| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F02 | Brennkraftmaschinen (periodisch arbeitende Ventile, Schmierung, Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer für Kraftmaschinen F01); mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen |
| F02D | Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen (Vorrichtungen an Fahrzeugen für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit nur eines Unteraggregats B60K 31/00; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion, Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für andere Zwecke als der Steuerung oder Regelung eines einzelnen Aggregats B60W; periodisch arbeitende Ventile für Brennkraftmaschinen F01L; Steuerung oder Regelung der Schmierung von Brennkraftmaschinen F01M; Kühlung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung F01P; Zuführen von brennbaren Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen, z.B. Vergaser, Brennstoff-Einspritzpumpen F02M; Anlassen von Brennkraftmaschinen F02N; Steuerung oder Regelung der Zündung F02P; Steuerung oder Regelung von Gasturbinenanlagen, Strahltriebwerken oder von durch Abgase betriebenen Anlagen, siehe die entsprechenden Unterklassen für diese Anlagen) [4] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Brennstoffeinspritzung" bedeutet die Einführung eines brennbaren Stoffes in einen Raum, z.B. Zylinder, mit Hilfe einer Druckquelle, z.B. einer Pumpe, die fortlaufend oder periodisch auf ihn wirkt;
- "Aufladen" bedeutet die Zufuhr von Luft in den Arbeitsraum, z.B. einen Zylinder, durch ein Druckmittel, z.B. eine Pumpe.
- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
- In dieser Unterklasse werden elektrische Aspekte von Steuerungs- oder Regelungseinrichtungen in den Gruppen F02D 41/00-F02D 45/00 eingeordnet. [4]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseSteuerung oder Regelung von Brenn- Kraftmaschinen allgemein | | Gekennzeichnet durch Einwirkung auf die Arbeitsweise der Maschine | | auf den Einlass: allgemein; mit Niederdruck; andere Mittel | F02D 1/00; F02D 3/00; F02D 7/00 | durch Drosseln des Luft- oder des Brennstoff-Luft-Ein- und -Auslasses | F02D 9/00 | auf den Arbeitszyklus der Ven- tile; auf das Verdichtungsverhältnis | F02D 13/00; F02D 15/00 | Abschalten von Zylindern, Ab- stellen oder Einstellen auf Leerlauf | F02D 17/00 | auf die Zufuhr von Brennstoff oder Luft, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02D 33/00 | auf zwei oder mehr gemein- same Funktionen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02D 37/00 | Gekennzeichnet durch Einleitung oder Betätigungsvorrichtungen | | nichtautomatische Einleitung, z.B. durch eine Bedienungsperson | F02D 11/00 | Einleitung durch drehzahlab- hängige Regler oder durch in- nere oder äußere Bedingungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02D 31/00, F02D 35/00 | Programmsteuerung | F02D 28/00 | Steuerung oder Regelung für besondere Brennkraftmaschinen | | Brennkraftmaschinen: gekenn- zeichnet durch den Brenn- stoff; durch das verwendete Brennmittel; durch Aufladung | F02D 19/00-F02D 23/00 | Zusammenarbeitende Brennkraft- maschinen: umkehrbare Brennkraft- maschinen; Brennkraftmaschinen zum Antrieb von Fahrzeugen oder besonderen Vorrichtungen | F02D 25/00-F02D 29/00 | Andere Steuerung oder Regelung | | Nichtelektrisch | F02D 39/00 | Elektrisch | F02D 41/00-F02D 45/00 |
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| F02D 1/00 | Steuerung oder Regelung von Brennstoff-Einspritzpumpen, z.B. für Hochdruckeinspritzung (F02D 3/00 hat Vorrang) [2] |
| F02D 1/02 | . | soweit nicht auf Spritzzeitpunktversteller beschränkt, z.B. durch Verändern der Brennstoffmenge |
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| F02D 1/04 | . . | mechanisch drehzahlabhängig, z.B. mit Fliehkraftreglern (F02D 1/08 hat Vorrang) |
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| F02D 1/06 | . . | abhängig von einem Arbeitsfluiddruck, z.B. Brennstoffdruck (F02D 1/08 hat Vorrang) |
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| F02D 1/08 | . . | Übertragung des Regelimpulses zum Pumpenstellglied, z.B. mit Hilfskraft |
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| F02D 1/10 | |
| F02D 1/12 | . . . | nichtmechanisch, z.B. hydraulisch |
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| F02D 1/14 | |
| F02D 1/16 | . | Spritzzeitpunktverstellung (F02D 1/02 hat Vorrang) |
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| F02D 1/18 | . . | mit nichtmechanischer Übertragung des Steuer- oder Regelimpulses; mit Verstärkung des Steuer- oder Regelimpulses |
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| F02D 3/00 | Steuerung oder Regelung für Niederdruckeinspritzung, d.h. mit Verdichtung des Brennstoff-Luft-Gemisches im Zylinder, die anders vor sich geht als in Form einer Steuerung oder Regelung der Einspritzpumpe (Vergaser F02M) [2] |
| | Anmerkung:- Vorrichtungen oder Systeme zur Steuerung oder Regelung, die Bestandteile der Niederdruck-Brennstoff-Einspritzvorrichtung sind, sind in F02M 69/00 einzuordnen. [5]
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| F02D 3/02 | . | mit kontinuierlicher Einspritzung oder kontinuierlichem Brennstoffzufluss stromaufwärts der Einspritzdüse [2] |
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| F02D 3/04 | . | Steuerung oder Regelung von Brennstoffeinspritzung und Vergasung, z.B. wechselweise |
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| F02D 7/00 | Andere nichtelektrische Steuerung oder Regelung der Brennstoffeinspritzung [4] |
| F02D 7/02 | . | Steuerung oder Regelung der Brennstoffeinspritzung mit Druckluft |
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| F02D 9/00 | Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen durch Drosseln von Luft- oder Brennstoff-Luft-Einlassleitungen oder Auslassleitungen |
| F02D 9/02 | . | Einlassleitungen (Drosselventile und deren Anordnung in Leitungen F02D 9/08) |
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| F02D 9/04 | . | Auslassleitungen (Drosselventile und deren Anordnung in Leitungen F02D 9/08) |
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| F02D 9/06 | |
| F02D 9/08 | . | speziell hierfür ausgebildete Drosselventile; Anordnungen solcher Ventile in Leitungen (Drosselventile für Vergaser und deren Anordnungen F02M; Drosselventile allgemein F16K) |
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| F02D 9/10 | |
| F02D 9/12 | . . | mit Drosselschiebern; zur Leitung quer oder längs bewegt |
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| F02D 9/14 | . . . | Gleitschieber mit Querbewegung |
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| F02D 9/16 | |
| F02D 9/18 | . . | mit Ventilen mit elastisch verformbaren Wandungsteilen |
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| F02D 11/00 | Anordnungen oder Ausbildungen für nichtautomatische Einleitungsmittel für die Steuerung oder Regelung der Brennkraftmaschine, z.B. durch die Bedienungsperson eingeleitet (speziell zum Umsteuern F02D 27/00; Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen B60K 26/00) [2, 5] |
| F02D 11/02 | . | mittels Hand oder Fuß usw. gesteuerte oder geregelte Einleitungsmittel [5] |
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| F02D 11/04 | . | mechanische Steuer- oder Regelglieder (mit Hilfskraft F02D 11/06) [5] |
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| F02D 11/06 | . | nichtmechanische Steuer- oder Regelglieder, z.B. mit Strömungsmitteln oder Hilfskraft wirkende Steuer- oder Regelglieder [5] |
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| F02D 11/08 | |
| F02D 11/10 | |
| F02D 13/00 | Steuerung oder Regelung der Leistung der Brennkraftmaschine durch Verändern des Einlassventil- oder Auslassventil-Arbeitsdiagramms, z.B. der Steuerzeiten (Verändern von Ventilsteuerungsgliedern F01L) |
| F02D 13/02 | |
| F02D 13/04 | . . | Verwendung einer Brennkraftmaschine als Bremse |
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| F02D 13/06 | . . | Abschalten von Zylindern |
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| F02D 13/08 | . | zum Abstellen oder Einstellen auf Leerlauf |
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| F02D 15/00 | Verändern des Verdichtungsverhältnisses (Verändern von Ventilsteuerungsgliedern F01L) |
| F02D 15/02 | . | durch Ändern oder Verlegen des Kolbenhubes |
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| F02D 15/04 | . | durch Ändern des Verdichtungsraumes ohne Veränderung des Kolbenhubes |
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| F02D 17/00 | Steuerung oder Regelung der Brennkraftmaschine durch Abschalten einzelner Zylinder; Abstellen oder Einstellen auf Leerlauf (Steuerung, Regelung oder Abstellen durch Verändern des Einlassventil- oder Auslassventil-Arbeitsdiagramms F02D 13/00) |
| F02D 17/02 | . | Abschalten (Abschalten von Maschinen in Mehrmaschinen-Anordnungen F02D 25/04) |
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| F02D 17/04 | . | Abstellen oder Einstellen auf Leerlauf, z.B. bei anormalen Betriebsbedingungen (abhängig von der Schmierung F01M 1/22; abhängig von der Kühlung F01P 5/14) |
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| F02D 19/00 | Steuerung oder Regelung bei Verwendung nichtflüssiger Brennstoffe, Vielstoffbetrieb oder Zugabe von Nichtbrennstoffen (für gasförmige Nichtbrennstoffe F02D 21/00) |
| F02D 19/02 | . | für Gasmaschinen (Gasmischgeräte und -regler für Gas- und Luftmischung F02M) |
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| F02D 19/04 | . | für Betrieb mit festen Brennstoffen, z.B. Kohlenstaub |
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| F02D 19/06 | . | für Vielstoffbetrieb, z.B. wahlweise mit Leichtbrennstoffen oder Schweröl, außer von der Brennstoffart unabhängigen Maschinen |
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| F02D 19/08 | . . | gleichzeitige Verwendung mehrerer Brennstoffe (F02D 19/12 hat Vorrang) |
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| F02D 19/10 | . . . | für selbstzündende Maschinen mit Gas als Hauptbrennstoff |
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| F02D 19/12 | . | für Brennkraftmaschinen mit Nichtbrennstoffzugaben oder Antiklopfzusätzen im Brennstoff (Vorrichtungen, Steuer- oder Regelglieder zum Zumessen solcher Substanzen F02M) |
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| F02D 21/00 | Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen mit Zufuhr von anderem Sauerstoff als Luftsauerstoff oder von anderen gasförmigen Nichtbrennstoffen |
| F02D 21/02 | . | von Brennkraftmaschinen mit Sauerstoffzufuhr |
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| F02D 21/04 | . . | mit geschlossenem oder halbgeschlossenem Kreislauf der Abgase |
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| F02D 21/06 | . | von Brennkraftmaschinen mit Zusatz von anderen gasförmigen Nichtbrennstoffen zur Verbrennungsluft |
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| F02D 21/08 | . . | Abgas als gasförmiger Nichtbrennstoff (Kreislauf von Auspuffgas in Maschinen mit Sauerstoffzufuhr F02D 21/04) |
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| F02D 21/10 | . . | Zusatzluft zum Brennstoff-Luft-Gemisch (Vorrichtungen zur Zusatzluftzufuhr, Steuer- oder Regelglieder hierzu F02M) |
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| F02D 23/00 | Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen mit Rücksicht auf ihre Aufladung |
| F02D 23/02 | . | für Einspritz-Brennkraftmaschinen |
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| F02D 25/00 | Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr zusammenarbeitenden Brennkraftmaschinen |
| F02D 25/02 | . | zur Drehzahlsynchronisierung |
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| F02D 25/04 | . | durch Abschalten von Maschinen |
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| F02D 27/00 | Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen mit Rücksicht auf ihre Umsteuerung |
| F02D 27/02 | . | mittels Programmsteuerung [Manövriersteuerung] |
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| F02D 28/00 | Programmsteuerung von Brennkraftmaschinen (beschränkt auf Maschinengattungen oder Zwecke, die durch eine einzelne Gruppe dieser Unterklasse, außer Gruppen F02D 29/00 , F02D 39/00 , oder durch eine einzelne Gruppe einer anderen Unterklasse, z.B. F01L , umfasst sind, siehe diese einzelne Gruppe) [2] |
| F02D 29/00 | Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind [2] |
| F02D 29/02 | . | besonders für Brennkraftmaschinen, die Fahrzeuge antreiben; besonders für Brennkraftmaschinen, die neigungs-verstellbare Propeller antreiben [2] |
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| F02D 29/04 | . | für Maschinen zum Antrieb von Pumpen |
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| F02D 29/06 | . | für Maschinen zum Antrieb von Generatoren |
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| F02D 31/00 | Verwendung von drehzahlabhängigen Reglern für Brennkraftmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| F02D 33/00 | Steuerung oder Regelung der Zufuhr von Brennstoff oder Luft, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| F02D 33/02 | |
| F02D 35/00 | Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen abhängig von inneren oder äußeren Betriebsbedingungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| F02D 35/02 | . | von inneren Betriebsbedingungen |
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| F02D 37/00 | Gemeinsame Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen von Brennkraftmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| F02D 37/02 | . | Zündung als eine Maschinenfunktion (Zündungsregelung an sich F02P) |
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| F02D 39/00 | Andere nicht-elektrische Steuerung oder Regelung [4] |
| F02D 39/02 | |
| F02D 39/04 | . | für Brennkraftmaschinen mit anderen Taktzahlen als Viertakt, z.B. Zweitakt |
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| F02D 39/06 | . | für Brennkraftmaschinen mit Brennstoffeinbringung im wesentlichen am Ende des Verdichtungstakts |
