
	F16H 45/00	Kombinationen von Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetriebe] zum Übertragen von Drehbewegungen mit festen oder ein- und ausrückbaren Kupplungen (F16H 41/22 hat Vorrang; gemeinsame Regelung oder Steuerung von Kraftübertragungs-Kupplungen und Wechselgetrieben in Fahrzeugen B60W 10/02 , B60W 10/10) [2]
		Anmerkung: Kupplungen zum Verändern der Arbeitsbedingungen in Strömungswandlern werden als Teil der letzteren betrachtet.
	F16H 45/02	.  mit mechanischen Kupplungen zum Überbrücken eines Strömungsmittelgetriebes [Fluidgetriebes] der hydrokinetischen Bauart (Steuerung oder Regelung von Drehmomentwandlerüberbrückungskupplungen F16H 61/14)
	F16H 47/00	Kombinationen von mechanischen Getrieben mit Druck- oder Strömungsmittelkupplungen oder Druck- oder Strömungsmittelgetrieben [Fluidgetrieben] (gemeinsame Regelung oder Steuerung von Kraftübertragungs-Kupplungen und Wechselgetrieben B60W 10/02 , B60W 10/10) [2]
	F16H 47/02	.  mit einem Druckmittelgetriebe der Verdrängerbauart
	F16H 47/04	. .  bei denen das mechanische Getriebe ein Umlaufgetriebe ist
	F16H 47/06	.  mit einem Strömungsmittelgetriebe der hydrokinetischen Bauart
	F16H 47/07	. .  mit zwei oder mehr energieübertragenden Fluidkreisläufen (F16H 47/10 hat Vorrang) [2]
	F16H 47/08	. .  bei denen das mechanische Getriebe ein Umlaufgetriebe ist
	F16H 47/10	. . .  mit zwei oder mehr energieübertragenden Fluidkreisläufen [2]
	F16H 47/12	. . .  dessen Umlaufglieder über Flügel mit dem Fluid zusammenarbeiten [2]
	F16H 48/00	Ausgleichsgetriebe [Differenzialgetriebe] [6]
		Anmerkung: In dieser Gruppe werden Druckschriften, die Übersetzungsgetriebe betreffen, sowohl in den Gruppen F16H 48/02 oder F16H 48/04 als auch in den Gruppen F16H 48/06-F16H 48/30 eingeordnet. [6]
	F16H 48/02	.  Übersetzungsgetriebe zur Übertragung des Eingangsdrehmomentes auf die Ausgangswellen [6]
	F16H 48/04	. .  mit unterschiedlichen Drehmomenten an den beiden Ausgangswellen [6]
		Anmerkung: Wenn in den Gruppen F16H 48/06-F16H 48/30 klassifiziert wird, wird an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet. [6, 2006.01] Wenn in den Gruppen F16H 48/06-F16H 48/30 klassifiziert wird, können auch konstruktive Merkmale von Ausgleichsgetrieben (Differentialgetrieben) eingeordnet werden, die nicht durch die Klassifikation gemäß Anmerkung (1) erfasst sind, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse sind. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [6, 2006.01]
	F16H 48/06	.  mit Umlaufrädern [6]
	F16H 48/08	. .  mit Kegelrädern [6]
	F16H 48/10	. .  mit Stirnrädern [6]
	F16H 48/12	.  ohne Umlaufräder [6]
	F16H 48/14	. .  mit Nockengliedern [6]
	F16H 48/16	. .  mit Freiläufen [6]
	F16H 48/18	. .  mit Fluidmitteln [6]
	F16H 48/20	.  Einrichtungen zur Unterdrückung oder Beeinflussung der Ausgleichsbewegung, z.B. Differenzialsperren [6]
	F16H 48/22	. .  mit Reibkupplungen oder Bremsen [6]
	F16H 48/24	. .  mit formschlüssigen Kupplungen oder Bremsen [6]
	F16H 48/26	. .  mit hydraulischer Hemmung, z.B. Viskosekupplung [6]
	F16H 48/28	. .  mit selbsttätigen Sperrvorrichtungen [6]
