F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
	F16	Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F16B	Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern, Keile; Verbindungen oder Verbinden
		Anmerkung: Zu beachten sind die Gruppe E04B 1/38 folgende Anmerkung; [5] die folgenden Stellen: A44B Schnallen, Reißverschlüsse A47G 3/00 Zierköpfe für Nägel, Schrauben oder dgl. B42F 3/00 Vorrichtungen zum vorübergehenden Zusammenhalten von Blättern E01B 9/10 Schrauben oder Bolzen für Eisenbahnschwellen E01B 11/00 Schienenstoßverbindungen E04 Verbindungen für Baukonstruktionen E04D 13/08 Befestigungsmittel für Regenfallrohre E04F 13/21 Befestigungsmittel besonders ausgebildet für Belag- oder Verkleidungselemente [2006.01] E04G 5/04 Vorrichtungen zum Befestigen von Gerüsten am Bauwerk E04G 7/00 Verbindungen zwischen Gerüstteilen E05C Riegel oder Verschlussvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster F16C 29/10 Anordnungen zum Verriegeln der Lager von geradlinig bewegten Teilen F16G 17/00 Kettenhaken F16L Rohrverbindungen F16L 3/00 Halter für Rohre, Kabel oder Schutzrohrleitungen, z.B. Aufhänger, Halter, Klammern, Bügel, Schellen, Tragkonsolen F16L 33/02 Schlauchschellen H01F 7/00 magnetische Haltevorrichtungen H02N 13/00 elektrostatische Haltevorrichtungen. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Befestigungsarten durch: Klemmen; Verkeilen F16B 2/00; F16B 3/00 durch: Schrumpfen oder Pressverband; Zusammenkleben oder -pressen; Eingreifen eines Teiles in eine Aussparung eines anderen F16B 4/00; F16B 11/00; F16B 17/00 Befestigen von Platten, Bändern, Stäben oder Rohren miteinander oder mit ebenen Flächen F16B 5/00-F16B 9/00 Für besondere Anwendungen für Möbel F16B 12/00 zur Befestigung in Wänden F16B 13/00 durch Schraubengewinde aus- gebildet im Hinblick auf Zugbelastung F16B 31/00 Befestigungen allgemein Klemmen, Klammern; Keile F16B 2/00; F16B 3/00 Dübel F16B 13/00 Andere Befestigungen F16B 1/00, F16B 45/00, F16B 47/00 ohne Schraubengewinde Nägel, Krampen; Bolzen, Niete F16B 15/00; F16B 19/00 Sichern von Bolzen-Buchsen- Verbindungen gegen axiale Bewegung F16B 21/00 mit Schraubengewinde Schrauben; Bolzen, Brech- bolzen, Muttern F16B 15/06, F16B 25/00, F16B 27/00; F16B 31/00, F16B 35/00, F16B 37/00 Gemeinsame Merkmale für Bolzen und Schrauben F16B 23/00, F16B 27/00, F16B 33/00 Verformung der Mutter oder von Hilfsteilen beim Befestigen; Sichern von Schrauben, Bolzen oder Muttern F16B 29/00; F16B 39/00 Zubehör für Befestigungen F16B 41/00, F16B 43/00
	F16C	Wellen; Flexible Wellen; Einzelteile von Kurbeltrieben; Drehkörper, außer Getriebeelemente; Lager [5]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Drehkörper, außer Getriebeelemente", umfassen jedes sich drehende Element, soweit sich seine Besonderheiten auf die Drehbewegung beziehen. Folgende Stellen sind zu beachten: A01B 71/04 Lager für landwirtschaftliche Maschinen B21B 31/07 Spezielle Ausbildung der Walzenlager von Walzgerüsten B23Q 1/25 Bewegliche oder einstellbare Werkstück- oder Werkzeugträger B61C 17/10 Kuppelstangen, Lager für Treibräder von Lokomotiven oder Triebwagen B61F 15/00 Achsbuchsen für Schienenfahrzeuge B62K 21/06 Lager für Lenkköpfe von Fahrrädern E06B 9/174, E06B 9/50 Lager für Rollläden oder für Jalousien E21B 10/22 Lager für Rollenbohrmeißel F01C 21/02 Lageranordnungen für Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen oder -kraftmaschinen F01D 25/16 Anordnung von Lagern für Strömungsmaschinen F02C 7/06 