E	Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
	E05	Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind; "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden; "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen; "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten); "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen; "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
	E05F	Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel in die Offen- oder Schließstellung; Bewegungsdämpfer für Flügel; Flügelbeschläge, soweit sie mit der Bewegung des Flügels in Beziehung stehen und anderweitig nicht vorgesehen sind
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Schließer" oder "Öffner" umfassen Vorrichtungen zum Unterstützen der Flügelbewegungen oder zum Gewichtsausgleich von Flügeln. [4]
		Sachverzeichnis der Unterklasse Schließer, Öffner oder Bewegungs- dämpfer für Flügel E05F 1/00-E05F 5/00 Zubehör für Flügel E05F 7/00 Bewegungsmechanismen für Flügel E05F 9/00-E05F 17/00
	E05F 1/00	Schließer oder Öffner für Flügel, soweit sie nicht an anderer Stelle in dieser Unterklasse vorgesehen sind
	E05F 1/02	.  durch Schwerkraft betätigt
	E05F 1/04	. .  für Flügel, die sich während der Bewegung anheben
	E05F 1/06	. . .  Mechanismen in Form von Scharnieren oder Drehzapfen, durch das Gewicht des Flügels betrieben
	E05F 1/08	.  durch Federkraft betätigt
	E05F 1/10	. .  für Schwenkflügel
	E05F 1/12	. . .  Mechanismen in Form von Scharnieren oder Drehzapfen, durch Federn betrieben
	E05F 1/14	. . .  mit zweifach wirkenden Federn, z.B. zum Schließen und Öffnen oder Bremsen und Schließen
	E05F 1/16	. .  für Schiebeflügel [4]
	E05F 3/00	Schließer oder Öffner mit Bremsvorrichtungen, z.B. mit Bewegungsdämpfern; bauliche Gestaltung von pneumatischen oder Flüssigkeitsbremsvorrichtungen (Ausbildung von nicht pneumatischen oder nicht mit Flüssigkeit betriebenen Bremsvorrichtungen E05F 5/00; Reibungsbremsvorrichtungen in Scharnieren E05D 11/08)
	E05F 3/02	.  mit Luftkolbenbremsen (mit Drehbewegung E05F 3/14)
	E05F 3/04	.  mit Flüssigkeitskolbenbremsen (mit Drehbewegung E05F 3/14)
	E05F 3/06	. .  in denen eine Torsionsfeder auf eine senkrecht zur Kolbenachse liegende Schließerachse einwirkt
	E05F 3/08	. .  in denen eine Torsionsfeder auf eine in Richtung der Kolbenachse liegende Schließerachse einwirkt
	E05F 3/10	. .  mit einer anders als eine Torsionsfeder ausgebildeten Feder und einem Kolben, deren Achsen gleich sind oder in der gleichen Richtung liegen
	E05F 3/12	. .  besondere, den Flüssigkeitsumlauf steuernde Vorrichtungen, z.B. Ventilanordnungen (Ventile an sich F16K)
	E05F 3/14	.  mit drehbar beweglichen Flüssigkeitsbremsen [Schwungradbremsen]
	E05F 3/16	.  mit Reibungsbremsen
	E05F 3/18	.  mit entgegenwirkenden Federn (zweifach wirkende Federn E05F 1/14)
	E05F 3/20	.  in Scharnieren
	E05F 3/22	.  zusätzliche Anordnungen für Schließer, z.B. zum Halten des Flügels in offener oder anderer Stellung
	E05F 5/00	Bremsvorrichtungen, z.B. Bewegungsdämpfer; Anschläge; Puffer (bauliche Gestaltung von pneumatischen oder Flüssigkeitsbremsvorrichtungen E05F 3/00; kombiniert mit Vorrichtungen zum Offenhalten von Flügeln E05C 17/00; Vorrichtungen zum Begrenzen des Öffnens von Flügeln oder zum Offenhalten von Flügeln durch ein bewegliches, zwischen Rahmen und Flügel sich erstreckendes Glied E05C 17/04) [4]
	E05F 5/02	.  besonders zum Verhindern des Zuschlagens von Flügeln
	E05F 5/04	. .  von Hand betätigt; durch Fliehkraft bewirkt
	E05F 5/06	.  Puffer (E05F 5/02 hat Vorrang)
	E05F 5/08	. .  mit Federn
	E05F 5/10	. .  mit Kolbenbremsen
	E05F 5/12	.  besonders zum Verhindern des Schließens eines Flügels, bevor ein anderer geschlossen wurde
	E05F 7/00	Zubehör für Flügel, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen (besonders ausgebildet für Möbel A47B 95/00; Türheber B66F , E04F 21/00; Knöpfe oder Griffe E05B) [2]
	E05F 7/02	.  Beschläge zum Heben der Flügel vor dem Schwenken
	E05F 7/04	.  Anordnungen zum Verhüten des Klapperns (mit Pufferwirkung E05F 5/00)
	E05F 7/06	.  Vorrichtungen zum Halten des Flügelgewichts, die abseits von der Scharnierachse angeordnet sind
	E05F 7/08	.  Mittel zum Übertragen von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln (Mittel zum Übertragen von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln zum Feststellen von Flügeln E05C 9/24)
		Bewegungsmechanismen für Flügel (zum Schutz von Bankschalterfenstern E05G 5/00; für untereinander verbundene Lüftungstüren, -fenster E06B 7/086; für Rollblenden oder rollbare Abschlüsse E06B 9/00) [2]
	E05F 9/00	Vorrichtungen zum Bewegen von Flügeln durch Handstangen, die nicht im oder am Rahmen geführt sind, einschließlich solcher, die auch das Feststellen bewirken (Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel E05C)
	E05F 11/00	Handbetätigte Vorrichtungen zum Betätigen von Flügeln, einschließlich solcher, welche auch ein Feststellen bewirken (Verbindungsvorrichtungen für eine Mehrzahl von Flügeln E05F 17/00)
	E05F 11/02	.  für Fensterflügel allgemein, z.B. Oberlichtfenster (E05F 11/36 hat Vorrang; für lotrecht herablassbare Fenster E05F 11/38; für Türen E05F 11/54)
	E05F 11/04	. .  mit Bändern, Ketten oder Kabeln
	E05F 11/06	. . .  in Führungskanälen
	E05F 11/08	. .  mit längsbeweglich im oder am Rahmen geführten Stangen, z.B. durch schwenkbare Glieder im oder am Rahmen
	E05F 11/10	. . .  Vorrichtungen zum Bewegen der Stange durch einen Handgriff
	E05F 11/12	. . .  Vorrichtungen, bei denen die Stange den Flügel bewegt
	E05F 11/14	. . . .  Bewegen des Flügels unmittelbar, d.h. ohne Verbindungsstück, z.B. durch Zahnstange und Zahnrad oder Zapfen und Schlitz
	E05F 11/16	. . . .  Bewegen des Flügels durch drehbar verbundene Teile, die in einer zur Drehachse des Flügels senkrecht liegenden Ebene bewegbar sind
	E05F 11/18	. . . . .  aus nur einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, bestehend
	E05F 11/20	. . . . .  aus einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, und nur einem zusätzlichen Lenker bestehend
	E05F 11/22	. . . . .  bestehend aus einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, und zwei oder mehr zusätzlichen Lenkern in Serienanordnung
	E05F 11/24	. . . .  Bewegen des Flügels durch drehbar verbundene Teile, die in einer zur Drehachse des Flügels parallel liegenden Ebene bewegbar sind
	E05F 11/26	. . . . .  aus nur einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, bestehend
	E05F 11/28	. . . . .  aus einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, und einem oder mehreren zusätzlichen Lenkern bestehend
	E05F 11/30	. . . . .  aus Lenkern in Rhombenform bestehend
	E05F 11/32	. .  mit im Rahmen geführten Drehstangen (E05F 11/34 hat Vorrang)
	E05F 11/34	. .  mit Gewindespindeln
	E05F 11/36	.  in besonderer Weise für die Durchführung durch eine Wand ausgebildet
	E05F 11/38	.  für durch lotrechtes Verschieben zu öffnende und zu schließende Schiebefenster, z.B. Fahrzeugfenster
	E05F 11/40	. .  durch Gewindespindeln betätigt
	E05F 11/42	. .  durch Zahnstangen und Zahnräder betätigt
	E05F 11/44	. .  durch einen oder mehrere schwenkbare Hebel betätigt
	E05F 11/46	. .  durch Scherengittermechanismus betätigt
	E05F 11/48	. .  durch Seile oder Ketten betätigt
	E05F 11/50	. .  Kurbeltriebe mit Kupplungen oder Feststellbremsen zum Betätigen der Fenstermechanismen
	E05F 11/52	. .  in Verbindung mit Anordnungen zum Erzeugen einer zusätzlichen Bewegung, z.B. einer waagerechten oder einer Drehbewegung
	E05F 11/53	.  für durch waagerechtes Verschieben zu öffnende und zu schließende Schiebefenster, z.B. Fahrzeugfenster [2]
	E05F 11/54	.  für Türen
	E05F 13/00	Vorrichtungen, die durch die Bewegung oder das Gewicht einer Person oder eines Fahrzeuges betätigt werden (durch Hilfskraft betätigte Flügelbetätigungsvorrichtungen E05F 15/00)
	E05F 13/02	.  durch Vorrichtungen, z.B. Hebelarme, die durch die Bewegung des Benutzers beeinflusst werden
	E05F 13/04	.  durch Rampen, die durch das Gewicht des Benutzers gesenkt werden
	E05F 15/00	Flügelbetätigungsvorrichtungen, die durch Hilfskraft betätigt werden
	E05F 15/02	.  mit Druckmitteln
	E05F 15/04	. .  für Schwenkflügel
	E05F 15/06	. .  für waagerecht schiebbare Flügel
	E05F 15/08	. .  für lotrecht schiebbare Flügel
	E05F 15/10	.  mit umlaufenden Elektromotoren
	E05F 15/12	. .  für Schwenkflügel
	E05F 15/14	. .  für waagerecht schiebbare Flügel
	E05F 15/16	. .  für lotrecht schiebbare Flügel
	E05F 15/18	.  mit anderen elektrischen Mitteln, z.B. Solenoiden
	E05F 15/20	.  durch selbsttätig wirkende Mittel gesteuert, z.B. durch Fotozellen, durch elektrische Wellen, durch Thermostate, durch Regen, durch Feuer
	E05F 17/00	Besondere Vorrichtungen zum Bewegen einer Mehrzahl von gleichzeitig betätigten Flügeln (zum gleichzeitigen Bewegen von mehreren, untereinander verbundenen Lüftungslamellen E06B 7/086) [2]