| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| E06 | Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern |
| E06B | Feste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore (Schutzschirme, Blenden für Gewächshäuser A01G 9/22; Vorhänge A47H; Kofferraumdeckel, Motorhauben B62D 25/10; Dachoberlichte E04B 7/18; Sonnenschutzdächer, Markisen E04F 10/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht Kombinationen von Flügeln oder Flügelrahmen mit Schlössern, Riegeln, Beschlägen, Bewegungs- und Betätigungsvorrichtungen der Art, wie sie in der Klasse E05 zu finden sind, welche von den betreffenden Unterklassen der Klasse E05 umfasst werden, mit Ausnahme derjenigen Kombinationen, die von den Gruppen E06B 7/086, E06B 9/00, E06B 11/02 dieser Unterklasse umfasst werden. [2]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Flügel" bedeutet ein schwenkbares, verschiebbares oder in anderer Weise bewegliches Element, wie eine Tür oder ein Fenster, zum Schließen einer Öffnung;
- "Flügelrahmen" bedeutet die Randbereiche oder Ränder des Flügels, welche dessen äußere Begrenzung bilden.
- Bezüglich Türen oder Fenstern von Fahrzeugen wird auf die Anmerkung (1) nach dem Titel der Unterklasse B60J verwiesen. [3]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E06B 1/00 | Randausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder Unterdecken; Rahmen, die starr in solchen Öffnungen zu befestigen sind (E06B 5/00 hat Vorrang; Merkmale, die sich auch auf innere Rahmen oder Flügelrahmen beziehen, und solche, die sich nur auf die Befestigung solcher Rahmen beziehen E06B 3/00; Eckverbindungen oder Randverbindungen E06B 3/96) [4] |
| E06B 1/02 | . | Grundrahmen, d.h. solche, die eine Lehre für Öffnungen in Wänden oder dgl. bilden und Befestigungsmittel für einen weiteren fest montierten Rahmen aufweisen; besondere Vorkehrungen an Rahmen zu deren Befestigung in Grundrahmen |
|
| E06B 1/04 | . | in Öffnungen befestigte Rahmen für Türen, Fenster oder dgl. (besondere Vorkehrungen zum Befestigen in Grundrahmen E06B 1/02; Merkmale, die sich nur auf die Halterung von Glasscheiben oder anderen Flächenelementen in solchen Rahmen beziehen E06B 3/00) |
|
| E06B 1/06 | |
| E06B 1/08 | . . . | aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt |
|
| E06B 1/10 | . . . . | auf die Wanddicke einstellbar |
|
| E06B 1/12 | |
| E06B 1/14 | |
| E06B 1/16 | |
| E06B 1/18 | . . . | aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt |
|
| E06B 1/20 | . . . . | auf die Wanddicke einstellbar |
|
| E06B 1/22 | . . . | mit Schwellen von besonderer Ausbildung |
|
| E06B 1/24 | . . | Rahmen aus Naturstein, Beton oder anderen steinartigen Stoffen |
|
| E06B 1/26 | . . | Rahmen aus Kunststoff |
|
| E06B 1/28 | . . . | Hohlprofilrahmen (E06B 1/30 hat Vorrang) |
|
| E06B 1/30 | . . . | aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt |
|
| E06B 1/32 | . . | Zusammengesetzte Rahmen aus Teilen verschiedener Werkstoffe |
|
| E06B 1/34 | . . | Rahmenverkleidung, z.B. als Wetterschutz, als Zierverkleidung |
|
| E06B 1/36 | . . | Rahmen ausschließlich für Fenster |
|
| E06B 1/38 | . . . | für Ladenschaufenster oder ähnliche große Fenster |
|
| E06B 1/40 | . . . | Rahmen mit abnehmbaren Teilen zum Einsetzen des Glases (E06B 1/38 hat Vorrang) |
|
| E06B 1/52 | . . | Rahmen, besonders ausgebildet für Türen |
|
| E06B 1/56 | . | Befestigen der Rahmen am Öffnungsrand |
|
| E06B 1/58 | . . | durch Ausfüllen der Fugen, z.B. durch Zementmörtel |
|
| E06B 1/60 | . . | durch mechanische Vorrichtungen, z.B. durch Anker |
|
| E06B 1/62 | . | Abdichten oder Abdecken der Fugen zwischen dem Öffnungsrand und dem Rahmen (E06B 1/34 hat Vorrang) |
|
| E06B 1/64 | . . | durch lose einzusetzende Mittel, z.B. Streifen, federnde Leisten |
|
| E06B 1/66 | . . | durch Labyrinthdichtungen |
|
| E06B 1/68 | . . | durch profilierte Deckleisten |
|
| E06B 1/70 | . | Fensterbänke; Schwellen |
|
| E06B 3/00 | Fensterflügel, Türblätter oder ähnliche Elemente zum Verschließen von Öffnungen; Anordnung von festen oder bewegbaren Abschlüssen, z.B. Fenster; Merkmale an feststehenden Außenrahmen in Bezug auf den Einbau von Flügelrahmen (E06B 5/00 hat Vorrang; Läden oder dgl. E06B 9/00; Glasscheiben C03; Vereinigen von Glasscheiben durch Verschmelzen C03B 23/203; Verbinden von Glas mit Glas auf andere Weise als durch Verschmelzen oder mit anderen organischen Stoffen C03C 27/00) |
| E06B 3/01 | . | Bewegbare oder entfernbare Wände für Hangars oder andere Hallen, z.B. für Flugzeuge (Wandkonstruktionen E04B 2/00) |
|
| E06B 3/02 | |
| E06B 3/04 | . | Flügelrahmen, unabhängig von der Bewegungsart (Einzelheiten, die von der Bewegungsart abhängig sind E06B 3/32) |
|
| E06B 3/06 | |
| E06B 3/08 | . . . | Konstruktionen, die von der Verwendung bestimmter Werkstoffe abhängen (E06B 3/24 hat Vorrang) |
|
| E06B 3/10 | |
| E06B 3/12 | |
| E06B 3/14 | . . . . . | von besonderem Querschnitt |
|
| E06B 3/16 | . . . . . . | Hohlprofilrahmen |
|
| E06B 3/18 | . . . . | aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen |
|
| E06B 3/20 | |
| E06B 3/22 | . . . . . | Hohlprofilrahmen |
|
| E06B 3/24 | . . . | besonders ausgebildet für Doppelverglasung (abtrennbare Teile zur Scheibenhalterung E06B 3/64) |
|
| E06B 3/26 | . . | Verbundrahmen, d.h. ein Rahmen in oder hinter einem weiteren Rahmen (E06B 3/263 , E06B 3/28 haben Vorrang; Anordnungen von beweglichen Rahmen E06B 3/32) |
|
| E06B 3/263 | . . | Rahmen mit besonderen Vorkehrungen zur Isolierung [6] |
|
| E06B 3/267 | . . . | mit isolierenden Elementen, hergestellt an Ort und Stelle [6] |
|
| E06B 3/273 | . . . | mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch abschnittsweise Verformung von Rahmenteilen in ihrer Lage gehalten sind [6] |
|
| E06B 3/277 | . . . | mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch Ausdehnung der isolierenden Elemente in ihrer Lage gehalten sind [6] |
|
| E06B 3/28 | . . | mit zusätzlichen entfernbaren Glasscheiben oder dgl., gerahmt oder ungerahmt |
|
| E06B 3/30 | . | Verkleidungen, z.B. als Wetterschutz oder als Zierverkleidung |
|
| E06B 3/32 | . | Flügelanordnungen, gekennzeichnet durch die Art ihrer Bewegbarkeit; Anordnungen beweglicher Flügel in Öffnungen; Merkmale von Flügeln oder Rahmen allein hinsichtlich der Bewegungsart des Flügels [3] |
|
| E06B 3/34 | . . | mit nur einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang) |
|
| E06B 3/36 | . . . | mit einer einzigen lotrechten Drehachse an einer Seite der Öffnung auch zum Durchschwingen des Flügels durch die Öffnung (Hebeflügel E06B 3/52) |
|
| E06B 3/38 | . . . | mit einer waagerechten Drehachse am oberen oder unteren Öffnungsrand |
|
| E06B 3/40 | . . . | mit einer lotrechten oder waagerechten Drehachse, die nicht an einem Öffnungsrand angebracht ist, z.B. Wendeflügel |
|
| E06B 3/42 | . . . | Schiebeflügel; Einzelheiten an Rahmen bezüglich der Führungen |
|
| E06B 3/44 | . . . . | lotrecht schiebbare Flügel |
|
| E06B 3/46 | . . . . | waagerecht schiebbare Flügel |
|
| E06B 3/48 | . . | Aneinandergelenkte Flügel, z.B. faltbare Flügel |
|
| E06B 3/50 | . . | mit mehr als einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang) |
|
| E06B 3/52 | . . . | Flügel, die ein Anheben vor dem Öffnen erfordern |
|
| E06B 3/54 | . | Befestigen von Glasscheiben oder ähnlichen Füllungsplatten |
|
| E06B 3/56 | . . | allein durch Kitt, Zement oder Klebestoffe (E06B 3/64 hat Vorrang) |
|
| E06B 3/58 | . . | durch Einfassungen, Leisten oder dgl. (E06B 3/64 hat Vorrang) |
|
| E06B 3/60 | . . . | durch Klemmleisten aus Metall |
|
| E06B 3/62 | . . . | durch gummielastische Leisten |
|
| E06B 3/64 | . . | Befestigen von mehr als einer Scheibe in einem Rahmen |
|
| E06B 3/66 | . | Einheiten, die zwei oder mehr parallele, voneinander beabstandete Glas- oder glasähnliche Scheiben enthalten, die dauernd miteinander verbunden sind, z.B. entlang der Ränder (Schichtkörper, die als wesentlichen Bestandteil Glastafeln enthalten, B32B 17/00; Überziehen von Glas C03C 17/00) |
|
| E06B 3/663 | . . | Abstandhalter für Glasscheiben [6] |
|
| E06B 3/667 | . . . | Verbinder dafür [6] |
|
| E06B 3/67 | . . | mit zusätzlichen Anordnungen oder Vorrichtungen zur Wärme- oder Schalldämmung [6] |
|
| E06B 3/673 | . . | Zusammenbau der Einheiten (E06B 3/677 hat Vorrang) [6] |
|
| E06B 3/677 | . . | Leeren oder Füllen des Zwischenraums zwischen den Scheiben; Verhindern der Kondenswasserbildung im Scheibenzwischenraum (durch Abstandhalter E06B 3/663); Reinigen des Scheibenzwischenraums [6] |
|
| E06B 3/68 | |
| E06B 3/70 | |
| E06B 3/72 | . . | bestehend aus Rahmen und Füllung |
|
| E06B 3/74 | |
| E06B 3/76 | |
| E06B 3/78 | . . . | mit Füllung aus Kunststoff |
|
| E06B 3/80 | |
| E06B 3/82 | . . | Glatte Türblätter, d.h. mit vollkommen ebener Oberfläche (E06B 3/02 hat Vorrang) |
|
| E06B 3/84 | |
| E06B 3/86 | |
| E06B 3/88 | . . | Kantenschutzvorrichtungen an Türblättern (Fingerschutzvorrichtungen für Türen oder Fenster E06B 7/36) |
|
| E06B 3/90 | . | Drehtüren; Käfige oder Gehäuse dafür (Drehkreuze E06B 11/08) |
|
| E06B 3/92 | |
| E06B 3/94 | |
| E06B 3/96 | . | Eckverbindungen oder Randverbindungen für Fenster, Türen oder ähnliche Rahmen oder Flügel [4] |
|
| E06B 3/964 | |
| E06B 3/968 | . . . | gekennzeichnet durch die Art der Befestigung der Verbindungsstücke in oder auf den Rahmenteilen [5] |
|
| E06B 3/972 | . . . . | durch Vergrößern des Querschnitts der Verbindungsstücke, z.B. durch Spreizen mittels Keilen (E06B 3/976 hat Vorrang) [5] |
|
| E06B 3/976 | . . . . | durch Verformen der Rahmenteile [5] |
|
| E06B 3/98 | . . . . | durch besondere Ausbildung der Verbindungsstücke zum Aneinanderziehen der einzelnen Rahmenteile (E06B 3/972 , E06B 3/976 haben Vorrang) [5] |
|
| E06B 3/984 | . . | besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Holz oder anderem gleichartig verarbeitbarem Material (E06B 3/99 hat Vorrang) [5] |
|
| E06B 3/988 | . . | besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Blech oder ähnlichem flächigen Material mit einem offenen U-förmigen Querschnitt, z.B. für Türrahmenteile [5] |
|
| E06B 3/99 | . . | für durchlaufende Rahmenteile, die sich ohne Unterbrechung kreuzen (Fenstersprossen E06B 3/68) [5] |
|
| E06B 5/00 | Türen, Fenster oder ähnliche Abschlüsse für besondere Zwecke; Randausbildungen hierfür |
| E06B 5/01 | |
| E06B 5/02 | . | für Nebengebäude oder Keller; sonstige einfache Abschlüsse, die nicht für dichten Abschluss vorgesehen sind |
|
| E06B 5/04 | . . | mit befestigten Holzrahmen |
|
| E06B 5/06 | . . | mit befestigten Metallrahmen |
|
| E06B 5/08 | . . | mit befestigten Rahmen aus Beton, steinartigem Material oder Kunststoff |
|
| E06B 5/10 | . | zum Schutz gegen Luftangriffe oder sonstige kriegsähnliche Aktionen; für andere Schutzzwecke |
|
| E06B 5/11 | |
| E06B 5/12 | . . | gegen Luftdruck, Explosion oder Gas |
|
| E06B 5/14 | . . . | Gasdichte Türen oder ähnliche Abschlüsse; Ausbildungen der festen Baukonstruktionen dafür |
|
| E06B 5/16 | . . | Feuerfeste Türen oder ähnliche Abschlüsse; Ausbildungen der festen Baukonstruktionen dafür |
|
| E06B 5/18 | . . | gegen schädliche Strahlung (gegen Hitze E06B 5/16) |
|
| E06B 5/20 | . | zur Isolierung gegen Lärm |
|
| E06B 7/00 | Besondere Vorkehrungen oder Maßnahmen in Verbindung mit Türen oder Fenstern (Abschirm- oder ähnliche Schutzvorrichtungen E06B 9/00) |
| E06B 7/02 | . | für Lüftungszwecke, z.B. durch Doppelfenster; Anordnungen von Lüftern (Luftstromsteuerorgane an sich F24F 13/08) |
|
| E06B 7/03 | . . | Lüftungseinrichtungen zum Einbau unter vertikal verschiebbare Fenster (Regen- oder Zugluftablenker, Wetterschutzschienen E06B 7/26) |
|
| E06B 7/04 | . . | mit Lüftungsflügeln (E06B 7/08 hat Vorrang) |
|
| E06B 7/06 | . . . | mit nur einem Lüftungsflügel |
|
| E06B 7/08 | . . | Lüftungstüren, -fenster oder -gitter |
|
| E06B 7/082 | . . . | mit starren oder verschiebbaren Lamellen |
|
| E06B 7/084 | |
| E06B 7/086 | . . . . | untereinander verbunden zum gleichzeitigen Verstellen [2] |
|
| E06B 7/088 | . . . . . | mit vorgebautem Schutzgitter oder vorgebauter Schutzvorrichtung [2] |
|
| E06B 7/09 | . . . . . | eingebaut in einen beweglichen Flügel, z.B. eine Tür [2] |
|
| E06B 7/092 | . . . . . | in zwei oder mehr verschiedenen Gruppen zu betätigen [2] |
|
| E06B 7/094 | . . . . . | in Folgeschaltung zu betätigen; gekennzeichnet durch zusätzliche, voneinander unabhängige Verstellbarkeit [2] |
|
| E06B 7/096 | . . . . . | durch Getriebe betätigt oder untereinander verbunden (Betätigung von Flügeln mittels Getrieben allgemein E05F 11/00) [2] |
|
| E06B 7/098 | . . . . . | mit Abdichtung gegen Witterungseinflüsse [2] |
|
| E06B 7/10 | . . | durch besondere Ausbildung der Rahmenteile |
|
| E06B 7/12 | |
| E06B 7/14 | . | Maßnahmen zur Ableitung von Kondenswasser oder eingedrungenem Wasser |
|
| E06B 7/16 | . | Abdichtungsvorkehrungen an Flügeln oder mit den Flügeln zusammenwirkenden Teilen (E06B 7/098 hat Vorrang) [2] |
|
| E06B 7/18 | . . | durch bewegliche Randeinfassungen, z.B. Dichtungsleisten, die auch verriegeln |
|
| E06B 7/20 | . . . | beim Öffnen des Flügels sich selbsttätig abhebend |
|
| E06B 7/205 | . . . . | mit an der Fensterbank befestigten Dichtstreifen [2] |
|
| E06B 7/21 | . . . . | mit in der Ebene des Flügels bewegbaren Dichtstreifen [2] |
|
| E06B 7/215 | . . . . | mit Dichtstreifen, die mittels elastischer Glieder, z.B. Federn, in eine zurückgezogene Stellung gebracht werden können [2] |
|
| E06B 7/22 | . . | durch elastische Randeinfassungen, z.B. elastische Gummischläuche; durch federnde Randeinfassungen z.B. Filz oder Plüschstreifen, federnde Metallstreifen (E06B 7/18 hat Vorrang) |
|
| E06B 7/23 | . . . | Kunststoff-, Schwammgummi- oder dgl. Streifen oder Schläuche |
|
| E06B 7/232 | . . . | Federnde Streifen aus hartem Werkstoff, z.B. Metall |
|
| E06B 7/24 | . . | ohne gesonderte Abdichtungsteile, z.B. mit Labyrinth |
|
| E06B 7/26 | . | Regen- oder Zugluftablenker [Wetterschutzschienen], z.B. unter Schiebeflügeln |
|
| E06B 7/28 | . | Andere Vorkehrungen an Türen oder Fenstern, z.B. Türschilder, Fenster zur Aufnahme von Pflanzen, Haken für Fensterreiniger |
|
| E06B 7/30 | . . | Türgucker; Sprechöffnungen; Türen mit Fenstern |
|
| E06B 7/32 | . . | Bedienungstüren; Türen mit Durchreichen |
|
| E06B 7/34 | . . | Türen mit eingebauten Schränken (Schrankkonstruktionen allgemein A47B) |
|
| E06B 7/36 | . . | Fingerschutzvorrichtungen [7] |
|
| E06B 9/00 | Abschirm- oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungs- oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion (E06B 5/10 hat Vorrang; an den Rändern miteinander verbundene Fenster- oder Türflügel E06B 3/48; zusätzliche zimmerseitige, nicht zum Gebäudeausbau gehörende Ausrüstung von Türen oder Fenstern, z.B. Vorhänge, A47H; Roste als Bauelemente E04C 2/42; Schlösser, Zubehör hierfür E05B; Riegel oder Verschlussvorrichtungen für Flügel E05C; Betätigungseinrichtungen für Flügel allgemein E05F) |
| E06B 9/01 | . | an Wänden, Türen oder Fenstern befestigte Gitter; mit der Türe oder dem Fenster bewegliche Gitter; als Gitter ausgebildete Wände |
|
| E06B 9/02 | . | Läden, bewegliche Gitter oder andere Sicherungsabschlüsse, z.B. gegen Einbruch (Lüftungsfenster oder -gitter E06B 7/08; Lamellenblenden E06B 9/26) |
|
| E06B 9/04 | . . | vom Flügeltypus, z.B. schwenkbar oder verschiebbar |
|
| E06B 9/06 | . . | zusammenlegbar oder faltbar, z.B. Faltenbalgläden, Scherengitter (Faltenbalgtüren E06B 3/94; Rollgitter E06B 9/18) |
|
| E06B 9/08 | . . | Rollbare Abschlüsse (Rollblenden E06B 9/40; Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56; lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5] |
|
| E06B 9/11 | |
| E06B 9/13 | . . . . | mit Abschlussflächenelementen aus einem Stück, z.B. aus geriffeltem Blech [5] |
|
| E06B 9/15 | . . . . | mit aus Stäben oder dgl. zusammengesetzten Abschlussflächenelementen [5] |
|
| E06B 9/165 | . . . . . | mit ineinander verschwindenden Stäben; mit in der Distanz voneinander veränderbaren Stäben [5] |
|
| E06B 9/17 | . . . . | Teile oder Einzelheiten von Rollläden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollladenkästen, Schlupftüren, Lüftungsöffnungen [5] |
|
| E06B 9/171 | . . . . . | Walzen; Befestigung der Rollläden an den Walzen [5] |
|
| E06B 9/172 | . . . . . . | mittels Klemmleisten |
|
| E06B 9/173 | . . . . . . | mittels Haken oder Knöpfen |
|
| E06B 9/174 | . . . . . | Lager hierfür [5] |
|
| E06B 9/18 | |
| E06B 9/24 | . | Schirme oder andere Schutzvorrichtungen gegen Licht, insbesondere gegen Sonnenlicht; ähnliche Schirme zum Schutz der Privatsphäre oder vor Gesehenwerden (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56; freihängende biegsame Abschirmungen A47H 23/00) |
|
| E06B 9/26 | . . | Lamellenblenden oder dgl., z.B. Jalousien |
|
| E06B 9/262 | . . . | mit biegsam miteinander verbundenen waagerechten oder lotrechten Streifen; Ziehharmonikablenden |
|
| E06B 9/264 | . . . | Kombinationen von Lamellenblenden mit Rollläden, Abschirmfenstern, Fenstern oder Doppelscheiben; Lamellenblenden mit Sondereinrichtungen |
|
| E06B 9/266 | . . . | Vorrichtungen oder Zubehör zum Herstellen oder Montieren von Lamellenblenden oder Teilen davon [3] |
|
| E06B 9/28 | . . . | mit waagerechten Lamellen, z.B. nicht hochziehbar (Lüftungsfenster oder Lüftungsgitter E06B 7/08) |
|
| E06B 9/30 | |
| E06B 9/302 | . . . . . | ohne Leiterband, z.B. mit Scherengitter, mit Schraubenspindel |
|
| E06B 9/303 | |
| E06B 9/304 | . . . . . . | mit Wendewelle und getrennter Aufziehwelle |
|
| E06B 9/305 | . . . . . . | mit Wendewelle und getrennten längs einer festen Stange geführten Aufziehschnüren |
|
| E06B 9/306 | . . . . . . | mit Wendewelle, entlang welcher die Aufziehschnüre geführt sind |
|
| E06B 9/307 | . . . . . . | Einzelheiten von Wendewellen oder deren Betätigung |
|
| E06B 9/308 | . . . . . . | mit koaxialer Wendewelle und Aufziehwelle |
|
| E06B 9/32 | . . . . . | Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen dafür (Betätigung von Wendewellen E06B 9/307) |
|
| E06B 9/322 | . . . . . . | Einzelheiten von Betätigungsvorrichtungen, z.B. Rollen, Bremsen, Federtrommeln, Antriebe (Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und erneuten Speichern von Materialbahnen B65H 75/34) |
|
| E06B 9/323 | . . . . . . | Aufbau und Lagerung des oberen Gehäuses |
|
| E06B 9/324 | . . . . . . | Schnurfeststeller |
|
| E06B 9/325 | . . . . . . | Sperrvorrichtungen zum Verhindern des Hochziehens |
|
| E06B 9/326 | . . . . . . | Einzelheiten von Schnüren, z.B. Schnallen, Ziehknöpfe |
|
| E06B 9/327 | . . . . . . | Führungen für aufziehbare Lamellenblenden mit waagerechten Lamellen |
|
| E06B 9/34 | |
| E06B 9/36 | . . . | mit lotrechten Lamellen |
|
| E06B 9/38 | . . . | Andere Einzelheiten |
|
| E06B 9/382 | . . . . | Einzelheiten von Leiterbändern oder Leiterketten, z.B. Schnallen zum Verkürzen der Bänder |
|
| E06B 9/384 | . . . . | Einzelheiten von Verbindungen oder vom Zusammenwirken der Bänder und Lamellen |
|
| E06B 9/386 | . . . . | Einzelheiten von Lamellen |
|
| E06B 9/388 | . . . . | Einzelheiten von unteren und oberen Abschlusslamellen oder von deren Befestigung |
|
| E06B 9/40 | . . | Rollblenden (lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5] |
|
| E06B 9/42 | . . . | Teile oder Einzelheiten von Rollblenden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollblendengehäuse (einstellbare Haltevorrichtungen sowohl für Rollvorhänge als auch für Zugvorhänge A47H 1/13) [5] |
|
| E06B 9/44 | . . . . | Walzen dafür; Befestigungen der Rollblenden an den Walzen [5] |
|
| E06B 9/46 | . . . . . | mittels Klemmleisten [5] |
|
| E06B 9/48 | . . . . . | mittels Haken oder Knöpfen [5] |
|
| E06B 9/50 | . . . . | besonders ausgebildete Lager dafür [5] |
|
| E06B 9/52 | . | Schutzvorrichtungen gegen Insekten, z.B. Fliegengitter; Netzfenster für andere Zwecke |
|
| E06B 9/54 | . . | Roll-Fliegengitter (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen dafür E06B 9/56) [2, 5] |
|
| E06B 9/56 | . | Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse; Federtrommeln; Bandtrommeln; Gegengewichtsanordnungen hierfür (Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und erneuten Speichern von Materialbahnen B65H 75/34) [5] |
|
| E06B 9/58 | . . | Führungsvorrichtungen [5] |
|
| E06B 9/60 | . . | Federtrommeln, nur mittels der Abschlussflächenelemente betätigt [5] |
|
| E06B 9/62 | . . | Anordnungen mit Gegengewichten (E06B 9/60 hat Vorrang) [5] |
|
| E06B 9/64 | . . | mit absenkbarer Walze [5] |
|
| E06B 9/66 | . . | mit unten liegender Walze [5] |
|
| E06B 9/68 | . . | Betätigungsvorrichtungen, z.B. mit elektrischem Antrieb [5] |
|
| E06B 9/70 | . . . | mit einem elektrischen Motor außerhalb der Walze [5] |
|
| E06B 9/72 | . . . | mit einem elektrischen Motor innerhalb der Walze [5] |
|
| E06B 9/74 | . . . | wahlweise Betätigung elektrisch oder von Hand [5] |
|
| E06B 9/76 | . . . | mit Handkurbeln [5] |
|
| E06B 9/78 | . . | für unmittelbare Handbetätigung z.B. durch Quasten, durch Griffe [5] |
|
| E06B 9/80 | . . | Sicherungsmaßnahmen gegen Fallen oder unberechtigtes Öffnen; Vorrichtungen zum Bremsen oder Festhalten; Vorrichtungen zum Begrenzen des Auf- oder Entrollens (Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen bei unmittelbarer Handbetätigung E06B 9/78) [5] |
|
| E06B 9/82 | |
| E06B 9/84 | |
| E06B 9/86 | . . . . | gegen unberechtigtes Öffnen [5] |
|
| E06B 9/88 | . . . . | zum Begrenzen des Auf- oder Entrollens [5] |
|
| E06B 9/90 | . . . . | zum Festhalten der Abschlussflächenelemente in verschiedenen vorgebbaren Positionen [5] |
|
| E06B 9/92 | . . | Vorrichtungen zum Ausstellen des Abschlussflächenelementes aus der Öffnungsebene [5] |
|
| E06B 11/00 | Durchlassvorrichtungen bei Zäunen, Absperrungen oder dgl., z.B. Drehkreuze (allgemeine Merkmale von Türen E06B 1/00-E06B 9/00) |
| E06B 11/02 | |
| E06B 11/04 | . . | gekennzeichnet durch die Art der Aufhängung (Aufhängevorrichtungen an sich E05D) |
|
| E06B 11/06 | . . | gekennzeichnet durch die Art der Feststellvorrichtung (Feststellvorrichtungen für Flügel E05C) |
|
| E06B 11/08 | |