ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21E21Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren". [3]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21BE21BErd- oder Gesteinsbohren (Bergbau, Steinbruchbetrieb E21CHerstellen von Schächten, Vortreiben von Stollen, Strecken, Tunnels E21D); Gewinnung von Öl, Gas, Wasser oder von löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern [5]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie Einrichtungen zum Bohren von natürlichen Erd- oder Gesteinsformationen; [7]
    • ähnliche Einrichtungen zum Bohren von Bauwerksstrukturen vor Ort, z.B. von Straßendecken oder Betonbauwerken. [7]
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Handbohrmaschinen, z.B. für den häuslichen Gebrauch; [7]
    • Bohreinrichtungen für Produktionsabläufe, d.h. zur Bearbeitung eines Gegenstands, z.B. zur weiteren Verarbeitung, welche von den relevanten Unterklassen der Sektion B umfasst sind, z.B. B23B [7]
    • Zusammensetzungen für das Bohren von Bohrlöchern oder für die Behandlung von Bohrlöchern, die von der Gruppe C09K 8/00 umfasst werden, z.B. Zusammensetzungen für die verbesserte Gewinnung von Kohlenwasserstoffen C09K 8/58 [2006.01]
  3. Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur: [2006.01]
    1. Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur [2006.01]
    2. Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden in der Unterklasse C12S klassifiziert. [2006.01]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Bohrverfahren oder BohrvorrichtungenE21B 1/00-E21B 7/00
Bohrwerkzeuge; Zubehör dafürE21B 10/00-E21B 12/00
Andere Ausrüstungen oder Einzelheiten zum Bohren; Ausrüstung oder Unterhal- tung von fertigen Bohrlöchern
Bohrtürme; Bohrgestänge oder dgl.E21B 15/00-E21B 19/00
Spülen oder Reinigen; Abdichten; Erwärmen oder KühlenE21B 21/00, E21B 37/00; E21B 33/00; E21B 36/00
Ventilanordnungen; Verhüten oder Löschen von BrändenE21B 34/00; E21B 35/00
Andere Ausrüstungen oder EinzelheitenE21B 23/00-E21B 31/00, E21B 40/00, E21B 41/00
Gewinnung von flüssigen oder gasförmigen Medien aus BohrlöchernE21B 43/00
Steuern oder Regeln; Messen oder UntersuchenE21B 44/00; E21B 45/00-E21B 49/00
Überwachen, Messen oder Testen
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21B 47/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E21B 47/00E21B 47/00Überwachen von Bohrlöchern [Bohrlochmessungen] (Überwachen und Anzeigen von Druck oder Durchfluss der Bohrflüssigkeit E21B 21/08geophysikalische Bohrlochmessung G01V)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21B 47/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E21B 47/12E21B 47/12
Einrichtungen zur Messsignalübertragung vom Bohrloch nach über Tage, z.B. für Bohrlochmessungen während des Bohrens (Fernanzeige allgemein G08)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21B 47/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E21B 47/14E21B 47/14
. . mittels Schallwellen [6]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21B 47/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E21B 47/16E21B 47/16
. . . über die Bohrgestänge oder Futterrohre [6]