FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
Anmerkung:
  1. Einführung in die Benutzung dieser Untersektion
  2. (Klassen F01-F04)
  3. Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen.
    1. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind.
    2. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
      • "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Arbeitsmittelenergie in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsmittel bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist.
      • "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen [fluiden] Arbeitsmittels durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein.
      • "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann.
      • "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist.
      • "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsmittels in kinetische Energie und umgekehrt.
      • "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
      • "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
      • "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades.
      • "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt.
      • "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen.
      • "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein.
      • "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet.
      • "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird.
      • "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt.
      • "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird.
      • "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes.
      • "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in gasförmigem Zustand, d.h. zusammendrückbar, oder flüssig sein. Im ersten Fall ist das gleichzeitige Bestehen von zwei Aggregatzuständen möglich.
      • "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist.
      • "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet.
    3. In dieser Untersektion gilt:
      • Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P einzuordnen ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in den entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 einzuordnen.
      • Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P einzuordnen, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B einzuordnen sind.
    4. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen:
      • das Prinzip, das sich aus der Klassifikation ergibt,
      • die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und
      • ihre Ergänzungen.
        1. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden.
        2. Kennzeichen:
          1. Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen.
          2. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung.
          3. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten.
          4. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsmittel; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit.
        3. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsmittels.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in der folgenden Tafel dargestellt: Inline image:table2
  4. Aus der Tafel ist zu ersehen, dass:
    • bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Untergruppen zusammenführt:
    • Kraft- und Arbeitsmaschinen
    • Kraftmaschinen
    • für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
Sachverzeichnis der Klasse
KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder Schwenkkolben
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01C
FlüssigkeitF04C
Hubkolben oder andere
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01B
FlüssigkeitF04B
mit Strömungswirkung
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01D
FlüssigkeitF03B
KRAFTMASCHINEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder Schwenkkolben
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01C
FlüssigkeitF03C
Hubkolben oder andere
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01B
FlüssigkeitF03C
mit Strömungswirkung
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01D
FlüssigkeitF03B
ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder SchwenkkolbenF04C
Hubkolben oder andereF04B
mit StrömungswirkungF04D
 [2006.01]
enable hierarchy mode: F01F01Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Brennkraftmaschinen F02Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
enable hierarchy mode: F01CF01CRotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen (Besonderheiten in Bezug auf die innere Verbrennung F02B 53/00 , F02B 55/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen für Gase oder Dämpfe, z.B. Wasserdampf;
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe;
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Gase oder Dämpfe;
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Rotationskolbenmaschine" umfasst die deutschen Ausdrücke "Drehkolbenmaschinen", "Kreiskolbenmaschinen" und "Umlaufkolbenmaschinen".
  3. Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Bedeutung der Ausdrücke "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
Sachverzeichnis der Unterklasse
Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen
mit RotationskolbenF01C 1/00-F01C 7/00
mit SchwenkkolbenF01C 9/00
Steuern, Regeln; Überwachen; SicherheitsmaßnahmenF01C 20/00
Kombinationen oder Ausbildungen von MaschinenF01C 11/00, F01C 13/00
Antrieb von Eingriffskörpern; Dich- tungseinrichtungenF01C 17/00; F01C 19/00
Andere Einzelheiten oder HilfsmittelF01C 21/00
enable hierarchy mode: F01C 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/00F01C 1/00Rotationskolbenmaschinen (mit nicht parallelen Achsen der Eingriffskörper F01C 3/00mit zumindest teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F01C 5/00mit Flüssigkeitsring oder dgl. F01C 7/00Hubkolbenmaschinen mit einem oder mehreren in rotierenden Zylindern befindlichen Hubkolben, die durch das Arbeitsfluid beaufschlagt werden oder dieses verdrängen F01B 13/00)
Anmerkung:
  1. Gruppe F01C 1/30 hat Vorrang vor Gruppen F01C 1/02-F01C 1/28. [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/02F01C 1/02
mit Kreiseingriff oder mit kreiseingriffähnlichem Eingriff, d.h. mit kreisend paralleler Bewegung der Eingriffskörper, wobei diese gleich viele Zähne oder Zähnen äquivalente Teile haben
enable hierarchy mode: F01C 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/04F01C 1/04
. . Innenachsige Maschinen
enable hierarchy mode: F01C 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/06F01C 1/06
. . Nicht-innenachsige Maschinen (F01C 1/063 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: F01C 1/063Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/063F01C 1/063
. . Koaxialachsige Maschinen mit über den Umfang sich kontinuierlich änderndem Abstand der Eingriffskörper [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/067Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/067F01C 1/067
. . . mit Kurvengetriebe [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/07Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/07F01C 1/07
. . . mit Kurbelgetriebe [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/073Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/073F01C 1/073
. . . mit Sperrklinkengetriebe [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/077Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/077F01C 1/077
. . . mit Zahnradgetriebe [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/08F01C 1/08
mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben
enable hierarchy mode: F01C 1/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/10F01C 1/10
. . Innenachsige Maschinen, bei denen der äußere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile, wie z.B. Walzen, hat als der innere Eingriffskörper
enable hierarchy mode: F01C 1/107Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/107F01C 1/107
. . . mit schraubenförmiger Verzahnung [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/113Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/113F01C 1/113
. . . mit vom inneren Eingriffskörper getragenen Rollen im Eingriff mit dem äußeren Eingriffskörper [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/12F01C 1/12
. . Nicht-innenachsige Maschinen
enable hierarchy mode: F01C 1/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/14F01C 1/14
. . . mit verzahnten Rotationskolben
enable hierarchy mode: F01C 1/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/16F01C 1/16
. . . . schrauben- oder schrägverzahnt, z.B. pfeilverzahnt
enable hierarchy mode: F01C 1/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/18F01C 1/18
. . . . mit ähnlichen Zahnformen (F01C 1/16 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: F01C 1/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/20F01C 1/20
. . . . mit nichtähnlichen Zahnformen (F01C 1/16 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: F01C 1/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/22F01C 1/22
Innenachsige Maschinen mit gleicher Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle [Schlupfeingriff] oder mit einem stationären Eingriffskörper, wobei der innere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile hat als der äußere Eingriffskörper
enable hierarchy mode: F01C 1/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/24F01C 1/24
mit Gegeneingriff, d.h. mit entgegengesetzter Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle
enable hierarchy mode: F01C 1/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/26F01C 1/26
. . Innenachsige Maschinen
enable hierarchy mode: F01C 1/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/28F01C 1/28
. . Nicht-innenachsige Maschinen
enable hierarchy mode: F01C 1/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/30F01C 1/30
mit gemischtem Eingriff, d.h. mit zwei oder mehr Eingriffsarten der Gruppen F01C 1/02 , F01C 1/08 , F01C 1/22 und F01C 1/24 , oder mit einem Eingriff entsprechend einer dieser Gruppen und einer zusätzlichen anderen Relativbewegung der Eingriffskörper
enable hierarchy mode: F01C 1/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/32F01C 1/32
. . mit Kreiseingriff und Hubeingriff
enable hierarchy mode: F01C 1/324Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/324F01C 1/324
. . . mit am inneren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/328Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/328F01C 1/328
. . . . und die zusätzlich am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagert sind [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/332Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/332F01C 1/332
. . . mit am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/336Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/336F01C 1/336
. . . . und die zusätzlich am inneren Eingriffskörper drehschwingend gelagert sind [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/34F01C 1/34
. . mit einem Eingriff nach F01C 1/08 oder F01C 1/22 und Hubeingriff
enable hierarchy mode: F01C 1/344Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/344F01C 1/344
. . . mit Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/348Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/348F01C 1/348
. . . . wobei die Kolbenschieber zusätzlich formschlüssig, jedoch mit Umfangsspiel, in einen äußeren drehbaren Körper eingreifen [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/352Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/352F01C 1/352
. . . . wobei die Kolbenschieber zusätzlich auf der Achse des äußeren Eingriffskörpers schwenkbar gelagert sind [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/356Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/356F01C 1/356
. . . mit Kolbenschiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/36F01C 1/36
. . mit einem Eingriff nach F01C 1/22 und F01C 1/24
enable hierarchy mode: F01C 1/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/38F01C 1/38
. . mit Kreiseingriff und drehschwingendem Leistungs- oder Absperrteil (F01C 1/32 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/39Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/39F01C 1/39
. . . mit sowohl am inneren als auch am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Leistungs- oder Absperrteil [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/40F01C 1/40
. . mit Eingriff nach F01C 1/08 oder F01C 1/22 und einem schwenkbeweglich abgelenkten Glied
enable hierarchy mode: F01C 1/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/44F01C 1/44
. . . mit am inneren Eingriffskörper drehschwingend gelagertem Leistungs- oder Absperrteil [3]
enable hierarchy mode: F01C 1/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 1/46F01C 1/46
. . . mit am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagertem Leistungs- oder Absperrteil [3]
enable hierarchy mode: F01C 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 3/00F01C 3/00Rotationskolbenmaschinen mit nichtparallelen Achsen der Eingriffskörper (mit zumindest teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F01C 5/00)
enable hierarchy mode: F01C 3/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 3/02F01C 3/02
die Maschinenachsen schließen einen Winkel von 90 Grad ein
enable hierarchy mode: F01C 3/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 3/04F01C 3/04
. . mit axial gleitenden plattenförmigen Leistungs- oder Absperrteilen
enable hierarchy mode: F01C 3/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 3/06F01C 3/06
die Maschinenachsen schließen einen von 90 Grad abweichenden Winkel ein
enable hierarchy mode: F01C 3/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 3/08F01C 3/08
. . mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben
enable hierarchy mode: F01C 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 5/00F01C 5/00Rotationskolbenmaschinen mit zumindest teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen
enable hierarchy mode: F01C 5/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 5/02F01C 5/02
mit einem elastisch verformbaren Teil am inneren Eingriffskörper, z.B. am Kolben
enable hierarchy mode: F01C 5/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 5/04F01C 5/04
mit einem elastisch verformbaren Teil am äußeren Eingriffskörper, z.B. am Mantel
enable hierarchy mode: F01C 5/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 5/06F01C 5/06
mit einem gesonderten elastisch verformbaren Teil
enable hierarchy mode: F01C 5/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 5/08F01C 5/08
. . rohr- oder schlauchförmig [Schlauchmaschinen]
enable hierarchy mode: F01C 7/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 7/00F01C 7/00Rotationskolbenmaschinen mit Flüssigkeitsring oder dgl.
enable hierarchy mode: F01C 9/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 9/00F01C 9/00Schwenkkolbenmaschinen
enable hierarchy mode: F01C 11/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 11/00F01C 11/00Kombinationen mehrerer Rotations- oder Schwenkkolbenmaschinen (F01C 13/00 hat Vorrang; Kombination mehrerer Pumpen F04Strömungsmittelgetriebe F16H)
enable hierarchy mode: F01C 13/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 13/00F01C 13/00Ausbildung von Rotationskolbenmaschinen für Sonderzwecke; Kombinationen von Kraftmaschinen mit angetriebenen Vorrichtungen (Einzelheiten der angetriebenen Vorrichtungen siehe die entsprechenden Klassen)
enable hierarchy mode: F01C 13/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 13/02F01C 13/02
zum Antrieb von Handwerkzeugen oder dgl.
enable hierarchy mode: F01C 13/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 13/04F01C 13/04
zum Antrieb von Pumpen oder Verdichtern
enable hierarchy mode: F01C 17/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 17/00F01C 17/00Führungsgetriebe-Anordnungen für die Eingriffskörper, z.B. für Rotationskolben und Mantel
enable hierarchy mode: F01C 17/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 17/02F01C 17/02
als Zahnradgetriebe (F01C 1/077 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: F01C 17/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 17/04F01C 17/04
Kurvengetriebe (F01C 1/067 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: F01C 17/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 17/06F01C 17/06
unter Verwendung von Kurbeln, Universalgelenken oder ähnlichen Getriebeelementen (F01C 1/07 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: F01C 19/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/00F01C 19/00Dichtungsvorrichtungen für Rotationskolbenmaschinen (Dichtungen allgemein F16J)
enable hierarchy mode: F01C 19/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/02F01C 19/02
Radialdichtungen für das Arbeitsfluid
enable hierarchy mode: F01C 19/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/04F01C 19/04
. . aus starrem Material
enable hierarchy mode: F01C 19/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/06F01C 19/06
. . aus elastischem Material
enable hierarchy mode: F01C 19/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/08F01C 19/08
Axialdichtungen für das Arbeitsfluid
enable hierarchy mode: F01C 19/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/10F01C 19/10
Verbindungsdichtungen für das Arbeitsfluid zwischen sich radial und axial bewegenden Dichtteilen
enable hierarchy mode: F01C 19/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 19/12F01C 19/12
für andere Medien als das Arbeitsfluid
enable hierarchy mode: F01C 20/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/00F01C 20/00Steuern, Regeln oder Überwachen von oder Sicherheitsmaßnahmen für Kraft- oder Arbeitsmaschinen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/02F01C 20/02
besonders ausgebildet für mehrere in Reihe oder parallel geschaltete Kraft- oder Arbeitsmaschinen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/04F01C 20/04
besonders ausgebildet für reversierbare Kraft- oder Arbeitsmaschinen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/06F01C 20/06
besonders ausgebildet für Abstell-, Anfahr-, Entlastungs- oder Leerlaufbetrieb [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/08F01C 20/08
gekennzeichnet durch Ändern der Drehzahl [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/10F01C 20/10
gekennzeichnet durch Verstellen der Lage der Einlass- oder Auslassöffnung in Bezug auf die Arbeitskammer [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/12F01C 20/12
. . unter Verwendung von Schieberventilen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/14F01C 20/14
. . unter Verwendung von Drehschieberventilen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/16F01C 20/16
. . unter Verwendung von Hubventilen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/18F01C 20/18
gekennzeichnet durch Ändern des Volumens der Arbeitskammer (Verstellen der Lage der Einlass- oder Auslassöffnung F01C 20/10) [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/20F01C 20/20
. . durch Ändern der inneren oder äußeren Kontur der Arbeitskammer [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/22F01C 20/22
. . durch Ändern der Exzentrizität zwischen zusammenarbeitenden Bauteilen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/24F01C 20/24
gekennzeichnet durch Regelventile, die den Druck oder den Durchsatz regeln, z.B. Auslassventile (F01C 20/10 hat Vorrang) [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/26F01C 20/26
. . unter Verwendung von Bypass-Leitungen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 20/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 20/28F01C 20/28
Sicherheitsmaßnahmen; Überwachen [2006.01]
enable hierarchy mode: F01C 21/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/00F01C 21/00Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F01C 1/00-F01C 20/00 vorgesehen
enable hierarchy mode: F01C 21/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/02F01C 21/02
Lageranordnungen (Lager allgemein F16C)
enable hierarchy mode: F01C 21/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/04F01C 21/04
Schmierung (von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F01M)
enable hierarchy mode: F01C 21/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/06F01C 21/06
Heizung; Kühlung (von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F01P); Wärmedämmung (Wärmedämmung allgemein F16L)
enable hierarchy mode: F01C 21/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/08F01C 21/08
Rotationskolben (Hubkolben allgemein F16J)
enable hierarchy mode: F01C 21/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/10F01C 21/10
Äußere Eingriffskörper für das Zusammenwirken mit Rotationskolben; Mäntel, Gehäuse (Gehäuse für Rotationskraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F16M)
enable hierarchy mode: F01C 21/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: F01C 21/18F01C 21/18
Anordnungen für Ein- oder Auslass des Arbeitsfluids, z.B. konstruktive Merkmale des Ein- oder Auslasses [2006.01]