| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02) |
| | Anmerkung:- Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
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| F04B | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen (Maschinen für Flüssigkeiten oder Pumpen vom Typ der Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen F04C; Strömungsarbeitsmaschinen F04D; Pumpen von Arbeitsfluiden durch unmittelbare Berührung mit einem anderen Arbeitsfluid oder durch Ausnutzung der Trägheit des zu pumpenden Arbeitsfluids F04F; Kurbelwellen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16C; Schwungräder F16F; Getriebe zur Umwandlung von Drehbewegung sowie hin- und hergehender Bewegung allgemein F16H; Kolben, Kolbenstangen, Zylinder allgemein F16J) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kolben" umfasst auch einen Tauchkolben.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten. [7]
- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf die Definitionen von "Kraft- und Arbeitsmaschine", "Arbeitsmaschine" und "Verdrängerwirkung" hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, Pumpen allgemein | | | Allgemeine Kennzeichen von Kraft- und Arbeitsmaschinen und Pumpen | | | mehrere Zylinder; einzelne Zylinder, in einem Zylinder zusammenwirkende Kolben; Differenzialkolben; biegsame Arbeitsglieder | F04B 1/00-F04B 5/00; F04B 43/00 | | zwangsläufig angetriebene Verteilerorgane; Antriebs- oder Treibmittel zu oder von den Maschinen | F04B 7/00; F04B 9/00 | | Stoßausgleich, Verhindern von Kavitation | F04B 11/00 | | Andere Kennzeichen | F04B 19/00 | | Besondere Kennzeichen von Pumpen, ihre Ausbildung oder Kombinationen | | | Förderung festgelegter Mengen; Behandlung bestimmter Flüssigkeiten; Fördern aus großer Tiefe | F04B 13/00; F04B 15/00; F04B 47/00 | | mit besonderen Antriebsmaschinen | F04B 17/00 | | Andere Kennzeichen | F04B 19/00 | | Pumpen-Anlagen oder -Systeme | F04B 23/00, F04B 43/00, F04B 47/00 | | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör | F04B 53/00 | | Pumpen für Gase oder Dämpfe | | | Allgemeine Kennzeichen | | | Mehrstufen-Pumpen; Mehr- zylinderpumpen; bewegliche Zylinder | F04B 25/00, F04B 27/00 | | Freikolben; biegsame Arbeitsglieder; Betätigung durch Muskelkraft | F04B 31/00; F04B 45/00; F04B 33/00 | | Antriebsmittel | F04B 35/00 | | Pumpen aus großer Tiefe | F04B 47/00 | | Andere Kennzeichen; andere Einzelheiten oder Zubehör | F04B 37/00; F04B 39/00 | | Pumpen-Anlagen oder -Systeme | F04B 41/00, F04B 45/00, F04B 47/00 | | Steuerung oder Regelung, Sicherheitsmaßnahmen; Prüfen | F04B 49/00; F04B 51/00 | | Komponenten, Einzelteile oder Zubehör | F04B 53/00 |
[2006.01] |
 | F04C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten (Kraftmaschinen F03C); Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen |
| | Anmerkung:- Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Definition der Ausdrücke "Kraft- oder Arbeitsmaschine", "Pumpe", "Verdrängerwirkung", "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper relativ zueinander", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Arbeitsmaschinen [Pumpen und Verdichter] | | | Rotationskolbenmaschinen | | | allgemeine Kennzeichen; Maschinen mit nichtparallelen Achsen der Eingriffskörper | F04C 2/00; F04C 3/00 | | elastisch verformbare Wandungs- teile; Flüssigkeitsring | F04C 5/00; F04C 7/00 | | Schwenkkolben | F04C 9/00 | | Kombinationen oder besondere Ausbildung und Verwendung der Maschinen | F04C 11/00, F04C 13/00 | | Pumpenanlagen | F04C 11/00 | | Steuern, Regeln; Überwachen; Sicherheitsmaßnahmen | F04C 14/00 | | Andere Einzelheiten oder Zubehör | F04C 15/00 | | Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen besonders geeignet für Gase oder Dämpfe | | | Rotationskolbenmaschinen | F04C 18/00 | | Rotationskolbenpumpen mit Flüssigkeitsring | F04C 19/00 | | Schwenkkolbenmaschinen | F04C 21/00 | | Kombinationen mehrerer Rotationskolbenpumpen oder Schwenkkolbenpumpen; Pumpenanlagen; mehrstufige Pumpen | F04C 23/00 | | Ausbildung von Pumpen für besondere Zwecke | F04C 25/00 | | Abdichtungsvorrichtungen von Rotationskolbenpumpen | F04C 27/00 | | Steuern, Regeln; Überwachen; Sicherheitsmaßnahmen | F04C 28/00 | | Andere Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör | F04C 29/00 |
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| F04D | Strömungsarbeitsmaschinen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Strömungsarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten, für Gase oder Dämpfe, oder für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe, mit oder ohne rotierende Teile.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Kombinationen von Strömungsarbeitsmaschinen mit anderen Arbeitsmaschinen, die von der Unterklasse F04B umfasst sind, soweit nicht die Verwendung dieser anderen Arbeitsmaschinen zur Entlüftung oder Vergrößerung der Haltedrücke von Strömungsarbeitsmaschinen in der vorliegenden Unterklasse umfasst wird.
- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf den Ausdruck "Arbeitsmaschinen", hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F04F | Pumpen von Arbeitsfluiden durch unmittelbare Berührung mit einem anderen Arbeitsfluid oder durch Ausnutzung der Trägheit des zu pumpenden Arbeitsfluids (Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Vorrichtungen zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck B65D 83/14); Heber [2] |
| | Anmerkung:- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01 hingewiesen.
- Kombinationen von Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen, die von dieser Unterklasse umfasst sind, mit anderen Arbeitsmaschinen, sind in diese Unterklasse nur eingeordnet, wenn solche anderen Arbeitsmaschinen Vorpumpen von Diffusionspumpen sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |