| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| E04 | Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B) |
| E04H | Gebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimm- oder Planschbäder oder -becken; Maste; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E04H 15/00 | Zelte oder Schutzdächer allgemein [4] |
| E04H 15/32 | . | Teile, Bestandteile, Einzelheiten der Konstruktion, Zubehör, Innenausstattung, besonders geeignet für Zelte, z.B. Spannschnüre, Spritzschutzschürzen, Eingangsleisten [4] |
|
| E04H 15/34 | . . | Stützmittel, z.B. Rahmen [4] |
|
| E04H 15/44 | . . . | zusammenlegbar, z.B. besonders ausgebildet für schnellen Abbau (E04H 15/42 hat Vorrang; Bauwerke mit zusammenlegbaren Teilen allgemein E04B 1/343) [4] |
|