E	Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
	E05	Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind; "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden; "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen; "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten); "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen; "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
	E05D	Scharniere oder andere Aufhängevorrichtungen für Türen, Fenster oder Flügel (Zapfenverbindungen allgemein F16C 11/00)
		Sachverzeichnis der Unterklasse Scharniere Allgemeine Bauart E05D 1/00, E05D 3/00 Besondere Bauart E05D 7/00 Einzelheiten; Zubehör E05D 5/00, E05D 9/00; E05D 11/00 Andere Aufhängevorrichtungen für Flügel E05D 13/00, E05D 15/00
	E05D 1/00	Bolzenlose Scharniere; Ersatzvorrichtungen für Scharniere
	E05D 1/02	.  aus einem Stück gefertigt
	E05D 1/04	.  mit kreisbogenförmigen Führungsgliedern
	E05D 1/06	.  bestehend aus zwei leicht trennbaren Teilen
	E05D 3/00	Scharniere mit Bolzen
	E05D 3/02	.  mit einem Bolzen
	E05D 3/04	. .  der in drei oder mehr in Bezug aufeinander bewegbare Teile, z.B. Hülsen, eingreift, um zwei oder mehr Flügel mit einem anderen Teil zu verbinden
	E05D 3/06	.  mit zwei oder mehr Bolzen (E05D 7/08 hat Vorrang) [2]
	E05D 3/08	. .  für Pendeltüren, d.h. solche, die durch Stoßen auf jeder Seite zu öffnen sind
	E05D 3/10	. .  mit nicht-parallelen Bolzen
	E05D 3/12	. .  mit zwei parallelen Bolzen und einem Lenker (E05D 3/08 hat Vorrang) [7]
	E05D 3/14	. .  mit vier parallelen Bolzen und zwei Lenkern (E05D 3/08 hat Vorrang) [7]
	E05D 3/16	. .  mit sieben parallelen Bolzen und vier Lenkern (E05D 3/08 hat Vorrang) [7]
	E05D 3/18	. .  mit Gleitbolzen oder Führungen (E05D 3/08 hat Vorrang) [7]
	E05D 5/00	Bauliche Gestaltung von Einzelteilen, z.B. der Befestigungsteile
	E05D 5/02	.  Befestigungsteile, z.B. Lappen
	E05D 5/04	. .  ebene Befestigungslappen
	E05D 5/06	. .  gebogene Befestigungslappen
	E05D 5/08	. .  von zylindrischer Form
	E05D 5/10	.  Bolzen, Sockel, Hülsen; herausnehmbare Bolzen (E05D 15/522 hat Vorrang) [2]
	E05D 5/12	. .  Befestigen der Bolzen in Sockeln, beweglich oder unbeweglich
	E05D 5/14	. .  Ausbildung von Sockeln oder Hülsen
	E05D 5/16	. . .  ohne besondere Befestigungsteile am Sockel oder an der Hülse anzubringen
	E05D 7/00	Scharniere oder Zapfen besonderer Bauart (verwendet für besondere Aufhängeanordnungen E05D 15/00; zum Selbstschließen E05F 1/06 , E05F 1/12; mit Vorrichtungen zum Heben der Flügel vor dem Schwenken E05F 7/02)
	E05D 7/02	.  sowohl zur rechts- als auch linksseitigen Verwendung; für Rechts- oder Linksgebrauch umwandelbare Scharniere
	E05D 7/04	.  Scharniere, die in Bezug auf den Flügel oder Rahmen einstellbar sind
	E05D 7/06	.  ein Schrägstellen der Glieder gestattend
	E05D 7/08	.  zur Verwendung in Aufhängungen, die aus zwei an gegenüberliegenden Kanten des Flügels, insbesondere an der oberen und unteren Kante, angebrachten Zapfen bestehen, z.B. Zapfenbänder
	E05D 7/081	. .  mit Schwenkachse nahe einer Kante des Flügels (Reibungsbremsvorrichtungen hierfür E05D 11/08) [2]
	E05D 7/082	. .  mit Schwenkachse in wesentlicher Entfernung von den Kanten des Flügels [2]
	E05D 7/083	. . .  und ortsfest [2]
	E05D 7/084	. . .  und sich verlagernd [2]
	E05D 7/085	. . . .  mit zwei oder mehr Schwenkachsen, z.B. gleichzeitig benutzt [2]
	E05D 7/086	. . .  mit Scharnier oder Zapfen vereinigte Bremsvorrichtungen (Bremsvorrichtungen für Flügel an sich E05F 5/00) [2]
	E05D 7/10	.  eine leichte Trennung der Teile in der Scharnierachse gestattend (Ersatzvorrichtungen für Scharniere E05D 1/06)
	E05D 7/12	.  leicht vom Flügel oder Rahmen abnehmbar
	E05D 7/14	.  Scharniere für Geldschränke
	E05D 9/00	Lappen oder Hülsen, die in besonderer Weise zur Herstellung aus einem bestimmten Material ausgebildet sind, z.B. Bandeisen, Blech, Kunststoff
	E05D 11/00	Zusätzliche Vorrichtungen an Scharnieren oder Zubehör für diese
	E05D 11/02	.  Schmieranordnungen
	E05D 11/04	.  im Hinblick auf die Verwendung freier Kugeln als Lagerflächen (E05D 7/06 hat Vorrang)
	E05D 11/06	.  Vorrichtungen zum Begrenzen der Öffnungsbewegung von Scharnieren
	E05D 11/08	.  Reibungsbremsvorrichtungen zwischen relativ zueinander bewegbaren Scharnierteilen (E05D 7/086 hat Vorrang) [2]
	E05D 11/10	.  Vorrichtungen zum Verhindern der Bewegung zwischen relativ zueinander bewegbaren Scharnierteilen
	E05D 13/00	Zubehör für Schiebeflügel oder anhebbare Flügel, z.B. Seilrollen, Fangvorrichtungen (Gewichtsausgleichsvorrichtungen E05F 1/00 , E05F 3/00) [4]
	E05D 15/00	Aufhängeanordnungen für Flügel (Anordnungen von Flügeln, die durch die Art ihrer Bewegbarkeit gekennzeichnet sind, E06B 3/32)
	E05D 15/02	.  für Drehflügel
	E05D 15/04	.  mit am Flügel befestigten Armen, die um eine Achse außerhalb des Flügels schwenkbar sind
	E05D 15/06	.  für waagerecht, insbesondere in ihrer eigenen Ebene schiebbare Flügel
	E05D 15/08	. .  aus zwei oder mehr unabhängigen Teilen bestehend, von denen jedes in seiner eigenen Führung bewegbar ist
	E05D 15/10	. .  aus einer Ebene in eine zweite parallele Ebene bewegbar
	E05D 15/12	. .  aus an den Kanten verbundenen Teilen bestehend
	E05D 15/14	. .  mit beweglichen, in der Flügelebene gelegenen Armen
	E05D 15/16	.  für lotrecht, insbesondere in ihrer eigenen Ebene schiebbare Flügel
	E05D 15/18	. .  aus zwei oder mehr unabhängigen Teilen bestehend, von denen jedes in seiner eigenen Führung bewegbar ist
	E05D 15/20	. .  aus einer Ebene in eine zweite parallele Ebene bewegbar
	E05D 15/22	. .  eine zusätzliche Bewegung gestattend
	E05D 15/24	. .  aus an den Kanten verbundenen Teilen bestehend
	E05D 15/26	.  für Faltflügel
	E05D 15/28	.  auf in waagerechter Ebene bewegbare Arme abgestützt
	E05D 15/30	. .  mit schwenkbaren Armen und Gleitführungen
	E05D 15/32	. .  mit zwei schwenkbaren Armpaaren
	E05D 15/34	. . .  mit parallel zueinander zurücksetzbaren Flügeln
	E05D 15/36	.  längs Gleitführungen bewegbar, die so angeordnet sind, dass ein Führungsglied des Flügels sich in einer nahezu senkrechten Richtung zur Bewegung eines anderen Führungsgliedes bewegt
	E05D 15/38	. .  für aufwärts bewegbare Flügel, z.B. über Kopf bewegbare Türen
	E05D 15/40	.  auf in lotrechten Ebenen bewegbare Arme abgestützt
	E05D 15/42	. .  mit schwenkbaren Armen und waagerechten Gleitführungen
	E05D 15/44	. .  mit schwenkbaren Armen und lotrechten Gleitführungen
	E05D 15/46	. .  mit zwei schwenkbaren Armpaaren
	E05D 15/48	.  wahlweise Bewegungen zulassend (für lotrecht schiebbare Flügel E05D 15/22)
	E05D 15/50	. .  zum Öffnen um jede von zwei gegenüberliegenden Kanten
	E05D 15/52	. .  zum Öffnen sowohl um eine lotrechte als auch um eine waagerechte Achse
	E05D 15/522	. . .  mit entkuppelbaren Gelenkteilen [2]
	E05D 15/523	. . . .  unter Benutzung verschiebbarer Achsstangen [2]
	E05D 15/524	. . . . .  Betätigungsvorrichtungen [2]
	E05D 15/526	. . .  Sicherungsvorrichtungen gegen Fehlbedienung [2]
	E05D 15/54	. .  zum Öffnen sowohl nach innen als auch nach außen
	E05D 15/56	.  mit aufeinanderfolgenden unterschiedlichen Bewegungen
	E05D 15/58	. .  mit sowohl Schwenk- als auch Schiebebewegungen