Anordnung von Lagern für Gasturbinenanlagen G01C 19/16 Lager für Kreiselgeräte G01D 11/02 Lagerungen oder Aufhängungen für bewegliche Teile von Messinstrumenten G01G 21/02 Anordnung von Lagern für Wägevorrichtungen G01R 1/10 Anordnungen von Lagern in Messinstrumenten für das Messen elektrischer Größen G01R 11/12 Lageranordnungen für Geräte zum Messen des Zeitintegrals der elektrischen Leistung oder des elektrischen Stromes G02C 5/22 Scharniere für Brillen G04B 31/00 Lager für Uhrwerke H02N 15/00 magnetische Halterungs- oder Tragvorrichtungen. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Biegsame Transmissionen, Wellen, Achsen, Kurbeln, Exzenter F16C 1/00, F16C 3/00 Kreuzköpfe, Pleuel F16C 5/00-F16C 9/00 Drehgelenke F16C 11/00 Rollen, Trommeln, Scheiben F16C 13/00 Lager für umlaufende Teile F16C 13/00, F16C 17/00-F16C 27/00 für geradlinig bewegte Teile F16C 29/00 für sich drehende und geradlinig bewegende Teile F16C 31/00 für Kurbeln und Pleuelstangen F16C 9/00 anderweitig nicht vorgesehene Lager F16C 32/00 Lagerträger; Teile oder Zubehör F16C 27/00, F16C 35/00; F16C 33/00, F16C 41/00 Kühlen; Entlastung von Lagern F16C 37/00; F16C 39/00 Herstellung, Zusammenbau F16C 33/00, F16C 43/00 Drehkörper, die der Zentrifugal- belastung widerstehen F16C 15/00
	F16D	Feste bzw. ein- und ausrückbare Kupplungen [Wellenkupplungen]; Bremsen [2]
		Anmerkung: Folgende Stellen sind zu beachten: A01D 69/08, A01D 69/10 Kupplungen oder Bremsen von Ernte- oder Mähmaschinen für Gras oder Getreide A61C 1/18 Kupplungen in zahnärztlichen Maschinen zum Bohren oder Fräsen B21B 35/14 Kupplungen für Metallwalzwerke B30B 15/10 Bremsen besonders ausgebildet für Pressen B30B 15/12 Kupplungen besonders ausgebildet für Pressen B41J 33/52 Bremseinrichtungen für Farbbandvorschubeinrichtungen in Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen B60K 17/00 Anordnung oder Einbau von Kupplungen in Fahrzeugen B61H Bremsen ausgebildet für Schienenfahrzeuge B62B 5/04 Bremsvorrichtungen für Handkarren B62B 9/08 Bremsvorrichtungen für Kinderfahrzeuge oder Kinderwagen B62C 7/00 Bremsvorrichtungen für von Tieren gezogene Fahrzeuge B62L Bremsen für Fahrräder B66D 5/00 Bremsvorrichtungen für Hebezeuge E21B 17/02 Kupplungen für Bohrgestänge H02P 3/04 Bremsen für elektrische Motoren, Generatoren, dynamoelektrische Umformer H04L 13/04 Kupplungen für Geräte zur Übertragung digitaler Information [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Feste Kupplungen Allgemein F16D 1/00 Bewegliche Kupplungen; Impuls- kupplungen; Schlupfkupplung F16D 3/00-F16D 7/00 mit Sicherheitseinrichtungen F16D 9/00 mit Flüssigkeit als Kraftüber- tragungsmittel F16D 31/00, F16D 33/00, F16D 39/00 Ein- und ausrückbare Kupplungen mechanisch betätigt die Teile sind in un- mittelbarer Berührung F16D 11/00, F16D 13/00, F16D 17/00 mit getrennten Teilen F16D 15/00 andere; Kombinationen F16D 19/00; F16D 21/00 Einzelheiten F16D 23/00 nicht mechanisch betätigt durch Druckmittel F16D 25/00, F16D 29/00 magnetisch betätigt F16D 27/00, F16D 29/00 elektrisch betätigt F16D 28/00, F16D 29/00 mit einem Strömungsmittel als Kraftübertragungsmittel F16D 31/00-F16D 37/00 Freiläufe, Selbsttätige F16D 41/00-F16D 45/00 Kombinationen F16D 45/00, F16D 47/00 Externe Steuerung und Regelung von Kupplungen F16D 48/00 Freilaufkupplungen F16D 41/00, F16D 45/00 Bremsen gekennzeichnet durch ihre Wirkungsweise F16D 49/00-F16D 55/00 Ausnutzung des Widerstands von Flüssigkeit oder Luft F16D 57/00 Selbsttätige Bremsen F16D 59/00 mit Einrichtungen zum Ausnützen der aufgenommenen Energie F16D 61/00 andere F16D 63/00 Einzelheiten F16D 65/00, F16D 69/00, F16D 71/00 Überwachung des Betriebszustandes F16D 66/00 Kombinationen verschiedener Vorrichtungen F16D 47/00, F16D 67/00
	F16F	Federn; Stoßdämpfer; Mittel zum Dämpfen von Schwingungen
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Federn, Stoßdämpfer oder Schwingungsdämpfer; ihre Anordnung in oder Anpassung an spezielle Geräte, falls keine Unterklassen für diese Geräte vorgesehen sind. [5] Diese Unterklasse umfasst nicht technische Sachverhalte, die die Anordnung oder Anpassung von Federn, Stoßdämpfern oder Schwingungsdämpfern in oder für spezielle Geräte betrifft, falls dieser Sachverhalt in den Unterklassen für diese Geräte angesprochen ist, z.B. A47C 23/00-A47C 27/00 Sprungfedermatratzen A63C 5/075 Schwingungsdämpfer am Ski B60G Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge B60R 19/24 Anordnungen zum Anbringen von Stoßstangen an Fahrzeugen B61F Radaufhängungen und Federungen für Schienenfahrzeuge B61G 11/00 Puffer für Eisenbahn- oder Straßenbahnfahrzeuge B62D 21/15 Fahrzeug-Untergestelle mit stoßabsorbierenden Mitteln B62J 1/02 Sättel oder Sitze für Fahrräder, die federnd befestigt sind B62K 21/08 Lenkungsdämpfer für Fahrräder B63H 1/15 Schiffspropeller mit schwingungsdämpfenden Mitteln B63H 21/30 Einbau von Schiffsantrieben, z.B. schwingungsgedämpft B64C 25/58 Stoßdämpfer- oder Federanordnungen für Flugzeug-Start- bzw. Landegestelle B65D 81/02 Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen mit stoßdämpfenden Mitteln D06F 37/20 Federnde Befestigungen in Waschmaschinen D06F 49/06 Federnde Befestigungen in Haushalts-Wäschezentrifugen F03G 1/00 Federkraftmaschinen F21V 15/04 Elastische Befestigung von Leuchten F41A 25/00 Geschützwiegen zur Ermöglichung des Rücklaufs F41B 5/20 Schwingungsdämpfer für Bogen G01D 11/00 Anzeigen und Aufzeichnen in Verbindung mit Messen G01G 21/10 Wägevorrichtungen, z.B. Anordnungen von Dämpfungsvorrichtungen in Wägevorrichtungen G04B Groß-, Kleinuhren G12B 3/08 Abbremsen der Bewegung von Instrumententeilen G21C 7/20 Anordnung von stoßdämpfenden Vorrichtungen für verschiebbare Steuer- oder Regelelemente in Kernreaktoren. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Federn Reibungsbauart; Strömungsmittel- bauart; Magnetische Federn F16F 1/00-F16F 6/00, F16F 9/00 Schwingungsdämpfer oder Stoßdämpfer Reibungsbauart; Strömungs- mittelbauart F16F 7/00-F16F 11/00 Einheiten aus Federn mit oder ohne Flüssigkeit oder einem entsprechenden Medium arbeitend mit Schwingungs- dämpfern oder Stoßdämpfern F16F 13/00 Unterdrücken von Schwingungen, Erhalten des Gleichgewichts F16F 15/00
	F16G	Riemen, Kabel oder Seile, vorwiegend für Antriebszwecke; Ketten; Zubehörteile vorwiegend dafür
		Anmerkung: Folgende Stellen sind zu beachten: B63B 21/04 Befestigungseinrichtungen für Ketten, Taue oder dgl. für Schiffe B63B 21/20 Ausbildung von Ketten, Tauen oder dgl. für Schiffe B65G 15/30 Endlosförderbänder B65G 17/38, B65G 19/20 Zugketten für Förderer F16H Getriebe mit flexiblen Gliedern F16H 9/24 Ketten besonderes ausgebildet für Getriebe mit veränderbarer Übersetzung H05F Verhüten oder Abführen elektrostatischer Ladungen. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Treibriemen; Riemenverbinder F16G 1/00-F16G 7/00 Kabel, Seile; Verbinder, Befestiger dafür F16G 9/00; F16G 11/00 Ketten, Kettenhaken, Zubehör dafür F16G 13/00-F16G 17/00
	F16H	Getriebe
