| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F02 | Brennkraftmaschinen (periodisch arbeitende Ventile, Schmierung, Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer für Kraftmaschinen F01); mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen |
| F02B | Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung mit Verdrängerwirkung; Brennkraftmaschinen allgemein (Gasturbinenanlagen F02C; mit Verbrennungsprodukten betriebene Kraftanlagen F02C , F02G) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Fremdzündung" bedeutet Zündung durch eine von außen auf das Arbeitsfluid wirkende Zündstelle, z.B. durch einen Funken oder eine Glühstelle;
- "Laden" bedeutet das Einbringen der Luft oder des Brennstoff-Luft-Gemisches unter Druck in die Zylinder der Kraftmaschine und umfasst auch den Begriff des Überladens;
- "Spülen" bedeutet das Austreiben von Restgasen aus den Zylindern auf andere Art als durch die Bewegung der Arbeitskolben und schließt das Austreiben der Restgase mittels eines abgestimmten Einlass-Auslass-Systems ein.
- Es sind die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen, insbesondere die Anmerkung (1), zu beachten.
- Kraftmaschinen, die durch einen besonderen Arbeitstakt oder eine besondere Zylinderzahl gekennzeichnet sind, werden in Gruppe F02B 75/02 oder F02B 75/16 eingeordnet, sofern nicht andere Merkmale überwiegen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Brennkraftmaschinen mit flüssigem Brennstoff | | | gekennzeichnet durch die Gemisch- und Luftverdichtung oder durch die Zündung | F02B 1/00-F02B 11/00 | | gekennzeichnet durch die Verbrennung, das Einlassen oder Laden oder das Auslassen Verbrennung | | | Vorkammern; Luftspeicher; Brennräume | F02B 19/00-F02B 23/00 | | Füllung: Schichtung; Wirbelung | F02B 17/00; F02B 31/00 | | Brennstoffzufuhr | F02B 13/00, F02B 15/00, F02B 49/00 | | Einlassen oder Laden, Spülen | | | allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten | F02B 25/00-F02B 29/00; | | Pumpen; Einzelheiten | F02B 33/00-F02B 39/00 | | mit Einrichtungen zum Verbessern des Wirkungsgrades | F02B 41/00 | | Brennkraftmaschinen mit nichtflüssigem Brennstoff, Kombinationen mit brennstofferzeugenden Geräten | F02B 43/00, F02B 45/00 | | Arbeitsweise, gekennzeichnet durch die Behandlung oder Vorbehandlung von Brennstoff-Luftgemischen | F02B 7/00, F02B 47/00-F02B 51/00 | | Besondere Bauarten oder Ausführungen | | | Bauarten | | | gekennzeichnet durch die Art des Kolbens: Rotationskolben, Schwenkkolben; mit hin- und hergehenden Kolben in Umlaufmaschinen oder in Maschinen mit beweglichen Zylindern; Freikolben oder ohne rotierende Hauptwelle | F02B 53/00-F02B 59/00; F02B 71/00 | | verwandelbar, Baukastenprinzip | F02B 69/00 | | mit besonderen Hilfsapparaten | F02B 67/00 | | sonstige Arten; Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör | F02B 75/00; F02B 77/00 | | Kombinationen mehrerer Maschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02B 73/00 | | Brennkraftmaschinen für besondere An- wendungen; Kombinationen mit anderen Vorrichtungen | F02B 61/00-F02B 67/00 | | Einlaufen | F02B 79/00 |
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| F02C | Gasturbinenanlagen; Lufteinlässe für Strahltriebwerke; Steuern oder Regeln der Brennstoffzufuhr in Luft ansaugenden Strahltriebwerken (Ausbildung der Turbinen F01D; Strahltriebwerke F02K; Ausbildung der Verdichter oder Gebläse F04; Feuerungen, bei welchen die Verbrennung in einem Fließbett aus Brennstoffen oder anderen Partikeln stattfindet F23C 10/00; Gasturbinen-Brennkammern F23R; Verwendung von Gasturbinen in Kompressionskälteanlagen F25B 11/00; Verwendung von Gasturbinenanlagen in Fahrzeugen, siehe die entsprechenden Fahrzeugklassen) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- mit Heißgas oder Abgasen betriebene Turbinenanlagen;
- Turbinen oder Anlagen mit durch innere Verbrennung betriebenen Turbinen;
- Turbinenanlagen mit nicht erhitztem Druckgas als Arbeitsmittel.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Dampfturbinenanlagen, die von der Unterklasse F01K umfasst werden;
- Anlagen für besonderen Dampf, die von der Unterklasse F01K umfasst werden.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Gasturbinenanlagen" umfasst neben den unter (1) aufgeführten Anlagen auch Merkmale von Strahltriebwerken, sofern diese Merkmale denjenigen von Gasturbinenanlagen gemeinsam sind.
- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
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| F02D | Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen (Vorrichtungen an Fahrzeugen für die selbsttätige Steuerung oder Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit nur eines Unteraggregats B60K 31/00; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion, Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für andere Zwecke als der Steuerung oder Regelung eines einzelnen Aggregats B60W; periodisch arbeitende Ventile für Brennkraftmaschinen F01L; Steuerung oder Regelung der Schmierung von Brennkraftmaschinen F01M; Kühlung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung F01P; Zuführen von brennbaren Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen, z.B. Vergaser, Brennstoff-Einspritzpumpen F02M; Anlassen von Brennkraftmaschinen F02N; Steuerung oder Regelung der Zündung F02P; Steuerung oder Regelung von Gasturbinenanlagen, Strahltriebwerken oder von durch Abgase betriebenen Anlagen, siehe die entsprechenden Unterklassen für diese Anlagen) [4] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Brennstoffeinspritzung" bedeutet die Einführung eines brennbaren Stoffes in einen Raum, z.B. Zylinder, mit Hilfe einer Druckquelle, z.B. einer Pumpe, die fortlaufend oder periodisch auf ihn wirkt;
- "Aufladen" bedeutet die Zufuhr von Luft in den Arbeitsraum, z.B. einen Zylinder, durch ein Druckmittel, z.B. eine Pumpe.
- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
- In dieser Unterklasse werden elektrische Aspekte von Steuerungs- oder Regelungseinrichtungen in den Gruppen F02D 41/00-F02D 45/00 eingeordnet. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Steuerung oder Regelung von Brenn- Kraftmaschinen allgemein | | | Gekennzeichnet durch Einwirkung auf die Arbeitsweise der Maschine | | | auf den Einlass: allgemein; mit Niederdruck; andere Mittel | F02D 1/00; F02D 3/00; F02D 7/00 | | durch Drosseln des Luft- oder des Brennstoff-Luft-Ein- und -Auslasses | F02D 9/00 | | auf den Arbeitszyklus der Ven- tile; auf das Verdichtungsverhältnis | F02D 13/00; F02D 15/00 | | Abschalten von Zylindern, Ab- stellen oder Einstellen auf Leerlauf | F02D 17/00 | | auf die Zufuhr von Brennstoff oder Luft, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02D 33/00 | | auf zwei oder mehr gemein- same Funktionen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02D 37/00 | | Gekennzeichnet durch Einleitung oder Betätigungsvorrichtungen | | | nichtautomatische Einleitung, z.B. durch eine Bedienungsperson | F02D 11/00 | | Einleitung durch drehzahlab- hängige Regler oder durch in- nere oder äußere Bedingungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen | F02D 31/00, F02D 35/00 | | Programmsteuerung | F02D 28/00 | | Steuerung oder Regelung für besondere Brennkraftmaschinen | | | Brennkraftmaschinen: gekenn- zeichnet durch den Brenn- stoff; durch das verwendete Brennmittel; durch Aufladung | F02D 19/00-F02D 23/00 | | Zusammenarbeitende Brennkraft- maschinen: umkehrbare Brennkraft- maschinen; Brennkraftmaschinen zum Antrieb von Fahrzeugen oder besonderen Vorrichtungen | F02D 25/00-F02D 29/00 | | Andere Steuerung oder Regelung | | | Nichtelektrisch | F02D 39/00 | | Elektrisch | F02D 41/00-F02D 45/00 |
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| F02F | Zylinder, Kolben oder Gehäuse für Brennkraftmaschinen; Dichtungsanordnungen in Brennkraftmaschinen (besonders ausgebildet für Rotationskolben- oder Schwenkkolben-Brennkraftmaschinen F02B; besonders ausgebildet für Gasturbinenanlagen F02C; besonders ausgebildet für Strahltriebwerke F02K) [2] |
| | Anmerkung:- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
- Klasse F16 hat Vorrang über diese Unterklasse, soweit der Gegenstand nicht besonders für Brennkraftmaschinen ausgebildet ist.
