F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
		Anmerkung: Einführung in die Benutzung dieser Untersektion (Klassen F01-F04) Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Arbeitsmittelenergie in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsmittel bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist. "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen [fluiden] Arbeitsmittels durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein. "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann. "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist. "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsmittels in kinetische Energie und umgekehrt. "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades. "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt. "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen. "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein. "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet. "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird. "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt. "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird. "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes. "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in gasförmigem Zustand, d.h. zusammendrückbar, oder flüssig sein. Im ersten Fall ist das gleichzeitige Bestehen von zwei Aggregatzuständen möglich. "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist. "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet. In dieser Untersektion gilt: Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P einzuordnen ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in den entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 einzuordnen. Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P einzuordnen, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B einzuordnen sind. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen: das Prinzip, das sich aus der Klassifikation ergibt, die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und ihre Ergänzungen. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden. Kennzeichen: Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsmittel; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsmittels.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in der folgenden Tafel dargestellt: Aus der Tafel ist zu ersehen, dass: bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Untergruppen zusammenführt: Kraft- und Arbeitsmaschinen F01B und F03C F01C und F03C F01D und F03B Kraftmaschinen F01B und F04B F01C und F04C F01D und F03B für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
		Sachverzeichnis der Klasse KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F04C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F04B mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B KRAFTMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F03C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F03C mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben F04C Hubkolben oder andere F04B mit Strömungswirkung F04D  [2006.01]
	F01	Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Brennkraftmaschinen F02; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
	F01L	Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen (Ventile allgemein F16K)
		Anmerkung: Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere die Anmerkung (3), hingewiesen. Unter Bezug auf die obige Anmerkung (3) wird hingewiesen auf F01B 3/10, F01B 15/06, F01C 20/20, F01C 21/18, F02B 53/06, F03C 1/08, F04B 1/18, F04B 7/00, F04B 39/08, F04B 39/10, F04C 14/00, F04C 15/06, F04C 28/00 und F04C 29/12.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen allgemein Allgemeine Merkmale F01L 1/00 Betätigung mechanisch F01L 1/00 nichtmechanisch F01L 9/00 Hubventile F01L 3/00 Schieber F01L 5/00, F01L 7/00 Anordnungen am Kolben oder an der Kolbenstange F01L 11/00 Ausgebildet zum Erleichtern der Maschinenbetätigung F01L 13/00 Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen für wechselweise Verteilung des Arbeitsfluids Allgemeine Merkmale F01L 1/00 Mit Schiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 17/00 mit drehender oder schwingender Bewegung; kombiniert F01L 33/00; F01L 19/00 Andere Merkmale F01L 15/00 Mit Hubventilen F01L 35/00 Anordnungen mit besonderen Kennzeichen; Umkehrsteuerung F01L 21/00-F01L 29/00 Andere Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen F01L 15/00 Antrieb, Steuerung oder Einstellung F01L 25/00, F01L 31/00
		Ventilsteuerung für Brennkraft-Kolbenmaschinen oder für andere Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit Verdrängungswirkung (Ventilsteuerung besonders für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen oder insbesondere für Dampfkraftmaschinen mit veränderbarer Steuerung des Arbeitsmittels F01L 15/00-F01L 35/00)
	F01L 1/00	Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. Hubventilsteuerung (Hubventile und Ventilsitze an sich F01L 3/00; Schiebersteuerungen F01L 5/00; nichtmechanisch betätigte Steuerungen F01L 9/00; Ventilanordnung im oder an dem Kolben oder der Pleuelstange F01L 11/00; Ausbildung von Ventilsteuerungen zum Umsteuern, Bremsen, Anlassen, Verändern des Verdichtungsverhältnisses oder dgl. F01L 13/00)
	F01L 1/02	.  Ventiltriebe (Übertragung zwischen Ventiltrieb und Ventil F01L 1/12)
	F01L 1/04	. .  mit Nocken, Nockenwellen, Nockenscheiben, Exzentern oder dgl. (F01L 1/10 hat Vorrang)
	F01L 1/047	. . .  Nockenwellen [6]
	F01L 1/053	. . . .  obenliegend [6]
	F01L 1/06	. . .  bei denen die Nocken oder dgl. eine höhere Drehzahl haben als dem Arbeitstakt entsprechend, z.B. Betätigung einer Viertaktsteuerung durch die Kurbelwelle
	F01L 1/08	. . .  Nockenformen
	F01L 1/10	. .  mit Hilfe von Kurbeln oder durch Exzenter getriebene Stangen
	F01L 1/12	.  Übertragung zwischen Ventiltrieb und Ventil (gemeinsame Betätigung mehrerer Ventile F01L 1/26)
	F01L 1/14	. .  Stößel; Stößelstangen
	F01L 1/16	. . .  Stoßdämpfung; Verschleißminderung
	F01L 1/18	. .  Schwing- oder Kipphebel
	F01L 1/20	.  Vorrichtungen zum Einstellen oder Ausgleichen des Ventilspiels, d.h. Spielausgleich
	F01L 1/22	. .  selbsttätig
	F01L 1/24	. . .  durch Strömungsmittel, z.B. hydraulisch
	F01L 1/245	. . . .  hydraulische Stößel [6]
	F01L 1/25	. . . . .  zwischen Nocken und Ventilschaft [6]
	F01L 1/255	. . . . .  zwischen Nocken und Kipphebel [6]
	F01L 1/26	.  Gemeinsame Betätigung mehrerer Ventile durch die gleiche Übertragung, insbesondere für mehr als zwei Hubventile je Zylinder (gleichachsige Ventile F01L 1/28)
	F01L 1/28	.  Gleichachsige Ventile; gemeinsame Ventile für Ein- und Auslass
	F01L 1/30	.  Zwangsweises Öffnen und Schließen der Ventile, z.B. desmodromische Ventilsteuerung
	F01L 1/32	.  Vorrichtungen zum Beeinflussen des Drehens des Ventilverschlussteiles, z.B. zur Verschleißminderung
	F01L 1/34	.  Änderung der Steuerzeiten ohne Änderung der Öffnungsdauer
	F01L 1/344	. .  mit Drehwinkelverstellung zwischen Kurbel- und Nockenwelle, z.B. mittels schräg verzahntem Getriebe [6]
	F01L 1/348	. . .  mittels Steuerriemen oder Steuerketten [6]
	F01L 1/352	. . .  mittels Kegel- oder Planetengetriebe [6]
	F01L 1/356	. . .  mittels oszillierender Drehwinkelverstellung [6]
	F01L 1/36	.  für andere als Viertaktmaschinen
	F01L 1/38	. .  für andere als Viertakt-Kraftmaschinen, z.B. für Zweitakt-Kraftmaschinen (F01L 1/26 , F01L 1/28 haben Vorrang)
	F01L 1/40	. .  für Brennkraftmaschinen mit Spülung im Bereich des oberen Totpunkts, z.B. durch Steuerzeitenüberschneidung (Spülung F02B)
	F01L 1/42	. .  für besondere Zylinderanordnung, z.B. stern- oder fächerförmige
	F01L 1/44	.  Mehrfachventilsteuerung oder -anordnungen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen, z.B. mit Hubventilen und Schiebern
	F01L 1/46	.  Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 3/00	Hubventile, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussgliedern, wobei sich wenigstens ein Teil beim Öffnen und Schließen senkrecht zu den Schließflächen bewegt; Teile und Zubehör davon
	F01L 3/02	.  Werkstoffauswahl für Ventilteile oder -sitze; Ventilteile oder -sitze aus mehreren Werkstoffen
	F01L 3/04	. .  Überzüge für Ventilteile oder -sitze
	F01L 3/06	.  Führung oder Ablenkung des Arbeitsfluids, z.B. um der Ladung einen Drall zu erteilen (Ventildrehvorrichtungen F01L 1/32)
	F01L 3/08	.  Ventilführungen; Abdichtung des Ventilschafts, z.B. durch Schmiermittel
	F01L 3/10	.  Verbindungen zwischen Verschlussteil und Ventilfeder
	F01L 3/12	.  Ventilkühlung
	F01L 3/14	. .  durch ein flüssiges oder festes Kühlmittel in einer geschlossenen Kammer des Ventils, z.B. Natrium
	F01L 3/16	. .  durch ein Strömungsmittel, das durch das Ventil oder an ihm entlangfließt, z.B. Luft (nur zur Abdichtung F01L 3/08)
	F01L 3/18	. . .  durch Flüssigkeit
	F01L 3/20	.  Ausbildung von Verschlussteilen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 3/22	.  Ventilsitze, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen; Befestigung von Ventilsitzen
	F01L 3/24	.  Sicherheitsvorrichtungen oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 5/00	Schiebersteuerungen oder Schieberanordnungen (ausschließlich mit Dreh- oder Schwingbewegung F01L 7/00)
	F01L 5/02	.  mit anderen als kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern, d.h. mit Flachschiebern
	F01L 5/04	.  mit kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern
	F01L 5/06	. .  die den Zylinder oder Kolben umgeben
	F01L 5/08	. . .  Anordnungen verschieden beweglicher Schieber oder verschiedener Schieber, z.B. ineinander angeordnete Schieber (mit ringteilförmigen Schiebern F01L 5/12)
	F01L 5/10	. . . .  mit Hin- und Herbewegung und anderer Bewegung desselben Schiebers
	F01L 5/12	. . .  Anordnungen mit ringteilförmigen Schiebern
	F01L 5/14	.  mit hin- und hergehenden und anders beweglichen Schiebern (sofern sie den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 5/06)
	F01L 5/16	. .  mit hin- und hergehender und anderer Bewegung desselben Schiebers, z.B. längs des Zylinders und senkrecht dazu
	F01L 5/18	. .  mit hin- und hergehenden und anderen Gleitschiebern
	F01L 5/20	.  für Zweitakt-Brennkraftmaschinen (F01L 5/06 und F01L 5/14 haben Vorrang)
	F01L 5/22	.  Mehrschieberanordnungen (mit den Zylinder oder den Kolben umgebenden Schiebern F01L 5/06; mit hin- und hergehenden und anderen Gleitschiebern F01L 5/18; speziell für Zweitakt-Brennkraftmaschinen F01L 5/20)
	F01L 5/24	.  Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 7/00	Drehschieber- oder Schwingschiebersteuerung oder -anordnungen (Schieber mit drehenden und nichtdrehenden Bewegungen, Kombinationen von Dreh- und Gleitschiebern F01L 5/00)
	F01L 7/02	.  mit walzen-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern (scheibenförmig F01L 7/06; konisch F01L 7/08)
	F01L 7/04	. .  die den Zylinder oder Kolben umgeben
	F01L 7/06	.  mit Flachschiebern
	F01L 7/08	.  mit Kegel- oder Kegelstumpfschiebern
	F01L 7/10	.  mit Schiebern anderer Form, z.B. kugelig
	F01L 7/12	.  für Zweitakt-Brennkraftmaschinen (F01L 7/04 hat Vorrang)
	F01L 7/14	.  Mehrschieberanordnungen (mit Schiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 7/04; speziell für Zweitakt-Brennkraftmaschinen F01L 7/12)
	F01L 7/16	.  Dichtungs- oder Packungsanordnungen dafür
	F01L 7/18	.  Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 9/00	Ventilsteuerungen oder Ventilanordnungen mit nichtmechanischer Betätigung
	F01L 9/02	.  strömungsmittelbetätigt, z.B. hydraulisch
	F01L 9/04	.  elektrisch betätigt
	F01L 11/00	Ventilanordnungen in oder an dem Kolben oder der Pleuelstange
	F01L 11/02	.  am Kolben
	F01L 11/04	. .  durch die Pleuelstangenbewegung betätigt
	F01L 11/06	. . .  mit schwingendem Ventil
	F01L 13/00	Ausbildung von Ventilsteuerungen zum Umsteuern, Bremsen, Anlassen, Verändern des Verdichtungsverhältnisses oder dgl.
	F01L 13/02	.  zum Umsteuern
	F01L 13/04	.  zum Anlassen durch Strömungsmitteldruck
	F01L 13/06	.  zum Bremsen
	F01L 13/08	.  zur Dekompression, z.B. beim Anlassen; zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses
		Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. mit hin- und hergehenden Schiebern, besonders für Dampfmaschinen oder besonders für andere Maschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Arbeitsfluids
		Anmerkung: Die Gruppen F01L 15/00-F01L 31/00 umfassen: Ventiltriebe oder Mittel außerhalb der Ventile zur Einstellung während des Betriebs; auslösende Steuerungen; Umsteuerungen; Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Steuerorgan oder als Träger dafür; Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen insbesondere für Freikolbenmaschinen. Die Gruppen F01L 15/00-F01L 31/00 umfassen nicht vollständig Gegenstände, die auf Drehschieber-Schwingschieber- oder Hubventilsteuerungen oder Ventilanordnungen beschränkt sind; diese sind von der Gruppe F01L 33/00 oder F01L 35/00 umfasst.
	F01L 15/00	Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. mit hin- und hergehenden Schiebern, soweit nicht in den Gruppen F01L 17/00-F01L 29/00 vorgesehen (Ventiltrieb oder Ventileinstellung von außen während des Betriebs siehe die entsprechenden Gruppen, z.B. F01L 31/00; auslösende Steuerungen oder Ausklinken der Ventile F01L 31/00)
	F01L 15/02	.  mit anderen Ventilen als kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern, z.B. Flachschieber
	F01L 15/04	. .  mit einem Haupt- und einem Hilfssteuerorgan (Schleppschieber F01L 15/10)
	F01L 15/06	. . .  bei denen die Expansion am Steuerorgan selbst verändert wird [Bauart der Meyer- oder Riderschieber]
	F01L 15/08	.  mit kolben-, rohr- oder ringteilförmigen Schiebern; derartige Hauptschieber mit Hilfsschiebern
	F01L 15/10	.  mit Hauptgleitschieber und von diesem geschlepptem Hilfsschieber
	F01L 15/12	.  mit Druckausgleich zwischen zwei verschiedenen Zylinderräumen im Leerlauf
	F01L 15/14	.  Anordnungen mit verschiedenen Hauptschiebern, z.B. hin- und hergehenden und drehenden
	F01L 15/16	. .  nur mit hin- und hergehenden
	F01L 15/18	.  Schieberanordnungen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 15/20	.  Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen
	F01L 17/00	Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen mit zylindrischen, rohr- oder ringteilförmigen Gleitschiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben
	F01L 17/02	.  Antrieb oder Einstellung während des Betriebs, z.B. für hin- und hergehende und schwenkende Bewegung oder für verschiedene, ineinander angeordnete Schieber
	F01L 19/00	Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen mit hin- und hergehender und anderer Bewegung desselben Gleitschiebers, anders als in Gruppe F01L 17/00 , z.B. längs des Zylinders und quer dazu
	F01L 19/02	.  Antrieb oder Einstellung während des Betriebs
	F01L 21/00	Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Steuerorgan für das Arbeitsfluid oder als Träger dafür, z.B. in Freikolbenmaschinen
	F01L 21/02	.  Kolben oder Kolbenstange als Verschlussteil
	F01L 21/04	.  Anordnung von Ventilen in oder an dem Kolben oder der Kolbenstange
	F01L 23/00	Steuerung durch Anstoßen des Kolbens, z.B. bei Freikolbenmaschinen
	F01L 25/00	Antrieb oder Einstellung während des Betriebs von Steuer- oder Entspannungsventilen durch nichtmechanische Einrichtungen
	F01L 25/02	.  durch Strömungsmittel
	F01L 25/04	. .  durch das Arbeitsfluid der Maschine, z.B. Freikolbenmaschine
	F01L 25/06	. . .  Anordnungen mit Haupt- und Hilfssteuerorganen, von denen wenigstens eines strömungsmittelbetätigt ist
	F01L 25/08	.  elektrisch oder magnetisch
	F01L 27/00	Steuerung von Verteilungs- oder Expansionsventilen, insbesondere für Freikolbenmaschinen, soweit nicht in den Gruppen F01L 21/00-F01L 25/00 vorgesehen
	F01L 27/02	.  mit Dreh- oder Schwenkschieber
	F01L 27/04	.  Verzögerungsvorrichtungen, z.B. Kataraktsteuerungen oder dgl.
	F01L 29/00	Umsteuerungen (in erster Linie zum Regeln des Arbeitsfluid-Einlasses und in zweiter Linie zum Umsteuern F01L 31/00)
	F01L 29/02	.  durch Exzenterverstellung
	F01L 29/04	.  durch Lenker oder Führungsstangen
	F01L 29/06	.  durch Vertauschen von Ein- und Auslass
	F01L 29/08	.  für Dreh- oder Schwenkschieber
	F01L 29/10	.  Einzelheiten, z.B. Antriebe
	F01L 29/12	. .  angetriebene Umsteuerungen
	F01L 31/00	Ventiltrieb, Ventileinstellung während des Betriebs oder andere Eingriffe in die Steuerung, soweit nicht in den Gruppen F01L 15/00-F01L 29/00 vorgesehen (Messglieder, Fühlelemente zum Messen einer zu steuernden oder zu regelnden variablen Größe oder Bedingung F01B)
	F01L 31/02	.  mit Auslöseeinrichtung (für Schwenkschieber F01L 31/06); Auslösen von Ventilen
	F01L 31/04	. .  mit Zwangssteuerungen
	F01L 31/06	.  mit Auslöseeinrichtung für Schwenkschieber, z.B. für Corlißsteuerungen
	F01L 31/08	.  ohne Auslösung; Zwangssteuerungen
	F01L 31/10	. .  Antrieb durch Exzenter (F01L 31/14 hat Vorrang)
	F01L 31/12	. . .  Einstellung durch Exzenterverstellung
	F01L 31/14	. .  Einstellung durch Lenker oder Führungsstangen, z.B. bei Ventilsteuerungen mit Exzenterantrieb
	F01L 31/16	. .  Antrieb anders als durch Exzenter, z.B. durch Nocken; Ventileinstellung bei solchen Antrieben
	F01L 31/18	. .  für Dreh- oder Schwenkschieber
	F01L 31/20	. . .  Einstellung
	F01L 31/22	. .  für Hubventile
	F01L 31/24	. . .  Einstellung
		Drehschieber-, Schwenkschieber- oder Hubventilsteuerung oder Ventilanordnungen besonders für Dampfkraftmaschinen oder speziell für andere Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit veränderbarer Steuerung des Arbeitsfluids (Antrieb, Einstellung während des Betriebs, Auslösung, Umsteuerung, Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Verschlussteile oder deren Träger, Steuerungen oder Steuerungsanordnungen von Freikolbenmaschinen F01L 15/00-F01L 31/00)
	F01L 33/00	Drehschiebersteuerung oder Schwenkschiebersteuerung oder -steuerungsanordnungen
	F01L 33/02	.  Drehschiebersteuerung oder -anordnungen
	F01L 33/04	.  Schwenkschiebersteuerung oder -anordnungen
	F01L 35/00	Hubventilsteuerung oder -anordnungen
	F01L 35/02	.  Ventile
	F01L 35/04	.  Ventilanordnungen in der Maschine, z.B. in Bezug auf den Zylinder