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden Gruppen von starr verbundenen Gliedern als einziges Glied angesehen. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Zahnrädergetriebe" schließt Schneckengetriebe und andere Getriebe ein, die wenigstens ein mit Zähnen oder dgl. versehenes Rad oder Segment enthalten, ausgenommen Getriebe mit Ketten oder Zahnriemen; diese werden bei den Reibgetrieben behandelt; "Übertragen einer Bewegung" schließt das Übertragen von Energie ein und bedeutet, dass die an- und abtriebsseitigen Bewegungen von gleicher Art sind, wenn sie auch, z.B. in Bezug auf Geschwindigkeit, Richtung, Dauer, verschieden sein können; "drehend" bedeutet, dass die Bewegung unendlich fortgesetzt werden kann; "schwingend" bedeutet eine durch die Bauart des Getriebes begrenzte Bewegung um eine Achse, die eine ganze Umdrehung überschreiten kann und die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist; "hin- und hergehend" bedeutet eine geradlinige Bewegung, die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist; "Umsteuern" oder "Wenden" bedeutet, dass eine in einer Richtung angewandte Bewegung wahlweise eine resultierende Bewegung in jeder von zwei entgegengesetzten Richtungen hervorbringen kann; "Sonnenrad" umfasst jedes Zahnrad in einem Umlaufgetriebe, dessen Achse die Hauptachse des Getriebes ist. Folgende Stellen sind zu beachten: A01D 69/06 Getriebe für Ernte- oder Mähmaschinen A63H 31/00 Getriebe für Spielzeuge B21B 35/12 Zahnradgetriebe für Metallwalzwerke B60K Anordnungen von Kraft- bzw. Drehmoment-Übertragungen in Fahrzeugen B61C 9/00 Kraftübertragungsmittel für Lokomotiven B62D 3/00 Lenkgetriebe für Fahrzeuge B62M Kraftübertragung für Fahrräder B63H 23/00 Getriebe für Schiffsantriebsanlagen B63H 25/00 Getriebe für Schiffsruderanlagen F01-F04 Kraft- und Arbeitsmaschinen, Kraftmaschinen, insbesondere Pumpen F15B 15/00 Getriebe vereinigt mit druckmittelbetriebenen Vorrichtungen G01D 5/04 Getriebe in Anzeige- oder Aufzeichnungs- geräten in Verbindung mit Messvorrichtungen H03J 1/00 Antriebseinrichtungen für Abstimmungsresonanzkreise H04L 13/04 Antriebsvorrichtungen für Geräte zur Übertragung digital codierter Information. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Getriebe, nicht auf Drehbewegungen beschränkt Mechanische Getriebe mit Hebeln oder Nocken F16H 21/00-F16H 25/00 mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern F16H 27/00-F16H 31/00 andere Getriebe; Kombina- tionen von Getrieben F16H 19/00, F16H 33/00-F16H 37/00 Einzelheiten F16H 51/00-F16H 57/00 Strömungsmittelgetriebe F16H 43/00 Getriebe zum Übertragen von Drehbewegungen Zahnrädergetriebe F16H 1/00, F16H 3/00 mit endlosen, biegsamen Übertragungsgliedern F16H 7/00, F16H 9/00 andere Reibgetriebe F16H 13/00, F16H 15/00 Strömungsmittelgetriebe F16H 39/00, F16H 41/00, F16H 45/00 mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern F16H 29/00 Steuerung oder Regelung von geschwindigkeitsändernden oder umsteuernden Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung F16H 59/00-F16H 63/00 Kombinationen von Getrieben; Ausgleichsgetriebe, Differenzialgetriebe; andere Getriebe F16H 47/00; F16H 48/00; F16H 49/00 Allgemeine Einzelheiten von Getrieben F16H 57/00
	F16J	Kolben; Zylinder; Druckbehälter allgemein; Abdichtungen, Dichtungen
		Anmerkung: Folgende Stellen sind zu beachten: A47J 27/08 Druckkochgefäße E04B 1/68 Dichtungen von Gebäudefugen E05C 9/00 Mehrpunktverschlüsse von Tür- oder Fensterflügeln allgemein F01B Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein oder Hubkolbenmaschinen, z.B. Zylinder, besonders für Dampfmaschinen F01B 31/28 F02F 1/00 Zylinder für Brennkraftmaschinen F02F 3/00 Kolben für Brennkraftmaschinen F04D 29/08 Dichtungen für Strömungsarbeitsmaschinen F17B 1/04 Abdichtende Vorrichtungen für gleitende Teile von Gasbehältern mit veränderbarem Fassungsvermögen F28F 9/04 Anordnungen zum Abdichten von Wärmetauschwänden in den Endkammern oder Endplatten von Wärmetauschern. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Kolben, Hohlkolben, Tauchkolben; Kolbenstangen F16J 1/00; F16J 7/00 Membranen, Bälge, Membrankolben; Kolbenringe F16J 3/00; F16J 9/00 Zylinder, Hohlkörper F16J 10/00 Druckbehälter; Deckel F16J 12/00; F16J 13/00 Abdichtungen, Dichtungen F16J 15/00
	F16K	Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
		Anmerkung: Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursystem" zu beachten. [7] Zu beachten ist die Anmerkung (2) von G05D und auch die Unterteilungen dieser Unterklasse, wonach Druck- und Durchflussregler, z.B. Durchflussregelventile mit Druckausgleich - auch wenn das ganze Regelsystem in einem Ventil enthalten ist - mit oder ohne Hilfskraft von G05D 16/00 bzw. G05D 7/00 umfasst sind. Einzelheiten der Ventilteile an sich jedoch werden in den entsprechenden Gruppen dieser Unterklasse eingeordnet. [2] Folgende Stellen sind zu beachten: A47J 27/09 Sicherheitsvorrichtungen für Druckkochgefäße A47J 31/46 Ausgießöffnungen, Ablassventile oder dgl. für Getränkebereitungsmaschinen A61B 5/0235 Ventile, besonders ausgebildet zum Messen von Druck in Herz- oder Blutgefäßen A61F 2/24 Herzklappen A61M 16/20 Ventile, besonders ausgebildet für medizinische Beatmungsgeräte A61M 39/00 Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für die allgemeine medizinische Verwendung A62B 9/02 Ventile für Atemschutz- oder Atmungsgeräte A62B 18/10 Ventile für Gasmasken oder -helme A62C Feuerlöscher B05B Düsen, Sprühköpfe oder andere Abgabegeräte zum Sprühen oder Zerstäuben B60C 29/00 Anordnungen von Reifenfüllventilen in Bezug auf Reifen oder Felgen; Verbindung von Ventilen mit Felgen, Reifen oder anderen aufblasbaren elastischen Körpern B60G 17/048 Ventile, besonders ausgebildet zum Einstellen von Kennlinien von Strömungsmittelfedern B60T Ventile, besonders ausgebildet für Steuer- oder Regelsysteme von Fahrzeugbremsen B62D 5/08 Fahrzeugservolenkung, gekennzeichnet durch die verwendete Ventilbauart B63B 7/00, B63C 9/00 Anordnung von aufblasbaren Ventilen für schwimmfähige Lebensrettungsausrüstung B65D 47/04 Behälterverschlüsse mit Entleerungsventilen B65D 83/28, B65D 83/44 Düsen oder Ventile, besonders ausgebildet für Aerosolbehälter B65D 90/32 Sicherheitsventile für Großbehälter B65D 90/54 Verschlüsse oder Abschlussorgane für Großbehälter B67C 3/28 Einrichtungen zur Mengenregelung beim Abfüllen von Flüssigkeiten B67D Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten E02B 8/00 Einzelheiten, z.B. Ventile, von Stauwerken oder Wehren E02B 13/02 Verschlüsse für Bewässerungsleitungen E03B 9/02 Anordnung von Ventilen in Hydranten [2006.01] E03D Spülventile für Wasserklosetts oder Pissoire E05F 3/12 Ventilanordnungen in Türschließern E21B 21/10 Ventilanordnungen für Bohrflüssigkeits-Umlaufsysteme E21B 34/00 Ventilanordnungen für Bohrlöcher F01B 25/10 Arbeitsfluidventile zur Steuerung oder Regelung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein oder mit Verdrängerwirkung F01D 17/10 Stellglieder für Strömungsmaschinen