| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| | Maschinenbau allgemein |
| F15 | Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein |
| F15B | Druckmittelbetriebene Systeme allgemein; druckmittelbetriebene Stellorgane, z.B. Servomotoren; Einzelheiten von druckmittelbetriebenen Systemen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen allgemein, Brennkraftmaschinen, Kompressoren, Gebläse, Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen F01-F04; Einrichtungen der Strömungsdynamik F15D; druckmittelbetriebene Kupplungen oder Bremsen F16D; mit Flüssigkeit oder Gas arbeitende Federn F16F; mit Flüssigkeit oder Gas arbeitende Getriebe F16H; Kolben, Zylinder, Dichtungen F16J; Ventile, Schieber, Hähne, steuernde Schwimmer F16K; Sicherheitsventile mit hilfsweiser Betätigung des Hauptventils durch ein Strömungsmittel F16K 17/10; durch Druckmittel betriebene Stellorgane für Ventile F16K 31/12; Rohre, Rohrverbindungen F16L; Schmierung F16N) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Telemotor" bedeutet ein System oder eine Vorrichtung, in der eine als Übertragungsglied wirkende, im wesentlichen konstante Menge eines Strömungsmittels zwischen einem Geberglied und einem Empfängerglied eingeschlossen gehalten wird und als hydraulisches bzw. pneumatisches Gestänge wirkt;
- "Servomotor" bedeutet ein druckmittelbetriebenes Stellorgan, z.B. ein Kolben mit Zylinder, das unmittelbar durch ein Ventil oder eine andere Vorrichtung gesteuert wird, die auf eine Betätigung eines den Vorgang einleitenden Steuergliedes anspricht; der Ausdruck "Servomotor" umfasst nicht den Ausdruck "Telemotor". Das den Vorgang einleitende Steuerglied kann an den Servomotor anschließen oder entfernt von ihm angeordnet sein, z.B. ein Handhebel.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F15B 1/00 | Anlagen oder Systeme mit Druckspeichern; Vorratsbehältern oder Sümpfen |
| F15B 1/02 | . | Anlagen oder Systeme mit Druckspeichern (Vorrichtungen zur Dämpfung von Schwingungen oder Stößen in Strömungsmitteln für den Gebrauch in oder in Verbindung mit Rohren oder Rohrsystemen F16L 55/04) |
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| F15B 1/027 | . . | mit Vorrichtungen zum Laden von Druckspeichern (Steuerung oder Regelung des Strömungsmitteldruckes allgemein G05D 16/00) [6] |
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| F15B 1/033 | . . . | mit elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtungen [6] |
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| F15B 1/04 | . . | Druckspeicher (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) |
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| F15B 1/08 | . . . | unter Verwendung eines Gaspuffers; Gasladevorrichtungen; Anzeigevorrichtungen oder Schwimmer hierfür [6] |
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| F15B 1/10 | . . . . | mit flexiblen Trennvorrichtungen [6] |
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| F15B 1/12 | . . . . . | befestigt an ihrem Umfang (F15B 1/16 hat Vorrang) [6] |
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| F15B 1/14 | . . . . . . | mit starrem Ringtrageteil [6] |
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| F15B 1/16 | . . . . . | in Form eines Rohres [6] |
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| F15B 1/18 | . . . . . | Gegenpressmittel [6] |
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| F15B 1/20 | . . . . . . | befestigt an den Trennvorrichtungen [6] |
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| F15B 1/22 | . . . . | Gestaltung der Flüssigkeitsöffnung [6] |
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| F15B 1/24 | . . . . | mit starren Trennvorrichtungen, z.B. Kolben [6] |
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| F15B 1/26 | . | Vorratsbehälter oder Sümpfe [6] |
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| F15B 3/00 | Verstärker oder Umwandler für den Druckmitteldruck, z.B. Druckaustauscher; Übertragen des Druckes von einem strömungsmittelbetriebenen System zu einem anderen ohne gegenseitiges Berühren der Strömungsmittel |
| F15B 5/00 | Umformer für physikalische Größen, die z.B. Änderungen der Stellung von Gliedern in Änderungen des Strömungsmitteldruckes oder umgekehrt umformen; Verändern des Strömungsmitteldruckes als Funktion von Änderungen einer Mehrzahl von Strömungsmitteldrücken oder Änderungen anderer Größen (F15B 9/00 hat Vorrang; für das Messen, Steuern oder Regeln G01 , G05) |
| | Anmerkung:- Diese Überschrift bezieht sich auf das Verstellen von Gliedern in eine oder mehrere bestimmte Stellungen mittels Druckmitteldruck.
