ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06E06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06BE06BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore (Schutzschirme, Blenden für Gewächshäuser A01G 9/22Vorhänge A47HKofferraumdeckel, Motorhauben B62D 25/10Dachoberlichte E04B 7/18Sonnenschutzdächer, Markisen E04F 10/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht Kombinationen von Flügeln oder Flügelrahmen mit Schlössern, Riegeln, Beschlägen, Bewegungs- und Betätigungsvorrichtungen der Art, wie sie in der Klasse E05 zu finden sind, welche von den betreffenden Unterklassen der Klasse E05 umfasst werden, mit Ausnahme derjenigen Kombinationen, die von den Gruppen E06B 7/086, E06B 9/00, E06B 11/02 dieser Unterklasse umfasst werden. [2]
  2. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Flügel" bedeutet ein schwenkbares, verschiebbares oder in anderer Weise bewegliches Element, wie eine Tür oder ein Fenster, zum Schließen einer Öffnung;
    • "Flügelrahmen" bedeutet die Randbereiche oder Ränder des Flügels, welche dessen äußere Begrenzung bilden.
  3. Bezüglich Türen oder Fenstern von Fahrzeugen wird auf die Anmerkung (1) nach dem Titel der Unterklasse B60J verwiesen. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
RandausbildungenE06B 1/00
Elemente zum Schließen von ÖffnungenE06B 3/00, E06B 5/00
Besondere AnordnungenE06B 7/00, E06B 9/00
Durchlassvorrichtungen bei ZäunenE06B 11/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/00E06B 9/00Abschirm- oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungs- oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion (E06B 5/10 hat Vorrang; an den Rändern miteinander verbundene Fenster- oder Türflügel E06B 3/48zusätzliche zimmerseitige, nicht zum Gebäudeausbau gehörende Ausrüstung von Türen oder Fenstern, z.B. Vorhänge, A47HRoste als Bauelemente E04C 2/42Schlösser, Zubehör hierfür E05BRiegel oder Verschlussvorrichtungen für Flügel E05CBetätigungseinrichtungen für Flügel allgemein E05F)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 9/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/24E06B 9/24
Schirme oder andere Schutzvorrichtungen gegen Licht, insbesondere gegen Sonnenlicht; ähnliche Schirme zum Schutz der Privatsphäre oder vor Gesehenwerden (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56freihängende biegsame Abschirmungen A47H 23/00)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 9/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/40E06B 9/40
. . Rollblenden (lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 9/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/42E06B 9/42
. . . Teile oder Einzelheiten von Rollblenden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollblendengehäuse (einstellbare Haltevorrichtungen sowohl für Rollvorhänge als auch für Zugvorhänge A47H 1/13) [5]
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. . . . Walzen dafür; Befestigungen der Rollblenden an den Walzen [5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 9/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/48E06B 9/48
. . . . . mittels Haken oder Knöpfen [5]