ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E05E05Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind;
    • "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden;
    • "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen;
    • "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten);
    • "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen;
    • "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
Hierarchische Anzeige ausschalten: E05GE05GTresore oder Panzerkammern für Wertsachen; Sicherheitseinrichtungen für Banken; Sicherheits-Scheidewände für den Geschäftsverkehr (Alarmanordnungen an sich G08B) [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Bank" ist ein Gebäude oder Gebäudeteil, das zum sicheren Aufbewahren von Geld oder Wertsachen oder zu deren Austausch zwischen der "Bank" und ihren Kunden bestimmt ist; [2]
    • "Sicherheitseinrichtungen für Banken" sind Vorrichtungen in oder an Banken zum Schutz der Wertsachen oder zur Abwehr von Übergriffen in Form von Diebstahl oder Raub. [2]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E05G 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E05G 5/00E05G 5/00Sicherheitseinrichtungen für Banken (E05G 1/12 , E05G 7/00 haben Vorrang; Fernsehsysteme ohne Signalübertragung durch Rundfunk H04N 7/18) [2]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E05G 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E05G 5/02E05G 5/02
. Fallen oder Einsperrvorrichtungen (Einrichtungen zum Außer-Gefecht-Setzen von Dieben oder Einbrechern allgemein G08B 15/00) [2]