ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04E04Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04HE04HGebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimm- oder Planschbäder oder -becken; Maste; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
    • Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
    • Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
  3. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
    • "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Bauwerke
für Wohn- oder BürozweckeE04H 1/00
für öffentliche ZweckeE04H 3/00
für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke; zum Abstellen von FahrzeugenE04H 5/00; E04H 6/00
Schwimm- oder Planschbäder oder -beckenE04H 4/00
BehälterE04H 7/00
Bauwerke, die besonderen Schutz gewährenE04H 9/00
Türme; Maste; SchornsteineE04H 12/00
Denkmäler; GrüfteE04H 13/00
Mehrzweckbauwerke; Drive-in-GebäudeE04H 14/00
Zelte, SchutzdächerE04H 15/00
Umzäunungen, Einfriedungen, PfercheE04H 17/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/00E04H 17/00Umzäunungen, z.B. Zäune, Einfriedungen, Pferche (Merkmale, charakteristisch für Elektro-Zäune, A01K 3/00 , H05CEinrichtungen, welche den Durchgang durch Zäune, Absperrungen oder dgl. gestatten, E06B 11/00)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/02E04H 17/02
Drahtumzäunungen, z.B. aus Drahtgeflecht (E04H 17/14 hat Vorrang; Drahtbearbeitung oder -verarbeitung B21F , z.B. Herstellen von Drahtnetzwerk B21F 27/00)
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/04E04H 17/04
. . gekennzeichnet durch die Verwendung von besonders ausgebildetem Draht, z.B. Stacheldraht [1, 7]