| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02) |
| | Anmerkung:- Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
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 | F04C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten (Kraftmaschinen F03C); Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen |
| | Anmerkung:- Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Definition der Ausdrücke "Kraft- oder Arbeitsmaschine", "Pumpe", "Verdrängerwirkung", "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper relativ zueinander", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Arbeitsmaschinen [Pumpen und Verdichter] | | | Rotationskolbenmaschinen | | | allgemeine Kennzeichen; Maschinen mit nichtparallelen Achsen der Eingriffskörper | F04C 2/00; F04C 3/00 | | elastisch verformbare Wandungs- teile; Flüssigkeitsring | F04C 5/00; F04C 7/00 | | Schwenkkolben | F04C 9/00 | | Kombinationen oder besondere Ausbildung und Verwendung der Maschinen | F04C 11/00, F04C 13/00 | | Pumpenanlagen | F04C 11/00 | | Steuern, Regeln; Überwachen; Sicherheitsmaßnahmen | F04C 14/00 | | Andere Einzelheiten oder Zubehör | F04C 15/00 | | Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen besonders geeignet für Gase oder Dämpfe | | | Rotationskolbenmaschinen | F04C 18/00 | | Rotationskolbenpumpen mit Flüssigkeitsring | F04C 19/00 | | Schwenkkolbenmaschinen | F04C 21/00 | | Kombinationen mehrerer Rotationskolbenpumpen oder Schwenkkolbenpumpen; Pumpenanlagen; mehrstufige Pumpen | F04C 23/00 | | Ausbildung von Pumpen für besondere Zwecke | F04C 25/00 | | Abdichtungsvorrichtungen von Rotationskolbenpumpen | F04C 27/00 | | Steuern, Regeln; Überwachen; Sicherheitsmaßnahmen | F04C 28/00 | | Andere Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör | F04C 29/00 |
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 | F04C 2/00 | Rotationskolbenkraft- oder -arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen (mit nicht parallelen Achsen der Eingriffskörper F04C 3/00; mit wenigstens teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F04C 5/00; mit Flüssigkeitsring oder dgl. F04C 7/00; Rotationskolbenpumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 18/00 , F04C 19/00; Rotationskolbenkraft- oder -arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen, in denen das Arbeitsmittel ausschließlich durch einen oder mehrere Hubkolben verdrängt wird oder diese verdrängt F04B) [3] |
| | Anmerkung:- Gruppe F04C 2/30 hat Vorrang vor Gruppen F04C 2/02-F04C 2/28. [3]
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| F04C 2/02 | | . | mit Kreiseingriff oder kreiseingriffähnlichem Eingriff, d.h. mit kreisender parallel verschobener Bewegung der Eingriffskörper, wobei diese gleich viele Zähne oder Zähnen äquivalente Teile haben [3] |
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| F04C 2/063 | | . . | Koaxialachsige Maschinen mit über den Umfang sich kontinuierlich änderndem Abstand der Eingriffskörper [3] |
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| F04C 2/067 | | . . . | mit Kurvengetriebe [3] |
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