ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige einschalten: E06E06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
Hierarchische Anzeige einschalten: E06BE06BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore (Schutzschirme, Blenden für Gewächshäuser A01G 9/22Vorhänge A47HKofferraumdeckel, Motorhauben B62D 25/10Dachoberlichte E04B 7/18Sonnenschutzdächer, Markisen E04F 10/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht Kombinationen von Flügeln oder Flügelrahmen mit Schlössern, Riegeln, Beschlägen, Bewegungs- und Betätigungsvorrichtungen der Art, wie sie in der Klasse E05 zu finden sind, welche von den betreffenden Unterklassen der Klasse E05 umfasst werden, mit Ausnahme derjenigen Kombinationen, die von den Gruppen E06B 7/086, E06B 9/00, E06B 11/02 dieser Unterklasse umfasst werden. [2]
  2. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Flügel" bedeutet ein schwenkbares, verschiebbares oder in anderer Weise bewegliches Element, wie eine Tür oder ein Fenster, zum Schließen einer Öffnung;
    • "Flügelrahmen" bedeutet die Randbereiche oder Ränder des Flügels, welche dessen äußere Begrenzung bilden.
  3. Bezüglich Türen oder Fenstern von Fahrzeugen wird auf die Anmerkung (1) nach dem Titel der Unterklasse B60J verwiesen. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
RandausbildungenE06B 1/00
Elemente zum Schließen von ÖffnungenE06B 3/00, E06B 5/00
Besondere AnordnungenE06B 7/00, E06B 9/00
Durchlassvorrichtungen bei ZäunenE06B 11/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/00E06B 1/00Randausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder Unterdecken; Rahmen, die starr in solchen Öffnungen zu befestigen sind (E06B 5/00 hat Vorrang; Merkmale, die sich auch auf innere Rahmen oder Flügelrahmen beziehen, und solche, die sich nur auf die Befestigung solcher Rahmen beziehen E06B 3/00Eckverbindungen oder Randverbindungen E06B 3/96) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/02E06B 1/02
Grundrahmen, d.h. solche, die eine Lehre für Öffnungen in Wänden oder dgl. bilden und Befestigungsmittel für einen weiteren fest montierten Rahmen aufweisen; besondere Vorkehrungen an Rahmen zu deren Befestigung in Grundrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/04E06B 1/04
in Öffnungen befestigte Rahmen für Türen, Fenster oder dgl. (besondere Vorkehrungen zum Befestigen in Grundrahmen E06B 1/02Merkmale, die sich nur auf die Halterung von Glasscheiben oder anderen Flächenelementen in solchen Rahmen beziehen E06B 3/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/06E06B 1/06
. . Holzrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/08E06B 1/08
. . . aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/10E06B 1/10
. . . . auf die Wanddicke einstellbar
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/12E06B 1/12
. . Metallrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/14E06B 1/14
. . . von besonderem Querschnitt (E06B 1/18 , E06B 1/22 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/16E06B 1/16
. . . . Hohlprofilrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/18E06B 1/18
. . . aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/20E06B 1/20
. . . . auf die Wanddicke einstellbar
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/22E06B 1/22
. . . mit Schwellen von besonderer Ausbildung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/24E06B 1/24
. . Rahmen aus Naturstein, Beton oder anderen steinartigen Stoffen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/26E06B 1/26
. . Rahmen aus Kunststoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/28E06B 1/28
. . . Hohlprofilrahmen (E06B 1/30 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/30E06B 1/30
. . . aus mehreren Teilen in Bezug auf den Querschnitt des Rahmens zusammengesetzt
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/32E06B 1/32
. . Zusammengesetzte Rahmen aus Teilen verschiedener Werkstoffe
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/34E06B 1/34
. . Rahmenverkleidung, z.B. als Wetterschutz, als Zierverkleidung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/36E06B 1/36
. . Rahmen ausschließlich für Fenster
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/38E06B 1/38
. . . für Ladenschaufenster oder ähnliche große Fenster
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/40E06B 1/40
. . . Rahmen mit abnehmbaren Teilen zum Einsetzen des Glases (E06B 1/38 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/52E06B 1/52
. . Rahmen, besonders ausgebildet für Türen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/56E06B 1/56
Befestigen der Rahmen am Öffnungsrand
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/58E06B 1/58
. . durch Ausfüllen der Fugen, z.B. durch Zementmörtel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/60E06B 1/60
. . durch mechanische Vorrichtungen, z.B. durch Anker
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/62E06B 1/62
Abdichten oder Abdecken der Fugen zwischen dem Öffnungsrand und dem Rahmen (E06B 1/34 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/64E06B 1/64
. . durch lose einzusetzende Mittel, z.B. Streifen, federnde Leisten
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/66E06B 1/66
. . durch Labyrinthdichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/68E06B 1/68
. . durch profilierte Deckleisten
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 1/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 1/70E06B 1/70
Fensterbänke; Schwellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/00E06B 3/00Fensterflügel, Türblätter oder ähnliche Elemente zum Verschließen von Öffnungen; Anordnung von festen oder bewegbaren Abschlüssen, z.B. Fenster; Merkmale an feststehenden Außenrahmen in Bezug auf den Einbau von Flügelrahmen (E06B 5/00 hat Vorrang; Läden oder dgl. E06B 9/00Glasscheiben C03Vereinigen von Glasscheiben durch Verschmelzen C03B 23/203Verbinden von Glas mit Glas auf andere Weise als durch Verschmelzen oder mit anderen organischen Stoffen C03C 27/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/01E06B 3/01
Bewegbare oder entfernbare Wände für Hangars oder andere Hallen, z.B. für Flugzeuge (Wandkonstruktionen E04B 2/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/02E06B 3/02
Ganzglasflügel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/04E06B 3/04
Flügelrahmen, unabhängig von der Bewegungsart (Einzelheiten, die von der Bewegungsart abhängig sind E06B 3/32)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/06E06B 3/06
. . Einzelrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/08E06B 3/08
. . . Konstruktionen, die von der Verwendung bestimmter Werkstoffe abhängen (E06B 3/24 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/10E06B 3/10
. . . . aus Holz
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/12E06B 3/12
. . . . aus Metall
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/14E06B 3/14
. . . . . von besonderem Querschnitt
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/16E06B 3/16
. . . . . . Hohlprofilrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/18E06B 3/18
. . . . aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/20E06B 3/20
. . . . aus Kunststoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/22E06B 3/22
. . . . . Hohlprofilrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/24E06B 3/24
. . . besonders ausgebildet für Doppelverglasung (abtrennbare Teile zur Scheibenhalterung E06B 3/64)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/26E06B 3/26
. . Verbundrahmen, d.h. ein Rahmen in oder hinter einem weiteren Rahmen (E06B 3/263 , E06B 3/28 haben Vorrang; Anordnungen von beweglichen Rahmen E06B 3/32)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/263Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/263E06B 3/263
. . Rahmen mit besonderen Vorkehrungen zur Isolierung [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/267Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/267E06B 3/267
. . . mit isolierenden Elementen, hergestellt an Ort und Stelle [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/273Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/273E06B 3/273
. . . mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch abschnittsweise Verformung von Rahmenteilen in ihrer Lage gehalten sind [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/277Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/277E06B 3/277
. . . mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch Ausdehnung der isolierenden Elemente in ihrer Lage gehalten sind [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/28E06B 3/28
. . mit zusätzlichen entfernbaren Glasscheiben oder dgl., gerahmt oder ungerahmt
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/30E06B 3/30
Verkleidungen, z.B. als Wetterschutz oder als Zierverkleidung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/32E06B 3/32
Flügelanordnungen, gekennzeichnet durch die Art ihrer Bewegbarkeit; Anordnungen beweglicher Flügel in Öffnungen; Merkmale von Flügeln oder Rahmen allein hinsichtlich der Bewegungsart des Flügels [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/34E06B 3/34
. . mit nur einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/36E06B 3/36
. . . mit einer einzigen lotrechten Drehachse an einer Seite der Öffnung auch zum Durchschwingen des Flügels durch die Öffnung (Hebeflügel E06B 3/52)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/38E06B 3/38
. . . mit einer waagerechten Drehachse am oberen oder unteren Öffnungsrand
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/40E06B 3/40
. . . mit einer lotrechten oder waagerechten Drehachse, die nicht an einem Öffnungsrand angebracht ist, z.B. Wendeflügel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/42E06B 3/42
. . . Schiebeflügel; Einzelheiten an Rahmen bezüglich der Führungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/44E06B 3/44
. . . . lotrecht schiebbare Flügel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/46E06B 3/46
. . . . waagerecht schiebbare Flügel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/48E06B 3/48
. . Aneinandergelenkte Flügel, z.B. faltbare Flügel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/50E06B 3/50
. . mit mehr als einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/52E06B 3/52
. . . Flügel, die ein Anheben vor dem Öffnen erfordern
