| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F02 | Brennkraftmaschinen (periodisch arbeitende Ventile, Schmierung, Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer für Kraftmaschinen F01); mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen |
| F02M | Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein (Laden solcher Brennkraftmaschinen F02B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Vergaser" bedeutet im wesentlichen eine Vorrichtung zum Mischen von Brennstoff und Luft, wobei der Brennstoff in eine vermischende Berührung mit Luft durch Erniedrigung des Luftdruckes, z.B. in einem Venturirohr, gebracht wird;
- "Brennstoff-Einspritzvorrichtungen" sind Vorrichtungen zum Einführen von Brennstoff in einen Raum, z.B. einen Motorzylinder, durch Druck, z.B. mittels einer auf den Brennstoff wirkenden Pumpe, und umfassen somit auch die so genannte "Einspritzung von reinem Brennstoff", bei der flüssiger Brennstoff ohne Beimischung von Gas eingespritzt wird;
- "Niederdruck-Brennstoff-Einspritzung" bedeutet Brennstoff-Einspritzung, bei der das Brennstoff-Luft-Gemisch eingespritzt und im wesentlichen durch den Kompressionshub des Motors komprimiert wird;
- "Pumpen-Element" bedeutet eine einfache Kolben-Zylinder-Einheit in einer Brennstoff-Einspritzpumpe mit hin- und hergehenden Kolben oder eine entsprechende Einheit mit einer anderen Art von Brennstoff-Einspritzpumpe.
- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseZuführung von flüssigem Brennstoff Vergaser | | Anlassen, Leerlauf; Brennstoffspiegel durch Schwimmer geregelt; Regelung des Gemisches; Drosseln, Mischkammern | F02M 1/00-F02M 9/00 | Erwärmen, Kühlen, Wärmeisolierung | F02M 15/00 | Mehrstufenvergaser, Register- vergaser; Kombinationen von Vergasern oder Brennstoffen; Kombinationen mit Nieder- druck-Einspritzung | F02M 11/00; F02M 13/00; F02M 71/00 | Andere Merkmale; andere Einzelheiten oder Zubehör | F02M 17/00; F02M 19/00 | Einspritzvorrichtungen | | Allgemeine Kennzeichen, Einspritzung ohne Gas | | mit zwei oder mehr aufein- anderfolgenden Einspritzvorrichtungen; mit zwei oder mehr Flüssigkeiten | F02M 41/00; F02M 43/00 | mit periodischer Mengen- Charakteristik; mit durch Druckmittel betätigten Ventilen | F02M 45/00; F02M 47/00 | mit Pumpe oder Einspritz- vorrichtung, die durch den Zylinderdruck oder den Kolben betätigt wird | F02M 49/00 | elektrisch betätigt | F02M 51/00 | mit Erwärmung, Kühlung oder Mitteln zur Wärme- Isolierung; gekennzeichnet durch Leitungen oder Entlüftungsmittel | F02M 53/00; F02M 55/00 | Einspritzvorrichtungen mit anderen Vorrichtungen kombiniert | F02M 57/00 | Anordnung von Vorrichtungen in Bezug auf den Motor oder Pumpenantrieb | F02M 39/00 | andere Anpassung von Pumpen; andere Einspritzvorrichtungen | F02M 59/00; F02M 61/00 | andere Vorrichtungen, Einzelheiten oder Zubehör | F02M 63/00, F02M 69/00 | Prüfen | F02M 65/00 | Verwendung von Hochdruckgas | F02M 67/00 | Niederdruckvorrichtungen | F02M 51/02, F02M 69/00, F02M 71/00 | Zufuhr von nichtflüssigem Brennstoff | F02M 21/00 | Zufuhr oder Vorbehandlung von Luft, Brennstoff oder Gemisch | | Vorbehandlung von Brennstoff, Luft oder Gemisch | | durch Zugabe von Zusatzluft; Zugabe von brennstofffremden Stoffen oder einem weiteren Brennstoff | F02M 23/00; F02M 25/00 | durch katalytische, elektrische oder magnetische Mittel, durch Schall oder Bestrahlung; durch Wärme | F02M 27/00; F02M 31/00 | durch Zerstäubung oder Homogenisierung; Luft- reinigung; andere Behandlung | F02M 29/00; F02M 35/00; F02M 33/00 | Lufteinlässe oder Geräuschdämpfer, Einlasssysteme | F02M 35/00 | Zuführung des Brennstoffes zum Vergaser oder zur Einspritzvorrichtung | F02M 37/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen | F02M 99/00 |
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| F02M 1/00 | Vergaser mit Vorrichtungen zur Erleichterung des Anlassens einer Brennkraftmaschine und des Leerlaufbetriebs unterhalb der Betriebstemperatur |
| F02M 1/02 | . | mit einem Vordrosselorgan zur Anreicherung des Brennstoff-Luft-Gemisches (selbsttätige Vordrosselorgane F02M 1/08) |
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| F02M 1/04 | . | mit Zusatzzerstäubungsvorrichtungen, die ein- und ausgeschaltet werden können, z.B. automatisch betätigte Drosselklappen |
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| F02M 1/06 | . . | axial beweglicher Vordrosselorgane, z.B. Kolbenschieber |
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| F02M 1/08 | . | Automatische Ein- und Ausschaltung (in Verbindung mit Zusatzzerstäubungsvorrichtungen F02M 1/04) |
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| F02M 1/10 | . . | in Abhängigkeit der Brennkraftmaschinentemperatur, z.B. mittels Thermostat |
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| F02M 1/12 | . . . | mit elektrisch beheiztem Thermostat |
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| F02M 1/14 | . . | in Abhängigkeit des Druckes in der Luft- oder Gemischeinlassleitung (F02M 1/10 hat Vorrang) |
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| F02M 1/16 | . | Andere Vorrichtungen für die Anreicherung des Brennstoff-Luft-Gemisches während des Startvorgangs; Priming cups; Verwendung unterschiedlicher Brennstoffe für den Start- und Normalbetrieb |
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| F02M 1/18 | . . | Anreicherung des Brennstoff-Luft-Gemisches durch Niederdrücken des Schwimmers in der Schwimmerkammer |
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| F02M 3/00 | Leerlaufvorrichtungen (Vorrichtungen für die Erleichterung des Leerlaufbetriebs unterhalb der Betriebstemperatur F02M 1/00) |
| F02M 3/02 | . | Leerlaufbrennstoffabsperrung |
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| F02M 3/04 | . . | bei Schubbetrieb, z.B. bei Talfahrt eines Kraftfahrzeuges |
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| F02M 3/045 | . . . | Steuerung oder Regelung von im Leerlaufdüsen- oder Kanalsystem angeordneten Ventilen elektrisch oder elektrisch in Kombination mit pneumatischen oder mechanischen Mitteln [4] |
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| F02M 3/05 | . . . | pneumatische oder mechanische Steuerung oder Regelung, z.B. mit Drehzahlregulierung [4] |
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| F02M 3/055 | . . . | Brennstoffabsperrung durch Einführen von Luft, z.B. Bremsluft, in das Leerlaufbrennstoffsystem [4] |
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| F02M 3/06 | . | Erhöhung der Leerlaufdrehzahl |
