ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06E06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06BE06BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore (Schutzschirme, Blenden für Gewächshäuser A01G 9/22Vorhänge A47HKofferraumdeckel, Motorhauben B62D 25/10Dachoberlichte E04B 7/18Sonnenschutzdächer, Markisen E04F 10/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht Kombinationen von Flügeln oder Flügelrahmen mit Schlössern, Riegeln, Beschlägen, Bewegungs- und Betätigungsvorrichtungen der Art, wie sie in der Klasse E05 zu finden sind, welche von den betreffenden Unterklassen der Klasse E05 umfasst werden, mit Ausnahme derjenigen Kombinationen, die von den Gruppen E06B 7/086, E06B 9/00, E06B 11/02 dieser Unterklasse umfasst werden. [2]
  2. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Flügel" bedeutet ein schwenkbares, verschiebbares oder in anderer Weise bewegliches Element, wie eine Tür oder ein Fenster, zum Schließen einer Öffnung;
    • "Flügelrahmen" bedeutet die Randbereiche oder Ränder des Flügels, welche dessen äußere Begrenzung bilden.
  3. Bezüglich Türen oder Fenstern von Fahrzeugen wird auf die Anmerkung (1) nach dem Titel der Unterklasse B60J verwiesen. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
RandausbildungenE06B 1/00
Elemente zum Schließen von ÖffnungenE06B 3/00, E06B 5/00
Besondere AnordnungenE06B 7/00, E06B 9/00
Durchlassvorrichtungen bei ZäunenE06B 11/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/00E06B 5/00Türen, Fenster oder ähnliche Abschlüsse für besondere Zwecke; Randausbildungen hierfür
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/10E06B 5/10
zum Schutz gegen Luftangriffe oder sonstige kriegsähnliche Aktionen; für andere Schutzzwecke
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/12E06B 5/12
. . gegen Luftdruck, Explosion oder Gas
Hierarchische Anzeige ausschalten: E06B 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/14E06B 5/14
. . . Gasdichte Türen oder ähnliche Abschlüsse; Ausbildungen der festen Baukonstruktionen dafür