F01L Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen F02D 9/08 Drosselventile für Brennkraftmaschinen F02K 9/58 Treibstoffventile für Raketentriebwerke F02M Vergaser, Kraftstoffeinspritzung F02M 59/46 Ventile für Kraftstoff-Einspritzpumpen F04 Pumpen F16F 9/34 Ventile für Stoßdämpfer F16L 29/00, F16L 37/28 Rohrverbindungen oder Schnellkupplungen mit Absperrvorrichtungen F16L 55/00 Anordnung von Ventilen in Rohren F16L 55/055 Ventile, besonders ausgebildet zum Verhindern oder Abschwächen der Folgen eines Wasserschlages F16L 55/46 Start oder Aufnahme von Molchen F16N 23/00 Rückschlagventile für Schmiersysteme F17C 13/04 Anordnung von Ventilen in Druckgefäßen F22B 37/44 Anordnung von Sicherheitsventilen an Dampferzeugern F22D 5/34 Anbringen von Ventilen an automatischen Speisewasserreglern F23L 13/00 Ventile für die Steuerung der Luftzufuhr zu Brennern F23Q 2/173 Ventile für Feuerzeuge mit Gas als Brennstoff und einstellbarer Flamme F24C 3/12, F24C 5/16 Anordnung von Ventilen an Öfen oder Herden F24F Klimaanlagen; Belüftung F25B 41/04 Anordnung von Ventilen im Fluidkreislauf von Kältemaschinen G05D Steuern oder Regeln nichtelektrischer, veränderlicher Größen G10B 3/06 Ventile für Orgeln G10D 9/04 Ventile für andere Musikinstrumente, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Bauarten Hubventile, Schieber, Hähne, Membranabsperrventile F16K 1/00-F16K 7/00 Mehrwegventile F16K 11/00 Sonstige Bauarten von Absperr- vorrichtungen, Vorrichtungen zum Absperren F16K 13/00 Wirkungsweise Rückschlagventile, Sicherheits- oder Ausgleichsventile; An- ordnungen zum Mischen von Strömungsmitteln F16K 11/00, F16K 15/00, F16K 17/00 Ventile zur Abgabe von Flüssig- keiten; Ventile, die das Tropfen von Düsen verhindern F16K 21/00; F16K 23/00 zum Ent- oder Belüften von Hohlräumen F16K 24/00 Einzelheiten oder allgemein verwendbare Vorrichtungen Handhabung, Steuerung oder Regelung F16K 29/00, F16K 31/00, F16K 39/00, F16K 43/00 Hilfsmittel F16K 47/00, F16K 49/00 Sicherheit F16K 35/00, F16K 37/00 Einzelheiten: Kontakt zwischen Ventilteilen und Auflagefläche, Gehäuse, Schwimmer, Ab- dichtung F16K 25/00, F16K 27/00, F16K 33/00, F16K 41/00 Andere Einzelheiten F16K 51/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen F16K 99/00
	F16L	Rohre; Verbindungen oder Formteile für Rohre; Unterstützungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre; Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Rohr" bedeutet eine Leitung mit geschlossenem Querschnitt, die besonders geeignet ist für das Fördern von Fluiden, Stoffen oder Gegenständen; "Schlauch" bedeutet ein Rohr vorgenannter Art, das Flexibilität als wesentliches Merkmal hat. [5] Folgende Stellen sind zu beachten: A61M 39/00 Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für die allgemeine medizinische Verwendung B05B 1/20 gelochte Rohre B63B 35/03 Schiffe zum Verlegen von Rohren B64D 39/04 Leitungsausbildung zum Betanken des Flugzeugs während des Fluges B67D 5/36 Anordnungen von Schläuchen in Geräten zum Überleiten von Flüssigkeiten, z.B. Kraftstoff vom Tank zu Fahrzeugen oder zu tragbaren Behältern E01D 19/10 Befestigung von Rohren oder Kabeln an Brücken E03B Installationen zur Wasserversorgung E03D 11/17 Mittel zum Verbinden des Klosettbeckens mit dem Spülrohr E03D 11/18 Siphons für Spülklosetts E03F 3/04 Rohre oder Rohrformstücke, besonders ausgebildet für Abwasserkanäle E04D 13/08 Fallrohre für Dachentwässerung; Befestigungsmittel hierfür E04F 17/00 Vertikale Rohrleitungen oder Kanäle in Gebäuden, z.B. Schornsteine E21F 1/04 Luftrohrleitungen für die Belüftung von Gruben oder Tunnels; Verbindungen dafür E21F 17/02 Aufhängevorrichtungen für Rohre oder dgl. in Gruben oder Tunnels F01N Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen F16N 21/00 Leitungen, Verzweigungen für Schmiersysteme F17C 3/02 Wärmedämmung von Behältern, die nicht unter Druck stehen, zum Speichern verflüssigter oder verfestigter Gase, z.B. Dewar-Flasche F22B 37/10 Wasserrohre von Dampferzeugern F23J 13/04 Anschlüsse, Verbindungen für Schornsteine oder Rauchgaszüge F24H 9/12 Verbinden von Erhitzern mit Umlaufrohren F28F 9/04 Anordnungen von Dichtelementen in Wärmekammern oder Endplatten von Wärmetauschern G21C 15/22 Bauliche Vereinigung von Kühlrohren mit Sammelrohren oder anderen Rohren in Kernreaktoren H02G 3/04 Schutzrohre oder -kanäle für elektrische Kabel H02G 3/30 Installation von elektrischen Kabeln oder Leitungen auf Wänden, Fußböden oder Decken H02G 3/36 Installation von elektrischen Kabeln oder Leitungen in Wänden, Fußböden oder Decken. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Verlegen oder Wiederentfernen von Rohren F16L 1/00 Abstützung F16L 3/00-F16L 7/00 Rohre F16L 9/00, F16L 11/00 Rohrverbindungen Bauarten nicht lösbar F16L 13/00 mit Gewinde F16L 15/00 mit besonderen Verbindungs- teilen; Pressgliedern, Muffen; Flanschverbindungen F16L 19/00-F16L 23/00 Krümmer oder Siphons F16L 43/00 Andere Verbindungen F16L 25/00 Wirkungsweise mit selbstdichtenden Verschlüssen F16L 17/00 einstellbar oder eine Bewegung zulassend F16L 27/00 mit Absperrvorrichtung F16L 29/00 Schnellkupplungen F16L 37/00 für doppelwandige oder Mehrfachrohre F16L 39/00 Rohrverzweigungen, Rohranschlüsse an Wände F16L 41/00 Schlauchverbindungen F16L 31/00-F16L 35/00 für Rohre: aus Kunststoff; aus sprödem Werkstoff F16L 47/00; F16L 49/00 Rohrleitungen Vorrichtungen zur Reinigung F16L 45/00 Ausgleichsvorrichtungen F16L 51/00 Heizen oder Kühlen F16L 53/00 Zubehör F16L 55/00 Schutz: vor Beschädigung; Korrosion oder Verkrustung; Wärmeisolierung F16L 57/00-F16L 59/00
	F16M	Rahmen, Gehäuse oder Grundplatten von Kraftmaschinen oder anderen Maschinen oder von Apparaten, nicht auf eine besondere Art von Maschine oder Apparat beschränkt, die anderweitig vorgesehen ist; Gestelle oder Stützen
		Anmerkung: Folgende Stellen sind zu beachten: B21B 31/02 Walzgerüstrahmen G01D 11/30 Abstützungen oder Halterungen besonders ausgebildet für Messinstrumente. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Rahmen, Gehäuse oder Grundplatten ortsbeweglich F16M 3/00 für Kraftmaschinen, Kraft - und Arbeitsmaschinen oder Apparate F16M 1/00, F16M 5/00 Grundplatten; Einzelheiten F16M 9/00; F16M 7/00 Gestelle oder Stützen F16M 11/00, F16M 13/00
	F16N	Schmierung
		Anmerkung: Folgende Stellen, die die Schmierung von speziellen Vorrichtungen oder die Schmierung in speziellen Verfahren beinhalten, sind zu beachten: A01D 69/12 Erntemaschinen B21B 25/04 Dorne für Metallrohrwalzwerke [2006.01] B21B 27/06 Walzenkörper für Metallwalzwerke [2006.01] B21D 37/18 Werkzeuge für Metallbearbeitungsmaschinen ohne Abtragen des Werkstoffs [2006.01] B21J 3/00 Schmieden oder Pressen B22D 11/07 Formen zum Stranggießen von Metallen [2006.01] B23C 5/28 Fräswerkzeuge [2006.01] B23D 59/02, B23D 59/04 Metallsägeblätter [2006.01] B23Q 11/10, B23Q 11/12 Maschinenteile [2006.01] B25D 17/26 Tragbare Schlagwerkzeuge mit Kraftantrieb B26B 19/40 Haarschneidemaschinen oder Trockenrasiergeräte [2006.01] B27B 13/12 Bandsägeblätter für Holz oder dergl. [2006.01] B60R 17/00 Fahrzeuge B61B 12/08 Seilsysteme für Seilbahnen [2006.01] B61C 17/08 Eisenbahnlokomotiven B61F 17/00 Achsbuchsen von Schienenfahrzeugen [2006.01] B61K 3/00 Schienen oder Spurkränze von Eisenbahnen [2006.01] B62D 55/092 Raupenketteneinheiten für Fahrzeuge B62J 31/00 Fahrräder [2006.01] B65G 45/02 Förderer [2006.01] B66B 7/12 Seile oder Führungen von Aufzügen [2006.01] D01H 7/20 Maschinenspindeln zum Spinnen oder Zwirnen von Fäden oder Fasern [2006.01] D04B 35/28 Strickmaschinen D05B 71/00 Nähmaschine [2006.01] D05C 13/04 Stickmaschinen [2006.01] E01B 7/26 Weichen für Eisenbahnen [2006.01] E05B 17/08 Schlösser E05D 11/02 Scharniere E21B 10/22 Rollenbohrmeißel für das Erdbohren. [5] F01C 21/04 Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen [2006.01] F01D 25/18 Strömungsmaschinen [2006.01] F01M Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein [2006.01] F02C 7/06 Gasturbinenanlagen [2006.01] F02F 1/20 Zylinder von Brennkraftmaschinen [2006.01] F04B 39/02 Pumpen für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe [2006.01] F04C 29/02 Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten [2006.01] F04D 29/04 Strömungsarbeitsmaschinen [2006.01] F16C 1/24 Flexible Wellen [2006.01] F16C 33/10 Gleitlager [2006.01] F16C 33/66 Wälzlager [2006.01] F16F 1/24 Federn [2006.01] F16H 57/04 Getriebe [2006.01] F41A 29/04 Handfeuerwaffen oder Artilleriewaffen [2006.01] G04B 31/08 Uhren [2006.01] H01R 39/56 Drehbare Stromabnehmer, Verteiler oder Unterbrecher [2006.01]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Ausbildung von Apparaten oder Maschinen zur Sicherstellung der Schmierung F16N 1/00 Schmiervorrichtungen Fest; beweglich; von Hand F16N 3/00-F16N 11/00; Schmierpumpen F16N 13/00 Einzelheiten: Behälter; Leitungen; Rückschlagventile F16N 19/00-F16N 23/00 Einrichtungen für die Verteilung, Dosierung, Steuerung oder Regelung, Reinigung F16N 23/00-F16N 33/00 Handhabung von Schmiermitteln, Lagerung von Schmiermitteln F16N 33/00-F16N 39/00 Besondere Schmierung F16N 15/00, F16N 17/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen F16N 99/00
	F16P	Schutzvorrichtungen allgemein
		Anmerkung: Folgende Stellen sind zu beachten: A01D 75/18, A01D 75/20 Ernte- oder Mähmaschinen A01F 21/00 Dreschmaschinen oder Ballenpressen B02C 23/04 Brecher oder Zerkleinerungsmaschinen B21B 33/00 Walzen von Metall B21D 55/00 Bearbeiten von Blechen, Metallrohren, -stangen oder -profilen ohne wesentliches Abtragen des Werkstoffes B23B 25/04 Drehmaschinen B23Q 11/00 Werkzeugmaschinen B24B 55/00 Schleif- oder Poliermaschinen B25D 17/10 Tragbare Schlagwerkzeuge mit Kraftantrieb B25J 19/06 Manipulatoren B26D 7/22 Schneidemaschinen B27G 19/00 Holzsägen B65B 57/00 Verpackungsmaschinen oder -vorrichtungen B65G 43/00 Förderer B65H 26/00 Einrichtungen zum Bewegen von Bahnen B65H 63/00 Handhaben oder Aufspulen von dünnem oder fadenförmigem Gut D01G 31/00 Behandlung von Fasergut D01H 13/14 Spinnen oder Zwirnen D05B 83/00 Nähmaschinen F21V 25/00 Leuchten. [5]
	F16S	Konstruktionselemente allgemein; aus solchen Elementen zusammengesetzte Strukturen allgemein
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nicht ähnliche, auf die Verwendung in der Bautechnik beschränkte Elemente und Strukturen, die von der Unterklasse E04C umfasst sind.
	F16T	Kondensatableiter oder ähnliche Vorrichtungen zum Abführen von Flüssigkeiten aus Hohlräumen, die im wesentlichen Gas oder Dampf enthalten