FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04F04Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02BBrennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02MIonenpumpen H01J 41/12elektrodynamische Pumpen H02K 44/02)
Anmerkung:
  1. Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04CLink zur Definition für IPC-Symbol: F04CF04CRotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten (Kraftmaschinen F03C); Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen
Anmerkung:
  1. Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Definition der Ausdrücke "Kraft- oder Arbeitsmaschine", "Pumpe", "Verdrängerwirkung", "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper relativ zueinander", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
Sachverzeichnis der Unterklasse
Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Arbeitsmaschinen [Pumpen und Verdichter]
Rotationskolbenmaschinen
allgemeine Kennzeichen; Maschinen mit nichtparallelen Achsen der EingriffskörperF04C 2/00; F04C 3/00
elastisch verformbare Wandungs- teile; FlüssigkeitsringF04C 5/00; F04C 7/00
SchwenkkolbenF04C 9/00
Kombinationen oder besondere Ausbildung und Verwendung der MaschinenF04C 11/00, F04C 13/00
PumpenanlagenF04C 11/00
Steuern, Regeln; Überwachen; SicherheitsmaßnahmenF04C 14/00
Andere Einzelheiten oder ZubehörF04C 15/00
Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen besonders geeignet für Gase oder Dämpfe
RotationskolbenmaschinenF04C 18/00
Rotationskolbenpumpen mit FlüssigkeitsringF04C 19/00
SchwenkkolbenmaschinenF04C 21/00
Kombinationen mehrerer Rotationskolbenpumpen oder Schwenkkolbenpumpen; Pumpenanlagen; mehrstufige PumpenF04C 23/00
Ausbildung von Pumpen für besondere ZweckeF04C 25/00
Abdichtungsvorrichtungen von RotationskolbenpumpenF04C 27/00
Steuern, Regeln; Überwachen; SicherheitsmaßnahmenF04C 28/00
Andere Bestandteile, Einzelheiten oder ZubehörF04C 29/00
Pumpen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04C 18/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04C 18/00F04C 18/00Rotationskolbenpumpen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe (mit Flüssigkeitsring oder dgl. F04C 19/00Rotationskolbenverdichter oder -pumpen, in denen das Arbeitsfluid ausschließlich durch einen oder mehrere Hubkolben verdrängt wird F04B) [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04C 18/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04C 18/08F04C 18/08
mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04C 18/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04C 18/12F04C 18/12
. . Nicht-innenachsige Maschinen [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04C 18/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04C 18/14F04C 18/14
. . . mit verzahnten Rotationskolben [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04C 18/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04C 18/18F04C 18/18
. . . . mit ähnlichen Zahnformen (F04C 18/16 hat Vorrang) [3]