| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02) |
| | Anmerkung:- Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
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| F04B | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen (Maschinen für Flüssigkeiten oder Pumpen vom Typ der Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen F04C; Strömungsarbeitsmaschinen F04D; Pumpen von Arbeitsfluiden durch unmittelbare Berührung mit einem anderen Arbeitsfluid oder durch Ausnutzung der Trägheit des zu pumpenden Arbeitsfluids F04F; Kurbelwellen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Schwungräder F16F; Getriebe zur Umwandlung von Drehbewegung sowie hin- und hergehender Bewegung allgemein F16H; Kolben, Kolbenstangen, Zylinder allgemein F16J) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kolben" umfasst auch einen Tauchkolben.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf die Definitionen von "Kraft- und Arbeitsmaschine", "Arbeitsmaschine" und "Verdrängerwirkung" hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, Pumpen allgemein | | | Allgemeine Kennzeichen von Kraft- und Arbeitsmaschinen und Pumpen | | | mehrere Zylinder; einzelne Zylinder, in einem Zylinder zusammenwirkende Kolben; Differenzialkolben; biegsame Arbeitsglieder | F04B 1/00-F04B 5/00; F04B 43/00 | | zwangsläufig angetriebene Verteilerorgane; Antriebs- oder Treibmittel zu oder von den Maschinen | F04B 7/00; F04B 9/00 | | Stoßausgleich, Verhindern von Kavitation | F04B 11/00 | | Andere Kennzeichen | F04B 19/00 | | Besondere Kennzeichen von Pumpen, ihre Ausbildung oder Kombinationen | | | Förderung festgelegter Mengen; Behandlung bestimmter Flüssigkeiten; Fördern aus großer Tiefe | F04B 13/00; F04B 15/00; F04B 47/00 | | mit besonderen Antriebsmaschinen | F04B 17/00 | | Andere Kennzeichen | F04B 19/00 | | Pumpen-Anlagen oder -Systeme | F04B 23/00, F04B 43/00, F04B 47/00 | | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör | F04B 53/00 | | Pumpen für Gase oder Dämpfe | | | Allgemeine Kennzeichen | | | Mehrstufen-Pumpen; Mehr- zylinderpumpen; bewegliche Zylinder | F04B 25/00, F04B 27/00 | | Freikolben; biegsame Arbeitsglieder; Betätigung durch Muskelkraft | F04B 31/00; F04B 45/00; F04B 33/00 | | Antriebsmittel | F04B 35/00 | | Pumpen aus großer Tiefe | F04B 47/00 | | Andere Kennzeichen; andere Einzelheiten oder Zubehör | F04B 37/00; F04B 39/00 | | Pumpen-Anlagen oder -Systeme | F04B 41/00, F04B 45/00, F04B 47/00 | | Steuerung oder Regelung, Sicherheitsmaßnahmen; Prüfen | F04B 49/00; F04B 51/00 | | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör | F04B 53/00 |
[2006.01] |
 | F04B 19/00 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen mit bestimmten Kennzeichen, soweit nicht in den Gruppen F04B 1/00-F04B 17/00 vorgesehen oder auch anderweitig von Interesse |
| F04B 19/04 | | . | Pumpen für besondere Verwendung (zum Überführen von Flüssigkeiten aus Vorratsbehältern oder Sammelbehältern in Fahrzeuge oder in tragbare Behälter B67D 5/40) |
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| F04B 19/06 | | . . | Pumpen zum gleichzeitigen Fördern von Flüssigkeiten und Gasen (Nasspumpen F04B 37/20) [1, 6] |
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