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| F02M 3/07 | . . | durch drehzahlabhängiges Einstellen des Drosselklappenanschlags oder Verändern des Brennstoffzuflussquerschnitts mit elektrischen, elektromechanischen oder elektropneumatischen Mitteln [4] |
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| F02M 3/08 | . | Sonstige Einzelheiten an Leerlaufvorrichtungen (Verhindern von Eisbildung durch Erwärmen der Leerlaufdüsen F02M 15/02) |
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| F02M 3/09 | |
| F02M 3/10 | . . | Brennstoffdüsennadeln; Düsen [4] |
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| F02M 3/12 | . . | Kanalsystemausbildung [4] |
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| F02M 3/14 | . . | Zuordnung der Leerlaufdüse relativ zur Drosselklappe [4] |
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| F02M 5/00 | Schwimmerkammerregelung zur Konstanthaltung des Brennstoffspiegels |
| F02M 5/02 | . | mit Vorrichtungen, die einer Änderung in der Vergaserlage Rechnung tragen, z.B. Rückenflug von Flugzeug |
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| F02M 5/04 | . . | mit pendelnd oder drehbar gelagerter Schwimmerkammer [4] |
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| F02M 5/06 | . | mit einer Einstellvorrichtung für den Schwimmer, z.B. zur Berücksichtigung unterschiedlicher spezifischer Gewichte verschiedener Brennstoffe |
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| F02M 5/08 | . | Schwimmerkammerbelüftung |
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| F02M 5/10 | . | Verhinderung von Dampfblasenbildung, z.B. wärmeisolierte Schwimmerkammern oder zwangsweise Brennstoffzirkulation durch die Schwimmerkammer bei abgestellter Maschine |
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| F02M 5/12 | . | Weitere Einzelheiten, z.B. Schwimmer, Schwimmerventile, Einstellvorrichtungen oder Werkzeuge (Schwimmer allgemein F16K 33/00) |
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| F02M 5/16 | |
| F02M 7/00 | Vergaser mit Beeinflussung des Mischungsverhältnisses von Brennstoff-Luft-Gemischen bei sich ändernden Bedingungen, z.B. Anreichern oder Konstanthalten (Vordrosselklappen für das Anlassen der Brennkraftmaschine F02M 1/00) |
| F02M 7/02 | . | Vergaser mit belüfteten Brennstoffdüsen (mit Ventilsteuerung für die Belüftung F02M 7/24) |
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| F02M 7/04 | . | Anreicherung des Gemisches bei großem Luftdurchsatz |
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| F02M 7/06 | . | Anreicherung des Gemisches bei plötzlichem Öffnen der Drosselklappe, d.h. beim Beschleunigen, z.B. Brennstoffspeicher im Kanalsystem |
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| F02M 7/08 | . . | Beschleunigungspumpen |
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| F02M 7/087 | . . . | temperaturabhängige Veränderung der Fördermenge [4] |
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| F02M 7/093 | . . . | druckabhängige Veränderung der Fördermenge [4] |
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| F02M 7/10 | . | Sonstige Vorrichtungen ohne bewegte Teile zur Beeinflussung des Mischungsverhältnisses des Brennstoff-Luft-Gemisches, z.B. elektrisch (F02M 7/23 hat Vorrang) [4] |
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| F02M 7/11 | . . | Änderung des Schwimmerkammer-Drucks (Anreicherung des Brennstoff-Luftgemisches während des Anlassens durch Niederdrücken des Schwimmers in der Schwimmerkammer F02M 1/18) [5] |
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| F02M 7/12 | . | Sonstige Vorrichtungen mit beweglichen Teilen zur Beeinflussung des Mischungsverhältnisses des Brennstoff-Luft-Gemisches, z.B. mittels Ventilen (F02M 7/24 hat Vorrang) [4] |
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| F02M 7/127 | . . | Änderung des Schwimmerkammer-Drucks (Anreicherung des Brennstoff-Luftgemisches während des Anlassens durch Niederdrücken des Schwimmers in der Schwimmerkammer F02M 1/18) [5] |
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| F02M 7/133 | . . | Zusatzdüsen, d.h. solche, die nur unter bestimmten Bedingungen arbeiten, z.B. bei Vollgas (F02M 7/04 , F02M 7/06 haben Vorrang) [5] |
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| F02M 7/14 | . . | mit Regelung oder Steuerung des Querschnitts der Brennstoffdüse (in Abhängigkeit von der Drosselklappenstellung F02M 7/22) |
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| F02M 7/16 | . . . | Automatische Regelung, z.B. in Abhängigkeit von einer Abgasanalyse |
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| F02M 7/17 | . . . . | mittels eines pneumatisch regelbaren kolbenähnlichen Elementes, z.B. Gleichdruck-Vergaser [5] |
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| F02M 7/18 | . . | mit Regelung oder Steuerung des Querschnitts der Brennstoffzumessdüse (in Abhängigkeit von der Drosselklappenstellung F02M 7/22) |
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| F02M 7/20 | . . . | Automatische Regelung, z.B. in Abhängigkeit von der Meereshöhe |
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| F02M 7/22 | . . | mit Regelung oder Steuerung des Brennstoffdüsenquerschnitts in Abhängigkeit von der Luftdrosselklappenstellung (Drosselorgan gleitend quer zum Ansaugkanal gelagert F02M 9/06) |
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| F02M 7/23 | . | Luftzuführvorrichtungen für den Brennstoff [4] |
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| F02M 7/24 | . . | Regelung oder Steuerung der Luftzufuhr [4] |
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| F02M 7/26 | . . . | in Abhängigkeit von einem willkürlich betätigbaren Drosselorgan [4] |
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| F02M 7/28 | . . . | temperatur- oder druckabhängig [4] |
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| F02M 9/00 | Vergaser mit den Luft- bzw. Gemischeinlasskanal steuernden Drosselorganen, außer Drosselklappen (Registervergaser F02M 11/00); Vergaser mit Mischkammer veränderlicher Form und Lage |
| F02M 9/02 | . | mit quer zum Ansaugkanal gleitend angeordneten Drosselorganen, z.B. Kolbenschiebern |
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| F02M 9/04 | . . | mit Drosselorganen, die als Plattenschieber ausgebildet sind |
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| F02M 9/06 | . . | mit Vorrichtungen zum Verändern des Spritzdüsenquerschnitts in Abhängigkeit von der Drosselorganstellung (F02M 7/17 hat Vorrang) [5] |
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| F02M 9/08 | |
| F02M 9/10 | . | mit von elastisch verformbaren Wänden oder dgl. gebildeten Drosselorganen, zur Einstellung des Einlasskanalquerschnittes oder des Querschnittes der Mischkammer |
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| F02M 9/12 | . | mit sonstigen Vorrichtungen zur Einstellung des Einlasskanalquerschnittes oder des Querschnittes der Mischkammer |
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| F02M 9/127 | . . | Achsparallel zum Gemischrohr konzentrisch bewegbare Drosselventile [5] |
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| F02M 9/133 | . . . | Drosselventile mit pilzförmigen Elementen [5] |
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| F02M 9/14 | . | mit Venturidüsen, die im wesentlichen rotationssymmetrisch im Querschnitt veränderbar sind |
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| F02M 11/00 | Mehrstufen-Vergaser; Registervergaser, d.h. mit Platten- oder Drehschiebern, die eine Vielzahl von Brennstoffdüsen, nicht nur eine Leerlauf- und eine Hauptbrennstoffdüse, steuern und nacheinander mit dem Luftstrom in Verbindung bringen |
| F02M 11/02 | . | mit Drosselorganen, z.B. Drosselklappen, die z.B. stufenweise automatisch öffnen |
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| F02M 11/04 | . . | mit Dämpfungsvorrichtungen an den Drosselklappen der letzten Stufen |
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| F02M 11/06 | . | Sonstige Vergaserbauarten des Drosselklappentyps |
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| F02M 11/08 | . | Registervergaser mit einem quer zum Einlasskanal beweglichen Drosselorgan |
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| F02M 11/10 | . | Registervergaser mit Drehschiebern |
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| F02M 13/00 | Anordnung von zwei oder mehr getrennten Vergasern (Vorrichtungen zum Prüfen, Einstellen oder Synchronisieren von Vergasern F02M 19/01; Zerstäubung von Brennstoffkondensat bzw. Vorrichtungen zur Homogenisierung des Brennstoff-Luft-Gemisches F02M 29/00); Vergaser, die mit mehr als einem Brennstoff betrieben werden (Vorrichtungen für die Zufuhr kleiner Mengen von Zweitbrennstoff F02M 25/00) |
| F02M 13/02 | |
| F02M 13/04 | |
| F02M 13/06 | . | Betrieb mit unterschiedlichen Brennstoffen |
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| F02M 13/08 | . | Vergaser zum Betrieb mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen, z.B. umschaltbar |
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| F02M 15/00 | Vergaser mit Heiz-, Kühl- oder thermischen Isoliervorrichtungen für die Verbrennungsluft, den Brennstoff oder das Brennstoff-Luft-Gemisch (Heiz-, Kühl und Isoliervorrichtungen der Schwimmerkammer gegen Wärme F02M 5/00; selbstständige Vorrichtungen, die nicht Teil des Vergasers sind, zur Wärmebehandlung der Verbrennungsluft, des Brennstoffs oder des Brennstoff-Luft-Gemisches F02M 31/00) |
| F02M 15/02 | . | mit Heizvorrichtungen, z.B. zur Verhinderung der Vereisung |
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| F02M 15/04 | . . | Elektrische Heizvorrichtungen |
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| F02M 15/06 | . | Wärmeschutzschilde, z.B. gegen die Strahlung der Brennkraftmaschine |
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| F02M 17/00 | Vergaser mit baulichen Eigenheiten, soweit nicht in den Hauptgruppen F02M 1/00-F02M 15/00 vorgesehen, oder von allgemeiner Bedeutung (Vorrichtungen zur Behandlung der Verbrennungsluft, des Brennstoffs oder des Brennstoff-Luft-Gemisches durch Katalysatoren, elektrische Vorrichtungen, Magnetismus, Strahlung, Schallwellen oder dgl. F02M 27/00; Kombinationen von Vergaser und Niederdruckeinspritzung F02M 71/00) |
| F02M 17/02 | |
| F02M 17/04 | |
| F02M 17/06 | . . | Überlaufvergaser [d.h. mit einer Überlaufkammer zur Konstanthaltung des Brennstoffspiegels] |
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| F02M 17/08 | . | Vergaser mit einer oder mehreren Brennstoffdüsen in der Einlasskanalwandung im Bereich des Drosselorgans, mit von der Luftströmung geöffnetem Drosselorgan |
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| F02M 17/09 | . . | exzentrisch eingebautes Drosselklappenventil [5] |
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| F02M 17/10 | . | Vergaser mit einer oder mehreren Brennstoffaustrittsdüsen in dem Luftdrosselorgan |
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| F02M 17/12 | . . | mit Drosselklappe als Drosselorgan |
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| F02M 17/14 | . | Vergaser mit vom Takt der Brennkraftmaschine gesteuerter Brennstoffzuführung |
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| F02M 17/16 | . | Vergaser mit kontinuierlich rotierenden Teilen, z.B. Oberflächenvergaser (Brennstoffeinspritzung mittels Zentrifugalkraft F02M 69/06) |
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| F02M 17/18 | . | Sonstige Oberflächenvergaser |
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| F02M 17/20 | |
| F02M 17/22 | . . . | mit Lufteinblasung in den Brennstoffsumpf |
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| F02M 17/24 | |
| F02M 17/26 | . . | mit sonstigen benetzten Körpern |
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| F02M 17/28 | . . . | mit porösen Einsätzen |
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| F02M 17/30 | . | Vergaser mit Brandschutzvorrichtungen, z.B. in Verbindung mit Feuerlöschvorrichtungen |
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| F02M 17/32 | . . | Automatische Brennstoffabsperrung bei Brandausbruch |
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| F02M 17/34 | . | Sonstige Vergaserbauarten in Kombination oder im Zusammenwirken mit anderen Vorrichtungen, z.B. mit Luftfiltern (für Merkmale, die speziell diese Vorrichtungen betreffen, siehe die entsprechenden Klassen) |
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| F02M 17/36 | . | Befestigung von Vergasern zur leichteren Reinigung |
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| F02M 17/38 | . | Regelvorrichtungen für Vergaser, soweit nicht anderweitig vorgesehen (außen liegende Regelgestänge F02M 19/12) |
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| F02M 17/40 | . | Werkstoffauswahl für Vergaser, z.B. Blech, Plastik oder durchsichtige Werkstoffe |
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| F02M 17/42 | . | Schwimmgesteuerte Vergaser, soweit keine andere Gruppe vorgesehen ist |
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| F02M 17/44 | . | Vergaser mit bestimmter Mischkanallage, soweit keine andere Gruppe vorgesehen ist |