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| F02G | mit Heißgas oder Verbrennungsgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen, wobei die Kraftmaschinen mit Verdrängerwirkung arbeiten (Dampfkraftanlagen, mit besonderem Dampf betriebene Anlagen, mit Heißgas oder Verbrennungsgasen zusammen mit anderen Arbeitsmitteln betriebene Anlagen F01K; Gasturbinenanlagen F02C; Strahltriebwerke F02K); Ausnützung oder Verwendung der Abwärme von Brennkraftmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
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| F02K | Strahltriebwerke (Anordnung oder Einbau von Strahltriebwerken in Landfahrzeuge oder Fahrzeuge allgemein B60K; Anordnung oder Einbau von Strahltriebwerken in Wasserfahrzeuge B63H; Steuern oder Regeln von Flugverhalten, -richtung, -höhe oder -lage von Flugzeugen durch Strahltriebwirkung B64C; Anordnung oder Einbau von Strahltriebwerken in Flugzeuge B64D; Triebwerke mit Aufteilung der Leistung des Strömungsmittels in Strahlschub- und andere Vortriebsarten, z.B. Propeller, F02B , F02C; Merkmale von Strahltriebwerken, die üblich sind bei Gasturbinenanlagen, Lufteinlässen oder beim Steuern oder Regeln der Brennstoffzufuhr in luftansaugenden Strahltriebwerken F02C) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Strahltriebwerk" bedeutet ein Triebwerk, in dem mittels Verbrennung eine Strömung erzeugt wird, durch die ein Schub auf das Triebwerk nach dem Prinzip des Rückstoßes entsteht.
- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F02M | Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein (Laden solcher Brennkraftmaschinen F02B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Vergaser" bedeutet im wesentlichen eine Vorrichtung zum Mischen von Brennstoff und Luft, wobei der Brennstoff in eine vermischende Berührung mit Luft durch Erniedrigung des Luftdruckes, z.B. in einem Venturirohr, gebracht wird;
- "Brennstoff-Einspritzvorrichtungen" sind Vorrichtungen zum Einführen von Brennstoff in einen Raum, z.B. einen Motorzylinder, durch Druck, z.B. mittels einer auf den Brennstoff wirkenden Pumpe, und umfassen somit auch die so genannte "Einspritzung von reinem Brennstoff", bei der flüssiger Brennstoff ohne Beimischung von Gas eingespritzt wird;
- "Niederdruck-Brennstoff-Einspritzung" bedeutet Brennstoff-Einspritzung, bei der das Brennstoff-Luft-Gemisch eingespritzt und im wesentlichen durch den Kompressionshub des Motors komprimiert wird;
- "Pumpen-Element" bedeutet eine einfache Kolben-Zylinder-Einheit in einer Brennstoff-Einspritzpumpe mit hin- und hergehenden Kolben oder eine entsprechende Einheit mit einer anderen Art von Brennstoff-Einspritzpumpe.
- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| Zuführung von flüssigem Brennstoff Vergaser | | | Anlassen, Leerlauf; Brennstoffspiegel durch Schwimmer geregelt; Regelung des Gemisches; Drosseln, Mischkammern | F02M 1/00-F02M 9/00 | | Erwärmen, Kühlen, Wärmeisolierung | F02M 15/00 | | Mehrstufenvergaser, Register- vergaser; Kombinationen von Vergasern oder Brennstoffen; Kombinationen mit Nieder- druck-Einspritzung | F02M 11/00; F02M 13/00; F02M 71/00 | | Andere Merkmale; andere Einzelheiten oder Zubehör | F02M 17/00; F02M 19/00 | | Einspritzvorrichtungen | | | Allgemeine Kennzeichen, Einspritzung ohne Gas | | | mit zwei oder mehr aufein- anderfolgenden Einspritzvorrichtungen; mit zwei oder mehr Flüssigkeiten | F02M 41/00; F02M 43/00 | | mit periodischer Mengen- Charakteristik; mit durch Druckmittel betätigten Ventilen | F02M 45/00; F02M 47/00 | | mit Pumpe oder Einspritz- vorrichtung, die durch den Zylinderdruck oder den Kolben betätigt wird | F02M 49/00 | | elektrisch betätigt | F02M 51/00 | | mit Erwärmung, Kühlung oder Mitteln zur Wärme- Isolierung; gekennzeichnet durch Leitungen oder Entlüftungsmittel | F02M 53/00; F02M 55/00 | | Einspritzvorrichtungen mit anderen Vorrichtungen kombiniert | F02M 57/00 | | Anordnung von Vorrichtungen in Bezug auf den Motor oder Pumpenantrieb | F02M 39/00 | | andere Anpassung von Pumpen; andere Einspritzvorrichtungen | F02M 59/00; F02M 61/00 | | andere Vorrichtungen, Einzelheiten oder Zubehör | F02M 63/00, F02M 69/00 | | Prüfen | F02M 65/00 | | Verwendung von Hochdruckgas | F02M 67/00 | | Niederdruckvorrichtungen | F02M 51/02, F02M 69/00, F02M 71/00 | | Zufuhr von nichtflüssigem Brennstoff | F02M 21/00 | | Zufuhr oder Vorbehandlung von Luft, Brennstoff oder Gemisch | | | Vorbehandlung von Brennstoff, Luft oder Gemisch | | | durch Zugabe von Zusatzluft; Zugabe von brennstofffremden Stoffen oder einem weiteren Brennstoff | F02M 23/00; F02M 25/00 | | durch katalytische, elektrische oder magnetische Mittel, durch Schall oder Bestrahlung; durch Wärme | F02M 27/00; F02M 31/00 | | durch Zerstäubung oder Homogenisierung; Luft- reinigung; andere Behandlung | F02M 29/00; F02M 35/00; F02M 33/00 | | Lufteinlässe oder Geräuschdämpfer, Einlasssysteme | F02M 35/00 | | Zuführung des Brennstoffes zum Vergaser oder zur Einspritzvorrichtung | F02M 37/00 | | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen | F02M 99/00 |
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| F02N | Anlassen von Brennkraftmaschinen (Anlassen von Freikolben-Brennkraftmaschinen F02B 71/02; Anfahren von Gasturbinenanlagen F02C 7/26); Anlasshilfen für Brennkraftmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:- Es sind die Anmerkungen vor Klasse F01 zu beachten.
- In dieser Unterklasse wird auch das Anlassen von Kraftmaschinen, die nicht ausdrücklich Brennkraftmaschinen sind, eingeordnet, sofern Gleichwertigkeit zum Anlassen von Brennkraftmaschinen besteht.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F02P | Zündung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, ausgenommen Kompressionszündung; Prüfen des Zündzeitpunkts bei Brennkraftmaschinen mit Kompressionszündung (besonders ausgebildet für Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen F02B 53/12; Zündung von Verbrennungseinrichtungen allgemein, Glühkerzen F23Q; Messen physikalischer Veränderlicher allgemein G01; Steuern und Regeln allgemein G05; Datenverarbeitung allgemein G06; elektrische Bauelemente allgemein, siehe die Sektion H; Zündkerzen H01T) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |