| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02) |
| | Anmerkung:- Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
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| F04B | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen (Maschinen für Flüssigkeiten oder Pumpen vom Typ der Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen F04C; Strömungsarbeitsmaschinen F04D; Pumpen von Arbeitsfluiden durch unmittelbare Berührung mit einem anderen Arbeitsfluid oder durch Ausnutzung der Trägheit des zu pumpenden Arbeitsfluids F04F; Kurbelwellen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Schwungräder F16F; Getriebe zur Umwandlung von Drehbewegung sowie hin- und hergehender Bewegung allgemein F16H; Kolben, Kolbenstangen, Zylinder allgemein F16J) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kolben" umfasst auch einen Tauchkolben.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf die Definitionen von "Kraft- und Arbeitsmaschine", "Arbeitsmaschine" und "Verdrängerwirkung" hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVerdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, Pumpen allgemein | | Allgemeine Kennzeichen von Kraft- und Arbeitsmaschinen und Pumpen | | mehrere Zylinder; einzelne Zylinder, in einem Zylinder zusammenwirkende Kolben; Differenzialkolben; biegsame Arbeitsglieder | F04B 1/00-F04B 5/00; F04B 43/00 | zwangsläufig angetriebene Verteilerorgane; Antriebs- oder Treibmittel zu oder von den Maschinen | F04B 7/00; F04B 9/00 | Stoßausgleich, Verhindern von Kavitation | F04B 11/00 | Andere Kennzeichen | F04B 19/00 | Besondere Kennzeichen von Pumpen, ihre Ausbildung oder Kombinationen | | Förderung festgelegter Mengen; Behandlung bestimmter Flüssigkeiten; Fördern aus großer Tiefe | F04B 13/00; F04B 15/00; F04B 47/00 | mit besonderen Antriebsmaschinen | F04B 17/00 | Andere Kennzeichen | F04B 19/00 | Pumpen-Anlagen oder -Systeme | F04B 23/00, F04B 43/00, F04B 47/00 | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör | F04B 53/00 | Pumpen für Gase oder Dämpfe | | Allgemeine Kennzeichen | | Mehrstufen-Pumpen; Mehr- zylinderpumpen; bewegliche Zylinder | F04B 25/00, F04B 27/00 | Freikolben; biegsame Arbeitsglieder; Betätigung durch Muskelkraft | F04B 31/00; F04B 45/00; F04B 33/00 | Antriebsmittel | F04B 35/00 | Pumpen aus großer Tiefe | F04B 47/00 | Andere Kennzeichen; andere Einzelheiten oder Zubehör | F04B 37/00; F04B 39/00 | Pumpen-Anlagen oder -Systeme | F04B 41/00, F04B 45/00, F04B 47/00 | Steuerung oder Regelung, Sicherheitsmaßnahmen; Prüfen | F04B 49/00; F04B 51/00 | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör | F04B 53/00 | [2006.01] |
| F04B 1/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen als Mehrzylindermaschinen, gekennzeichnet durch die Zahl oder Anordnung der Zylinder (F04B 3/00 hat Vorrang; druckmittelbetätigte Pumpen F04B 9/08; Steuern oder Regeln von Schubkolbenmaschinen oder Pumpen allgemein F04B 49/00) |
| F04B 1/02 | . | mit zwei Zylindern (in V-Anordnung F04B 1/04) |
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| F04B 1/04 | . | mit Zylindern in Stern- oder Fächeranordnung [1, 6] |
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| F04B 1/047 | . . | mit einem Verstellglied außerhalb der Zylindertrommel [6] |
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| F04B 1/053 | . . | mit einem Verstellglied innerhalb der Zylindertrommel [6] |
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| F04B 1/06 | |
| F04B 1/07 | . . . | durch Exzenterverstellung, z.B. zwischen Kurbel und Antriebswelle [6] |
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| F04B 1/08 | . . . | geregelt durch den Förderdruck |
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| F04B 1/10 | . . | mit beweglichen Zylindern, z.B. umlaufend [1, 6] |
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| F04B 1/107 | . . . | mit einem Verstellglied außerhalb der Zylindertrommel [6] |
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| F04B 1/113 | . . . | mit einem Verstellglied innerhalb der Zylindertrommel [6] |
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| F04B 1/12 | . | mit Zylinderachsen koaxial oder parallel oder geneigt zur Triebwelle |
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| F04B 1/14 | . . | mit feststehenden Zylindern |
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| F04B 1/16 | . . . | mit zwei oder mehr Zylinder- oder Kolbenreihen |
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| F04B 1/18 | . . . | mit selbsttätigen Ventilen, d.h. betätigt durch das Arbeitsfluid |
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| F04B 1/20 | . . | mit umlaufendem Zylinderblock [-trommel] |
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| F04B 1/22 | . . . | mit zwei oder mehr Zylinder- oder Kolbenreihen |
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| F04B 1/24 | . . . . | geneigt zur Triebwelle |
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| F04B 1/26 | |
| F04B 1/28 | . . . | für Maschinen oder Pumpen mit feststehenden Zylindern |
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| F04B 1/29 | . . . . | mit verstellbarer Taumelscheibe und verschwenkbarem Zylinderblock [6] |
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| F04B 1/30 | . . . | für Maschinen oder Pumpen mit umlaufendem Zylinderblock [-trommel] |
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| F04B 1/32 | . . . . | mit verstellbarer Taumelscheibe und verschwenkbarem Zylinderblock [6] |
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| F04B 1/34 | |
| F04B 3/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen mit in einem Zylinder zusammenwirkenden Kolben, z.B. mehrstufig |
| F04B 5/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen mit Differenzialkolben |
| F04B 5/02 | . | mit doppelt wirkenden Kolben [6] |
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| F04B 7/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen, gekennzeichnet durch zwangsläufig angetriebene Verteilerorgane (mit Zylindern in V-, Stern- oder Fächeranordnung F04B 1/04; mit Zylinderachsen koaxial oder parallel oder geneigt zur Triebwelle F04B 1/12) |
| F04B 7/02 | . | mit Druckmittel betätigte Ventilsteuerung |
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| F04B 7/04 | . | in denen die Kolben und Zylinder zum Öffnen und Schließen von Ansaug- oder Auslassöffnungen zusammenwirken [3] |
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| F04B 7/06 | . . | mit relativer Hin- und Herbewegung und Drehung der Kolben und Zylinder [3] |
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| F04B 9/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen, gekennzeichnet durch die antreibenden oder angetriebenen Mittel zu oder von ihren Arbeitsgliedern |
| F04B 9/02 | . | die Mittel sind mechanisch |
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| F04B 9/04 | . . | die Mittel bestehen aus Nocken, Exzenter oder Stift-Schlitz-Trieben (mit Zylinderachsen koaxial oder parallel oder geneigt zur Hauptwelle F04B 1/12) |
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| F04B 9/06 | . . | die Mittel bestehen aus Feder- oder Gewichtsantrieben |
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| F04B 9/08 | . | die Mittel sind fließfähig |
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| F04B 9/10 | . . | das Mittel ist eine Flüssigkeit |
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| F04B 9/103 | . . . | mit einem Arbeitsraum [6] |
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| F04B 9/105 | . . . . | angetrieben durch einen doppelseitig beaufschlagbaren Antriebszylinder [6] |
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| F04B 9/107 | . . . . | angetrieben durch einen einseitig beaufschlagbaren Antriebszylinder, z.B. Rückstellung durch Schwerkraft oder federbelastet [6] |
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| F04B 9/109 | . . . | mit mehreren Arbeitsräumen [6] |
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| F04B 9/111 | . . . . | mit zwei mechanisch verbundenen Pumpenkolben [6] |
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| F04B 9/113 | . . . . . | angetrieben durch einen doppelseitig beaufschlagbaren Antriebszylinder [6] |
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| F04B 9/115 | . . . . . | angetrieben durch zwei einseitig beaufschlagbare Antriebszylinder, jeder in eine Richtung wirkend [6] |
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| F04B 9/117 | . . . . | die Pumpenkolben sind nicht mechanisch miteinander verbunden [6] |
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| F04B 9/12 | . . | das Mittel ist kompressibel, z.B. Dampf oder Luft |
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| F04B 9/123 | . . . | mit einem Arbeitsraum [6] |
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| F04B 9/125 | . . . . | angetrieben durch einen doppelseitig beaufschlagbaren Antriebszylinder [6] |
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| F04B 9/127 | . . . . | angetrieben durch einen einseitig beaufschlagbaren Antriebszylinder, Rückstellung z.B. durch Schwerkraft oder federbelastet [6] |
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| F04B 9/129 | . . . | mit mehreren Arbeitsräumen [6] |
