| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| E05 | Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind;
- "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden;
- "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen;
- "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten);
- "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen;
- "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
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| E05B | Schlösser; Zubehör hierzu; Handschellen |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E05B 1/00 | Knöpfe oder Handhaben für Flügel (für Möbel A47B 95/02); Knöpfe, Handhaben oder Druckknöpfe für Schlösser oder Fallen an Flügeln (E05B 5/00 , E05B 7/00 haben Vorrang) |
| E05B 1/02 | |
| E05B 1/04 | . | mit innerem, starrem Teil und Außenschicht oder -schichten |
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| E05B 1/06 | |
| E05B 3/00 | Befestigen von Handhaben am Schloss oder an den Fallenteilen |
| E05B 3/02 | . | Befestigen von Handhaben am Drückerdorn durch Stifte oder Nieten |
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| E05B 3/04 | . | Befestigen des Drückerhalses am Drückerdorn durch Schrauben, Federn oder Schnappriegel |
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| E05B 3/06 | . | Befestigen durch Vorrichtungen in oder an der Rosette |
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| E05B 3/08 | . | Befestigen des Drückerdorns an der Nuss |
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| E05B 3/10 | . | durch zweiteiligen oder gespaltenen Dorn in der Nuss oder im Drückerhals |
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| E05B 5/00 | Handhaben, die vollständig in die Flügelfläche eingelassen sind |
| E05B 5/02 | . | vor der Betätigung ausklappbar |
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| E05B 5/04 | . | nach dem Herausziehen parallel zur Flügelebene verschiebbar |
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| E05B 7/00 | Handhaben, die um eine zur Flügelebene parallele Achse drehbar sind (E05B 5/00 hat Vorrang) |
| E05B 9/00 | Schloss- oder Fallenmechanismengehäuse (Vorhängeschloss-Gehäuse E05B 67/02) |
| E05B 9/02 | . | für Riegel- und Fallenschlösser |
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| E05B 9/04 | |
| E05B 9/06 | . | Zusammenfügen der Gehäuseteile |
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| E05B 9/08 | . | Befestigen der Gehäuse von Riegel- und Fallenschlössern oder Zylinderschlössern am Flügel |
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| E05B 9/10 | . | Verbindungsteile für die beiden Hälften von Doppelzylinderschlössern |
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| E05B 11/00 | Vorrichtungen zum Verhüten des Abziehens des Schlüssels aus dem Schloss |
| E05B 11/02 | . | bevor der Flügel abgeschlossen ist |
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| E05B 11/04 | . | bevor der Flügel geschlossen ist |
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| E05B 11/06 | . | zum Abfangen von Nachschlüsseln oder falschen Schlüsseln |
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| E05B 13/00 | Vorrichtungen zum Verhindern der Benutzung des Schlüssels oder der Handhabe oder von beiden |
| E05B 13/02 | . | als Schlüssellochausschnitte im Schlüsselkanal angeordnet |
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| E05B 13/04 | . | als Gabel ausgebildet, die den Schlüssel fasst und festhält |
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| E05B 13/06 | . | als in die Bewegungsbahn des Schlüsselbartes ragendes Sperrteil ausgebildet |
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| E05B 13/08 | . | aus einem Längs- oder Querriegel bestehend, der die Handhabe mit einem festen Schlossteil oder Beschlag verbindet |
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| E05B 13/10 | . | aus einem in der Handhabe angebrachten Zusatzschloss bestehend |
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| E05B 15/00 | Andere Einzelheiten bei Schlössern; Teile, die das Ineinandergreifen von Riegeln bei Schließvorrichtungen ermöglichen (andere Feststellvorrichtungen für Flügel als Schlösser oder mit Schlössern verbundene Feststellvorrichtungen E05C) |
| E05B 15/02 | . | Schließbleche; Schließkloben; Schließhaken; Schlüssellochschilder |
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| E05B 15/04 | . | Federanordnungen in Schlössern |
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| E05B 15/06 | . | Schlossbesatzungen [in den Schlüsselbart eingreifende Teile des Schlossgehäuses] |
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| E05B 15/08 | . | Schlüsselführungen; Schlüsseldorne |
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| E05B 15/10 | . | Schließriegel oder Nachtfallen |
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| E05B 15/12 | . | Dorne oder Sperrstifte für Schließriegel |
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| E05B 15/14 | |
| E05B 15/16 | . | Verwendung von besonderen Materialien für Schlossteile (für Handhaben E05B 1/00) |
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| E05B 17/00 | Zubehör in Verbindung mit Schlössern (Schlösser mit Anzeigevorrichtung oder Zeitanzeige E05B 39/00-E05B 45/00; Puffer E05F 5/00; Mittel zum Verhüten des Klapperns von Flügeln E05F 7/04; Mittel zum Halten des Flügelgewichts E05F 7/06) [4] |
| E05B 17/02 | . | Kupplungsvorrichtungen für Doppeltüren, d.h. von zwei hintereinander an der gleichen Seite eingehängten Türen |
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| E05B 17/04 | . | Vorrichtungen zum Kuppeln des sich drehenden Zylinders eines einfachen oder eines Doppelzylinderschlosses mit dem Schließbart |
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| E05B 17/06 | . | Schablonen zum Markieren der Lage von Öffnungen in Beschlägen an Flügeln |
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| E05B 17/08 | |
| E05B 17/10 | . | Beleuchtungsanordnungen an oder für Schlösser oder Schlüssel |
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| E05B 17/12 | . | Vorrichtungen zum Entfernen von im Schloss stecken gebliebenen Schlüsseln |
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| E05B 17/14 | . | Abdeckungen oder Schutzvorrichtungen für Schlüssellöcher |
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| E05B 17/16 | . . | als Dorne oder Schlüsselbärte ausgebildet |
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| E05B 17/18 | . . | als Deckel oder Schieber ausgebildet |
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| E05B 17/20 | . | Vom Schlossmechanismus unabhängige Mittel zum Verhindern des unbefugten Öffnens, z.B. zum Sichern des Riegels in der Schließstellung (Dorne oder Sperrstifte E05B 15/12) [4] |
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| E05B 17/22 | . | Mittel zum Betätigen oder Überwachen von Zubehör für Schlösser oder Schließvorrichtungen, d.h. von anderen als den Sperrteilen, z.B. Schaltern, Anzeigevorrichtungen [4] |
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| E05B 19/00 | Schlüssel; Zubehör dafür (Herstellung von Schlüsseln siehe einschlägige Stellen, z.B. B21D 53/42; Fräsen von Nuten in Schlüsseln B23C 3/35) |
| E05B 19/02 | . | Ausbildung des Schlüsselschaftes |
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| E05B 19/04 | . | Ausbildung der Schlüsselraute; Ausbildung von Flachschlüsseln |
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| E05B 19/06 | . | Schlüsselbärte; Bärte von Flachschlüsseln |
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| E05B 19/08 | . . | Besondere Form von Schlüsselbärten, z.B. Doppelbärte, Klappbärte |
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| E05B 19/10 | . | Befestigung von Schlüsselbart und -raute am Schlüsselschaft |
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| E05B 19/12 | . | Schlüssel mit gegenseitiger Bewegung mehrerer Bärte beim Schließvorgang |
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| E05B 19/14 | |
| E05B 19/16 | . | Extrem dünne Schlüssel [Bandschlüssel] ohne Drehung beim Schließvorgang |
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| E05B 19/18 | . | Vor Gebrauch einstellbare Schlüssel |
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| E05B 19/20 | . | Nachschlüssel; Vorrichtungen zum Öffnen von Schlössern; andere Vorrichtungen für ähnliche Zwecke |
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| E05B 19/22 | . | Schlüssel mit Vorrichtungen zum Anzeigen, ob durch den letzten Schließvorgang zu- oder aufgeschlossen wurde |
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| E05B 19/24 | . | Unterscheidungszeichen für Schlüssel |
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| E05B 19/26 | . | Verwendung von besonderen Werkstoffen für Schlüssel |
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| E05B 21/00 | Schlösser mit Zuhaltungen, die der Bewegung des Riegels nicht folgen |
| E05B 21/02 | . | mit gleichen Zuhaltungen |
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| E05B 21/04 | . | mit Sperrstiften an der Zuhaltung (E05B 21/02 hat Vorrang) |
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| E05B 21/06 | . | Zylinderschlösser, z.B. Schutzschlösser |
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| E05B 23/00 | Schlösser mit Zuhaltungen, die der Bewegung des Riegels folgen |
| E05B 25/00 | Schlösser mit Spezialzuhaltungen |
| E05B 25/02 | . | mit Zuhaltungen, in deren Ausschnitten sich der Schlüsselbart bewegt |