	F16H 48/30	. .  mit von außen zu betätigenden Sperrvorrichtungen [6]
	F16H 49/00	Sonstige Getriebe
		Einzelheiten von Getrieben oder Einrichtungen zum Übertragen von Bewegungen (von Schraubengetrieben F16H 25/00; von Strömungsmittelgetrieben F16H 39/00-F16H 43/00; Wellen, Bowdenzüge, Kurbeln, Exzenter, Lager, Drehgelenkverbindungen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Ketten, Riemen F16G; Kolbenstangen F16J 7/00)
	F16H 51/00	Hebel (Arbeitsweise von Hebeln G05G)
	F16H 51/02	.  verstellbar
	F16H 53/00	Nocken; stillstehende Nocken; Nockenstößel, z.B. mit Rollen (Kurvenscheiben, besonders ausgebildet für Hubkolben-Flüssigkeits-Kraftmaschinen F03C 1/30)
	F16H 53/02	.  Einspurige Kurvenscheiben für eine Einzelumdrehung; Nockenwellen mit derartigen Nocken
	F16H 53/04	. .  verstellbare Nocken
	F16H 53/06	.  Nockenstößel (F16H 53/08 hat Vorrang)
	F16H 53/08	.  Mehrspurige Kurvenscheiben, z.B. für mehrere Umdrehungen; für derartige Nocken besonders ausgebildete Nockenstößel
	F16H 55/00	Elemente mit Zähnen oder Reibflächen zum Übertragen von Bewegungen; Schnecken; Riemenscheiben; Seilscheiben (Flaschenzüge für Hub- oder Verholeinrichtungen B66D 3/04) [4]
	F16H 55/02	.  Verzahnte Teile; Schnecken
	F16H 55/06	. .  Verwendung besonderer Werkstoffe; Anwendung besonderer Nachbehandlungen der Werkstücke zum Erzielen der gewünschten Materialeigenschaften [3]
	F16H 55/08	. .  Ausbildung der Zahnform [3]
	F16H 55/10	. .  Konstruktiv einfache Zahnformen, z.B. Stifte, Kugeln [3]
	F16H 55/12	. .  deren Nabenkörper oder Zahnkranz aus auseinandernehmbaren Teilen zusammengesetzt ist [3]
	F16H 55/14	. .  von federnd nachgiebiger oder schwingungsdämpfender Bauart (F16H 55/06 hat Vorrang; federnd nachgiebige Kupplung von Rad oder Radkranz mit der Welle F16D 3/50 , F16D 3/80) [3]
	F16H 55/16	. . .  nur bezüglich der Zähne [3]
	F16H 55/17	. .  Zahnräder (Schneckenräder F16H 55/22; Kettenräder F16H 55/30) [3]
	F16H 55/18	. . .  Besondere Vorrichtungen zur Spielbeseitigung
	F16H 55/20	. . . .  für Kegelräder
	F16H 55/22	. .  für sich kreuzende Wellen, insbesondere Schnecken, Schneckenräder (Kegelräder, Kronenräder, Schraubenräder F16H 55/17)
	F16H 55/24	. . .  Besondere Einrichtungen zur Spielbeseitigung
	F16H 55/26	. .  Zahnstangen
	F16H 55/28	. . .  Besondere Einrichtungen zur Spielbeseitigung
	F16H 55/30	. .  Kettenräder (für Fahrräder B62M)
	F16H 55/32	.  Reibräder (Reibbeläge F16D 69/00)
	F16H 55/34	. .  Nichtverstellbare Reibscheiben
	F16H 55/36	. .  Riemenscheiben (verstellbar F16H 55/52)
	F16H 55/38	. . .  Verstärkung des Haftvermögens (allgemein F16D 69/00)
	F16H 55/40	. . .  mit Speichen (F16H 55/48 hat Vorrang)
	F16H 55/42	. . .  aus Schichten aufgebaut
	F16H 55/44	. . .  aus Blech
	F16H 55/46	. . .  geteilt
	F16H 55/48	. . .  ganz oder teilweise aus nichtmetallischem Werkstoff, z.B. Kunststoff (F16H 55/38 , F16H 55/42 , F16H 55/46 haben Vorrang)
	F16H 55/49	. . .  Für Keilriemenscheiben charakteristische Merkmale [2]
	F16H 55/50	. . .  Für Seilscheiben charakteristische Merkmale
	F16H 55/52	. .  Verstellbare Riemenscheiben oder Reibscheiben
