| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| | Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau |
 | E21 | Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren". [3]
|
| E21B | Erd- oder Gesteinsbohren (Bergbau, Steinbruchbetrieb E21C; Herstellen von Schächten, Vortreiben von Stollen, Strecken, Tunnels E21D); Gewinnung von Öl, Gas, Wasser oder von löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie Einrichtungen zum Bohren von natürlichen Erd- oder Gesteinsformationen; [7]
- ähnliche Einrichtungen zum Bohren von Bauwerksstrukturen vor Ort, z.B. von Straßendecken oder Betonbauwerken. [7]
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Handbohrmaschinen, z.B. für den häuslichen Gebrauch; [7]
- Bohreinrichtungen für Produktionsabläufe, d.h. zur Bearbeitung eines Gegenstands, z.B. zur weiteren Verarbeitung, welche von den relevanten Unterklassen der Sektion B umfasst sind, z.B. B23B [7]
- Zusammensetzungen für das Bohren von Bohrlöchern oder für die Behandlung von Bohrlöchern, die von der Gruppe C09K 8/00 umfasst werden, z.B. Zusammensetzungen für die verbesserte Gewinnung von Kohlenwasserstoffen C09K 8/58 [2006.01]
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur: [2006.01]
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur [2006.01]
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden in der Unterklasse C12S klassifiziert. [2006.01]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E21C | Bergbau oder Steinbruchbetrieb |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E21D | Schächte; Tunnels; Stollen oder Strecken; Große unterirdische Räume (Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens C09K 17/00; Schneidmaschinen für bergbauliche Mineraliengewinnung oder Steinbruchbetrieb E21C; Sicherheitsvorrichtungen, Förderung, Rettungswesen, Bewetterung oder Entwässerung E21F) [2] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Verfahren und Vorrichtungen für den Vortrieb oder den Ausbau von Tunnels, Strecken oder großen unterirdischen Räumen unter Einsatz von ausschließlich bergbaulichen Verfahren, d.h. ohne wesentliche Eingriffe in die Bodenoberfläche [6]
- Diese Unterklasse umfasst nicht Ausschachtungen für Gründungen, z.B. Eingriffe in die Bodenoberfläche, was durch die Unterklasse E02D abgedeckt ist. [6]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E21F | Sicherheitsvorrichtungen, Förderung, Auffüllen oder Bergversatz, Rettungswesen, Bewetterung oder Entwässerung in oder von Gruben oder Tunnels [2] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |