F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
		Anmerkung: Einführung in die Benutzung dieser Untersektion (Klassen F01-F04) Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Arbeitsmittelenergie in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsmittel bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist. "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen [fluiden] Arbeitsmittels durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein. "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann. "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist. "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsmittels in kinetische Energie und umgekehrt. "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades. "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt. "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen. "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein. "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet. "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird. "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt. "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird. "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes. "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in gasförmigem Zustand, d.h. zusammendrückbar, oder flüssig sein. Im ersten Fall ist das gleichzeitige Bestehen von zwei Aggregatzuständen möglich. "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist. "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet. In dieser Untersektion gilt: Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P einzuordnen ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in den entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 einzuordnen. Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P einzuordnen, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B einzuordnen sind. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen: das Prinzip, das sich aus der Klassifikation ergibt, die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und ihre Ergänzungen. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden. Kennzeichen: Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsmittel; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsmittels.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in der folgenden Tafel dargestellt: Aus der Tafel ist zu ersehen, dass: bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Untergruppen zusammenführt: Kraft- und Arbeitsmaschinen F01B und F03C F01C und F03C F01D und F03B Kraftmaschinen F01B und F04B F01C und F04C F01D und F03B für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
		Sachverzeichnis der Klasse KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F04C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F04B mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B KRAFTMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F03C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F03C mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben F04C Hubkolben oder andere F04B mit Strömungswirkung F04D  [2006.01]
	F01	Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Brennkraftmaschinen F02; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
	F01P	Kühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kühlung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung (Anordnungen in Verbindung mit der Kühlung von Antriebseinheiten in Fahrzeugen B60K 11/00; Wärmeübertragungs-, Wärmetausch- oder Wärmespeichermittel C09K 5/00; Wärmetausch allgemein, Wärmetauscher F28)
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Luft" schließt auch andere gasförmige Kühlmittel ein; "Flüssigkeitskühlung" schließt auch solche Kühlung ein, bei der eine Flüssigkeit als Wärmetransportmittel zwischen dem zu kühlenden Teil und der Luft dient, z.B. bei Verwendung eines Radiators; "Luftkühlung" bedeutet unmittelbares Kühlen durch Luft und schließt das mittelbare Kühlen durch Luft aus wie bei Systemen mit Flüssigkeitskühlung, wie unter "Flüssigkeitskühlung" ausgeführt; "Kühlluft" umfasst unmittelbar oder mittelbar wirkende Luft zum Kühlen. Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf Anmerkung (3), hingewiesen. Kühlen durch Schmiermittel wird in Unterklasse F01M eingeordnet, wenn Gesichtspunkte der Schmierung überwiegen, und in Unterklasse F01P, wenn Gesichtspunkte der Kühlung vorherrschen.
		Luftkühlung; Flüssigkeitskühlung (erzwungener Kühlluft- oder Kühlflüssigkeitsfluss F01P 5/00; Regelung oder Steuerung der Zufuhr oder des Umlaufes des Kühlmittels F01P 7/00; Ausbildung von Zylindern, Kolben, Ventilen, Einspritzpumpen, Zündkerzen oder anderen Maschinenteilen zum Zweck der Kühlung siehe die entsprechenden Klassen für solche Teile)
	F01P 1/00	Luftkühlung
	F01P 1/02	.  Anordnungen zur Kühlung der Zylinder oder der Zylinderköpfe, z.B. Führung der Kühlluft von der Druckquelle zu den Zylindern oder entlang der Zylinder
	F01P 1/04	.  Anordnungen zur Kühlung von Kolben
	F01P 1/06	.  Anordnungen zur Kühlung anderer Maschinenteile
	F01P 1/08	. .  zur Kühlung von Einlass- und Auslassventilen
	F01P 1/10	. .  zur Kühlung der Einspritzdüsen oder Zündkerzen
	F01P 3/00	Flüssigkeitskühlung
	F01P 3/02	.  Anordnungen zur Kühlung der Zylinder oder der Zylinderköpfe
	F01P 3/04	. .  Flüssigkeit-Luft-Wärmetauscher kombiniert mit oder angeordnet an den Zylindern oder Zylinderköpfen
	F01P 3/06	.  Anordnungen zur Kühlung von Kolben
	F01P 3/08	. .  Kolbenkühlung nur von außen, z.B. durch Düsen
	F01P 3/10	. .  Kolbenkühlung durch Kühlmitteldurchfluss
	F01P 3/12	.  Anordnungen zur Kühlung anderer Maschinenteile
	F01P 3/14	. .  zur Kühlung von Einlass- und Auslassventilen
	F01P 3/16	. .  zur Kühlung von Einspritzdüsen und Zündkerzen
	F01P 3/18	.  Anordnung oder Befestigung von Flüssigkeit-Luft-Wärmetauschern (am Zylinder oder Zylinderkopf F01P 3/04; in Bezug auf Fahrzeuge B60K 11/04)
	F01P 3/20	.  Kühlkreisläufe, soweit sie nicht speziell ein einzelnes Teil der Maschine betreffen (F01P 3/22 hat Vorrang)
	F01P 3/22	.  Geschlossene Kühlkreisläufe mit Verdampfung und Kondensation (Verdampfungskühlung F01P 9/02); Kühlkreisläufe mit Maßnahmen zur Siedepunkterhöhung
		Erzwungener Kühlluft- oder Kühlflüssigkeitsfluss; Beeinflussung der Förderung oder des Umlaufs von Kühlmitteln
	F01P 5/00	Förderung der Kühlluft oder der Kühlflüssigkeit (Regelung oder Steuerung des Kühlmittelflusses durch Beeinflussung des Pumpenantriebs F01P 7/00)
	F01P 5/02	.  Kühlluft-Fördereinrichtungen; Anordnungen von Kühlluftgebläsen, z.B. Lüftern oder Gebläsen
	F01P 5/04	. .  Gebläseantriebsanordnungen
	F01P 5/06	. .  Kühlluftleitungen oder -führungen vom oder zum Gebläse
	F01P 5/08	. .  Ausnützung der Maschinenabgase zur Kühlluftförderung
	F01P 5/10	.  Kühlflüssigkeits-Fördersysteme; Anordnungen von Kühlmittelpumpen
	F01P 5/12	. .  Pumpenantriebsanordnungen
	F01P 5/14	.  Sicherheitsvorrichtungen gegen oder bei Versagen der Kühlmittelfördereinrichtung, z.B. Abstellen des Motors; Vorrichtungen, die den Betrieb der Kühlmittelfördereinrichtung anzeigen
	F01P 7/00	Regelung oder Steuerung des Kühlmittelflusses
	F01P 7/02	.  bei Luftkühlung
	F01P 7/04	. .  Änderung der Gebläsedrehzahl, z.B. durch Änderung des Übersetzungsverhältnisses
	F01P 7/06	. .  durch Flügelverstellung
	F01P 7/08	. .  durch Zu- oder Abschalten von Gebläsen
	F01P 7/10	. .  durch Drosselung des Luftdurchsatzes durch den Flüssigkeit-Luft-Wärmetauscher
	F01P 7/12	. . .  durch Thermostatregler
	F01P 7/14	.  bei Flüssigkeitskühlung
	F01P 7/16	. .  durch Thermostatregler
	F01P 9/00	Sonstige Kühlungen mit anderen Merkmalen als in den Gruppen F01P 1/00-F01P 7/00 vorgesehen (Ausnützung der Abwärme von Brennkraftmaschinen F02G 5/00)
	F01P 9/02	.  Verdampfungskühlung, z.B. Anspritzen von Wasser an den Zylinder (geschlossene Kühlkreisläufe mit Verdampfung und Kondensation F01P 3/22)
	F01P 9/04	.  bei gleichzeitiger oder wechselnder Anwendung von Luft- oder Flüssigkeitskühlung (F01P 9/02 hat Vorrang)
	F01P 9/06	.  durch Verwendung von Kältemaschinen, z.B. von Kompressor- oder Absorptions-Kältemaschinen
	F01P 11/00	Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F01P 1/00-F01P 9/00 vorgesehen
	F01P 11/02	.  Überlauf, Entlüftung oder Entleerung der Kühlflüssigkeit (selbsttätige Entleerung bei Frost F01P 11/20)
	F01P 11/04	.  Anordnungen von Kühlflüssigkeitsleitungen und -schläuchen
	F01P 11/06	.  Reinigung (allgemein B08B); Korrosionsschutz (allgemein C23F)
	F01P 11/08	.  Anordnungen von Schmiermittelkühlern (in Schmiermittelbehältern F01M)
	F01P 11/10	.  Kühlluftführungen oder -leitungen vom oder zum Flüssigkeit-Luft-Wärmetauscher
	F01P 11/12	.  Reinigung, Kühlung, Schalldämpfung von Kühlluft
	F01P 11/14	.  Anzeigegeräte; andere Sicherheitsvorrichtungen
	F01P 11/16	. .  hinsichtlich der Kühlmitteltemperatur (F01P 11/20 hat Vorrang)
	F01P 11/18	. .  hinsichtlich des Kühlmitteldruckes, des Kühlmittelflusses oder des Kühlflüssigkeitsstandes
	F01P 11/20	. .  bei Frost, z.B. selbsttätige Entleerung oder Anwärmen des Kühlmittels