	F16H 55/54	. . .  mit radial verstellbaren Riemen- oder Scheibenabstützungen
	F16H 55/56	. . .  mit axial gegeneinander verstellbaren Riemen- oder Scheibenabstützungen
	F16H 57/00	Allgemeine Einzelheiten von Getrieben
	F16H 57/02	.  Gehäuse; Getriebeeinbau darin
	F16H 57/04	.  Schmierung oder Kühlung
	F16H 57/05	. .  von Ketten (für Förderer B65G 45/08)
	F16H 57/08	.  von Umlaufgetrieben
	F16H 57/10	. .  Bremsanordnungen
	F16H 57/12	.  Anordnungen zum Einstellen oder Beseitigen des Spiels, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2]
		Steuerung, Regelung oder Betätigung von Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung (Zahnradumlaufgetriebe mit einem Nebenantrieb zum stufenlosen Verändern der Drehzahl F16H 3/72; Verändern des Übersetzungsverhältnisses von Antriebs- oder Vorschubeinrichtungen bei Werkzeugmaschinen B23Q 5/12 , B23Q 5/46; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Antriebsaggregaten für Fahrzeuge B60W; Fahrradgetriebe B62M; Schiffsantriebe B63H) [5]
		Anmerkung: Die der Unterklasse B60W folgenden Anmerkungen sind zu beachten. [5] In den Gruppen F16H 59/00-F16H 63/00 werden im Getriebe angeordnete Kupplungen als vom Getriebe umfasstes Teil betrachtet. [5] In den Gruppen F16H 59/00-F16H 63/00 werden die folgenden Ausdrücke oder Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Endausgangselement" bedeutet das letzte Element, das bewegt wird, um ein Übersetzungsverhältnis festzulegen, d.h. welches die Verbindung zwischen zwei Kraftübertragungsmitteln herstellt, z.B. Rücklaufrad, Zahnradblock, Kupplungsmuffe, Arbeitskolben einer hydraulischen Kupplung; "Mechanismus" bedeutet eine kinematische Kette, die entweder aus einem einzelnen Element oder alternativ aus einer Reihe von Elementen besteht, wobei die Lage jedes Punktes in der kinematischen Kette von der Lage jedes anderen Punktes der Kette ableitbar ist und daher gibt es für eine vorgegebene Lage eines Punktes auf einem der die kinematische Kette bildenden Elemente nur eine Lage für jeden der anderen Punkte auf dem Element oder der Reihe von Elementen, die die kinematische Kette bilden; "Endausgangsmechanismus" bedeutet den Mechanismus, der das Endausgangselement umfasst; "Betätigungsmechanismus" bedeutet den Mechanismus, dessen Bewegung die Bewegung eines anderen Mechanismus wechselseitig hervorruft; "Endbetätigungsmechanismus" bedeutet den Mechanismus, der den Endausgangsmechanismus betätigt. [5] Kombinationen von Merkmalen, die individuell von Gruppe F16H 61/00 und von einer oder von beiden der Gruppen F16H 59/00 und F16H 63/00 umfasst sind, sind in Gruppe F16H 61/00 klassifiziert. [5] Kombinationen von Merkmalen, die individuell von den Gruppen F16H 59/00 und F16H 63/00 umfasst sind, sind in Gruppe F16H 63/00 klassifiziert. [5] Wenn in den Gruppen F16H 59/00-F16H 63/00 klassifiziert wird, können auch Steuerungs- oder Regelungseingaben oder Getriebetypen klassifiziert werden, die nicht durch die Klassifikation gemäß Anmerkungen (4) und (5) erfasst sind, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse sind. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden, z.B. durch auswählen der Untergruppe F16H 61/66 hinsichtlich des gesteuerten Getriebetyps oder der Gruppe F16H 59/00 hinsichtlich der Steuerungs- oder Regelungsangaben. [5, 2006.01]