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| F02M 17/46 | |
| F02M 17/48 | |
| F02M 17/50 | . | Vergaser mit Vorrichtungen zur Verhinderung von Vereisung (mit Heizeinrichtung F02M 15/02) |
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| F02M 17/52 | . | Nutzbarmachung der Verdampfungskälte im Vergaser für andere Zwecke (Apparate mit Verwendung von Kälte siehe die entsprechenden Klassen) |
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| F02M 19/00 | Einzelheiten, Einzelteile oder Zubehör von Vergasern, soweit nicht in den Gruppen F02M 1/00-F02M 17/00 vorgesehen, oder soweit von allgemeiner Bedeutung (Mess- oder Prüfeinrichtungen G01) |
| F02M 19/01 | . | Vorrichtungen zum Prüfen, Einstellen oder Synchronisieren von Vergasern, z.B. Vergaserfließbänke [3] |
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| F02M 19/02 | . | Zumessdüsen, z.B. mit veränderlichem Querschnitt (während des Betriebs veränderbar F02M 7/18) |
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| F02M 19/025 | . . | Zumessdüsen mit nicht veränderbarem Querschnitt [4] |
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| F02M 19/03 | . | Brennstoffzerstäubungsdüsen; Ausbildung der Emulgierluftzuführung (Zerstäuben im Allgemeinen B05B) [4] |
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| F02M 19/035 | . . | Pilzförmige Brennstoffzerstäubungsdüsen [4] |
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| F02M 19/04 | |
| F02M 19/06 | . | Sonstige Einzelheiten von Brennstoffkanälen |
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| F02M 19/08 | |
| F02M 19/10 | |
| F02M 19/12 | . | Außen liegende Steuer- oder Regelgestänge, z.B. mit Stoßdämpfern (Dämpfungsvorrichtungen in den Folgestufen von Mehrstufenvergasern F02M 11/04; Vergaserregelgestänge, bei denen Konstruktionsmerkmale vorherrschen, die nicht für den Vergaser eigentümlich sind, siehe die entsprechenden Klassen) |
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| F02M 21/00 | Vorrichtungen zur Zuführung von nichtflüssigen Brennstoffen bei Brennkraftmaschinen, z.B. gasförmige Brennstoffe, die in flüssiger Form gespeichert sind |
| F02M 21/02 | . | von gasförmigen Brennstoffen (Vorrichtungen zum Vergasen flüssiger Brennstoffe mittels Wärme F02M 31/00; Brennkraftmaschinen mit Anlagen zur Gaserzeugung aus festen Brennstoffen, z.B. aus Holz, F02B 43/08) |
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| F02M 21/04 | . . | Mischvorrichtungen für Gas und Luft (Vergaser für flüssige oder gasförmige Brennstoffe F02M 13/08; Gaserzeugung allgemein C10J) |
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| F02M 21/06 | . . | Verdampfungsvorrichtungen, z.B. mit Erwärmung (Abfüllen verflüssigter Gase allgemein F17C) |
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| F02M 21/08 | . | von nicht gasförmigen Brennstoffen (Brennkraftmaschinen für oxidationsmittelhaltige Brennstoffe F02B) |
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| F02M 21/10 | . . | von Brennstoffen mit niederem Schmelzpunkt, z.B. Vorwärmvorrichtungen |
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| F02M 21/12 | . | von staubförmigen Brennstoffen (Kraftanlagen für staubförmige Brennstoffe F02B) |
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| F02M 23/00 | Vorrichtungen zum Zuführen von Zusatzluft zum Brennstoff-Luft-Gemisch |
| F02M 23/02 | . | mit Regelung und Steuerung durch eine Person |
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| F02M 23/03 | . . | mit einem durch das Hauptdrosselorgan die Zusatzluftzuführung steuernden Ventil [5] |
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| F02M 23/04 | . | mit selbsttätiger Regelung |
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| F02M 23/06 | . . | in Abhängigkeit der Brennkraftmaschinendrehzahl |
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| F02M 23/08 | . . | in Abhängigkeit vom Druck in der Einlassleitung |
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| F02M 23/09 | . . . | vom Unterdruck unmittelbar geöffnete Ventile [6] |
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| F02M 23/10 | . . | in Abhängigkeit der Temperatur, z.B. der Brennkraftmaschinen-Temperatur |
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| F02M 23/12 | . | Kombinationen mit Vorrichtungen für die, ggf. durch Zuführung von Zusatzluft bewirkte Nachzerstäubung von kondensiertem Brennstoff |
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| F02M 23/14 | . | Zuführung von vorgewärmter Zusatzluft |
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| F02M 25/00 | Vorrichtungen für Brennkraftmaschinen für die Zuführung von brennstofffremden Wirkstoffen oder kleinen Mengen von Zweitbrennstoff zur Verbrennungsluft, zum Hauptbrennstoff oder zum Brennstoff-Luft-Gemisch (F02M 43/00 hat Vorrang; Zuführung von Zusatzluft zum Brennstoff-Luft-Gemisch F02M 23/00) |
| F02M 25/022 | . | Zuführung von Brennstoff und Wasseremulsion, Wasser oder Wasserdampf [6] |
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| F02M 25/025 | . . | Zufuhr von Wasser [6] |
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| F02M 25/028 | . . . | in das Ansaugrohr [6] |
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| F02M 25/03 | . . . | in die Zylinderräume [6] |
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| F02M 25/032 | . . | Erzeugung und Zuführung von Wasserdampf [6] |
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| F02M 25/035 | . . . | in das Ansaugrohr [6] |
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| F02M 25/038 | . . . | in die Zylinderräume [6] |
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| F02M 25/06 | . | Zuführung von Schmieröldämpfen oder Abgasen [Abgasrückführung] |
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| F02M 25/07 | . . | Zuführung von Abgasen [5] |
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| F02M 25/08 | . | Zuführung von Brennstoffdämpfen aus dem Brennstofftank |
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| F02M 25/10 | . | Zuführung von Acetylen, nichtgebundenem Wasserstoff, Sauerstoff oder Ozon |
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| F02M 25/12 | . . | Vorrichtung mit Mitteln zur Erzeugung dieser Gase (mittels Strahlung und gleichzeitigem Erzeugen von Ozon F02M 27/06) |
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| F02M 25/14 | |
| F02M 27/00 | Vorrichtungen für die Behandlung von Verbrennungsluft, Brennstoff oder Brennstoff-Luft-Gemischen mittels Katalysatoren, elektrischer Mittel, Magnetismus, Strahlung, Schallwellen oder dgl. |
| F02M 27/02 | |
| F02M 27/04 | . | durch elektrische Mittel oder Magnetismus |
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| F02M 27/06 | . | durch Strahlung [Infrarot und UV] |
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| F02M 27/08 | . | durch Schall- oder Ultraschallwellen |
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| F02M 29/00 | Vorrichtungen zur Nachzerstäubung von kondensiertem Brennstoff oder zur Homogenisierung des Brennstoff-Luft-Gemisches (in Kombination mit Zusatzluftzuführung F02M 23/12) |
| F02M 29/02 | . | mit rotierenden Teilen [z.B. Flügelräder] |
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| F02M 29/04 | . | mit Sieben, Rosten, Umlenkvorrichtungen oder dgl. (rotierende Scheiben F02M 29/02) |
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| F02M 29/06 | . . | zur Erzeugung einer Wirbelbewegung im Gemisch |
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| F02M 29/08 | . . | mit spiralig gewundenen Drähten |
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| F02M 29/10 | |
| F02M 29/12 | . | mit der Homogenisierung dienenden Klappen oder Ventilen, die vom Gemischstrom offen gehalten sind |
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| F02M 29/14 | . | Nachzerstäubungs- und Homogenisierungsvorrichtungen, die aufgrund von Unebenheiten an der Innenwandung der Gemischeinlassleitung arbeiten |
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| F02M 31/00 | Vorrichtungen zur Wärmebehandlung der Verbrennungsluft, des Brennstoffes oder des Brennstoff-Luft-Gemisches (F02M 21/06 , F02M 21/10 haben Vorrang; derartige Vorrichtungen als Bestandteil des Vergasers oder der Brennstoffeinspritzvorrichtung F02M 15/00 , F02M 53/00; Zuführung von vorgewärmter Zusatzluft zum Brennstoff-Luft-Gemisch F02M 23/14) |
| F02M 31/02 | |
| F02M 31/04 | . . | für die Verbrennungsluft oder das Brennstoff-Luft-Gemisch (elektrisch F02M 31/12; Ausnutzung der Wärme des Zylinders oder des Zylinderkopfes F02M 31/14; Wärmezufuhr zur Verbrennungsluft als Anlasshilfe F02N 17/04) [4] |
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| F02M 31/06 | . . . | mittels heißer Gase, z.B. durch Vermischen von kalter und warmer Luft |
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| F02M 31/07 | . . . . | temperaturabhängige Regelung, z.B. durch Thermostat geregelte Ventile (F02M 31/083 hat Vorrang) [6] |
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| F02M 31/08 | |
| F02M 31/083 | . . . . . | temperaturabhängige Regelung der Abgasmenge oder der Verbrennungsluftmenge, die dem Wärmetauscher zugeführt wird [6] |
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| F02M 31/087 | . . . . . | Anordnungen für den Wärmeaustausch zwischen Lufteinlassleitungen und Abgasleitungen, z.B. durch Kontakt zwischen den Leitungen [5] |
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| F02M 31/093 | . . . . . . | Die Lufteinlassleitung umgibt die Abgasleitung; die Abgasleitung umgibt die Lufteinlassleitung [5] |
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| F02M 31/10 | . . . | mittels warmer Flüssigkeiten, z.B. Schmieröl |
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| F02M 31/12 | |
| F02M 31/125 | |
| F02M 31/13 | . . . | Verbrennungsluft [5] |
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| F02M 31/135 | . . . | Brennstoff-Luft-Gemisch [5] |
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| F02M 31/14 | . . | durch Ausnutzung der Wärme des Zylinders oder des Zylinderkopfes |
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| F02M 31/16 | . . | Sonstige Vorrichtungen zur Erwärmung des Brennstoffs |
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| F02M 31/18 | . . . | zur Brennstoffverdampfung |
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| F02M 31/20 | . | zur Kühlung (Kühlen der Ladeluft oder Spülluft F02B) |
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| F02M 33/00 | Sonstige Vorrichtungen für die Behandlung der Verbrennungsluft, des Brennstoffs oder des Brennstoff-Luft-Gemisches (Reinigungsvorrichtungen für Verbrennungsluft F02M 35/00; Einrichtungen zum Reinigen von flüssigem Brennstoff F02M 37/22) |
| F02M 33/02 | . | zum Sammeln und Rückführen von kondensiertem Brennstoff |
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| F02M 33/04 | . . | Rückführung in die Einlassleitung [5] |
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| F02M 33/06 | . . . | mit gleichzeitiger Wärmezufuhr [5] |
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| F02M 33/08 | . . | Rückführung zum Brennstoffbehälter [5] |
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| F02M 35/00 | Reinigungsvorrichtungen für die Verbrennungsluft [Luftfilter], Lufteinlassleitungen, Ansaugschalldämpfer oder Bauarten von Einlassleitungssystemen, die speziell für den Anbau an Brennkraftmaschinen ausgebildet sind (Luftfilter allgemein B01D) |
| F02M 35/02 | |
| F02M 35/022 | . . | mit Abscheidung durch Schwerkraft, Zentrifugal- oder andere Trägheitskräfte, z.B. mit befeuchteten Wänden [2] |
|
| F02M 35/024 | . . | mit, z.B. befeuchteten, Filtereinsätzen (F02M 35/026 hat Vorrang; Säuberung des Filtereinsatzes F02M 35/08) [2] |
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| F02M 35/026 | . . | mit Führung der Luft über oder durch ein Öl- oder anderes Flüssigkeitsbad, z.B. kombiniert mit Filtereinsätzen [2] |
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| F02M 35/04 | . . | in besonderer Anordnung an der Brennkraftmaschine; Befestigung an der Brennkraftmaschine |
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| F02M 35/06 | . . . | in Verbindung oder als Baueinheit mit dem Kühlgebläse oder Ventilator oder dem Schwungrad der Brennkraftmaschine |
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| F02M 35/08 | . . | mit Mitteln zum Säubern des Filters von Verschmutzungen; mit Einrichtungen zum Anzeigen der Verschmutzung; mit Umgehungseinrichtungen |
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| F02M 35/09 | . . . | Verschmutzungsanzeige [6] |
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| F02M 35/10 | . | Lufteinlassleitungen; Einlasssysteme (Einlassleitungssysteme, die zur Füllungsverbesserung kinetische Energie oder die Schwingungen im Einlasssystem ausnützen F02B) |
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| F02M 35/104 | |
| F02M 35/108 | . . . | mit primären und sekundären Einlassleitungen [6] |
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| F02M 35/112 | . . . | für Brennkraftmaschinen mit Zylindern in Reihenanordnung (F02M 35/108 hat Vorrang) [6] |
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| F02M 35/116 | . . . | für Brennkraftmaschinen mit Zylindern in V-Anordnung oder mit in Bezug auf die Welle entgegengesetzt angeordneten Zylindern (F02M 35/108 hat Vorrang) [6] |
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| F02M 35/12 | |
| F02M 35/14 | . | Kombinierte Ansaugschalldämpfer und Luftfilter |
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| F02M 35/16 | . | Ausbildung im Hinblick auf die Verwendung in Fahrzeugen (überwiegend bauliche Maßnahmen für Fahrzeuge, siehe die entsprechenden Klassen) |
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| F02M 37/00 | Vorrichtungen oder Systeme zum Zuführen flüssigen Brennstoffs aus Vorratsbehältern zu Vergasern oder Einspritzvorrichtungen (F02M 69/00 hat Vorrang; Zufuhr von flüssigen Brennstoffen zu Feuerungen allgemein F23K 5/00; Brennstoffversorgung für Geräte zur Erzeugung von Verbrennungsprodukten hohen Drucks oder hoher Geschwindigkeit F23R 3/28); Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs in spezieller Ausbildung oder Anordnung für bzw. an Brennkraftmaschinen (Trennvorrichtungen oder Filter an sich B01D; Zentrifugen B04B) [5] |
| F02M 37/02 | . | Zuführen mittels Saugvorrichtungen, z.B. durch den vom Ansaugluftstrom im Vergaser erzeugten Unterdruck (durch angetriebene Pumpen F02M 37/04) |
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| F02M 37/04 | . | Zuführen mittels angetriebener Pumpen (Ausbildung der Pumpen F04) |
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| F02M 37/06 | . . | mechanisch angetrieben |
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| F02M 37/08 | . . | elektrisch angetrieben |
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| F02M 37/10 | . . . | untergetaucht im Brennstoff, z.B. im Brennstoffvorratsbehälter |
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| F02M 37/12 | . . | durch ein Strömungsmedium angetrieben, z.B. mittels verdichteter Verbrennungsluft [Druckluft] |
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| F02M 37/14 | . . | Kombinationen mit anderen Vorrichtungen |
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| F02M 37/16 | . . | mit Vorrichtungen zur willkürlichen, z.B. manuellen Betätigung |
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| F02M 37/18 | . . | Haupt- und Zusatzpumpen |
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| F02M 37/20 | . | mit Vorrichtungen zur Verhinderung von Dampfverschlüssen |
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| F02M 37/22 | . | Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs in spezieller Ausbildung für oder Anordnung an Brennkraftmaschinen, z.B. deren Anordnung im Zuführsystem [3] |
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| F02M 39/00 | Anordnung von Brennstoffeinspritzvorrichtungen in Bezug zur Brennkraftmaschine; besondere Ausbildung des Pumpenantriebs im Hinblick auf solche Anordnungen (F02M 49/00 hat Vorrang; Anordnung von Brennstoffeinspritzdüsen F02M 61/14) |
| F02M 39/02 | . | Anordnung zur Erleichterung des Pumpenantriebs; Anordnung von Einspritzpumpen; Pumpenantriebe |
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| F02M 41/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit zwei oder mehr, aus einer gemeinsamen Druckquelle nacheinander über einen Verteiler gespeisten Einspritzdüsen |
| F02M 41/02 | . | Pumpenelemente und Verteiler getrennt |
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| F02M 41/04 | . . | Hin- und hergehender Verteiler |
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| F02M 41/06 | . . | Rotierender Verteiler |
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| F02M 41/08 | . | Pumpenelemente und Verteiler kombiniert |
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| F02M 41/10 | . . | Pumpenkolben als Verteiler wirkend |
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| F02M 41/12 | . . . | Pumpenkolben mit Rotationsbewegung zum Zweck der Verteilung |
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| F02M 41/14 | . . | Rotierender Verteiler als Träger der Pumpenkolben |
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| F02M 41/16 | . | Mit konstantem Druck gespeister Verteiler, z.B. aus einem Speicher |
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| F02M 43/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen, die zugleich mit zwei oder mehr Brennstoffen arbeiten oder mit einem flüssigen Brennstoff und einer anderen Flüssigkeit, z.B. einem Antiklopfmittel |
| F02M 43/02 | |
| F02M 43/04 | |
| F02M 45/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit besonderer Druck/Zeit- oder Mengen/Zeit-Charakteristik für das Arbeitsspiel (Einspritzdüsen mit derartiger Charakteristik, die durch Zapfen oder Ansätze am Sitzende erzielt wird F02M 61/06) |
| F02M 45/02 | . | mit Aufteilung jeder Einspritzung in zwei oder mehr Teilmengen |
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| F02M 45/04 | . . | mit kleiner Initialmenge |
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| F02M 45/06 | |
| F02M 45/08 | |
| F02M 45/10 | . . | Sonstige Einspritzdüsen mit Mehrfach-Einspritzung, z.B. mit Schnarrventilen |
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| F02M 45/12 | . | mit nicht aufgeteilter Einspritzung unter veränderbarem Druck |
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| F02M 47/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit durch Druckmittel betätigten Einspritzventilen (F02M 49/00 hat Vorrang; Vorrichtungen mit Einspritzventilen, die durch Brennstoffdruck geöffnet und durch andere Mittel als Druckmittel geschlossen werden, siehe die entsprechenden Gruppen) |
| F02M 47/02 | . | Druckspeicher-Einspritzvorrichtungen, d.h. bei denen der Brennstoffdruck eines Druckspeichers in Öffnungsrichtung und der Brennstoffdruck in einer anderen Kammer in Schließrichtung des Einspritzventils wirken und der Schließdruck periodisch gesteuert wird |
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| F02M 47/04 | . | Mit einem anderen Druckmittel als Brennstoff zur Betätigung des Einspritzventils |
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| F02M 47/06 | . | Sonstige Einspritzdüsen |
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| F02M 49/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit durch den Druck im Zylinder oder durch Anschlagen des Kolbens angetriebener Einspritzpumpe oder betätigtem Einspritzventil |
| F02M 49/02 | . | durch den Druck im Zylinder, z.B. Kompressionsenddruck |
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| F02M 49/04 | . | durch Anschlagen des Kolbens |
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| F02M 51/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit elektrischer Betätigung |
| F02M 51/02 | . | für Niederdruck-Einspritzung (Einspritzpumpen an sich F02M 51/04; Einspritzdüsen an sich F02M 51/08) |
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| F02M 51/04 | |
| F02M 51/06 | |
| F02M 51/08 | . . | für Niederdruck-Einspritzung |
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| F02M 53/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Heizung, Kühlung oder Wärmeisolierung |
| F02M 53/02 | . | mit Heizung des Brennstoffes, z.B. zum Verdampfen |
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| F02M 53/04 | . | Einspritzdüsen mit Heizung, Kühlung oder Wärmeisolierung |
|
| F02M 53/06 | . . | mit Heizung des Brennstoffs, z.B. zum Verdampfen |
|
| F02M 53/08 | |
| F02M 55/00 | Brennstoffleitungen oder Entlüftungsvorrichtungen an Brennstoffeinspritzvorrichtungen |
| F02M 55/02 | . | Leitungen zwischen Einspritzpumpen und Einspritzdüsen |
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| F02M 55/04 | . | Vorrichtungen zum Unterdrücken von Schwingungen im Einlass von Einspritzpumpen |
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| F02M 57/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit anderen Vorrichtungen kombiniert |
| F02M 57/02 | . | Einspritzdüse und Einspritzpumpe zu einer Baueinheit zusammengefasst |
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| F02M 57/04 | . | mit Einlass- oder Auslassventil kombiniert |
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| F02M 57/06 | . | mit Zündkerzen kombiniert |
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| F02M 59/00 | Ausbildung von Pumpen in Bezug auf die Einspritzung von Brennstoff, soweit nicht in den Gruppen F02M 39/00-F02M 57/00 vorgesehen (allgemeine Ausbildung von Pumpen F04) |
| F02M 59/02 | |
| F02M 59/04 | . . | Spezielle Anordnung der Pumpenzylinder zur Pumpenwelle, z.B. parallel zur Pumpenwelle |
|
| F02M 59/06 | . . . | Pumpenzylinder radial zur Pumpenwelle angeordnet, z.B. V-förmig oder sternförmig |
|
| F02M 59/08 | . . | Zwei oder mehr Pumpenelemente [d.h. Kolben-Zylinder-Einheiten] mit gemeinsamem Auslass |
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| F02M 59/10 | . . | Ausbildung in Bezug auf den Antrieb des Pumpenelements |
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| F02M 59/12 | . | mit anderen Pumpenverdrängerelementen, z.B. rotierend |
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| F02M 59/14 | . . | mit elastisch verformbaren Wandungsteilen |
|
| F02M 59/16 | . | Mehrstufige Verdichtung von Brennstoff |
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| F02M 59/18 | . | Speicherpumpen, z.B. mit Federkraft |
|
| F02M 59/20 | . | Verändern von Fördermenge oder -zeit |
|
| F02M 59/22 | . . | durch Änderung des Zylinderkopfraumes, z.B. durch Ausweichkolben |
|
| F02M 59/24 | . . | mit konstantem Kolbenhub und veränderbarer wirksamer Hublänge |
|
| F02M 59/26 | . . . | durch Relativbewegung von Kolben und Zylinder, z.B. mit Schrägkantensteuerung |
|
| F02M 59/28 | . . . . | Mechanismen hierfür |
|
| F02M 59/30 | . . | mit veränderbarer Kolben-Hublänge |
|
| F02M 59/32 | |
| F02M 59/34 | . . | durch Drosseln von Einlass- oder Überströmkanälen |
|
| F02M 59/36 | . . | durch Ventile mit veränderbaren Regel- oder Steuerzeiten |
|
| F02M 59/38 | . | Ausbildung von Einspritzpumpen in Bezug auf besondere Anwendungen oder Bedingungen |
|
| F02M 59/40 | . . | für umsteuerbare Brennkraftmaschinen |
|
| F02M 59/42 | . . | für das Anlassen von Brennkraftmaschinen |
|
| F02M 59/44 | . | Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F02M 59/02-F02M 59/42 vorgesehen oder von allgemeiner Bedeutung |
|
| F02M 59/46 | . . | Ventile (allgemein F16K) |
|
| F02M 59/48 | . . | Zusammenbau; Zerlegen; Austausch |
|
| F02M 61/00 | Brennstoffeinspritzdüsen, soweit nicht in den Gruppen F02M 39/00-F02M 57/00 vorgesehen |
| F02M 61/02 | . | Ventillose Einspritzdüsen |
|
| F02M 61/04 | . | mit Ventilen (Ventile allgemein F16K) |
|
| F02M 61/06 | . . | mit am Sitzende angeordneten Zapfen oder Ansätzen |
|
| F02M 61/08 | . . | in Strömungsrichtung des Brennstoffes öffnend |
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| F02M 61/10 | . . | mit verlängertem Verschlussteil, d.h. Nadelventile |
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| F02M 61/12 | . . . | Führung und Zentrierung von Verschlussteilen |
|
| F02M 61/14 | . | Anordnung von Einspritzdüsen in Bezug auf die Brennkraftmaschine; Einbau von Einspritzdüsen |
|
| F02M 61/16 | . | Einzelheiten, soweit nicht in den Gruppen F02M 61/02-F02M 61/14 vorgesehen oder von allgemeiner Bedeutung |
|
| F02M 61/18 | . . | Düsenöffnungen, z.B. mit Ventilsitz |
|
| F02M 61/20 | . . | Mechanisches Schließen von Ventilen, z.B. Anordnung von Federn oder Gewichten |
|
| F02M 63/00 | Andere Brennstoffeinspritzvorrichtungen, soweit nicht in den Gruppen F02M 39/00-F02M 57/00 vorgesehen; Einzelheiten und Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F02M 39/00-F02M 61/00 vorgesehen oder von allgemeiner Bedeutung |
| F02M 63/02 | . | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit mehreren, von einem Pumpenelement gespeisten Einspritzdüsen oder mit mehreren, eine gemeinsame Einspritzdüse speisenden Pumpenelementen; Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Abschalten einzelner Pumpen, Pumpenelemente oder Einspritzdüsen; Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit wechselweise zusammenschaltbaren Pumpenelementen und Einspritzdüsen |
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| F02M 63/04 | . | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Einspritzventilen, die durch einen periodisch gesteuerten Mechanismus in Schließstellung gehalten und vom Brennstoffdruck, z.B. einer Pumpe mit konstantem Druck oder eines Speichers, geöffnet werden |
|
| F02M 63/06 | . | Einspritzventile durch von der Massenträgheit des Brennstoffstromes erzeugte Druckwellen geöffnet |
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| F02M 65/00 | Prüfen von Brennstoffeinspritzvorrichtungen, z.B. Prüfen des Einspritzzeitpunktes |
| F02M 67/00 | Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Fördern des Brennstoffs durch Hochdruckgas in den Zylinder, z.B. Drucklufteinblasen (Niederdruck-Brennstoffeinspritzvorrichtungen mittels Druckluft F02M 69/08) |