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/54E06B 3/54
Befestigen von Glasscheiben oder ähnlichen Füllungsplatten
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/56E06B 3/56
. . allein durch Kitt, Zement oder Klebestoffe (E06B 3/64 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/58E06B 3/58
. . durch Einfassungen, Leisten oder dgl. (E06B 3/64 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/60E06B 3/60
. . . durch Klemmleisten aus Metall
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/62E06B 3/62
. . . durch gummielastische Leisten
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/64E06B 3/64
. . Befestigen von mehr als einer Scheibe in einem Rahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/66E06B 3/66
Einheiten, die zwei oder mehr parallele, voneinander beabstandete Glas- oder glasähnliche Scheiben enthalten, die dauernd miteinander verbunden sind, z.B. entlang der Ränder (Schichtkörper, die als wesentlichen Bestandteil Glastafeln enthalten, B32B 17/00Überziehen von Glas C03C 17/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/663Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/663E06B 3/663
. . Abstandhalter für Glasscheiben [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/667Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/667E06B 3/667
. . . Verbinder dafür [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/67Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/67E06B 3/67
. . mit zusätzlichen Anordnungen oder Vorrichtungen zur Wärme- oder Schalldämmung [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/673Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/673E06B 3/673
. . Zusammenbau der Einheiten (E06B 3/677 hat Vorrang) [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/677Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/677E06B 3/677
. . Leeren oder Füllen des Zwischenraums zwischen den Scheiben; Verhindern der Kondenswasserbildung im Scheibenzwischenraum (durch Abstandhalter E06B 3/663); Reinigen des Scheibenzwischenraums [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/68E06B 3/68
Fenstersprossen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/70E06B 3/70
Türblätter (Flügelrahmen E06B 3/04)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/72E06B 3/72
. . bestehend aus Rahmen und Füllung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/74E06B 3/74
. . . mit Holzfüllung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/76E06B 3/76
. . . mit Metallfüllung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/78Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/78E06B 3/78
. . . mit Füllung aus Kunststoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/80Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/80E06B 3/80
. . Biegsame Türblätter
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/82E06B 3/82
. . Glatte Türblätter, d.h. mit vollkommen ebener Oberfläche (E06B 3/02 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/84Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/84E06B 3/84
. . . aus Sperrholz
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/86Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/86E06B 3/86
. . . aus Kunststoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/88E06B 3/88
. . Kantenschutzvorrichtungen an Türblättern (Fingerschutzvorrichtungen für Türen oder Fenster E06B 7/36)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/90Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/90E06B 3/90
Drehtüren; Käfige oder Gehäuse dafür (Drehkreuze E06B 11/08)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/92Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/92E06B 3/92
Ausziehbare Türen oder Fenster (Schiebeflügel für Fenster E06B 3/42Faltflügel E06B 3/48aufrollbare Wandabschlüsse E06B 9/08)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/94Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/94E06B 3/94
. . Faltenbalgtüren
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/96Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/96E06B 3/96
Eckverbindungen oder Randverbindungen für Fenster, Türen oder ähnliche Rahmen oder Flügel [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/964Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/964E06B 3/964
. . mit separaten Verbindungsstücken, z.B. T-Stücke (E06B 3/984 , E06B 3/988 , E06B 3/99 haben Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/968Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/968E06B 3/968
. . . gekennzeichnet durch die Art der Befestigung der Verbindungsstücke in oder auf den Rahmenteilen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/972Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/972E06B 3/972
. . . . durch Vergrößern des Querschnitts der Verbindungsstücke, z.B. durch Spreizen mittels Keilen (E06B 3/976 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/976Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/976E06B 3/976
. . . . durch Verformen der Rahmenteile [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/98Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/98E06B 3/98
. . . . durch besondere Ausbildung der Verbindungsstücke zum Aneinanderziehen der einzelnen Rahmenteile (E06B 3/972 , E06B 3/976 haben Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/984Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/984E06B 3/984
. . besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Holz oder anderem gleichartig verarbeitbarem Material (E06B 3/99 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/988Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/988E06B 3/988
. . besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Blech oder ähnlichem flächigen Material mit einem offenen U-förmigen Querschnitt, z.B. für Türrahmenteile [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 3/99Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 3/99E06B 3/99
. . für durchlaufende Rahmenteile, die sich ohne Unterbrechung kreuzen (Fenstersprossen E06B 3/68) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/00E06B 5/00Türen, Fenster oder ähnliche Abschlüsse für besondere Zwecke; Randausbildungen hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/01E06B 5/01
Falltüren
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/02E06B 5/02
für Nebengebäude oder Keller; sonstige einfache Abschlüsse, die nicht für dichten Abschluss vorgesehen sind
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/04E06B 5/04
. . mit befestigten Holzrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/06E06B 5/06
. . mit befestigten Metallrahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/08E06B 5/08
. . mit befestigten Rahmen aus Beton, steinartigem Material oder Kunststoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/10E06B 5/10
zum Schutz gegen Luftangriffe oder sonstige kriegsähnliche Aktionen; für andere Schutzzwecke
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/11E06B 5/11
. . gegen Einbruch [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/12E06B 5/12
. . gegen Luftdruck, Explosion oder Gas
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/14E06B 5/14
. . . Gasdichte Türen oder ähnliche Abschlüsse; Ausbildungen der festen Baukonstruktionen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/16E06B 5/16
. . Feuerfeste Türen oder ähnliche Abschlüsse; Ausbildungen der festen Baukonstruktionen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/18E06B 5/18
. . gegen schädliche Strahlung (gegen Hitze E06B 5/16)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 5/20E06B 5/20
zur Isolierung gegen Lärm
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/00E06B 7/00Besondere Vorkehrungen oder Maßnahmen in Verbindung mit Türen oder Fenstern (Abschirm- oder ähnliche Schutzvorrichtungen E06B 9/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/02E06B 7/02
für Lüftungszwecke, z.B. durch Doppelfenster; Anordnungen von Lüftern (Luftstromsteuerorgane an sich F24F 13/08)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/03E06B 7/03
. . Lüftungseinrichtungen zum Einbau unter vertikal verschiebbare Fenster (Regen- oder Zugluftablenker, Wetterschutzschienen E06B 7/26)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/04E06B 7/04
. . mit Lüftungsflügeln (E06B 7/08 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/06E06B 7/06
. . . mit nur einem Lüftungsflügel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/08E06B 7/08
. . Lüftungstüren, -fenster oder -gitter
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/082Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/082E06B 7/082
. . . mit starren oder verschiebbaren Lamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/084Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/084E06B 7/084
. . . mit Drehlamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/086Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/086E06B 7/086
. . . . untereinander verbunden zum gleichzeitigen Verstellen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/088Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/088E06B 7/088
. . . . . mit vorgebautem Schutzgitter oder vorgebauter Schutzvorrichtung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/09E06B 7/09
. . . . . eingebaut in einen beweglichen Flügel, z.B. eine Tür [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/092Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/092E06B 7/092
. . . . . in zwei oder mehr verschiedenen Gruppen zu betätigen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/094Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/094E06B 7/094
. . . . . in Folgeschaltung zu betätigen; gekennzeichnet durch zusätzliche, voneinander unabhängige Verstellbarkeit [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/096Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/096E06B 7/096
. . . . . durch Getriebe betätigt oder untereinander verbunden (Betätigung von Flügeln mittels Getrieben allgemein E05F 11/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/098Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/098E06B 7/098
. . . . . mit Abdichtung gegen Witterungseinflüsse [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/10E06B 7/10
. . durch besondere Ausbildung der Rahmenteile
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/12E06B 7/12
Maßnahmen zur Verhütung von Kondenswasserbildung (Doppelverglasung E06B 3/24-E06B 3/28 , E06B 3/64 , E06B 3/66Heizanordnungen, besonders ausgebildet für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/14E06B 7/14
Maßnahmen zur Ableitung von Kondenswasser oder eingedrungenem Wasser
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/16E06B 7/16
Abdichtungsvorkehrungen an Flügeln oder mit den Flügeln zusammenwirkenden Teilen (E06B 7/098 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/18E06B 7/18
. . durch bewegliche Randeinfassungen, z.B. Dichtungsleisten, die auch verriegeln
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/20E06B 7/20
. . . beim Öffnen des Flügels sich selbsttätig abhebend
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/205Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/205E06B 7/205
. . . . mit an der Fensterbank befestigten Dichtstreifen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/21Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/21E06B 7/21
. . . . mit in der Ebene des Flügels bewegbaren Dichtstreifen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/215Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/215E06B 7/215
. . . . mit Dichtstreifen, die mittels elastischer Glieder, z.B. Federn, in eine zurückgezogene Stellung gebracht werden können [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/22E06B 7/22
. . durch elastische Randeinfassungen, z.B. elastische Gummischläuche; durch federnde Randeinfassungen z.B. Filz oder Plüschstreifen, federnde Metallstreifen (E06B 7/18 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/23E06B 7/23
. . . Kunststoff-, Schwammgummi- oder dgl. Streifen oder Schläuche
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/232Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/232E06B 7/232
. . . Federnde Streifen aus hartem Werkstoff, z.B. Metall
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/24E06B 7/24
. . ohne gesonderte Abdichtungsteile, z.B. mit Labyrinth
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/26E06B 7/26
Regen- oder Zugluftablenker [Wetterschutzschienen], z.B. unter Schiebeflügeln
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/28E06B 7/28
Andere Vorkehrungen an Türen oder Fenstern, z.B. Türschilder, Fenster zur Aufnahme von Pflanzen, Haken für Fensterreiniger
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/30E06B 7/30
. . Türgucker; Sprechöffnungen; Türen mit Fenstern
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/32E06B 7/32
. . Bedienungstüren; Türen mit Durchreichen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/34E06B 7/34
. . Türen mit eingebauten Schränken (Schrankkonstruktionen allgemein A47B)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 7/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 7/36E06B 7/36
. . Fingerschutzvorrichtungen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/00E06B 9/00Abschirm- oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungs- oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion (E06B 5/10 hat Vorrang; an den Rändern miteinander verbundene Fenster- oder Türflügel E06B 3/48zusätzliche zimmerseitige, nicht zum Gebäudeausbau gehörende Ausrüstung von Türen oder Fenstern, z.B. Vorhänge, A47HRoste als Bauelemente E04C 2/42Schlösser, Zubehör hierfür E05BRiegel oder Verschlussvorrichtungen für Flügel E05CBetätigungseinrichtungen für Flügel allgemein E05F)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/01E06B 9/01
an Wänden, Türen oder Fenstern befestigte Gitter; mit der Türe oder dem Fenster bewegliche Gitter; als Gitter ausgebildete Wände
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/02E06B 9/02
Läden, bewegliche Gitter oder andere Sicherungsabschlüsse, z.B. gegen Einbruch (Lüftungsfenster oder -gitter E06B 7/08Lamellenblenden E06B 9/26)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/04E06B 9/04
. . vom Flügeltypus, z.B. schwenkbar oder verschiebbar
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/06E06B 9/06
. . zusammenlegbar oder faltbar, z.B. Faltenbalgläden, Scherengitter (Faltenbalgtüren E06B 3/94Rollgitter E06B 9/18)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/08E06B 9/08
. . Rollbare Abschlüsse (Rollblenden E06B 9/40Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/11E06B 9/11
. . . Rollläden [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/13Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/13E06B 9/13
. . . . mit Abschlussflächenelementen aus einem Stück, z.B. aus geriffeltem Blech [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/15Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/15E06B 9/15
. . . . mit aus Stäben oder dgl. zusammengesetzten Abschlussflächenelementen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/165Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/165E06B 9/165
. . . . . mit ineinander verschwindenden Stäben; mit in der Distanz voneinander veränderbaren Stäben [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/17Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/17E06B 9/17
. . . . Teile oder Einzelheiten von Rollläden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollladenkästen, Schlupftüren, Lüftungsöffnungen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/171Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/171E06B 9/171
. . . . . Walzen; Befestigung der Rollläden an den Walzen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/172Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/172E06B 9/172
. . . . . . mittels Klemmleisten
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/173Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/173E06B 9/173
. . . . . . mittels Haken oder Knöpfen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/174Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/174E06B 9/174
. . . . . Lager hierfür [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/18E06B 9/18
. . . Rollgitter [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/24E06B 9/24
Schirme oder andere Schutzvorrichtungen gegen Licht, insbesondere gegen Sonnenlicht; ähnliche Schirme zum Schutz der Privatsphäre oder vor Gesehenwerden (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse E06B 9/56freihängende biegsame Abschirmungen A47H 23/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/26E06B 9/26
. . Lamellenblenden oder dgl., z.B. Jalousien
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/262Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/262E06B 9/262
. . . mit biegsam miteinander verbundenen waagerechten oder lotrechten Streifen; Ziehharmonikablenden
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/264Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/264E06B 9/264
. . . Kombinationen von Lamellenblenden mit Rollläden, Abschirmfenstern, Fenstern oder Doppelscheiben; Lamellenblenden mit Sondereinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/266Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/266E06B 9/266
. . . Vorrichtungen oder Zubehör zum Herstellen oder Montieren von Lamellenblenden oder Teilen davon [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/28E06B 9/28
. . . mit waagerechten Lamellen, z.B. nicht hochziehbar (Lüftungsfenster oder Lüftungsgitter E06B 7/08)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/30E06B 9/30
. . . . hochziehbar
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/302Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/302E06B 9/302
. . . . . ohne Leiterband, z.B. mit Scherengitter, mit Schraubenspindel
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/303Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/303E06B 9/303
. . . . . mit Leiterband
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/304Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/304E06B 9/304
. . . . . . mit Wendewelle und getrennter Aufziehwelle
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/305Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/305E06B 9/305
. . . . . . mit Wendewelle und getrennten längs einer festen Stange geführten Aufziehschnüren
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/306Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/306E06B 9/306
. . . . . . mit Wendewelle, entlang welcher die Aufziehschnüre geführt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/307Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/307E06B 9/307
. . . . . . Einzelheiten von Wendewellen oder deren Betätigung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/308Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/308E06B 9/308
. . . . . . mit koaxialer Wendewelle und Aufziehwelle
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/32E06B 9/32
. . . . . Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen dafür (Betätigung von Wendewellen E06B 9/307)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/322Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/322E06B 9/322
. . . . . . Einzelheiten von Betätigungsvorrichtungen, z.B. Rollen, Bremsen, Federtrommeln, Antriebe (Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und erneuten Speichern von Materialbahnen B65H 75/34)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/323Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/323E06B 9/323
. . . . . . Aufbau und Lagerung des oberen Gehäuses
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/324Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/324E06B 9/324
. . . . . . Schnurfeststeller
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/325Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/325E06B 9/325
. . . . . . Sperrvorrichtungen zum Verhindern des Hochziehens
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/326Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/326E06B 9/326
. . . . . . Einzelheiten von Schnüren, z.B. Schnallen, Ziehknöpfe
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/327Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/327E06B 9/327
. . . . . . Führungen für aufziehbare Lamellenblenden mit waagerechten Lamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/34E06B 9/34
. . . . rollbar
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/36E06B 9/36
. . . mit lotrechten Lamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/38E06B 9/38
. . . Andere Einzelheiten
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/382Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/382E06B 9/382
. . . . Einzelheiten von Leiterbändern oder Leiterketten, z.B. Schnallen zum Verkürzen der Bänder
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/384Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/384E06B 9/384
. . . . Einzelheiten von Verbindungen oder vom Zusammenwirken der Bänder und Lamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/386Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/386E06B 9/386
. . . . Einzelheiten von Lamellen
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/388Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/388E06B 9/388
. . . . Einzelheiten von unteren und oberen Abschlusslamellen oder von deren Befestigung
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/40E06B 9/40
. . Rollblenden (lediglich als Markise verwendbar E04F 10/06) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/42E06B 9/42
. . . Teile oder Einzelheiten von Rollblenden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollblendengehäuse (einstellbare Haltevorrichtungen sowohl für Rollvorhänge als auch für Zugvorhänge A47H 1/13) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/44E06B 9/44
. . . . Walzen dafür; Befestigungen der Rollblenden an den Walzen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/46E06B 9/46
. . . . . mittels Klemmleisten [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/48E06B 9/48
. . . . . mittels Haken oder Knöpfen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/50E06B 9/50
. . . . besonders ausgebildete Lager dafür [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/52E06B 9/52
Schutzvorrichtungen gegen Insekten, z.B. Fliegengitter; Netzfenster für andere Zwecke
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/54E06B 9/54
. . Roll-Fliegengitter (Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen dafür E06B 9/56) [2, 5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/56E06B 9/56
Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse; Federtrommeln; Bandtrommeln; Gegengewichtsanordnungen hierfür (Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und erneuten Speichern von Materialbahnen B65H 75/34) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/58E06B 9/58
. . Führungsvorrichtungen [5]
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. . Federtrommeln, nur mittels der Abschlussflächenelemente betätigt [5]
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. . Anordnungen mit Gegengewichten (E06B 9/60 hat Vorrang) [5]
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. . mit absenkbarer Walze [5]
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. . mit unten liegender Walze [5]
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. . Betätigungsvorrichtungen, z.B. mit elektrischem Antrieb [5]
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. . . mit einem elektrischen Motor außerhalb der Walze [5]
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. . . mit einem elektrischen Motor innerhalb der Walze [5]
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. . . wahlweise Betätigung elektrisch oder von Hand [5]
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. . . mit Handkurbeln [5]
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. . für unmittelbare Handbetätigung z.B. durch Quasten, durch Griffe [5]
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. . Sicherungsmaßnahmen gegen Fallen oder unberechtigtes Öffnen; Vorrichtungen zum Bremsen oder Festhalten; Vorrichtungen zum Begrenzen des Auf- oder Entrollens (Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen bei unmittelbarer Handbetätigung E06B 9/78) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/82E06B 9/82
. . . selbsttätig [5]
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. . . . gegen Fallen [5]
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. . . . gegen unberechtigtes Öffnen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/88E06B 9/88
. . . . zum Begrenzen des Auf- oder Entrollens [5]
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. . . . zum Festhalten der Abschlussflächenelemente in verschiedenen vorgebbaren Positionen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 9/92Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 9/92E06B 9/92
. . Vorrichtungen zum Ausstellen des Abschlussflächenelementes aus der Öffnungsebene [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 11/00E06B 11/00Durchlassvorrichtungen bei Zäunen, Absperrungen oder dgl., z.B. Drehkreuze (allgemeine Merkmale von Türen E06B 1/00-E06B 9/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 11/02E06B 11/02
Tore; Türen
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. . gekennzeichnet durch die Art der Aufhängung (Aufhängevorrichtungen an sich E05D)
Hierarchische Anzeige einschalten: E06B 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E06B 11/06E06B 11/06
. . gekennzeichnet durch die Art der Feststellvorrichtung (Feststellvorrichtungen für Flügel E05C)
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Drehkreuze (bei Fahrzeugen B60N 5/00mit Registriermitteln G07C 9/02)