- Einzelheiten der Pumpe, des Motors und der Steuerung oder Regelung, soweit sie nicht auf diesen Zweck gerichtet sind, sind in den zuständigen Klassen eingeordnet.
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| F15B 7/00 | Systeme, bei denen die erzeugte Bewegung in eindeutiger Beziehung zur Fördermenge einer volumetrischen Pumpe steht; Telemotoren |
| F15B 7/02 | . | Systeme mit kontinuierlich arbeitenden Geber- und Empfängereinrichtungen |
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| F15B 7/04 | . | in denen sich das Verhältnis zwischen Pumpenhub und Motorhub mit dem vom Motor zu überwindenden Widerstand ändert (in Bremsbetätigungs-Systemen für Motorfahrzeuge B60T) |
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| F15B 7/06 | |
| F15B 7/08 | . . | Gebereinheiten; Hauptgebereinheiten |
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| F15B 7/10 | . . | Ausgleich der in einem System enthaltenen Flüssigkeitsfüllung (F15B 7/08 hat Vorrang ; Druckhaltevorrichtungen für Hauptzylinder von Bremsen B60T 11/228) [5] |
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| F15B 9/00 | Servomotoren mit Nachlaufsteuerung, d.h. bei denen die Stellung des betätigten Gliedes der des steuernden Gliedes entspricht |
| F15B 9/02 | . | mit hin- und hergehenden oder schwingbeweglichen Servomotoren |
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| F15B 9/03 | . . | mit elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtungen |
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| F15B 9/04 | . . | gesteuert durch Ändern der Fördermenge einer Pumpe mit veränderlichem Förderstrom |
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| F15B 9/06 | . . | gesteuert durch einen Strömungsmittelstrahl |
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| F15B 9/07 | . . . | mit elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtungen |
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| F15B 9/08 | . . | gesteuert durch Ventile für die Strömungsmittelzufuhr zum oder den Strömungsmittelabfluss vom Servomotor (F15B 9/06 hat Vorrang) |
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| F15B 9/09 | . . . | mit elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtungen |
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| F15B 9/10 | . . . | bei denen das Steuerelement und der Servomotor je ein getrenntes Glied steuern, die verschiedene oder denselben Strömungsmitteldurchlass beeinflussen |
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| F15B 9/12 | . . . | in denen das Steuerelement und der Servomotor dasselbe Glied zum Beeinflussen eines Strömungsmitteldurchlasses steuern und mit ihm über ein Differenzialgetriebe verbunden sind |
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| F15B 9/14 | . | mit drehbeweglichen Servomotoren |
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| F15B 9/16 | . | Systeme mit mehreren zusammenwirkenden Servomotoren |
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| F15B 9/17 | . . | mit elektrischen Steuer- oder Regeleinrichtungen |
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| F15B 11/00 | Servomotorsysteme ohne Nachlaufsteuerung (F15B 3/00 hat Vorrang) |
| F15B 11/02 | . | mit besonderen Merkmalen in Bezug auf das Steuern oder Regeln der Geschwindigkeit oder der Stellkraft eines Ausgangsgliedes |
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| F15B 11/024 | . . | durch Mittel zum wahlweisen Verbinden der Servomotorleitungen, z.B. Rückkopplung [6] |
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| F15B 11/028 | . . | auf das Steuern oder Regeln der Stellkraft (F15B 11/024 hat Vorrang) [6] |
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| F15B 11/032 | . . . | durch Umwandler für den Druckmitteldruck (Umwandler für den Druckmitteldruck an sich F15B 3/00) [6] |
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| F15B 11/036 | . . . | durch Servomotoren mit einer Vielzahl von Arbeitskammern (Servomotoren an sich F15B 15/00) [6] |
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| F15B 11/04 | . . | auf das Steuern oder Regeln der Geschwindigkeit (F15B 11/024 hat Vorrang) [1, 6] |
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| F15B 11/042 | |
| F15B 11/044 | |
| F15B 11/046 | . . . | in Abhängigkeit von der Stellung des Arbeitsgliedes [6] |
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| F15B 11/048 | . . . . | mittels gesteuerter Geschwindigkeitsabnahme [6] |
