F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
		Anmerkung: Einführung in die Benutzung dieser Untersektion (Klassen F01-F04) Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Arbeitsmittelenergie in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsmittel bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist. "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines fließfähigen [fluiden] Arbeitsmittels durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein. "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann. "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsmittels in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsmittels von geringer Bedeutung ist. "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsmittels in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsmittels in kinetische Energie und umgekehrt. "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsmittel beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades. "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt. "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen. "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein. "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet. "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird. "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt. "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird. "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes. "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid und bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in gasförmigem Zustand, d.h. zusammendrückbar, oder flüssig sein. Im ersten Fall ist das gleichzeitige Bestehen von zwei Aggregatzuständen möglich. "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist. "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet. In dieser Untersektion gilt: Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P einzuordnen ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in den entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 einzuordnen. Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P einzuordnen, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B einzuordnen sind. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen: das Prinzip, das sich aus der Klassifikation ergibt, die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und ihre Ergänzungen. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden. Kennzeichen: Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsmittel; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsmittels.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in der folgenden Tafel dargestellt: Aus der Tafel ist zu ersehen, dass: bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Untergruppen zusammenführt: Kraft- und Arbeitsmaschinen F01B und F03C F01C und F03C F01D und F03B Kraftmaschinen F01B und F04B F01C und F04C F01D und F03B für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
		Sachverzeichnis der Klasse KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F04C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F04B mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B KRAFTMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F03C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F03C mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben F04C Hubkolben oder andere F04B mit Strömungswirkung F04D  [2006.01]
	F01	Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein (Brennkraftmaschinen F02; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03 , F04); Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
	F02	Brennkraftmaschinen (periodisch arbeitende Ventile, Schmierung, Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer für Kraftmaschinen F01); mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
	F03	Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten (für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe F01; Verdrängerkraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F04); Wind-, Feder-, oder Gewichts-Kraftmaschinen; Erzeugen von mechanischer Energie oder von Vortriebskraft [Schub nach dem Prinzip des Rückstoßes], soweit nicht anderweitig vorgesehen
	F04	Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe (tragbare Feuerlöscher mit handbetätigten Pumpen A62C 11/00 , mit kraftangetriebenen Pumpen A62C 25/00; Laden oder Spülen von Brennkraftmaschinen durch Pumpen F02B; Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M; Ionenpumpen H01J 41/12; elektrodynamische Pumpen H02K 44/02)
		Anmerkung: Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, eingeordnet.
		Maschinenbau allgemein
	F15	Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein
	F16	Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F17	Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten (Wasserversorgung E03B)
		Beleuchtung; Heizung