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| E05B 25/04 | . | mit Zuhaltungen, in denen der Sperrstift von einer Sperrlage in die andere in schräger Richtung geführt wird |
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| E05B 25/06 | . | mit Zuhaltungen, in denen der Sperrstift von einer Sperrlage in die andere in einer Kurvenbahn geführt wird |
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| E05B 25/08 | . | mit Zuhaltungen mit beweglichen Sperrhebeln, die in den Schlüssel eingreifen |
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| E05B 25/10 | . | mit Zuhaltungen, die zur Bestimmung ihrer Offenstellung ineinandergreifen |
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| E05B 27/00 | Zylinderschlösser mit Stiftzuhaltungen oder Kugeln |
| E05B 27/02 | . | durch die Steuerkante des Schlüssels betätigt |
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| E05B 27/04 | . . | radial in einer Reihe angeordnet |
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| E05B 27/06 | . . | radial in mehr als einer Reihe angeordnet |
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| E05B 27/08 | |
| E05B 27/10 | . | durch andere Flächen des Schlüssels betätigt, z.B. Öffnungen, die vorspringende Teile der Zuhaltungen aufnehmen |
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| E05B 29/00 | Zylinderschlösser mit plattenförmigen Zuhaltungen |
| E05B 29/02 | . | durch die Steuerkante des Schlüssels betätigt |
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| E05B 29/04 | |
| E05B 29/06 | |
| E05B 29/08 | . | durch andere Flächen des Schlüssels betätigt |
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| E05B 29/10 | . . | durch eine Kurvennut oder einen Kurvenschlitz betätigt |
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| E05B 29/12 | . . | durch eine gebogene Rippe betätigt |
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| E05B 29/14 | . | mit sowohl axial als auch radial angeordneten plattenförmigen Zuhaltungen |
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| E05B 31/00 | Zylinderschlösser mit Stiftzuhaltungen oder Kugeln und plattenförmigen Zuhaltungen |
| E05B 33/00 | Zylinderschlösser, bei denen der Riegel mittels anderer Vorrichtungen als durch einen Schlüssel bewegt wird |
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| E05B 35/00 | Schlösser zur Verwendung besonderer Schlüssel oder einer Mehrzahl von Schlüsseln |
| E05B 35/02 | . | die seitlich verschiebbar sind |
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| E05B 35/04 | |
| E05B 35/06 | |
| E05B 35/08 | . | zum Betätigen durch eine Mehrzahl von Schlüsseln |
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| E05B 35/10 | . . | mit Haupt- und Nebenschlüsseln |
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| E05B 35/12 | . . | die den Gebrauch zweier Schlüssel erfordern, z.B. Tresorschlösser |
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| E05B 35/14 | . | mit Schlüsseln, bei denen verschiedene Teile unterschiedliche Mechanismen betätigen |
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| E05B 37/00 | Permutationsschlösser (elektrische Permutationsschlösser E05B 49/00; für Fahrräder E05B 71/02); Vexierschlösser |
| E05B 37/02 | . | mit auf einer einzigen Achse angeordneten Zuhaltungsscheiben oder -ringen, wobei jede Scheibe unabhängig von der anderen einstellbar ist |
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| E05B 37/04 | . | mit Zuhaltungsscheiben auf einer einzigen Achse, bei denen alle Scheiben durch Drehen eines verschiebbaren Knopfes einstellbar sind |
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| E05B 37/06 | . . | in Vorhängeschlössern |
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| E05B 37/08 | . | mit Zuhaltungsscheiben auf einer einzigen Achse, bei denen alle Scheiben durch einen nicht verschiebbaren Drehknopf einstellbar sind |
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| E05B 37/10 | . . | in Vorhängeschlössern |
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| E05B 37/12 | . | mit Zuhaltungsscheiben auf mehreren Achsen |
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| E05B 37/14 | . . | in Vorhängeschlössern |
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| E05B 37/16 | . | mit zwei oder mehr Druck- oder Zugknöpfen, Schiebern oder dgl. |
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| E05B 37/18 | . . | in Vorhängeschlössern |
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| E05B 37/20 | |
| E05B 37/22 | . . | in Vorhängeschlössern |
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| E05B 39/00 | Schlösser, die unbefugtes Aufschließen anzeigen |
| E05B 39/02 | . | mit zerstörbarem Plomben- oder Papierblattverschluss (Plomben an sich G09F 3/00) [4] |
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| E05B 39/04 | . | mit Zähl- oder Registriervorrichtungen |
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| E05B 41/00 | Schlösser mit sichtbarer Anzeige des Offen- oder Verschlossenseins |
| E05B 43/00 | Zeitschlösser (Uhren oder Zeitwerke mit daran angebrachten oder eingebauten Einrichtungen, die irgendeine Vorrichtung zu vorbestimmten Zeiten oder nach einem vorbestimmten Zeitintervall betätigen, G04C 23/00) |
| E05B 45/00 | Alarmschlösser (Alarmvorrichtungen, die durch Berührung mit Sicherungen ausgelöst werden, allgemein G08B) |
| E05B 45/02 | . | mit mechanisch betätigten Glocken |
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| E05B 45/04 | . | Alarmvorrichtungen mit Lärmschuss |
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| E05B 45/06 | . | elektrische Alarmschlösser |
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| E05B 45/08 | . . | mit Kontaktstelle im Schloss oder im Schließblech |
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| E05B 45/10 | . . . | Alarm ausgelöst durch Einführen des Schlüssels |
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| E05B 45/12 | . . . | Alarm ausgelöst durch Bewegen des Riegels |
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| E05B 45/14 | . . | mit Kontaktstelle außerhalb des Schlosses |
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| E05B 47/00 | Betätigen oder Steuern von Schlössern oder anderen Schließvorrichtungen auf elektrischem oder magnetischem Wege (elektrische Permutationsschlösser E05B 49/00; Feststellen von Flügeln in Offenstellungen oder Begrenzen ihrer Bewegung durch dauermagnetische oder elektromagnetische Einrichtungen E05C 17/56) [2] |
| E05B 47/02 | . | Anpassung von Schlössern, Fallen oder Teilen davon zum Bewegen des Riegels durch elektromagnetische Einrichtungen |
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| E05B 47/04 | |
| E05B 47/06 | . | Steuern mechanisch betätigter Riegel durch elektromagnetisch betätigte Sperrglieder |
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| E05B 47/08 | . . | unter Zurückziehen des Riegels durch eine Feder, die beim Schließen des Flügels gespannt wird |
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| E05B 49/00 | Elektrische Permutationsschlösser; Schaltungen dafür |
| E05B 49/02 | . | mit elektrischen Anordnungen innerhalb des Schlosses |
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| E05B 49/04 | . | mit elektrischen Anordnungen außerhalb des Schlosses |
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| E05B 51/00 | Betätigen oder Steuern von Schlössern oder anderen Schließvorrichtungen durch andere nichtmechanische Einrichtungen |
| E05B 51/02 | . | durch pneumatische oder hydraulische Einrichtungen |
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| E05B 53/00 | Betätigen oder Steuern von Schlössern durch mechanische Übertragung, z.B. aus der Ferne (für Fahrgasttüren E05B 65/20) |
| E05B 55/00 | Schlösser mit einem auch als Schließriegel dienenden Schiebefallenriegel |
| E05B 55/02 | . | bei denen der Riegel durch die Zuhaltung festgestellt wird |
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| E05B 55/04 | . | bei denen der Riegel durch die Querstange oder den Vorreiber und die Handhabe festgestellt wird |
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| E05B 55/06 | . | mit herausziehbarer Handhabe |
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| E05B 55/08 | . . | wobei der Riegel durch Querriegel festgestellt wird |
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| E05B 55/10 | . . | ohne Feststellen des Riegels |
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| E05B 55/12 | . | bei denen der Riegel durch ein verdecktes Parallelteil festgestellt wird |
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| E05B 55/14 | . | bei denen der Riegel durch Betätigen einer Flügelhandhabe oder durch Vorrichtungen in der Flügelhandhabe oder im Knopf festgestellt wird |
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| E05B 55/16 | . . | allein durch normale Benützung der Handhabe an einer Seite des Flügels |
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| E05B 57/00 | Schlösser bei denen ein drehbar eingesetzter Fallenriegel gleichzeitig als Abschließvorrichtung dient |
| E05B 59/00 | Schlösser mit von den Schließriegeln getrennten Fallenriegel oder mit einer Mehrzahl von Riegeln oder Fallenriegel |
| E05B 59/02 | . | mit Anordnungen zum Festlegen des Fallenriegels beim Vorschieben des Schließriegels |
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| E05B 59/04 | . | Schlösser, bei denen der Fallenriegel durch einen Schließriegel bewegt wird oder der Schließriegel durch einen Fallenriegel oder ein Fallenriegel durch einen anderen Fallenriegel oder dgl. |
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| E05B 59/06 | . | mit einem im Fallenriegel gleitenden Schließriegel |
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| E05B 61/00 | Andere Schlösser mit Vorrichtungen zum Einschnappen |
| E05B 63/00 | Schlösser mit besonderen baulichen Merkmalen |
| E05B 63/02 | |
| E05B 63/04 | . | zur abwechselnden Verwendung für rechts oder links schließende Flügel |
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| E05B 63/06 | . | mit in der Länge verstellbaren Riegeln |
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| E05B 63/08 | |
| E05B 63/10 | . . | die nur zwei zylindrische Löcher im Flügel erfordern |
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| E05B 63/12 | . | mit vom Riegel getragenen Vorrichtungen zum Eingreifen in den Schließteil (für Fahrgasttüren E05B 65/28) |
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| E05B 63/14 | . | Anordnung mehrerer Schlösser oder von Schlössern mit mehreren Riegeln, z.B. hintereinander angeordnet (Schlösser für Schlüssel mit mehreren Bärten E05B 35/14; mit Vorrichtungen zum Einschnappen E05B 59/00 , E05B 61/00; Anordnung von gleichzeitig betätigten Riegeln oder anderen Sicherungsvorrichtungen an verschiedenen Stellen des gleichen Flügels E05C 9/00) [4] |
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| E05B 63/16 | . | mit an gegenüberliegenden Seiten angebrachten, unabhängig voneinander bewegbaren Handhaben (Feststellen der Falle durch Betätigen einer Flügelhandhabe E05B 55/14) |
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| E05B 63/18 | . | mit vom Schließmechanismus unabhängigen Anordnungen zum Zurückhalten des Riegels in zurückgezogener Stellung |
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| E05B 63/20 | . . | mit selbsttätiger Freigabe beim Anlegen des Flügels |
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| E05B 63/22 | . | durch senkrecht zur Frontplatte erfolgendes Ziehen oder Drücken betätigt (E05B 35/04 hat Vorrang) |
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| E05B 63/24 | . | Anordnungen in welchen die Sperrteile, die ineinandergreifen, am Flügel und am Rahmen befestigt und beide beweglich sind, z.B. zur Freigabe durch Bewegen eines von beiden (Haspenschlösser E05B 65/48; Haspenfeststellvorrichtungen E05C 19/08) [4] |
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| E05B 65/00 | Schlösser für besondere Verwendungszwecke |
| E05B 65/02 | . | für dünne, hohle oder aus dünnem Metall bestehende Flügel |
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| E05B 65/04 | . | für hintereinander angeordnete Flügel, die an der gleichen Seite angelenkt sind (Feststellvorrichtungen besonders ausgebildet für zwei in geschlossener Stellung hintereinander angeordnete Flügel E05C 7/02) [4] |
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| E05B 65/06 | |
| E05B 65/08 | |
| E05B 65/10 | . | für Panik- oder Notausgangstüren |
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| E05B 65/12 | . | für Fahrzeuge (E05B 71/00 hat Vorrang; Verriegelungseinrichtungen für bewegbare Fahrzeugdächer B60J 7/185) [2] |
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| E05B 65/14 | . . | für Eisenbahngüterwagen oder dgl.; für Lastwagen (E05B 65/20 hat Vorrang) |
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| E05B 65/16 | . . . | für Hecktüren von Güterwagen |
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| E05B 65/18 | . . . | mit Vorkehrungen zum Plombieren |
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| E05B 65/19 | . . | für Kofferraumdeckel; für Motorhauben |
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| E05B 65/20 | . . | für Fahrgast- oder ähnliche Türen |
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| E05B 65/22 | . . . | mit geradlinig sich bewegendem Riegel |
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| E05B 65/24 | . . . . | durch eine besondere Bewegung der Türhandhabe verschließbar |
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| E05B 65/26 | . . . . | mit beim Schließen der Tür sich in eine Aussparung zurückziehender äußerer Türhandhabe |
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| E05B 65/28 | . . . . | mit vom Riegel getragenen Vorrichtungen zum Eingreifen in den Schließkloben |
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| E05B 65/30 | . . . . | mit zwei oder mehr gleichzeitig bewegten Riegeln |
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| E05B 65/32 | . . . | mit einem sich um eine Achse drehenden Riegel |
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| E05B 65/34 | . . . . | bei denen das in den Schließkloben eingreifende Teil als feststellbares Zahnrad oder dgl. ausgebildet ist |
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| E05B 65/36 | . . . | Gleichzeitiges Verschließen mehrerer Türen |
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| E05B 65/38 | . . . . | durch pneumatische oder hydraulische Einrichtungen |
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| E05B 65/40 | . . . | Verschließen einer Tür durch Schließen einer anderen (durch nichtmechanische Mittel E05B 47/00 , E05B 51/00; Betätigung von Schlössern durch mechanische Übertragung E05B 53/00; Feststellvorrichtungen ohne Schlösser für Doppeltüren E05C 7/06) |
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| E05B 65/42 | . . . | Feststellen der Falle oder des Riegels durch die Bewegung des Fahrzeuges |
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| E05B 65/44 | . | für Möbel oder Schubladen |
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| E05B 65/46 | . . | Spezialschlösser für Schubladen, z.B. für eine Mehrzahl von Schubladen [4] |
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| E05B 65/48 | . | Haspenschlösser (Haspenfeststellvorrichtungen E05C 19/08) |
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| E05B 65/50 | |
| E05B 65/52 | . | Andere Schlösser für Truhen, Kästen, Koffer, Körbe, Reisetaschen oder dgl. (Verschlüsse für Taschen oder Koffer A45C 13/06 , A45C 13/10 , A45C 13/16) |
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| E05B 67/00 | Vorhängeschlösser (Permutationsschlösser E05B 37/00); Einzelheiten dafür |
| E05B 67/02 | |
| E05B 67/04 | |
| E05B 67/06 | . | Bügel; Anordnung des Bügels |
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| E05B 67/08 | . . | Vorhängeschlösser mit am Gehäuse angelenkten Kippbügeln |
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| E05B 67/10 | . . . | mit Vorrichtungen zum Sperren am freien Bügelende |
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| E05B 67/12 | . . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern |
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| E05B 67/14 | . . . | mit Vorrichtungen zum Sperren am angelenkten Ende des Bügels |
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| E05B 67/16 | . . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern |
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| E05B 67/18 | . . . | mit Vorrichtungen zum Sperren an beiden Enden des Bügels |
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| E05B 67/20 | . . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern |
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| E05B 67/22 | . . | Vorhängeschlösser mit Schubbügeln, mit oder ohne Dreh- oder Schwenkbewegung |
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| E05B 67/24 | . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern |
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| E05B 67/26 | . . . | mit Schraubbewegung mit oder ohne Bügelbewegung beim Drehen des Schlüssels |
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| E05B 67/28 | . . | Vorhängeschlösser mit Ringbügeln |
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| E05B 67/30 | . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern |
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| E05B 67/32 | . . | Vorhängeschlösser mit zangenartigen Bügeln |
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| E05B 67/34 | . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern |
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| E05B 67/36 | . | Vorhängeschlösser mit anderen Verschlussmitteln als Bügel |
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| E05B 67/38 | . | Hilfs- oder Schutzvorrichtungen |
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| E05B 69/00 | Anschließvorrichtungen für Kleidung; abschließbare Kleiderhalter oder -bügel (Kleider- oder Huthalter allgemein A47G 25/00) |
| E05B 69/02 | . | Abschließbare Kleiderhaken (abschließbare Haken mit Münzeinwurf G07F) |
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| E05B 71/00 | Schlösser, die in besonderer Weise für Fahrräder ausgebildet sind, andere als Vorhängeschlösser (Schlösser als Bestandteil des Fahrrads B62H 5/00) |
| E05B 71/02 | . | mit Permutationsschließvorrichtungen |
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| E05B 73/00 | Anschließvorrichtungen für tragbare Gegenstände zum Schutz gegen unbefugtes Entfernen; Schließvorrichtungen, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen |
| E05B 73/02 | . | für Spazierstöcke oder Regenschirme (Stock- oder Regenschirmhalter allgemein A47G 25/12) |
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| E05B 75/00 | Handschellen |