E	Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
	E05	Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind; "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden; "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen; "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten); "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen; "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
	E05C	Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster (Verriegelungsvorrichtungen für die seitlichen und hinteren Bordwände von Lastfahrzeugen B62D 33/037; Befestigungsvorrichtungen für Bau- oder Maschinenbauelemente E04 , F16B; Schlösser, mit Schlössern baulich oder funktionell verbundene oder wesentlich zusammenwirkende Schließvorrichtungen E05B; Mittel zum Betätigen oder Steuern von Feststellvorrichtungen für Flügel in Verbindung mit Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel E05F)
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird nur die zum Feststellen des Flügels wesentliche Bewegung berücksichtigt, z.B. wird ein Schubriegel, der zur Verhinderung des Zurückgleitens um seine Achse drehbar ist, so klassifiziert, als wenn er nur eine gleitende Bewegung ausführen würde. Es sind die dem Klassentitel der Klasse E05 folgenden Begriffsbestimmungen zu beachten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse Feststellvorrichtungen gekennzeichnet durch die Art und Weise, wie der Riegel bewegt wird E05C 1/00-E05C 5/00 zum Halten der Flügel in einer Offenstellung E05C 17/00, E05C 19/00 in besonderer Weise für zwei Flügel ausgebildet E05C 7/00 Anordnung von Feststell-, Sicherungs- oder Verschlussvorrichtungen E05C 9/00, E05C 21/00
		Riegel, Fallenriegel oder entsprechende Flügelfeststellvorrichtungen, die durch eine besondere Art der Bewegung gekennzeichnet sind, z.B. geradlinig, um ein Gelenk oder drehend bewegbar (Vorrichtungen, die selbsttätig durch Ziehen am oder Drücken auf den Flügel entsperrt werden, E05C 19/02; Haspen E05C 19/08; hakenförmige Feststellvorrichtungen E05C 19/10)
	E05C 1/00	Feststellvorrichtungen mit geradlinig bewegbaren Riegeln
	E05C 1/02	.  ohne Fallenwirkung
	E05C 1/04	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Riegel verbunden sind
	E05C 1/06	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Riegel verbunden bewegbar sind
	E05C 1/08	.  mit Fallenwirkung
	E05C 1/10	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Fallenriegel verbunden sind
	E05C 1/12	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Fallenriegel verbunden bewegbar sind
	E05C 1/14	. . .  wobei sich der Griff oder das Glied im wesentlichen zur Ebene des Flügels oder Rahmens hin- oder von dieser wegbewegen
	E05C 1/16	. . .  wobei sich der Griff oder das Glied im wesentlichen in einer etwa parallel zum Flügel liegenden Ebene bewegen
	E05C 3/00	Feststellvorrichtungen mit um ein Gelenk oder drehend bewegbaren Riegeln
	E05C 3/02	.  ohne Fallenwirkung
	E05C 3/04	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Riegel verbunden sind
	E05C 3/06	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Riegel verbunden bewegbar sind
	E05C 3/08	. . .  wobei sich der Griff oder das Glied im wesentlichen zur Ebene des Flügels oder Rahmens hin- oder von dieser wegbewegen
	E05C 3/10	. . .  wobei sich der Griff oder das Glied im wesentlichen in einer etwa parallel zum Flügel liegenden Ebene bewegen
	E05C 3/12	.  mit Fallenwirkung (Vorrichtungen, in denen der Sicherungsteil durch eine Feder gebildet oder nur von dieser getragen ist und sich nur durch Verformung der Feder bewegt, z.B. Schnäpper E05C 19/06)
	E05C 3/14	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Fallenriegel verbunden sind
	E05C 3/16	. .  mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Fallenriegel verbunden bewegbar sind
	E05C 3/22	. . .  wobei der Riegel unter Federwirkung steht
	E05C 3/24	. . . .  in Form eines zweizinkigen Gliedes
	E05C 3/26	. . . . .  in ein stiftartiges Halteteil eingreifend
	E05C 3/28	. . . . . .  mit gleichzeitig arbeitenden Doppelriegeln
	E05C 3/30	. . . .  in Form eines Hakens
	E05C 3/32	. . . . .  in ein hakenförmiges Halteteil eingreifend (E05C 3/34 hat Vorrang)
	E05C 3/34	. . . . .  mit gleichzeitig arbeitenden Doppelriegeln
	E05C 3/36	. . . .  in Form eines drehbaren Zahnrades
	E05C 3/38	. . . .  mit Riegeln, die in ein hakenförmiges Halteteil eingreifen (E05C 3/24 , E05C 3/30 , E05C 3/36 haben Vorrang)
	E05C 3/40	. . . .  mit Riegeln, die in ein stiftartiges Halteteil eingreifen (E05C 3/24 , E05C 3/30 , E05C 3/36 haben Vorrang)
	E05C 5/00	Feststellvorrichtungen mit Riegeln, die anders als nur geradlinig und nur um ein Gelenk oder drehend bewegbar sind
	E05C 5/02	.  die zum Sichern des Flügels sowohl axial als auch um ihre Achsen drehend bewegbar sind
	E05C 5/04	. .  die gleichzeitig beide Bewegungen ausführen, z.B. schraubenartig in ein Halteteil eindringen
	E05C 7/00	Feststellvorrichtungen, die in besonderer Weise für zwei Flügel ausgebildet sind
		Anmerkung: In dieser Gruppe ist, wenn durch eine Feststellvorrichtung nur ein Flügel an einem anderen, bereits geschlossenen Flügel festgestellt wird, diese nicht als in besonderer Weise für zwei Flügel ausgebildet anzusehen.
	E05C 7/02	.  für in geschlossenem Zustand hintereinander liegende Flügel
	E05C 7/04	.  für in geschlossenem Zustand aneinanderstoßende Flügel
	E05C 7/06	. .  bei denen eine Feststellvorrichtung für einen Flügel durch Schließen des zweiten Flügels betätigt oder gesteuert wird
	E05C 9/00	Anordnung von gleichzeitig betätigten Riegeln oder anderen Sicherungsvorrichtungen an verschiedenen Stellen des gleichen Flügels (im wesentlichen mit schlossartigen Mitteln E05B 63/14; ähnliche Ausführungen für technische Verschlüsse für Druckgefäße allgemein F16J 13/08)
	E05C 9/02	.  mit einer Gleitstange, die beim Bewegen in einer Richtung feststellt und in entgegengesetzter Richtung löst; mit zwei Gleitstangen, die zum Feststellen oder Lösen in die gleiche Richtung bewegt werden [4]
	E05C 9/04	.  mit zwei Gleitstangen, die zum Feststellen oder Lösen in entgegengesetzten Richtungen bewegt werden
	E05C 9/06	.  mit drei oder mehr Gleitstangen
	E05C 9/08	.  mit einer Drehstange zum Betätigen der Feststellmittel
	E05C 9/10	.  Betätigungsmechanismen für Stangen
	E05C 9/12	. .  mit Zahnrädern und Zahnstangen
	E05C 9/14	. .  mit in Schlitze eingreifenden Zapfen
	E05C 9/16	. .  mit Kurbelzapfen und Verbindungsstange
	E05C 9/18	.  Einzelheiten der Feststellmittel oder von ortsfest angebrachten Haltemitteln für die Enden der Stangen
	E05C 9/20	.  Mittel zum Kuppeln für Gleitstangen, Stäbe oder Kabel [4]
	E05C 9/22	.  Führungen für Gleitstangen, Stäbe oder Kabel (Eckumlenkungen E05C 9/24) [4]
	E05C 9/24	.  Mittel zur Übertragung von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln, z.B. Eckumlenkungen (Mittel zur Übertragung von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln zum Bewegen von Flügeln in die Offen- oder Schließstellung E05F 7/08) [4]
	E05C 17/00	Vorrichtungen zum Offenhalten von Flügeln; Vorrichtungen zum Begrenzen des Öffnens von Flügeln oder zum Offenhalten von Flügeln durch ein bewegliches, zwischen Rahmen und Flügel sich erstreckendes Glied; damit kombinierte Bremsvorrichtungen, Anschläge oder Puffer (in Verbindung mit Scharnieren E05D 11/00; in Verbindung mit Betätigungseinrichtungen für Flügel E05F; sonstige Bremsvorrichtungen, Anschläge, Puffer E05F 5/00) [4]
	E05C 17/02	.  durch mechanische Mittel (E05C 17/60 hat Vorrang) [4]
	E05C 17/04	. .  mit einer beweglichen Stange oder einem entsprechenden, zwischen Rahmen und Flügel sich erstreckenden Glied
	E05C 17/06	. . .  lösbar, um ein weiteres Öffnen des Flügels nur zu ermöglichen, wenn der Flügel nahezu geschlossen ist
	E05C 17/08	. . .  mit besonderen Vorrichtungen zum Lösen, z.B. selbsttätigen Lösen durch weiteres Öffnen
	E05C 17/10	. . .  mit einer besonderen Vorrichtung zum Sichern des Flügels in der Geschlossenstellung
	E05C 17/12	. . .  bestehend aus einem einzelnen Stab
	E05C 17/14	. . . .  mit Haken und Öse oder gleichwertig
	E05C 17/16	. . . .  nur an einem Ende angelenkt und mit einem Längsschlitz versehen
	E05C 17/18	. . . .  nur an einem Ende angelenkt und mit einer Reihe von Löchern, Rasten oder Zapfen versehen
	E05C 17/20	. . . .  durch eine Führung gleitend (E05C 17/18 hat Vorrang)
	E05C 17/22	. . . . .  mit Brems-, Klemm- oder Sicherungsmitteln in der Führung [4]
	E05C 17/24	. . . .  an einem Ende angelenkt und mit dem anderen Ende entlang eines Führungsgliedes laufend
	E05C 17/26	. . . . .  mit Brems-, Klemm- oder Sicherungsmitteln an der Anlenkstelle des Stabes [4]
	E05C 17/28	. . . . .  mit Brems-, Klemm- oder Sicherungsmitteln an der Verbindung zum Führungsglied [4]
	E05C 17/30	. . .  ausziehbar, z.B. teleskopartig (biegsame Glieder E05C 17/36)
	E05C 17/32	. . .  bestehend aus zwei oder mehr angelenkten Stäben
	E05C 17/34	. . . .  mit Mitteln zum Festhalten in mehreren Stellungen
	E05C 17/36	. . .  mit einem biegsamen Glied, z.B. Kette
	E05C 17/38	. .  mit einer mit dem Rahmen starr verbundenen gebogenen Schiene für das Zusammenwirken mit am Flügel vorgesehenen Mitteln oder umgekehrt
	E05C 17/40	. .  Stangen oder ähnliche Teile zum Verbinden eines rechten Flügels mit einem linken Flügel, die sich beim Schließen gegeneinander bewegen
	E05C 17/42	. .  wobei äußere und innere Flügel verbunden werden
	E05C 17/44	. .  mit einer am Flügel angeordneten Vorrichtung, z.B. einziehbaren Füßen, die mit einer ortsfesten ebenen Oberfläche reibend oder dgl. zusammenwirkt
	E05C 17/46	. .  bei denen der Flügel selbst oder ein daran befestigtes Glied mit einem beweglichen, an einer bestimmten Stelle angeordneten Feststellglied zusammenwirkt; bei denen ein am Flügel angeordnetes bewegliches Feststellglied mit einem unbeweglichen Glied zusammenwirkt [4]
	E05C 17/48	. . .  mit einem gleitenden Sicherungsglied
	E05C 17/50	. . .  mit einem einzelnen angelenkten Sicherungsglied
	E05C 17/52	. . .  mit einem Schnäpper, einer Arretierung oder dgl.
	E05C 17/54	. .  Ortsveränderlich anwendbare Vorrichtungen, z.B. Keile
	E05C 17/56	.  durch dauermagnetische oder elektromagnetische Anziehung (Betätigung von Schlössern oder Feststellvorrichtungen auf elektrischem oder magnetischem Wege E05B 47/00) [2]
	E05C 17/58	.  durch Fernbedienung betätigt oder gesteuert
	E05C 17/60	.  Offenhalten von Schiebeflügeln [4]
	E05C 17/62	. .  unter Verwendung von Rasten [4]
	E05C 17/64	. .  durch Reibung [4]
	E05C 19/00	Andere Vorrichtungen, die in besonderer Weise zum Sichern von Flügeln ausgebildet sind (bewegliche Dichtungsleisten, die auch verriegeln, E06B 7/18) [2]
	E05C 19/02	.  Selbsttätige Arretierungen, d.h. durch Zug am oder Druck auf den Flügel gelöst (E05C 19/06 hat Vorrang)
	E05C 19/04	. .  mit Kugeln oder Rollen
	E05C 19/06	.  bei denen das Sicherungsteil als Feder ausgebildet oder von einer Feder getragen ist und sich nur durch Verformung der Feder bewegt, z.B. Schnäpper
	E05C 19/08	.  Haspen; Haspenfeststellvorrichtungen; Federfallen dafür
	E05C 19/10	.  hakenförmige Feststellvorrichtungen; Feststellvorrichtungen, in denen ein Glied in ein festes, hakenähnliches Glied eingreift
	E05C 19/12	. .  gelenkig gelagert
	E05C 19/14	. . .  mit Kniehebelwirkung
	E05C 19/16	.  Vorrichtungen, die den Flügel durch dauermagnetische oder elektromagnetische Anziehung halten
	E05C 19/18	.  Ortsveränderlich anwendbare Vorrichtungen, die in besonderer Weise zum Sichern von Flügeln ausgebildet sind (das Betätigen von Handhaben verhindernd E05B 13/00)
	E05C 21/00	Anordnung oder Kombinationen von Feststell-, Sicherungs- oder Haltevorrichtungen für Flügel, soweit nicht von einer einzigen der Hauptgruppen E05C 1/00-E05C 19/00 umfasst
	E05C 21/02	.  zum Halten des Flügels nur in der geschlossenen Stellung