	F21	Beleuchtung (elektrische Gesichtspunkte oder elektrische Bauelemente Sektion H , z.B. elektrische Lichtquellen H01J , H01K , H05B)
		Anmerkung: Wenn die Beschreibung keinen Anhaltspunkt liefert, ob es sich um elektrische Mittel handelt oder nicht, dann ist so zu klassifizieren, als ob es elektrische wären [7] Es ist die dem Titel der Sektion H folgende Anmerkung, Absatz III zu beachten. Folgende Stellen sind zu beachten: [7] A01G 9/20 Beleuchtung für den Anbau in Behältern, Frühbeeten oder Gewächshäusern [7] A01K 63/06 Aquarien [7] A01K 75/02 Fischnetzen [7] A01K 85/01 Fischköder [7] A01M 1/04 Fangeinrichtungen für Insekten [7] A21B 3/10 Bäckereiöfen [7] A45B 3/02 Stöcke [7] A45C 15/06 Taschen, Geldbörsen oder dgl. [7] A45D 33/32 Behälter für Toiletten-Erzeugnisse oder kosmetischen Puder [7] A45D 42/10 Rasierspiegel [7] A47F 11/10 Schaufenster oder Schaukästen [7] A47L 9/30 Staubsauger [7] A61B 1/00 Medizinische Instrumente zur Untersuchung von Körperhöhlen oder -gängen [7] A61C 13/15 Aushärten von Kunststoff-Zahnprothesen mit Licht [7] A61H 15/02 Massage bei gleichzeitiger Behandlung mit Licht [7] A61N 5/06 Strahlentherapie [7] A63B 15/02 Keulen [7] A63B 43/06 Bälle [7] A63C 17/26 Rollschuhe oder Rollbretter [7] A63H 1/24 Kreisel [7] A63H 17/28 Spielfahrzeuge [7] A63H 19/20 Modelleisenbahnen [7] B25B 23/18 Schraubenschlüssel, Mutterschlüssel, Schraubendreher [7] B26B 19/46 Haarschneidemaschinen, Trockenrasiergeräte [7] B26B 21/46 Zubehör für Rasiergeräte [7] B41B 21/08 Fotografische Setzmaschinen [7] B41J 29/19 Schreibmaschinen oder Einzeltypen-Druckwerke [7] B43K 29/10 Schreibgeräte [7] B44D 3/24 Einbrennlampen für Lacke für Malerei oder künstlerisches Zeichnen [7] B60Q Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge allgemein, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu [7] B61D 29/00 Eisenbahnfahrzeuge [7] B61L 5/18 Eisenbahn-Lichtsignale [7] B61L 9/00 Weichen, Signale oder Schranken [7] B62J 6/00 Fahrräder [7] B63B 45/00 Schiffe [7] B63C 9/20 Rettungsbojen, Rettungsgürtel, Schwimmwesten [7] B64D 47/02 Flugzeuge [7] B67D 5/66 Geräte zum Überleiten von Flüssigkeiten [7] D05B 79/00 Nähmaschinen [7] E01F 9/016 Wegweiser [7] E01F 9/053 Markierungen auf Straßenoberflächen [7] E04H 15/10 Zelte oder Schutzdächer [7] E05B 17/10 Schlösser oder Schlüssel [7] F24F 3/056 Klimatisierungssysteme [7] F24F 13/078 Auslässe zum Richten von Luft in Zimmern oder Räumen kombiniert mit Beleuchtungskörpern [7] F25D 27/00 Kühl- oder Gefriervorrichtungen [7] F27D 21/02 Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten [7] F41G 1/35 Nachtvisiere [7] G01C 9/32 Wasserwaage [7] G01C 17/24 Kompasse [7] G01D 11/28 Messanordnungen [7] G01G 23/30 Wägevorrichtungen [7] G01K 1/06 Thermometer [7] G01P 1/08 Geschwindigkeitsmesser [7] G01R 1/08 Messinstrumente [7] G02B 21/06 Mikroskope [7] G02B 25/02 Lupen [7] G02B 27/20 Lichtzeiger [7] G02B 27/34 Optische Instrumente [7] G02C 11/04 Brillen [7] G02F 1/1335 Flüssigkristalle [7] G02F 1/157 Elektrochrome Zellen [7] G03B 15/02 Szenenbeleuchtung zum Fotografieren [7] G03B 15/03 Kameras [7] G03B 27/16 Fotografisches Kopieren im Kontaktverfahren [7] G03B 27/54 Fotografisches Projektions-Kopieren [7] G04B 19/30 Uhren [7] G04C 17/02 Zeitanzeige durch elektrische Lampen [7] G04C 19/02 Zeitsignale durch elektrische Lampen [7] G08B 5/36 Sichtbare Signalisier- oder Rufsysteme [7] G08B 17/103 Auslösung von Feueralarm [7] G08G 1/095 Verkehrsampeln [7] G09F 13/00 Leuchtschilder [7] G09F 19/22 Reklame- oder Anzeigemittel auf Straßen oder Wänden [7] G09F 21/10 Sichtreklame an Luftfahrzeugen [7] G09F 21/14 Sichtreklame von Flugzeugen geschleppt [7] G09F 21/20 Sichtreklame auf Schiffen [7] G09F 23/04 Beleuchtete Reklame an oder auf besonderen Gegenständen [7] G12B 11/00 Anzeigeelemente von Instrumenten [7] H01H 73/14 Anzeigelampen in Überlast-Schutzschaltern [7] H01H 85/32 Anzeigelampen in Sicherungen [7] H01Q 1/06 Beleuchten von Antennen [7] H01R 13/717 Kupplungsvorrichtungen mit eingebauter elektrischer Lampe [7] H03K 21/20 Impulszähler oder Frequenzteiler mit Glimmentladungslampen [7] H04M 1/22 Beleuchtung von Telefon-Teilnehmersprechstellen [7]
	F22	Dampferzeugung (chemische oder physikalische Einrichtungen zur Erzeugung von Gasen B01J; Erzeugung von Gas auf chemischem Wege, z.B. unter Druck, Sektion C; Beseitigung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen, z.B. Reinigung von durch die Verbrennung verunreinigten Oberflächen der Rohre von Kesseln, F23J; Erzeugung von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit F23R; nicht zur Dampferzeugung bestimmte Wassererhitzer F24H , F28; Reinigen von inneren oder äußeren Flächen von Wärmeübertragungsleitungen, z.B. Wasserrohre von Kesseln, F28G)
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Dampf" umfasst außer Wasserdampf auch andere kondensierbare Dämpfe, z.B. Quecksilber, Diphenyl, Diphenyloxid.
