FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
Anmerkung:
  1. Einführung in die Benutzung dieser Untersektion
  2. (Klassen F01-F04)
  3. Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen.
    1. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind.
    2. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
      • "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Arbeitsmittelenergie in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsmittel bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist.
      • "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen [fluiden] Arbeitsmittels durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein.
      • "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann.
      • "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist.
      • "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsmittels in kinetische Energie und umgekehrt.
      • "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
      • "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
      • "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades.
      • "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt.
      • "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen.
      • "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein.
      • "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet.
      • "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird.
      • "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt.
      • "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird.
      • "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes.
      • "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in gasförmigem Zustand, d.h. zusammendrückbar, oder flüssig sein. Im ersten Fall ist das gleichzeitige Bestehen von zwei Aggregatzuständen möglich.
      • "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist.
      • "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet.
    3. In dieser Untersektion gilt:
      • Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P einzuordnen ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in den entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 einzuordnen.
      • Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P einzuordnen, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B einzuordnen sind.
    4. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen:
      • das Prinzip, das sich aus der Klassifikation ergibt,
      • die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und
      • ihre Ergänzungen.
        1. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden.
        2. Kennzeichen:
          1. Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen.
          2. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung.
          3. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten.
          4. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsmittel; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit.
        3. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsmittels.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in der folgenden Tafel dargestellt: Bildreferenz:table2
  4. Aus der Tafel ist zu ersehen, dass:
    • bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Untergruppen zusammenführt:
    • Kraft- und Arbeitsmaschinen
    • Kraftmaschinen
    • für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
Sachverzeichnis der Klasse
KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder Schwenkkolben
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01C
FlüssigkeitF04C
Hubkolben oder andere
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01B
FlüssigkeitF04B
mit Strömungswirkung
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01D
FlüssigkeitF03B
KRAFTMASCHINEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder Schwenkkolben
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01C
FlüssigkeitF03C
Hubkolben oder andere
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01B
FlüssigkeitF03C
mit Strömungswirkung
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01D
FlüssigkeitF03B
ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder SchwenkkolbenF04C
Hubkolben oder andereF04B
mit StrömungswirkungF04D
 [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: F01F01Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Brennkraftmaschinen F02Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
Hierarchische Anzeige einschalten: F01BF01BKraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein oder mit Verdrängerwirkung, z.B. Dampfkraftmaschinen (Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen F01CStrömungsmaschinen F01DBesonderheiten in Bezug auf die innere Verbrennung bei Brennkraftmaschinen mit Hubkolben F02B 57/00 , F02B 59/00Kurbelwellen, Kreuzköpfe, Pleuelstangen F16CSchwungräder F16FGetriebe zum Umwandeln hin- und hergehender Bewegung in Drehbewegung und umgekehrt allgemein F16HKolben, Kolbenstangen, Zylinder für Kraftmaschinen allgemein F16J)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst, mit Ausnahme der Arten, die in F01C-F01P vorgesehen sind:
    • Kraftmaschinen für Gase oder Dämpfe;
    • Kraftmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe;
    • Kraft- und Arbeitsmaschinen für Gase oder Dämpfe;
    • Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe. [In der deutschen Übersetzung steht in den Gruppen dieser Unterklasse der Begriff "Hubkolbenmaschine" für Hubkolben-Kraft- und Arbeitsmaschine oder Kraftmaschine]
  2. Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen, besonders hinsichtlich der Definitionen "Dampf" und "besonderer Dampf" hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen
mit Hubkolben gekennzeichnet durch
Zahl und Lage der ZylinderF01B 1/00
relative Lage der Zylinderachsen zur WelleF01B 3/00, F01B 5/00
Hubkolben im gleichen Zylinder oder in koaxialen Zylindern; Kolben-Wellen-Verbindung anders ausgelegt als oben aufgezeigtF01B 7/00, F01B 1/08; F01B 9/00
wellenlose BauartF01B 11/00
rotierende oder andere Bewegung von ZylindernF01B 13/00, F01B 15/00
Gleichstrom-PrinzipF01B 17/00
Verdrängungsmaschinen mit elastisch verformbaren WandungenF01B 19/00
Kombinationen oder Ausbildung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder KraftmaschinenF01B 21/00, F01B 23/00
Regeln, Steuern, Sicherheitsvorkehrungen; AnlassenF01B 25/00; F01B 27/00
Andere Merkmale; Einzelheiten, HilfsmittelF01B 29/00; F01B 31/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F01CF01CRotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen (Besonderheiten in Bezug auf die innere Verbrennung F02B 53/00 , F02B 55/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen für Gase oder Dämpfe, z.B. Wasserdampf;
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe;
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Gase oder Dämpfe;
    • Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Rotationskolbenmaschine" umfasst die deutschen Ausdrücke "Drehkolbenmaschinen", "Kreiskolbenmaschinen" und "Umlaufkolbenmaschinen".
  3. Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Bedeutung der Ausdrücke "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
Sachverzeichnis der Unterklasse
Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen
mit RotationskolbenF01C 1/00-F01C 7/00
mit SchwenkkolbenF01C 9/00
Steuern, Regeln; Überwachen; SicherheitsmaßnahmenF01C 20/00
Kombinationen oder Ausbildungen von MaschinenF01C 11/00, F01C 13/00
Antrieb von Eingriffskörpern; Dich- tungseinrichtungenF01C 17/00; F01C 19/00
Andere Einzelheiten oder HilfsmittelF01C 21/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F01DF01DStrömungsmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen], z.B. Dampfturbinen (Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten F03Strömungsarbeitsmaschinen F04D)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Strömungsmaschinen als Kraftmaschinen für Gase oder Dämpfe, z.B. Dampfturbinen;
    • Strömungsmaschinen als Kraftmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe;
    • Strömungsmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Gase oder Dämpfe;
    • Strömungsmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe.
  2. Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen besonders hinsichtlich der Definitionen "Reaktionsbauart", z.B. mit tragflügelähnlichen Schaufeln, und "Gleichdruckbauart", z.B. mit becherförmigen Turbinenschaufeln, hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Strömungsmaschinen
Allgemeine Merkmale; mit Axialschubentlastung; ohne reine DrehbewegungF01D 1/00; F01D 3/00; F01D 23/00
Einzelteile
Schaufeln und Schaufelträger, Schutzeinrichtungen dafür; Läufer mit verstellbaren Schaufeln; GehäuseF01D 5/00-F01D 9/00
Mittel gegen innere LecksF01D 11/00
Kombinationen oder Ausbil- dungen von MaschinenF01D 13/00, F01D 15/00
Regel-, Steuer- oder Sicherheits- einrichtungenF01D 17/00-F01D 21/00
Anfahren; AbfahrenF01D 19/00; F01D 21/00
Andere Einzelheiten und ZubehörF01D 25/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F01KF01KDampfkraftanlagen; Dampfspeicher; Kraftanlagen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Kraftmaschinen, die mit besonderen Arbeitsfluiden oder nach besonderen Kreisprozessen arbeiten (Gasturbinenanlagen, Strahltriebwerke F02Dampferzeugung F22Kernenergieanlagen und deren Maschinenanordnungen G21D)
Anmerkung:
  1. Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen, insbesondere auf die Ausdrücke "Dampf" und "besonderer Dampf" hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Dampfkraftanlagen
gekennzeichnet durch die Anwendung von Speichern oder Erhitzern;
Speicherung in alkalischen Lösungen; besondere KraftmaschinenartenF01K 3/00-F01K 7/00
mit besonderen Dampf- systemen, Kreisläufen oder ArbeitsprozessenF01K 7/00
gekennzeichnet durch die Anordnung von Kondensatoren;
Kombinationen von Kraft- maschinen mit Dampfer- zeuger oder KondensatorF01K 9/00; F01K 11/00
Anderweitig nicht vorgesehenF01K 21/00
Allgemeine Auslegung oder Betrieb; Ausbildungen für beson- dere ZweckeF01K 13/00; F01K 15/00
Anwendung von Dampf
für Speisewasservorwärmung; für Aufbereitung oder ander- weitige Behandlung; für andere ZweckeF01K 7/34; F01K 19/00; F01K 17/00
Kraftanlagen, die nicht auf Dampf- anwendung beschränkt sind
Mit durch unterschiedliche Arbeits- fluide angetriebenen MaschinenF01K 23/00
Nicht anderweitig vorgesehen, andere Arten mit besonderen Arbeits- fluiden oder die mit geschlossenen Kreisläufen arbeitenF01K 25/00, F01K 27/00
DampfspeicherF01K 1/00
Besondere Kraftmaschinenarten
DampfkraftmaschinenF01K 7/00
Andere Arten von ArbeitsfluidenF01K 25/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F01LF01LPeriodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen (Ventile allgemein F16K)
Anmerkung:
  1. Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere die Anmerkung (3), hingewiesen.
  2. Unter Bezug auf die obige Anmerkung (3) wird hingewiesen auf F01B 3/10, F01B 15/06, F01C 20/20, F01C 21/18, F02B 53/06, F03C 1/08, F04B 1/18, F04B 7/00, F04B 39/08, F04B 39/10, F04C 14/00, F04C 15/06, F04C 28/00 und F04C 29/12.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen allgemein
Allgemeine MerkmaleF01L 1/00
Betätigung
mechanischF01L 1/00
nichtmechanischF01L 9/00
HubventileF01L 3/00
SchieberF01L 5/00, F01L 7/00
Anordnungen am Kolben oder an der KolbenstangeF01L 11/00
Ausgebildet zum Erleichtern der MaschinenbetätigungF01L 13/00
Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen für wechselweise Verteilung des Arbeitsfluids
Allgemeine MerkmaleF01L 1/00
Mit Schiebern,
die den Zylinder oder Kolben umgebenF01L 17/00
mit drehender oder schwingender Bewegung; kombiniertF01L 33/00; F01L 19/00
Andere MerkmaleF01L 15/00
Mit HubventilenF01L 35/00
Anordnungen mit besonderen Kennzeichen; UmkehrsteuerungF01L 21/00-F01L 29/00
Andere Ventilsteuerung oder VentilanordnungenF01L 15/00
Antrieb, Steuerung oder EinstellungF01L 25/00, F01L 31/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F01MLink zur Definition für IPC-Symbol: F01MF01MSchmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Schmierung allgemein F16N); Schmierung von Brennkraftmaschinen; Kurbelgehäusebe- oder -entlüftung [2]
Anmerkung:
  1. Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere auf Anmerkung (3), hingewiesen.
  2. Folgende Stellen, die die Schmierung von speziellen Maschinen oder Motoren beinhalten, sind zu beachten: [2006.01]
    • F01B 31/10 Dampfkraftmaschinen [2006.01]
    • F01C 21/04 Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen [2006.01]
    • F01D 25/18 Strömungsmaschinen [2006.01]
    • F02C 7/06 Gasturbinenanlagen [2006.01]
    • F02F 1/20 Zylinder von Brennkraftmaschinen [2006.01]
    • F04B 39/02 Pumpen für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe [2006.01]
    • F04C 29/02 Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten [2006.01]
    • F04D 29/04 Strömungsarbeitsmaschinen [2006.01]
Sachverzeichnis der Unterklasse
DruckschmierungF01M 1/00
Besondere Arten der SchmierungF01M 3/00, F01M 7/00, F01M 9/00
Schmiermittel-KonditionierungF01M 5/00
Einzelheiten, ZubehörF01M 11/00
Kurbelgehäusebe- und -entlüftungF01M 13/00
Hierarchische Anzeige einschalten: F01NF01NSchalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein; Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung (Anordnungen in Verbindung mit der Auspuffleitung von Antriebseinheiten in Fahrzeugen B60K 13/00Geräuschdämpfer für den Einlass der Verbrennungsluft, besonders geeignet für oder angebracht an Maschinen mit innerer Verbrennung F02M 35/00Schutz vor oder Dämpfung von Geräuschen allgemein G10K 11/16)
Anmerkung:
  1. Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere auf Anmerkung (3), hingewiesen.
Hierarchische Anzeige einschalten: F01PF01PKühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kühlung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung (Anordnungen in Verbindung mit der Kühlung von Antriebseinheiten in Fahrzeugen B60K 11/00Wärmeübertragungs-, Wärmetausch- oder Wärmespeichermittel C09K 5/00Wärmetausch allgemein, Wärmetauscher F28)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Luft" schließt auch andere gasförmige Kühlmittel ein;
    • "Flüssigkeitskühlung" schließt auch solche Kühlung ein, bei der eine Flüssigkeit als Wärmetransportmittel zwischen dem zu kühlenden Teil und der Luft dient, z.B. bei Verwendung eines Radiators;
    • "Luftkühlung" bedeutet unmittelbares Kühlen durch Luft und schließt das mittelbare Kühlen durch Luft aus wie bei Systemen mit Flüssigkeitskühlung, wie unter "Flüssigkeitskühlung" ausgeführt;
    • "Kühlluft" umfasst unmittelbar oder mittelbar wirkende Luft zum Kühlen.
  2. Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf Anmerkung (3), hingewiesen.
  3. Kühlen durch Schmiermittel wird in Unterklasse F01M eingeordnet, wenn Gesichtspunkte der Schmierung überwiegen, und in Unterklasse F01P, wenn Gesichtspunkte der Kühlung vorherrschen.