	F16H 59/00	Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
	F16H 59/02	.  Schalteinrichtung [5]
	F16H 59/04	. .  Übersetzungsschalteinrichtung [5]
	F16H 59/06	. . .  bei stufenloser Übersetzung [5]
	F16H 59/08	. .  Einrichtung zur Fahrbereichsauswahl [5]
	F16H 59/10	. . .  mit Hebeln [5]
	F16H 59/12	. . .  mit Drucktasteneinrichtungen [5]
	F16H 59/14	.  Eingangsignale sind eine Funktion des Drehmoments oder des Drehmomentbedarfs [5]
	F16H 59/16	. .  dynamometrische Messung des Drehmoments [5]
	F16H 59/18	. .  abhängig von der Stellung des Gaspedals [5]
	F16H 59/20	. . .  Volllaststellung [5]
	F16H 59/22	. . .  Leerlaufstellung [5]
	F16H 59/24	. .  abhängig von der Drosselklappenstellung [5]
	F16H 59/26	. .  abhängig vom Druck [5]
	F16H 59/28	. . .  Vergasungsdruck in Gasturbinen [5]
	F16H 59/30	. . .  Ansaugrohrunterdruck [5]
	F16H 59/32	. . .  Ladedruck in Brennkraftmaschinen [5]
	F16H 59/34	. .  abhängig von Kraftstoffdurchsatz [5]
	F16H 59/36	.  Eingangssignale sind eine Funktion der Geschwindigkeit [5]
	F16H 59/38	. .  von Getriebegliedern [5]
	F16H 59/40	. . .  Drehzahl der Abtriebswelle [5]
	F16H 59/42	. . .  Drehzahl der Antriebswelle [5]
	F16H 59/44	. .  abhängig von der Geschwindigkeit der Maschine (F16H 59/46 hat Vorrang) [5]
	F16H 59/46	. .  abhängig von einem Drehzahlvergleich [5]
	F16H 59/48	.  Eingangssignale sind eine Funktion der Beschleunigung [5]
	F16H 59/50	.  Eingangssignale sind eine Funktion des Kraftfahrzeugzustandes, z.B. der Stellung der Türen oder Sicherheitsgurte [5]
	F16H 59/52	. .  abhängig vom Gewicht des Kraftfahrzeugs, z.B. Gewichtsveränderung durch einsteigende Fahrgäste in einen Bus [5]
	F16H 59/54	. .  abhängig von Bremssignalen, z.B. der Feststellbremse [5]
	F16H 59/56	. .  abhängig von Signalen der Hauptkupplung [5]
	F16H 59/58	. .  abhängig von Signalen der Lenkung [Querbeschleunigung] [5]
	F16H 59/60	.  Eingangsignale sind eine Funktion der Umgebungsbedingungen [5]
	F16H 59/62	. .  Umgebungsdruck [5]
	F16H 59/64	. .  Umgebungstemperatur [5]
	F16H 59/66	. .  Straßenzustand, z.B. Steigung und Gefälle, Glätte [5]
	F16H 59/68	.  Eingangssignale sind eine Funktion des Zustandes des Getriebes [5]
	F16H 59/70	. .  abhängig vom eingestellten Übersetzungsverhältnis [5]
	F16H 59/72	. .  abhängig von Ölcharakteristiken, z.B. Temperatur, Viskosität [5]
	F16H 59/74	.  Eingangssignale sind eine Funktion von Motorparametern (F16H 59/14 hat Vorrang) [5]
	F16H 59/76	. .  Anzahl der arbeitenden Zylinder [5]
	F16H 59/78	. .  Temperatur [5]
	F16H 61/00	Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
	F16H 61/02	.  gekennzeichnet durch die verwendeten Signale [5]
	F16H 61/04	.  zur Glättung der Schaltvorgänge [5]
	F16H 61/06	. .  durch Steuerung oder Regelung des Druckgradienten des Flüssigkeitsdrucks [5]
	F16H 61/08	. .  zeitliche Abstimmung [5]
	F16H 61/10	.  Beeinflussung der Schalthysterese [5]
	F16H 61/12	.  Erfassen einer Störung oder möglichen Störung, z.B. Ausfallsicherung oder Ausfallschutz [5]
	F16H 61/14	.  Steuerung oder Regelung von Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungen [5]
	F16H 61/16	.  Verhinderung des Schaltens während ungünstiger Bedingungen (F16H 61/18 hat Vorrang) [5]
	F16H 61/18	.  Verhinderung unbeabsichtigten oder gefährlichen Schaltens (konstruktive Merkmale des Endausgangsmechanismus F16H 63/30) [5]
	F16H 61/20	.  Vermeidung von Kriecherscheinungen des Getriebes [5]
	F16H 61/21	.  Steuerung oder Regelung der Motorbremsung [7]
	F16H 61/22	.  Verriegeln (F16H 63/34 hat Vorrang) [5]
	F16H 61/24	.  zum Vermitteln von Schaltgefühl, z.B. um die Auswahl zu ermöglichen [5]
	F16H 61/26	.  Erzeugung oder Übertragung von Bewegungen für den Endbetätigungsmechanismus
		Anmerkung: Wenn die Erzeugung oder Übertragung von Bewegungen lediglich die Schalteinrichtung umfasst, so ist sie in Gruppe F16H 59/00 einzuordnen. [5] Wenn die Erzeugung oder Übertragung von Bewegungen Teil des Endausgangsmechanismus ist, so ist sie in Gruppe F16H 63/00 einzuordnen. [5]
	F16H 61/28	. .  mit wenigstens einer Bewegung des Endbetätigungsmechanismus, die durch eine nichtmechanische Kraft bewirkt wird, z.B. servounterstützt [5]
	F16H 61/30	. . .  Hydraulikmotoren hierfür [5]
	F16H 61/32	. . .  Elektromotoren hierfür [5]
	F16H 61/34	. .  zwei Mechanismen umfassend, einen für die Vorwahl der Bewegung, und einen für den Schaltweg (F16H 61/36 hat Vorrang) [5]
	F16H 61/36	. .  mit wenigstens einer von einem Seil übertragenen Bewegung [5]
	F16H 61/38	.  Steuerung oder Regelung ausschließlich von Strömungsmittelgetrieben [5]
	F16H 61/40	. .  hydrostatische (einschließlich Abänderungen der Getriebe F16H 39/02 , F16H 39/04) [5]
	F16H 61/42	. . .  durch Verstellen des Hubvolumens der Pumpe oder des Motors [5]
	F16H 61/44	. . .  durch Veränderung der Anzahl der in Betrieb befindlichen Pumpen oder Motoren [5]
	F16H 61/46	. . .  Selbsttätiges Steuern oder Regeln entsprechend der Belastung (Servomotoren G05B) [5]
	F16H 61/48	. .  hydrodynamische [5]
	F16H 61/50	. . .  gesteuert oder geregelt durch Ändern der Strömungsrichtung, des Impulses oder der Umlenkkraft der Flüssigkeit bei gleich bleibender vollständiger Füllung [5]
	F16H 61/52	. . . .  durch Schaufelverstellung [5]
	F16H 61/54	. . . . .  durch axiales Verschieben der Schaufelräder [5]
	F16H 61/56	. . . . .  durch Ändern des Anstellwinkels der Schaufeln [5]
	F16H 61/58	. . . .  durch Ändern der mechanischen Verbindung der Laufräder [5]
	F16H 61/60	. . . . .  ausschließlich durch Freilaufkupplungen [5]
	F16H 61/62	. . . . .  durch ein Wechselgetriebe oder eine Kupplung zwischen den Laufrädern (F16H 45/02 , F16H 61/60 haben Vorrang) [5]
	F16H 61/64	. . .  gesteuert oder geregelt durch Ändern der Füllung [5]
	F16H 61/66	.  besonders ausgebildet für stufenlos einstellbare Getriebe (F16H 61/38 hat Vorrang) [2006.01]
	F16H 61/662	. .  mit endlosen, beweglichen Gliedern [2006.01]
	F16H 61/664	. .  Reibgetriebe [2006.01]
	F16H 61/68	.  besonders ausgebildet für Schrittgetriebe [2006.01]