	F23	Feuerungen; Verbrennungsverfahren
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Verbrennung" bedeutet die unmittelbare Verbindung von gasförmigem Sauerstoff, z.B. als Bestandteil der Luft, mit einem Brennstoff. Jede sonstige wärmeerzeugende Verbindung von chemischen Stoffen, z.B. Wasserstoffperoxid und Methan, Eisenoxid und Aluminium, ist von Sektion C oder von Unterklasse F24J umfasst; "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt; "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt; "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
	F24	Heizung; Herde; Lüftung (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; Schmieden B21J , B21K; besonders angepasst für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B)
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Ofen" schließt Vorrichtungen ein, die ein offenes Feuer haben können, z.B. Kamin; "Herd" bedeutet eine Vorrichtung zum Kochen mit Geräten, die verschiedene Kochvorgänge oder Koch- und Heizvorgänge ausführen.
	F25	Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
	F26	Trocknen
	F27	Industrieöfen; Schachtöfen; Brennöfen; Retorten (Bauarten für besondere Zwecke, die von einer einzelnen anderen Klasse umfasst und besonders in dieser Klasse erwähnt sind, siehe die in Frage stehende Klasse, z.B. Backöfen A21B , Glasschmelzöfen C03B , Koksöfen oder Gaserzeugungsöfen C10B , C10J , Spaltöfen für Kohlenwasserstoffe C10G , Hochöfen C21B , Stahlkonverter C21C , Wärmebehandlungsöfen für Metall C21D; Öfen für das Elektroschlacke- oder Lichtbogenumschmelzen von Metallen C22B 9/00; Emaillieröfen C23D; Feuerungsanlagen F23; elektrische Heizvorrichtungen H05B) [4]
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst: Industrieöfen, z.B. Brenn-, Röst-, Schmelz- oder sonstige Behandlungsöfen, Retorten, offene Sinterapparate und andere ähnliche Apparate für die Wärmebehandlung von Materialien oder Gegenständen, deren Einzelheiten sowie Zubehör; die Anordnung elektrischer Heizelemente in oder an Industrieöfen. Diese Klasse umfasst nicht: Verbrennungsapparate an sich, d.h. Apparate zur unmittelbaren Verbindung von Sauerstoffgas mit einem Brennstoff; [7] elektrische Heizelemente an sich; Behandlungsvorgänge in den Industrieöfen. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Industrieöfen" umfassen auch Brenn-, Röst-, Schmelz- oder sonstige Behandlungsöfen oder Retorten.
	F28	Wärmetausch allgemein (Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel C09K 5/00; Ausbildung oder Befestigung von Wärmetauschern in Klima-, Luftbefeuchtungs- oder Belüftungsanlagen F24F 13/30)
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Wärmetausch" bedeutet das Heizen oder Kühlen eines Fluids oder fließfähigen Feststoffes [Wärmetauschmittel] mittels eines heizenden oder kühlenden Fluids oder fließfähigen Feststoffes durch deren direkte oder indirekte Berührung; "Wärmeübergang" bedeutet das Heizen oder Kühlen eines Fluids oder fließfähigen Feststoffes [Wärmetauschmittel] durch direkte Berührung mit einer heizenden oder kühlenden Oberfläche oder einem heizenden oder kühlenden Körper. Vorrichtungen mit Wärmetausch oder Wärmeübergang (wie in Anmerkung (1) definiert) für spezielle Zwecke werden entweder in Unterklasse F28B oder in der geeigneten Unterklasse von z.B. F22, F24, F25, F26 oder F27 eingeordnet; wenn keine derartige andere Unterklasse geeignet ist, soll die Vorrichtung in Unterklasse F28C oder F28D eingeordnet werden.
		Waffen; Sprengwesen
	F41	Waffen
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst auch Mittel zur Übung und Schulung, die Gesichtspunkte der Simulation aufweisen können, z.B. in Vorrichtungen für so genannte "militärische Sandkastenspiele", obwohl Simulatoren grundsätzlich von Klasse G09 umfasst werden. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Handfeuerwaffe" bedeutet eine Feuerwaffe, die in der Regel beim Abfeuern in einer oder beiden Händen gehalten wird. Dieser Begriff beinhaltet jedoch auch ein leichtes MG, das beim Abfeuern auf einem Dreibein o.Ä. aufliegt; [5] "Waffe" bedeutet jegliche Waffe mit einem Rohr und einem Abzug oder Abfeuerungsmechanismus, um ein Geschoss abzuschießen; sei es Artillerie oder eine Handfeuerwaffe. Unter Verwendung von verbrennbaren oder explosiven Treibladungen, Luftdruck, elektromagnetischen oder anderen Antriebskräften; [5] "Revolverartige Schusswaffen" bedeuten Schusswaffen mit drehbarem Trommelmagazin, dessen Patronenlager aufeinanderfolgend als Abschusspatronenlager genutzt werden; [5] "Revolver" bedeutet eine revolverartige Pistole; [5] "Halbautomatische Handfeuerwaffe" [Selbstlader] bedeutet eine Handfeuerwaffe, aus welcher ein Geschoss nach Betätigung des Abzugs abgefeuert wird, welche dann in eine Schießbereitschaftsstellung zurückgeht, aus der ein nachfolgender Schuss nach erneuter Betätigung des Abzugs abgefeuert werden kann; "Automatische Waffe" bedeutet eine Waffe, die, solange der Abzug durchgedrückt ist, feuert; "Zielen" bedeutet, die Richtung, wie sie durch eine so genannte Zielvorrichtung definiert wird, wird mit der Zielrichtung in visuelle Übereinstimmung gebracht; "Einvisieren" bedeutet, eine Waffe in diejenige Richtung bringen, die von derjenigen der Zielvorrichtung um Korrekturen abweicht, um dadurch das Treffen des Zieles zu ermöglichen; "Richten" bedeutet das Einstellen einer Waffe in die zum Treffen eines Zieles richtige Stellung. Es ist die dem Titel der Klasse F42 folgende Definition der Ausdrücke "Projektil", "Geschoss" und "Rakete" in Anmerkung (2) zu beachten. [4]
	F42	Munition; Sprengverfahren
		Anmerkung: Diese Klasse umfasst auch Mittel zur Übung und Schulung, die Gesichtspunkte der Simulation aufweisen können, obwohl Simulatoren grundsätzlich von Klasse G09 umfasst werden. Die folgenden Begriffe werden in dieser Klasse mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Zündmittel" bewirken den ersten Schritt im Ablauf einer Explosion; [2] "Schlagzündhütchen" bedeutet ein Zündmittel, welches durch einen Schlag ausgelöst wird; [2] "Anzünder" bewirken den ersten funken- oder hitzeerzeugenden Schritt, brauchen aber nicht explosiv zu sein; [2] "Abfeuerungsmittel" oder "Initialzündmittel" (verwendet in der Waffentechnik und bei Sprengverfahren) bedeuten Vorrichtungen, die direkt auf das Zündmittel einwirken und Teile des Zünders sein können oder nicht; [2] "Detonator" oder "Detonator-Ladung" bedeutet die Ladung, welche zur Verstärkung der Explosion des Zündmittels verwendet wird; [2] "Zünder" bedeutet eine Einheit oder Vorrichtung, die Mittel zum Sichern und Scharfmachen einschließt, so dass die Explosion nur unter bestimmten Bedingungen stattfinden kann; diese Einheit oder Vorrichtung bestimmt auch den Zündzeitpunkt (unmittelbar oder verzögert) oder die Zündart (Aufprall-, Annäherungszünder, durch hydrostatischen Druck auslösbar usw.); [2] "Munition" umfasst Treibladung und Geschoss, unabhängig davon, ob sie einen Körper bilden oder nicht, soweit nicht anderweitig erläutert; [2] "Projektil", "Geschoss" oder "Projektil oder Geschoss" bedeutet jeden Körper, der geschossen, geschleudert oder einem Schub unterworfen wird; [4] "Gelenktes Geschoss" bedeutet Projektil, Geschoss oder Flugkörper, das bzw. der wenigstens über einen Teil seiner Flugbahnen gelenkt ist; [4] "Rakete" bedeutet Projektil oder Flugkörper, das bzw. der wenigstens über einen Teil seiner Flugbahn durch einen Raketenantrieb selbstangetrieben ist, d.h. durch ein Düsentriebwerk, das sowohl den Brennstoff als auch das Oxidationsmittel dafür trägt. [4] "Zündschnur" bedeutet eine durchgehende Seele von Sprengstoff, welcher in einer gewöhnlichen biegsamen Schnur oder Kabel eingeschlossen ist, um eine herkömmliche Sprengladung zu zünden. [5]
	F99	Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]