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| F15B 11/05 | . . . | besonders ausgebildet zum Aufrechterhalten konstanter Geschwindigkeit, z.B. mittels Druckausgleich, Lastabhängigkeit |
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| F15B 11/06 | . | mit besonderen Merkmalen in Bezug auf die Verwendung eines kompressiblen Strömungsmittels, z.B. Luft, Dampf |
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| F15B 11/064 | . . | mit Vorrichtungen zur Einsparung des kompressiblen Strömungsmittels [6] |
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| F15B 11/068 | . . | mit Ventilen zur schrittweisen Unterdrucksetzung pneumatischer Systeme [6] |
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| F15B 11/072 | . . | kombinierte pneumatisch-hydraulische Systeme [6] |
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| F15B 11/076 | . . . | mit pneumatischem Antrieb oder Verstellung und Geschwindigkeitsregelung oder hydraulischer Bremsung [6] |
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| F15B 11/08 | . | mit nur einem Servomotor |
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| F15B 11/10 | . . | dessen Stellung eine Funktion des Druckes ist |
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| F15B 11/12 | . . | mit Einrichtungen, die bestimmte Zwischenstellungen zulassen; mit stufenweiser Betätigung |
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| F15B 11/13 | . . . | unter Verwendung von Kammern mit festgelegtem Volumen [6] |
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| F15B 11/15 | . . | mit besonderen Einrichtungen zur automatischen Rückführung |
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| F15B 11/16 | . | mit mehreren Servomotoren |
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| F15B 11/17 | . . | unter Verwendung von zwei oder mehreren Pumpen [6] |
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| F15B 11/18 | . . | die in Kombination zum Erzielen der stufenförmigen Arbeitsweise eines einzigen gesteuerten Gliedes verwendet werden |
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| F15B 11/20 | . . | die mehrere zusammenwirkende oder nacheinander tätige Glieder steuern oder regeln (Ausbildung von Strömungsmittelverteil- oder Zuführvorrichtungen für die Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Servomotoren F15B 13/06) |
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| F15B 11/22 | . . | Synchronisieren mehrerer Servomotoren |
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| F15B 13/00 | Einzelheiten von Servomotorsystemen (F15B 15/00 hat Vorrang) |
| F15B 13/01 | . | Sperrventile oder andere Sperrvorrichtungen (mit dem Stellorgan verbunden F15B 15/26) |
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| F15B 13/02 | . | Ausbildung von Strömungsmittelverteil- oder -zuführvorrichtungen für die Steuerung oder Regelung von Servomotoren (Mehrwegventile F16K 11/00) |
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| F15B 13/04 | . . | für einen einzigen Servomotor |
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| F15B 13/042 | . . . | durch Druckmitteldruck betätigt |
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| F15B 13/043 | . . . . | mit elektrisch gesteuerten Ventilen |
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| F15B 13/044 | . . . | durch elektrisch gesteuerte Einrichtungen betätigt, z.B. Spulen, Schaltmotoren |
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| F15B 13/06 | . . | für mehrere Servomotoren |
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| F15B 13/07 | . . . | in bestimmter Reihenfolge |
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| F15B 13/08 | . . . | in Blockbauweise, wobei jede Einheit nur einen einzigen Servomotor steuert oder regelt |
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| F15B 13/10 | . | Besondere Betätigungseinrichtungen für die Verstellvorrichtung ohne Anwendung von Druckmitteldruck, z.B. in Notfällen |
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| F15B 13/12 | . | Besondere Maßnahmen zum Erhöhen der Empfindlichkeit des Systems |
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| F15B 13/14 | . | Besondere Maßnahmen, um der Bedienungsperson durch Berühren das unmittelbare Ansprechen der betätigten Vorrichtung zu vermitteln |
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| F15B 13/16 | . | Besondere Einrichtungen für die Rückführung |
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| F15B 15/00 | Druckmittelbetriebene Vorrichtungen zum Verstellen eines Gliedes aus einer Lage in eine andere (Kraftmaschinen für kontinuierliche Bewegung F01-F03); damit vereinigte Getriebe |
| F15B 15/02 | . | Mechanischer Aufbau in Bezug auf die Einrichtungen zum Umwandeln der Bewegung des strömungsmittelbetätigten Ausgangselements in eine Bewegung des zuletzt zu betätigenden Gliedes |
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| F15B 15/04 | . . | mit schwingendem Zylinder |
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| F15B 15/06 | . . | zum mechanischen Umwandeln einer geradlinigen in eine nicht geradlinige Bewegung |
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| F15B 15/08 | . | gekennzeichnet durch die Bauart der Motoreinheit (Kolben, Zylinder, Dichtungen F16J) |
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| F15B 15/10 | . . | mit einem Membranmotor (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00; Membranen, Balgen F16J 3/00) |
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| F15B 15/12 | . . | mit einem Motor mit Schwenkflügel oder mit gebogenem Zylinder |
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| F15B 15/14 | . . | mit einem Motor mit geradem Zylinder |
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| F15B 15/16 | . . . | der teleskopisch ausgebildet ist |
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| F15B 15/17 | . . . | mit einem Differenzialkolben |
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| F15B 15/18 | . | Kombinierte Motor-Pumpeneinheiten |
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| F15B 15/19 | . | Pyrotechnische Stellorgane [3] |
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| F15B 15/20 | |
| F15B 15/22 | . . | zum Beschleunigen oder Verzögern des Hubs |
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| F15B 15/24 | . . | zum Begrenzen des Hubs |
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| F15B 15/26 | . . | Verriegelungseinrichtungen |
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| F15B 15/28 | . . | Mittel zum Anzeigen der Lage, z.B. Ende des Hubs [4] |
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| F15B 17/00 | Kombinationen von Telemotor- und Servomotor-Systemen |
| F15B 17/02 | . | bei denen ein Telemotor das Steuerglied eines Servomotors betätigt |
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| F15B 18/00 | Parallelanordnungen selbstständiger Servomotor-Systeme |
| F15B 19/00 | Prüfen druckmittelbetriebener Systeme oder Geräte, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| F15B 20/00 | Sicherheitseinrichtungen; Anwendung von Sicherheitsvorrichtungen (Sicherheitsvorrichtungen allgemein F16P); Notmaßnahmen |
| F15B 21/00 | Allgemeine Einzelheiten; druckmittelbetriebene Systeme oder deren Einzelheiten, soweit nicht in einer anderen Gruppe dieser Unterklasse vorgesehen |
| F15B 21/02 | . | Servomotor-Systeme mit Programmsteuerung durch ein Speicher- oder Zeitsteuerwerk; Steuervorrichtungen dafür |
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| F15B 21/04 | . | Besondere Behandlung des Strömungsmittels, z.B. Entlüften, Ausgleich von Viskositätsänderungen, Kühlen, Filtrieren, Verhindern des Schäumens |
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| F15B 21/06 | . | Verwendung besonderer Strömungsmittel, z.B. von flüssigem Metall; besondere Ausbildung druckmittelbetriebener Syteme oder der bei ihnen verwendeten Steuerelemente in Bezug auf derartige Strömungsmittel |
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| F15B 21/08 | . | Servomotor-Systeme mit elektrisch betätigten Steuer- oder Regeleinrichtungen (F15B 21/02 hat Vorrang) |
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| F15B 21/10 | . | Verzögerungsvorrichtungen oder -anordnungen (mit druckmittelbetriebenen Motoren oder Stellorganen vereinigt F15B 15/22) |
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| F15B 21/12 | . | Schwingungs- oder Impulserzeuger für Strömungsmittel (Strömungsmittel-Schwingungserzeuger in erster Linie für Rechen- und Steuerzwecke F15C 1/22 , F15C 3/16) |
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| F15B 21/14 | . | Maßnahmen zur Energierückgewinnung (für Fahrzeuge B60T 1/10) [6] |
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