| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02) |
| | Anmerkung:- Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
|
| F04D | Strömungsarbeitsmaschinen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Strömungsarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, für Gase oder Dämpfe, oder für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe, mit oder ohne rotierende Teile.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Kombinationen von Strömungsarbeitsmaschinen mit anderen Arbeitsmaschinen, die von der Unterklasse F04B umfasst sind, soweit nicht die Verwendung dieser anderen Arbeitsmaschinen zur Entlüftung oder Vergrößerung der Haltedrücke von Strömungsarbeitsmaschinen in der vorliegenden Unterklasse umfasst wird.
- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf den Ausdruck "Arbeitsmaschinen", hingewiesen.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F04D 13/00 | Pumpeinrichtungen oder -anlagen (Steuern oder Regeln F04D 15/00) |
| F04D 13/02 | . | Aggregate bestehend aus Pumpe und Antriebseinrichtung (vorherrschende Gesichtspunkte für die Antriebseinrichtungen siehe die entsprechenden Klassen für solche Einrichtungen) |
|
| F04D 13/06 | . . | die Pumpe wird elektrisch angetrieben |
|