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| F02D 39/08 | . | für Brennkraftmaschinen mit Brennstoffeinbringung im wesentlichen vor dem Verdichtungstakt |
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| F02D 39/10 | . | für Freikolben-Brennkraftmaschinen; für Brennkraftmaschinen ohne Kurbelwelle |
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| | Anmerkung:- Die Gruppen F02D 41/00-F02D 45/00 umfassen elektrische Aspekte von elektrisch gesteuerten oder geregelten Vorrichtungen
- Die Gruppen F02D 41/00-F02D 45/00 umfassen nicht:
- nicht-elektrische Aspekte elektrisch gesteuerter oder geregelter Vorrichtungen, die in den Gruppen F02D 1/00-F02D 39/00 oder in der Unterklasse F02M eingeordnet werden;
- sowohl elektrische als auch nicht-elektrische Aspekte elektrisch gesteuerter oder geregelter Vorrichtungen, die in den Gruppen F02D 1/00-F02D 39/00 oder in der Unterklasse F02M eingeordnet werden. [4]
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| F02D 41/00 | Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile (F02D 43/00 hat Vorrang) [4] |
| F02D 41/02 | . | Schaltungsanordnungen zum Erzeugen von Steuer- oder Regelsignalen [4] |
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| F02D 41/04 | . . | Einführung von Korrekturgrößen für besondere Betriebsbedingungen (F02D 41/14 hat Vorrang) [4] |
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| F02D 41/06 | . . . | für das Starten oder Anwärmen [4] |
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| F02D 41/08 | |
| F02D 41/10 | . . . | für das Beschleunigen [4] |
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| F02D 41/12 | . . . | für das Verzögern [4] |
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| F02D 41/14 | . . | Einführung von Korrekturgrößen in geschlossenen Regelschleifen [4] |
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| F02D 41/16 | . . . | für den Leerlauf [4] |
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| F02D 41/18 | . . | durch Messen der Ansaugluftmenge (Mengenmessung allgemein G01F) [4] |
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| F02D 41/20 | . | Ausgangs-Schaltkreise, z.B. für das Steuern oder Regeln von Strömen in Betätigungs-Spulen (Steuerung oder Regelung des Stroms in induktiven Lasten allgemein H03K 17/64) [4] |
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| F02D 41/22 | . | Sicherheits- oder Anzeigevorrichtungen für anormale Bedingungen [4] |
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| F02D 41/24 | . | gekennzeichnet durch die Anwendung digitaler Schaltungsmittel [4] |
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| F02D 41/26 | . . | mit Computer, z.B. Mikroprozessor [4] |
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| F02D 41/28 | . . . | Interface-Schaltungen [4] |
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| F02D 41/30 | . | Steuern oder Regeln der Brennstoffeinspritzung [4] |
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| F02D 41/32 | . . | Niederdruckeinspritzung [4] |
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| F02D 41/34 | . . . | mit Mitteln zum Steuern oder Regeln des Einspritzzeitpunkts oder der Einspritzdauer (Zündzeitpunkt F02P 5/00) [4] |
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| F02D 41/36 | . . . | mit Mitteln zum Steuern oder Regeln der Verteilung (Anordnung von Zündverteilern F02P 7/00) [4] |
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| F02D 41/38 | . . | Hochdruckeinspritzung [4] |
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| F02D 41/40 | . . . | mit Mitteln zum Steuern oder Regeln des Einspritzzeitpunkts oder der Einspritzdauer [4] |
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| F02D 43/00 | Gemeinsame elektrische Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen, z.B. Zündung, Brennstoff-Luft-Gemisch, Abgasrückführung, Aufladung, Abgasbehandlung (elektrische Steuerung oder Regelung für Abgasbehandlungsvorrichtungen bei Brennkraftmaschinen an sich F01N 9/00) [4] |
| F02D 43/02 | . | mit analogen Mitteln allein [4] |
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| F02D 43/04 | . | mit digitalen Mitteln allein [4] |
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| F02D 45/00 | Elektrische Steuerung oder Regelung, soweit sie nicht in den Gruppen F02D 41/00-F02D 43/00 vorgesehen ist (elektrische Steuerung oder Regelung für Abgasbehandlungsvorrichtungen F01N 9/00; elektrische Steuerung oder Regelung einer der Funktionen: Zündung, Schmierung, Kühlung, Anlassen, Aufwärmung des Einlassmediums, siehe die entsprechenden Unterklassen für diese Funktionen) [4] |