	F16H 61/682	. .  mit Unterbrechung des Antriebs [2006.01]
	F16H 61/684	. .  ohne Unterbrechung des Antriebs [2006.01]
	F16H 61/686	. . .  mit Umlaufrädern [2006.01]
	F16H 61/688	. . .  mit zwei Eingängen, z.B. Auswahl eines von zwei Antriebszweigen mittels Kupplung [2006.01]
	F16H 61/70	.  besonders ausgebildet für Geschwindigkeitswechselgetriebe in Gruppenanordnung, d.h. mit getrennten, in Reihe angeordneten Geschwindigkeitswechsel-Getriebezügen, z.B. Anordnungen mit Bereichs- oder Schnellganggetrieben [2006.01]
	F16H 63/00	Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
	F16H 63/02	.  Endausgangsmechanismen hierfür; Betätigungsmittel für den Endausgangsmechanismus [5]
	F16H 63/04	. .  ein einzelner Endausgangsmechanismus, der durch einen einzelnen Endbetätigungsmechanismus bewegt wird [5]
	F16H 63/06	. . .  der Endausgangsmechanismus hat eine unbestimmte Anzahl von Stellungen [5]
	F16H 63/08	. .  Mehrfache Endausgangsmechanismen, die durch einen einzelnen gewöhnlichen Endbetätigungsmechanismus bewegt werden [5]
	F16H 63/10	. . .  der Endbetätigungsmechanismus hat eine Reihe von unabhängigen Möglichkeiten der Bewegung, wobei jede einzelne Bewegungsmöglichkeit jeweils einem einzigen Endausgangsmechanismus zugeordnet ist [5]
	F16H 63/12	. . . .  zwei oder mehr Möglichkeiten der Bewegung laufen gleichzeitig ab [5]
	F16H 63/14	. . .  die Endausgangsmechanismen werden nacheinander durch wiederholte Bewegung des Endbetätigungsmechanismus betätigt [5]
	F16H 63/16	. . .  die Endausgangsmechanismen werden nacheinander durch fortschreitende Bewegung des Endbetätigungsmechanismus betätigt [5]
	F16H 63/18	. . . .  wobei der Endbetätigungsmechanismus Nocken umfasst [5]
	F16H 63/20	. . .  mit Vorwahl und anschließender Bewegung jedes Endausgangsmechanismus durch Bewegung des Endbetätigungsmechanismus auf zwei verschiedene Arten, z.B. geführt durch eine Schaltführung [5]
	F16H 63/22	. . . .  die Endausgangsmechanismen werden gleichzeitig durch den Endbetätigungsmechanismus bewegt [5]
	F16H 63/24	. .  jeder der Endausgangsmechanismen wird durch nur einen einzigen der Endbetätigungsmechanismen bewegt [5]
	F16H 63/26	. . .  einige der Bewegungen des Endausgangsmechanismus werden von einem weiteren Endausgangsmechanismus bewirkt [5]
	F16H 63/28	. .  zwei oder mehr Endbetätigungsmechanismen bewegen denselben Endausgangsmechanismus [5]
	F16H 63/30	. .  Konstruktionsmerkmale der Endausgangsmechanismen [5]
	F16H 63/32	. . .  Getriebeschaltgabeln [5]
	F16H 63/34	. . .  Verriegelungs- oder Übersteuerungsmechanismen [5]
	F16H 63/36	. . . .  Verriegelungsmittel [5]
	F16H 63/38	. . .  Arretierungen [5]
	F16H 63/40	.  andere Signale enthaltend, als solche zur Betätigung der Endausgangsmechanismen [5]
	F16H 63/42	. .  Übersetzungsanzeiger [5]
	F16H 63/44	. .  Signale für die Steuerungs- oder Regelungseinheit von Hilfsgetrieben [5]
	F16H 63/46	. .  Signale für eine Kupplung außerhalb des Getriebes [5]
	F16H 63/48	. .  Signale für eine Feststellbremse [5]
	F16H 63/50	. .  Signale für eine Kraftmaschine oder einen Motor [7]