| F02M 67/02 | . | wobei das Gas Pressluft ist, z.B. in Pumpen verdichtet (Anordnung oder Anpassung solcher Pumpen F02B) |
|
| F02M 67/04 | . . | Luft aus dem Zylinder entnommen |
|
| F02M 67/06 | . | durch andere Gase als Luft, z.B. Dampf, Abgase |
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| F02M 67/08 | . . | Gase durch Teilverbrennung außerhalb des Zylinders erzeugt |
|
| F02M 67/10 | . | Einspritzdüsen hierfür, z.B. ventillose Düsen |
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| F02M 67/12 | |
| F02M 67/14 | . | für Einspritzung verschiedener Brennstoffe, z.B. Haupt- und Zündbrennstoff |
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| F02M 69/00 | Niederdruck-Brennstoff-Einspritzvorrichtungen (elektrisch betätigt F02M 51/00) |
| F02M 69/02 | |
| F02M 69/04 | |
| F02M 69/06 | . | Vorrichtungen zur Erzeugung des Brennstoffdruckes mittels Zentrifugalkraft |
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| F02M 69/08 | . | Vorrichtungen zur Brennstoffförderung in den Verbrennungsluftstrom mittels Druckluft |
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| F02M 69/10 | . | Spezielle Ausführung für gespülte Zweitakt-Brennkraftmaschinen, z.B. Einspritzung in das Kurbelgehäuse |
|
| F02M 69/12 | . | mit durch Brennstoffdruck verschiebbarem Freikolben zum intermittierenden Zumessen und Zuführen von Brennstoff zu den Einspritzdüsen [5] |
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| F02M 69/14 | . | mit zyklisch betätigten Ventilen zum Verbinden der Einspritzdüsen mit einer Brennstoffdruckquelle während der Einspritzperiode [5] |
|
| F02M 69/16 | . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen zum Zumessen einer kontinuierlicher Brennstoffmenge zu den Einspritzdüsen oder durch Vorrichtungen zum Ändern des Brennstoffdrucks stromauf der Einspritzdüsen [5] |
|
| F02M 69/18 | . . | mit die Brennstoffleitungen zu den Einspritzdüsen drosselnden Zumessventilen oder die Rücklaufleitungen drosselnden Bypass-Ventilen, wobei die Zumessventile von einer in Abhängigkeit von den Betriebsparametern der Brennkraftmaschine, z.B. Last, Drehzahl, Temperatur oder Luftmenge arbeitenden Steuereinrichtung betätigt werden (F02M 69/26 hat Vorrang) [5] |
|
| F02M 69/20 | . . . | mit als Servomotor ausgebildeter Steuereinrichtung, z.B. unter Verwendung des Drucks der Ansaugluft oder des Vakuums der Brennkraftmaschine (F02M 69/22 hat Vorrang) [5] |
|
| F02M 69/22 | . . . | mit einem zur Steuereinrichtung gehörenden und nach Maßgabe der Ansaugluftmenge der Brennkraftmaschine verstellbaren Bauteil im Luftansaugrohr [5] |
|
| F02M 69/24 | . . . | mit einem zur Steuereinrichtung gehörenden Bauteil zum Übertragen der Verstellbewegung der Ansaugluft-Drosselklappe, betätigt von der Bedienungsperson, auf die Ventile in den Brennstoffleitungen [5] |
|
| F02M 69/26 | . . | mit den Brennstoffdruck in einem Brennstoff-Bypass ändernden Vorrichtungen, wobei der Druck gegensinnig zu einem eingestellten oder verminderten Brennstoffdruck ein Drosselventil für den Brennstofffluss zu den Einspritzdüsen beeinflusst, z.B. zum Aufrechterhalten einer konstanten Druckdifferenz am Zumessventil [5] |
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| F02M 69/28 | . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen zum Abschalten der Brennstoffzufuhr zur Brennkraftmaschine oder zu den Haupteinspritzdüsen während bestimmter Betriebszeiten, z.B. beim Verzögern [5] |
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| F02M 69/30 | . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen zum Erleichtern des Anlassens oder zur Verbesserung des Leerlaufbetriebs oder durch Vorrichtungen zur Brennstoffanreicherung, z.B. unterhalb der Betriebstemperatur oder bei großem Leistungsbedarf (beim Beschleunigen F02M 69/44) [5] |
|
| F02M 69/32 | . . | mit einem Umluftkanal an der Ansaugluft-Drosselklappe oder mit einem Zusatzluftkanal, z.B. mit einem Stellventil darin [5] |
|
| F02M 69/34 | . . | mit einer Leitungsanordnung für Zusatzbrennstoff für die Brennkraftmaschine, z.B. mit direkter Verbindung des Brennstoffpumpenauslasses mit den Einspritzdüsen [5] |
|
| F02M 69/36 | . . | mit einer Anreicherungseinrichtung zum Ändern des Brennstoffflusses zu den Einspritzdüsen, z.B. durch Beeinflussen der Brennstoffzumesseinrichtung oder der Ventile in den Brennstoffleitungen zu den Einspritzdüsen oder den Rücklaufleitungen [5] |
|
| F02M 69/38 | . . . | unter Verwendung von Brennstoffdruck, z.B. durch Ändern des Brennstoffdrucks in den Steuerkammern der Brennstoffzumesseinrichtung (F02M 69/26 hat Vorrang) [5] |
|
| F02M 69/40 | . . . | unter Verwendung von gesteuertem Luftdruck, z.B. durch Ändern des die Brennstoffzumesseinrichtung beeinflussenden Signals für den Unterdruck der Luft im Einlass [5] |
|
| F02M 69/42 | . . . | unter Verwendung anderer Einflussgrößen als den veränderlichen Fluiddruck, z.B. durch Beeinflussen der Brennstoffzumesseinrichtung auf mechanischem oder elektrischem Wege [5] |
|
| F02M 69/44 | . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen zum Zuführen von zusätzlichem Brennstoff zur Brennkraftmaschine bei plötzlichem Öffnen der Ansaugluft-Drosselklappe, z.B. beim Beschleunigen [5] |
|
| F02M 69/46 | . | Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör, soweit sie nicht in den Gruppen F02M 69/02-F02M 69/44 vorgesehen sind oder von allgemeiner Bedeutung [5] |
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| F02M 69/48 | . . | Anordnung von Luftmessfühlern [5] |
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| F02M 69/50 | . . | Anordnung von Brennstoffverteilern [5] |
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| F02M 69/52 | . . | Anordnung von Brennstoffzumesseinrichtungen [5] |
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| F02M 69/54 | . . | Anordnung von Brennstoffdruckreglern [5] |
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| F02M 71/00 | Kombinationen von Vergasern und Niederdruck-Einspritzvorrichtungen (Vorrichtungen zur Brennstoffanreicherung des Gemisches bei plötzlichem Öffnen der Drosselklappe F02M 7/06) |
| F02M 71/02 | . | mit Erzeugen des Brennstoff-Luft-Gemisches in einem Vergaser und nachfolgender Einspritzung in den Hauptverbrennungsluftstrom durch eine Pumpe (Brennkraftmaschinen mit Ladepumpen F02B) |
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| F02M 71/04 | . | mit Verwendung des Vergasers nur für den Start und Leerlaufbetrieb und mit Brennstoffeinspritzung im Normalbetrieb |
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| F02M 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |