E	Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
		Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
	E21	Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
		Anmerkung: In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren". [3]
	E21C	Bergbau oder Steinbruchbetrieb
		Sachverzeichnis der Unterklasse Schrämen; Schlitzen; Abbau Allgemeine Bauart von Maschinen E21C 25/00, E21C 27/00 Einzelheiten E21C 29/00, E21C 31/00, E21C 35/00 Andere Vorrichtungen E21C 33/00, E21C 37/00, E21C 39/00 Verfahren für den Bergbau oder Steinbruchbetrieb; Tagebau E21C 41/00-E21C 49/00 Abbau mineralischer Rohstoffe unter Wasser E21C 50/00 Gewinnung von Stoffen aus außerirdischen Fundstellen E21C 51/00
		Schrämen; Schlitzen; Abbau
	E21C 25/00	Schrämmaschinen, d.h. zur Herstellung von annähernd parallelen oder zum Flöz senkrechten Schlitzen (Abbaumaschinen mit Schlitzmitteln E21C 27/02 , E21C 27/10 , E21C 27/18)
	E21C 25/02	.  Maschinen, die nur mittels eines oder mehrerer durch das Flöz bewegte Schlagwerkzeuge schlitzen
	E21C 25/04	. .  Schrämkronen oder andere Schneidwerkzeuge (Schlagbohrmeißel E21B 10/36)
	E21C 25/06	.  Maschinen, die nur mittels einer oder mehrerer rotierender Schrämstangen oder Schrämwalzen, die in einer oder beiden Abbaurichtungen eingesetzt sind, schlitzen
	E21C 25/08	. .  Einbauvorrichtungen für die Stangen oder Walzen
	E21C 25/10	. .  Stangen; Walzen [1, 6]
	E21C 25/14	. .  mit Vorrichtungen zum Räumen des Schlitzes (verbunden mit Schrämketten-Maschinen E21C 25/50)
	E21C 25/16	.  Maschinen, die nur mittels einer oder mehrerer rotierender Sägen, Schrämscheiben oder Räder schlitzen
	E21C 25/18	. .  Sägen; Scheiben; Räder
	E21C 25/20	.  Maschinen, die nur mittels einer oder mehrerer hin- und hergehender Sägen oder Schrämketten schlitzen; Rüttelförderer mit Schrämmitteln
	E21C 25/22	.  Maschinen, die nur mittels einer oder mehrerer in einer Richtung längs Ausleger laufenden Schrämketten schlitzen
	E21C 25/24	. .  nur mit flachen Auslegern
	E21C 25/26	. .  nur mit gekrümmten Auslegern
	E21C 25/28	. .  Ketten oder Kettenführungen [1, 6]
	E21C 25/30	. . .  Kettenführungen
	E21C 25/32	. . . .  besonders geeignet für gekrümmte Ausleger
	E21C 25/34	. . .  Ketten
	E21C 25/36	. . . .  Verbindungen für Kettenglieder
	E21C 25/40	. . . .  Kettenglieder mit einstückig angeformten Picken
	E21C 25/50	. .  mit Vorrichtung zum Räumen des Schlitzes (verbunden mit Drehstangen- oder Drehwalzenmaschinen E21C 25/14)
	E21C 25/52	.  Maschinen mit zwei oder mehr Schlitzeinrichtungen entsprechend den Gruppen E21C 25/02 , E21C 25/06 , E21C 25/16 , E21C 25/20 und E21C 25/22
	E21C 25/54	.  Schlitzen durch ungeführte Schrämseile oder Schrämketten oder durch ungeführte Werkzeuge, die durch Seile oder dgl. am Stoß entlanggezogen werden (Abbau durch Hobelwerkzeuge E21C 27/32; Vortrieb durch Zugseile E21C 29/14)
	E21C 25/56	.  Schlitzen durch Schrämseile oder -ketten oder durch Werkzeuge, die mit Seilen oder dgl. am Stoß entlanggezogen und in jedem Fall parallel zum Stoß geführt werden, z.B. durch Förderer, durch Parallelführung zum Förderer (Andrücken des mit Werkzeugen ausgerüsteten Förderers an den Stoß E21C 35/14)
	E21C 25/58	.  Maschinen zum Schlitzen durch Loch-an-Loch-Bohren
	E21C 25/60	.  Schlitzen durch Wasserstrahlen oder andere Flüssigkeitsstrahlen (Picken mit Anordnungen Fluid sprühender Düsen E21C 35/187; Verteilung von Sprühfluiden bei rotierenden Schneidkörpern E21C 35/23) [1, 6]
	E21C 25/62	.  Maschinen zum Herstellen von Schlitzen annähernd senkrecht zu den Flözen, entweder in Maschinenhöhe oder darüber bzw. darunter
	E21C 25/64	.  Schlitzmaschinen, die nur von Hand oder sowohl von Hand als auch durch Gestelle geführt sind (von Hand geführte, kraftangetriebene Werkzeuge E21C 37/22)
	E21C 25/66	.  Maschinen zum Herstellen von Schlitzen mit zusätzlichen Anordnungen zum Bohren
	E21C 25/68	.  Maschinen zum Herstellen von Schlitzen, verbunden mit einer Ausrüstung zum Wegräumen, z.B. durch Laden des durch andere Mittel gewonnenen Materials (Schlitzmaschinen, verbunden mit Hobelwerkzeugen E21C 27/18; Entfernen von Schrämklein E21C 35/20)
	E21C 27/00	Maschinen zum vollständigen Abbau des Minerals vom Flöz [Schrämlademaschinen]
	E21C 27/01	.  in besonderer Weise für das Abbauen überhängender Kohle
	E21C 27/02	.  nur durch Schlitzen (Stangen, Walzen hierfür E21C 25/10; Sägen, Scheiben, Räder E21C 25/18; Ketten, Kettenführungen hierfür E21C 25/28)
	E21C 27/04	. .  durch eine an einem Rahmen geführte Kette mit oder ohne zusätzliche Schlitzvorrichtung
	E21C 27/06	. . .  mit einem schwenkbaren Rahmen
	E21C 27/08	. .  mit zusätzlichen Vorrichtungen zum Schneiden des Minerals in Blöcke
	E21C 27/10	.  durch Schlitzen und durch Herunterbrechen zusammen
	E21C 27/12	. .  Herunterbrechen durch Einwirken auf die senkrechte Mineralfläche, z.B. durch Schlagwerkzeuge
	E21C 27/14	. .  Herunterbrechen durch Kraft- oder Druckanwendung auf die Seite des Schlitzes, z.B. durch Keile (Herunterbrechen durch in die Bohrlöcher eingebrachte Vorrichtungen E21C 37/00)
	E21C 27/16	. . .  mit Vorrichtungen zum Schlitzen und Herunterbrechen zusammen
	E21C 27/18	.  durch Schlitzen und Hobeln zusammen
	E21C 27/20	.  Gewinnung des Minerals durch andere als Schlitzwerkzeuge
	E21C 27/22	. .  durch Drehbohrer mit Vorrichtungen zum Herunterbrechen, z.B. keilförmige Bohrer
	E21C 27/24	. .  durch am gesamten Stoß wirkende, fräsend arbeitende Werkzeuge
	E21C 27/26	. .  durch am gesamten Stoß wirkende, anliegende Schrämketten
	E21C 27/28	. .  durch Schlagbohrer mit Vorrichtungen zum Herunterbrechen, z.B. keilförmige Werkzeuge
	E21C 27/30	. .  durch Reißklauen, Eimer oder das Mineral ausschöpfende Löffelschaufeln
	E21C 27/32	. .  durch einstellbare oder nicht-einstellbare Hobelwerkzeuge mit oder ohne Ladevorrichtungen (durch schlagende Hobelvorrichtungen E21C 27/46)
	E21C 27/34	. . .  durch Seile oder Ketten entlang des Abbaustoßes vorgetriebene Maschinen
	E21C 27/35	. . . .  Rammpflüge
	E21C 27/36	. . .  Maschinen, die sich selbst entlang des Abbaustoßes fortbewegen
	E21C 27/38	. . .  Maschinen, die während des bogenförmigen Hobelns feststehen
	E21C 27/40	. . .  Maschinen mit schrittweise am Abbaustoß sich fortbewegendem Hobelwerkzeug
	E21C 27/42	. . .  verbunden mit Schrapper oder Sammelkasten
	E21C 27/44	. . .  Hobelmeißel (Picken für den Bergbau E21C 35/18)
	E21C 27/46	. .  durch schlagende Hobelvorrichtungen
	E21C 29/00	Vortriebe von Schlitzmaschinen oder Schrämlademaschinen
	E21C 29/02	.  durch an der Maschine angebrachte Vorrichtungen, welche gegen feste Stützvorrichtungen einen Druck ausüben
	E21C 29/04	.  durch Seil oder Ketten
	E21C 29/06	. .  an einem oder beiden Enden des Abbaues verankert
	E21C 29/08	. . .  Verankerungsanordnungen (nur für die Verankerung von Fördereinrichtungen E21F 13/00)
	E21C 29/10	. . .  Seil oder Kette, die mit einer Winde oder dgl. an der Maschine zusammenarbeiten
	E21C 29/12	. . .  Maschinen, die durch Stoß oder Zug gegen einen Teil bewegt werden, der wechselweise an einem Seil oder einer Kette verankert oder gelöst ist
	E21C 29/14	. .  durch Zugseil oder -kette, welche die Maschine entlang des Abbaustoßes zieht
	E21C 29/16	. . .  Winden oder andere Zugmittel für Seil oder Kette (Winden allgemein B66D)
	E21C 29/18	. . .  Kuppeln und Entkuppeln der Maschine mit Seil oder Kette
	E21C 29/20	. .  mit Sicherheitsvorrichtungen, welche bei Seil- oder Kettenbruch wirksam werden
	E21C 29/22	.  durch Räder, endlose Gleisketten oder dgl.
	E21C 29/24	. .  Fahr-Untergestelle zum Tragen der Maschine während des Abbaues
	E21C 29/26	. . .  mit Vorrichtungen zum Ausrichten der Maschine auf dem Fahr-Untergestell
	E21C 29/28	. . . .  Einstellen der Höhe der gesamten Maschine
	E21C 31/00	Antriebsmittel in geschlossener Einheit mit Schlitz- oder Schrämlademaschinen für den vollständigen Abbau des Minerals vom Flöz
	E21C 31/02	.  für Vorrichtungen zum Schrämen oder Herunterbrechen
	E21C 31/04	. .  die sowohl eine drehende als auch eine hin- und hergehende Bewegung erzeugen
	E21C 31/06	. .  durch ein endloses Seil oder eine endlose Kette angetrieben
	E21C 31/08	.  zum Einstellen von Teilen der Maschinen
	E21C 31/10	.  zum Schwenken von Teilen der Maschinen
	E21C 31/12	.  Bestandteile
	E21C 33/00	Fahr-Untergestelle oder andere Transportvorrichtungen für Schlitzmaschinen oder Schrämlademaschinen für den vollständigen Abbau des Minerals vom Flöz
	E21C 33/02	.  mit Einrichtungen zum Verladen oder Abladen der Maschine auf das oder von dem Fahr-Untergestell
	E21C 35/00	Einzelheiten von, oder Zubehör für Schlitzmaschinen oder Schrämlademaschinen für den vollständigen Abbau des Minerals vom Flöz, soweit nicht in den Gruppen E21C 25/00-E21C 33/00 , E21C 37/00 oder E21C 39/00 vorgesehen
	E21C 35/02	.  Sperrvorrichtungen für drehbare Teile
	E21C 35/04	.  Sicherheitsvorrichtungen (im Falle des Reißens eines Förderseiles oder einer Förderkette wirksam werdend E21C 29/20)
	E21C 35/06	.  Ausrüstung zum Einstellen der gesamten Maschine in Bezug auf ihren Unterbau
	E21C 35/08	.  Führen der Maschine
	E21C 35/10	. .  durch den Abbaustoß berührende Fühler
	E21C 35/12	. .  entlang einem Förderer für das gewonnene Mineral
	E21C 35/14	. . .  Andrückeinrichtungen für den Förderer an den Abbaustoß
	E21C 35/16	. .  unter Benutzung des Holzausbaues, der Aufschüttung oder anderer Abstützungen
	E21C 35/18	.  Picken für den Bergbau; Halter hierfür (Hobelmeißel E21C 27/44) [1, 6]
	E21C 35/183	. .  mit Einlagen oder Beschichtungen verschleißfesten Materials [6]
	E21C 35/187	. .  mit Anordnungen Fluid sprühender Düsen (Fluidzufuhr zu den Düsen E21C 35/22) [6]
	E21C 35/19	. .  Befestigungsmittel für Picken oder Halter [6]
	E21C 35/193	. . .  mit Schrauben als hauptsächliche Befestigungselemente [6]
	E21C 35/197	. . .  mit Hülsen, Ringen oder dgl. als hauptsächliche Befestigungselemente [6]
	E21C 35/20	.  Allgemeine Merkmale bei Einrichtungen zum Wegräumen von Schrämklein, z.B. zur Ladung auf die Fördereinrichtung
	E21C 35/22	.  Einrichtung zum Verhindern der Bildung oder zum Entfernen von Staub (Picken mit Anordnungen von Fluid-sprühenden Düsen E21C 35/187; Verfahren oder Einrichtungen zum Spülen von Bohrlöchern E21B 21/00)
	E21C 35/23	. .  Verteilung von Sprühfluiden bei rotierenden Schneidkörpern [6]
	E21C 35/24	.  Fernsteuerungen, besonders ausgebildet für Maschinen zum Schlitzen oder zum vollständigen Abbau des Minerals (Steuerung allgemein G05)
	E21C 37/00	Andere Verfahren oder Vorrichtungen des Abbaus mit oder ohne Laden (Herunterbrechen durch in Schlitze eingebrachte Vorrichtungen E21C 27/14)
	E21C 37/02	.  durch Keile
	E21C 37/04	.  durch Vorrichtungen mit mechanisch gegen die Bohrlochwand gedrückten Teilen
	E21C 37/06	.  durch Anwendung von hydraulischem oder pneumatischem Druck im Bohrloch
	E21C 37/08	. .  Vorrichtungen mit Kolben, Tauchkolben oder dgl., die örtlich gegen die Bohrlochwand gedrückt werden
	E21C 37/10	. .  Vorrichtungen mit sich ausdehnenden elastischen Behältern
	E21C 37/12	. .  durch eine in das Bohrloch eingespritzte Flüssigkeit, die entweder von Anfang an einem hohen Druck ausgesetzt ist oder einem, z.B. durch auf die Flüssigkeit wirkende Impulse oder Sprengstoffpatronen, später erzeugten hohen Druck unterworfen ist (Schlitzen mittels Wasserstrahlen E21C 25/60; Abbrechen durch Sprengstoffe F42D)
	E21C 37/14	. .  durch Pressluft; durch Gasdruck; durch Gas erzeugende Flüssigkeiten
	E21C 37/16	.  durch Feuersetzen oder durch ähnliche auf einem Erhitzungseffekt beruhende Verfahren (Bohren unter Anwendung von Wärme, z.B. Flammbohren, E21B 7/14)
	E21C 37/18	.  durch Elektrizität
	E21C 37/20	.  durch Ultraschall
	E21C 37/22	.  Handwerkzeuge oder von Hand geführte kraftangetriebene Werkzeuge, besonders ausgebildet zum Abbau der Mineralien (von Hand geführte Schlitzmaschinen E21C 25/64)
	E21C 37/24	. .  Abbauhämmer (pneumatische Hämmer allgemein B25D; Schlagbohren E21B 1/00)
	E21C 37/26	.  Vorher nicht erwähnte Meißel oder andere Schneidwerkzeuge
	E21C 39/00	Vorrichtungen zur Bestimmung der Härte oder anderer Mineraleigenschaften vor Ort, z.B. zur Ermittlung geeigneter Gewinnungswerkzeuge
		Abbauverfahren im Bergbau oder Steinbruch; Tagebau; Anordnungen dafür (Verfahren oder Einrichtungen zum Gewinnen von Öl, Gas, Wasser, löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern E21B 43/00)
	E21C 41/00	Abbauverfahren unter Tage oder über Tage (E21C 45/00 hat Vorrang); Anordnungen hierfür (für Torf E21C 49/00) [5]
	E21C 41/16	.  Abbauverfahren unter Tage (Gewinnungsmaschinen E21C 25/00-E21C 39/00); Anordnungen hierfür [5]
	E21C 41/18	. .  für Kohle [5]
	E21C 41/20	. .  für Salze [5]
	E21C 41/22	. .  für Erze, Festgestein [5]
	E21C 41/24	. .  für ölführende Lagerstätten [5]
	E21C 41/26	.  Abbauverfahren über Tage (Maschinen für Gewinnung und Förderung im Tagebau E21C 47/00); Anordnungen hierfür [5]
	E21C 41/28	. .  für Kohle [5]
	E21C 41/30	. .  für Erze, Festgestein [5]
	E21C 41/32	.  Wiedernutzbarmachung bergbaubelasteter Flächen (Maschinen und Verfahren für die Behandlung von Erdreich für landwirtschaftliche Zwecke A01B 77/00 , A01B 79/00; Maschinen zum Verfüllen E02F 5/22) [5]
	E21C 45/00	Verfahren der hydraulischen Gewinnung; Wasserstrahlrohre (E21C 25/60 hat Vorrang) [5]
	E21C 45/02	.  Mittel zum Erzeugen eines pulsierenden Wasserstrahls [5]
	E21C 45/04	. .  durch den Einsatz von Hochdruckflüssigkeit [5]
	E21C 45/06	. .  durch den Einsatz von Druckgas [5]
	E21C 45/08	.  Automatische Steuerung oder Fernsteuerung von Wasserstrahlrohren [5]
	E21C 47/00	Gewinnungs- oder Abraummaschinen für Tagebau (Torfgewinnung E21C 49/00)
	E21C 47/02	.  für Steinkohle, Braunkohle oder dgl. (Bagger oder Maschinen für die Bodenbewegung allgemein E02F) [3]
	E21C 47/04	. .  Förderbrücken im Zusammenwirken mit der Gewinnungseinrichtung [3]
	E21C 47/06	. .  Seilbahnförderer im Zusammenwirken mit Gewinnungsgeräten (Untertageförderung E21F 13/00)
	E21C 47/08	. .  Vorrichtungen zum Ausschrämen von Zwischenschichten, z.B. Sandschichten zwischen Kohlenflözen
	E21C 47/10	.  zum Abbau für Steine, Sand, Kies oder Lehm
	E21C 49/00	Torfgewinnung; Maschinen dafür (Torfbehandlung C10F)
	E21C 49/02	.  durch Ausgraben
	E21C 49/04	.  durch Ausstechen in Form von Torfmatten
	E21C 50/00	Abbau mineralischer Rohstoffe unter Wasser, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Saugbagger oder Einzelteile davon E02F 3/88; Einrichtungen zum Fördern oder Trennen des Baggergutes E02F 7/00; Löffel für die Probenahme G01N 1/12) [5]
	E21C 50/02	.  in Abhängigkeit von der Bewegung eines Schiffs (Schiffe oder andere Schwimmkörper, ausgebildet für spezielle Zwecke B63B 35/00) [5]
	E21C 51/00	Einrichtungen oder Verfahren zum Gewinnen von Stoffen aus außerirdischen Fundstellen (Raumfahrt B64G) [2]