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| F04B 9/131 | . . . . | mit zwei mechanisch verbundenen Pumpenkolben [6] |
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| F04B 9/133 | . . . . . | angetrieben durch einen doppelseitig beaufschlagbaren Antriebszylinder [6] |
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| F04B 9/135 | . . . . . | angetrieben durch zwei einseitig beaufschlagbare Antriebszylinder, jeder in eine Richtung wirkend [6] |
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| F04B 9/137 | . . . . | die Pumpenkolben sind nicht mechanisch miteinander verbunden [6] |
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| F04B 9/14 | . | Pumpen, gekennzeichnet durch Muskelkraftantrieb |
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| F04B 11/00 | Druckstoßausgleich, z.B. unter Verwendung von Windkesseln; Verhindern von Kavitation |
| F04B 13/00 | Pumpen besonders gestaltet, um fest oder veränderlich abgemessene Mengen zu liefern (zum Überführen von Flüssigkeiten aus Vorratsbehältern oder Sammelbehältern in Fahrzeuge oder tragbare Behälter B67D 5/40) |
| F04B 13/02 | . | von zwei oder mehr fließfähigen Medien zu gleicher Zeit |
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| F04B 15/00 | Pumpen für besondere Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe, z.B. durch Auswahl spezifischer Werkstoffe für Pumpen oder Pumpenteile |
| F04B 15/02 | . | wobei die besonderen Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe zähflüssig oder nicht homogen sind [z.B. Betonpumpen] |
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| F04B 15/04 | . | wobei die besonderen Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe heiß oder korrodierend sind (F04B 15/06 hat Vorrang) |
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| F04B 15/06 | . | für Flüssigkeiten nahe ihrem Siedepunkt, z.B. unter vermindertem Druck |
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| F04B 15/08 | . . | wobei die Flüssigkeiten niedrige Siedepunkte aufweisen |
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| F04B 17/00 | Pumpen mit besonderen Antrieben |
| F04B 17/02 | . | angetrieben durch Windkraftmotoren |
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| F04B 17/03 | . | mit elektrischem Antrieb [6] |
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| F04B 17/04 | . . | Verwenden von Elektromagneten [1, 6] |
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| F04B 17/05 | . | angetrieben durch Brennkraft [6] |
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| F04B 17/06 | . | Ortsveränderliche Anlagen |
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| F04B 19/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen mit bestimmten Kennzeichen, soweit nicht in den Gruppen F04B 1/00-F04B 17/00 vorgesehen oder auch anderweitig von Interesse |
| F04B 19/02 | . | mit beweglichen Zylindern |
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| F04B 19/04 | . | Pumpen für besondere Verwendung (zum Überführen von Flüssigkeiten aus Vorratsbehältern oder Sammelbehältern in Fahrzeuge oder in tragbare Behälter B67D 5/40) |
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| F04B 19/06 | . . | Pumpen zum gleichzeitigen Fördern von Flüssigkeiten und Gasen (Nasspumpen F04B 37/20) [1, 6] |
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| F04B 19/08 | |
| F04B 19/10 | |
| F04B 19/12 | . . | vom schneckenförmigen oder Schraubentyp |
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| F04B 19/14 | . . | mit endloser Kette, z.B. mit von den Ketten getragenen Kolben, die mit geöffneten Zylindern zusammenarbeiten |
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| F04B 19/16 | . | flüssigkeitshebende Vorrichtungen vom Adhäsionstyp |
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| F04B 19/18 | . . | Adhäsionsteile hierfür |
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| F04B 19/20 | . | Andere Verdrängerpumpen |
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| F04B 19/22 | . . | mit hin- und hergehendem Kolben |
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| F04B 19/24 | . . | Pumpen durch Wärmeausdehnung des Fördermittels |
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| F04B 23/00 | Pumpeneinrichtungen oder -anlagen (F04B 17/00 hat Vorrang) |
| F04B 23/02 | |
| F04B 23/04 | . | Kombinationen von zwei oder mehr Pumpen |
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| F04B 23/06 | . . | mit Pumpen sämtlich vom Verdrängertyp |
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| F04B 23/08 | . . | mit Pumpen verschiedener Art |
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| F04B 23/10 | . . . | mit wenigstens einer Pumpe vom Verdrängertyp |
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| F04B 23/12 | . . . | mit wenigstens einer Pumpe vom Drehkolbentyp (F04B 23/10 hat Vorrang) |
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| F04B 23/14 | |
| F04B 25/00 | Mehrstufenpumpen |
| F04B 25/02 | |
| F04B 25/04 | . | mit Zylindern, koaxial oder parallel oder geneigt zur Triebwelle |
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| F04B 27/00 | Mehrzylinderpumpen, gekennzeichnet durch Zahl oder Anordnung der Zylinder (F04B 25/00 hat Vorrang; Steuern oder Regeln von Schubkolbenmaschinen oder Pumpen allgemein F04B 49/00) |
| F04B 27/02 | . | mit Zylindern der Triebwelle gegenüberliegend angeordnet |
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| F04B 27/04 | . | in Stern- oder Fächeranordnung [1, 6] |
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| F04B 27/047 | . . | mit einem Verstellglied außerhalb der Zylindertrommel [6] |
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| F04B 27/053 | . . | mit einem Verstellglied innerhalb der Zylindertrommel [6] |
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| F04B 27/06 | . . | Bewegliche Zylinder, z.B. umlaufend |
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| F04B 27/067 | . . | Steuern oder Regeln [6] |
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| F04B 27/073 | . . . | durch Exzenterverstellung, z.B. zwischen Kurbel und Antriebswelle [6] |
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| F04B 27/08 | . | mit Zylindern, die koaxial oder parallel oder geneigt zur Triebwelle sind |
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| F04B 27/10 | . . | mit feststehenden Zylindern [6] |
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| F04B 27/12 | . . . | mit zwei oder mehr Zylinder- oder Kolbenreihen [6] |
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| F04B 27/14 | . . | Steuern oder Regeln [6] |
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| F04B 27/16 | . . . | für Pumpen mit feststehenden Zylindern [6] |
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| F04B 27/18 | . . . . | mit verstellbarer Taumelscheibe und verschwenkbarem Zylinderblock [6] |
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| F04B 27/20 | . . . | für Pumpen mit umlaufendem Zylinderblock [6] |
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| F04B 27/22 | . . . . | mit verstellbarer Taumelscheibe und verschwenkbarem Zylinderblock [6] |
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| F04B 27/24 | |
| F04B 31/00 | Freikolbenpumpen; Anlagen, die solche Pumpen einschließen (Muskelkraftpumpen, in denen der Hub nicht durch den Antrieb bestimmt ist F04B 33/00; Freikolbenbrennkraftmaschinen, Freikolbengasgeneratoren F02B 71/00; Anlagen, die bestimmt sind durch die Gestaltung der Antriebsmaschine, siehe die entsprechende Klasse für die Antriebsmaschine) |
| F04B 33/00 | Pumpen durch Muskelkraft betätigt, z.B. zum Aufpumpen |
| F04B 33/02 | |
| F04B 35/00 | Kolbenpumpen, gekennzeichnet durch die Antriebsmittel für ihre Schubteile oder durch die Kombination mit bzw. Anpassung an besondere Arbeitsmaschinen oder Motoren, soweit nicht anderweitig vorgesehen (vorherrschende Gesichtspunkte der Kraftmaschinen oder Motoren siehe die entsprechenden Klassen) |
| F04B 35/01 | . | mit mechanischem Antrieb [6] |
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| F04B 35/02 | . | mit hydraulischem oder pneumatischem Antrieb [1, 6] |
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| F04B 35/04 | . | mit elektrischem Antrieb [1, 6] |
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| F04B 35/06 | |
| F04B 37/00 | Pumpen mit besonderen Eigenschaften, soweit nicht in den Gruppen F04B 25/00-F04B 35/00 vorgesehen oder von allgemeiner Bedeutung |
| F04B 37/02 | . | zum Evakuieren durch Absorption oder Adsorption (Absorption oder Adsorption allgemein B01J) |
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| F04B 37/04 | . . | Auswahl spezifischer Ab- oder Adsorptionsmittel |
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| F04B 37/06 | . | zum Evakuieren durch thermische Mittel |
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| F04B 37/08 | . . | durch Kondensieren oder Ausfrieren, z.B. Kryopumpen (Kältefallen B01D 8/00) |
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| F04B 37/10 | |
| F04B 37/12 | . . | zum Erreichen hohen Drucks |
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| F04B 37/14 | . . | zum Erreichen hohen Vakuums |
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| F04B 37/16 | . . . | Mittel zum Vermeiden von Totraum |
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| F04B 37/18 | . . | für besondere elastische Fördermittel [Gase oder Dämpfe] |
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| F04B 37/20 | . . . | für feuchte Gase, z.B. feuchte Luft |
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| F04B 39/00 | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Pumpen oder Pumpenanlagen, soweit nicht in den Gruppen F04B 25/00-F04B 37/00 vorgesehen (zum Steuern oder Regeln F04B 49/00) |
| F04B 39/02 | . | Schmierung (von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F01M) |
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| F04B 39/04 | . | Maßnahmen zum Vermeiden von Schmiermittelverunreinigung des gepumpten Fördermittels |
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| F04B 39/06 | . | Kühlen (von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F01P); Anwärmen; Verhindern des Einfrierens |
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| F04B 39/08 | . | Betätigung von Verteilvorrichtungen |
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| F04B 39/10 | . | Ausbildung oder Anordnung von Verteilvorrichtungen |
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| F04B 39/12 | . | Gehäuse (Gehäuse von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F16M); Zylinder; Zylinderköpfe; Fördermittelanschluss |
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| F04B 39/14 | . | Vorkehrungen zum schnellen Zusammenbau oder Zerlegen |
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| F04B 39/16 | . | Filtern; Abscheiden von Feuchtigkeit |
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| F04B 41/00 | Pumpeneinrichtungen oder -anlagen (F04B 31/00 , F04B 35/00 haben Vorrang) |
| F04B 41/02 | |
| F04B 41/04 | . | Umwandlung von Zylindereinheiten von Verbrennungskraftmaschinen in Pumpen |
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| F04B 41/06 | . | Kombinationen von zwei oder mehr Pumpen |
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| F04B 43/00 | Verdrängermaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen mit flexiblen Verdrängern (Pumpen oder Pumpeneinrichtungen speziell geeignet für elastische Fördermittel F04B 45/00) |
| F04B 43/02 | . | mit plattenähnlichen, flexiblen Verdrängern, z.B. Membranen (F04B 43/14 hat Vorrang) [3] |
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| F04B 43/04 | . . | Pumpen mit elektrischem Antrieb |
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| F04B 43/06 | . . | Pumpen mit hydraulischem oder pneumatischem Antrieb |
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| F04B 43/067 | . . . | Antrieb des Druckmediums unmittelbar durch einen Kolben [6] |
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| F04B 43/073 | . . . | Steuerung des Druckmediums durch mindestens ein Ventil [6] |
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| F04B 43/08 | . | mit schlauchförmigen, flexiblen Verdrängern (F04B 43/12 hat Vorrang) |
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| F04B 43/09 | . . | Pumpen mit elektrischem Antrieb [6] |
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| F04B 43/10 | . . | Pumpen mit hydraulischem oder pneumatischem Antrieb |
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| F04B 43/107 | . . . | Antrieb des Druckmediums unmittelbar durch einen Kolben [6] |
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| F04B 43/113 | . . . | Steuerung des Druckmediums durch mindestens ein Ventil [6] |
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| F04B 43/12 | . | mit peristaltischer Wirkung |
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| F04B 43/14 | . . | mit plattenförmigen flexiblen Verdrängern [3] |
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| F04B 45/00 | Pumpen oder Pumpenanlagen mit flexiblen Verdrängern und besonders ausgebildet für elastische Fördermittel |
| F04B 45/02 | |
| F04B 45/027 | . . | mit elektrischem Antrieb [6] |
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| F04B 45/033 | . . | mit hydraulischem oder pneumatischem Antrieb [6] |
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| F04B 45/04 | . | mit plattenähnlichen, flexiblen Verdrängern, z.B. Membranen (F04B 45/10 hat Vorrang) [3] |
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| F04B 45/047 | . . | Pumpen mit elektrischem Antrieb [6] |
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| F04B 45/053 | . . | Pumpen mit hydraulischem oder pneumatischem Antrieb [6] |
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| F04B 45/06 | |
| F04B 45/067 | . . | Pumpen mit elektrischem Antrieb [6] |
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| F04B 45/073 | . . | Pumpen mit hydraulischem oder pneumatischem Antrieb [6] |
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| F04B 45/08 | . | mit peristaltischer Wirkung [3] |
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| F04B 45/10 | . . | mit plattenförmigen flexiblen Verdrängern [3] |
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| F04B 47/00 | Pumpen oder Pumpenanlagen besonders ausgebildet zum Heben von fließfähigen Stoffen aus großer Tiefe, z.B. Bohrlochpumpen (unter Verwendung von unter Über- oder Unterdruck stehendem Fluid, das unmittelbar auf die zu pumpende Flüssigkeit wirkt F04F 1/00) |
| F04B 47/02 | . | wobei der Antriebsmechanismus an der Oberfläche angeordnet ist (F04B 47/12 hat Vorrang) |
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| F04B 47/04 | . . | die Antriebsmittel sind fließfähige Mittel |
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| F04B 47/06 | . | mit Motorpumpeneinheiten in großer Tiefe angeordnet |
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| F04B 47/08 | . . | die Motoren werden hydraulisch oder pneumatisch betätigt |
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| F04B 47/10 | . . . | die Anlagen oder Teile davon sind zur Oberfläche hebbar durch hydraulischen oder pneumatischen Druck |
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| F04B 47/12 | . | mit freiem Tauchkolben, der das Fördermittel an die Oberfläche hebt |
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| F04B 47/14 | . | Anordnung von Gegengewichten |
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| F04B 49/00 | Regeln, Steuern oder Sicherheitsmaßnahmen für Verdrängermaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen, soweit nicht in den Gruppen F04B 1/00-F04B 47/00 vorgesehen oder von allgemeiner Bedeutung |
| F04B 49/02 | . | Abstell-, Anfahr-, Entlastungs- oder Leerlaufregelung (elektrisch gesteuert oder geregelt F04B 49/06) [1, 6] |
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| F04B 49/025 | |
| F04B 49/03 | |
| F04B 49/035 | |
| F04B 49/04 | . | Regulieren oder Steuern durch Schwimmer (F04B 49/025 hat Vorrang) [1, 6] |
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| F04B 49/06 | . | Elektrische Steuerung oder Regelung (Regulieren oder Steuern durch Schwimmer, die elektrische Schalter betätigen F04B 49/04) |
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| F04B 49/08 | . | Regulieren oder Steuern durch Förderdruck |
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| F04B 49/10 | . | Andere Sicherheitsmaßnahmen |
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| F04B 49/12 | . | durch Änderung des Hubes der Verdränger [6] |
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| F04B 49/14 | . . | Einstellung von Gegenlagern im Bereich der Kolbenbewegung [6] |
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| F04B 49/16 | . | durch Anpassen des Restvolumens an das Arbeitsvolumen [6] |
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| F04B 49/18 | . | durch Änderung der wirksamen Kolbenfläche [6] |
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| F04B 49/20 | . | durch Änderung der Drehzahl (elektrisch gesteuert F04B 49/06) [6] |
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| F04B 49/22 | |
| F04B 49/24 | |
| F04B 51/00 | Prüfen von Verdrängermaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen |
| F04B 53/00 | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F04B 1/00-F04B 23/00 oder F04B 39/00-F04B 47/00 vorgesehen [6] |
| F04B 53/02 | |
| F04B 53/04 | |
| F04B 53/06 | |
| F04B 53/08 | . | Kühlung (von Maschinen oder Antrieben allgemein F01P); Heizung; Schutz vor Vereisung [6] |
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| F04B 53/10 | . | Ventile; Anordnung von Ventilen [6] |
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| F04B 53/12 | . . | in oder an Kolben angeordnet [6] |
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| F04B 53/14 | . | Kolben, Kolbenstangen oder Kolbenstangenverbindungen [6] |
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| F04B 53/16 | . | Gehäuse; Zylinder; Zylinderbuchsen oder -köpfe; Fluid-Verbindungen [6] |
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| F04B 53/18 | . | Schmierung (von Maschinen oder Antrieben allgemein F01M) [6] |
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| F04B 53/20 | |
| F04B 53/22 | . | Vorrichtungen zum Zusammenbau oder Zerlegen [6] |
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